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Mönchengladbach: Türkische Flagge auf dem Balkon - 500 Euro Geldstrafe

Türkische Medien berichteten vor kurzem über einen sehr kuriosen Vorfall: Nihat K., der seit 35 Jahren in Deutschland lebt, wollte den Jahrestag der Gründung der türkischen Republik am 29. Oktober auf besondere Weise zur Geltung bringen.

Er ließ die türkische Flagge von dem Balkon seiner Eigentumswohnung baumeln. Die Wohnungsbaugesellschaft befürchtete, die türkische Flagge könnte die kurdisch-stämmigen Nachbarn in der Umgebung zu politischen Unruhen sowie zu Anschlägen provozieren.

Nihat K. betonte jedoch seine friedlichen Absichten und sagte, dass die Kurden nichts mit der verbotenen Terrororganisation PKK zu tun hätten. Dennoch muss der türkisch-stämmige Wohnungseigentümer für seine gut gemeinte Absicht eine Geldstrafe in Höhe von 500 Euro bezahlen.


WebReporter: Deniz1008
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Euro, Mönchengladbach, Geldstrafe, Türkisch, Balkon, Flagge
Quelle: www.europress.de

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54 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.11.2007 04:46 Uhr von Deniz1008
 
+1 | -1
 
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Vom Nichtwissen zum Wissen: Die türkische Republik wurde am 29. Oktober 1923 ausgerufen und gilt seither in der Türkei als auch bei Auslandstürken als Nationalfeiertag.
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25.11.2007 10:03 Uhr von Extr3m3r
 
+23 | -2
 
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Frage: Leider steht selbst in der Quelle nicht, wer die 500 Euro Strafe verhängt hat.
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25.11.2007 10:32 Uhr von snm
 
+14 | -2
 
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Klingt nicht glaubwürdig: Das ein bekloppter Vermieter so etwas verlangt kann ja sein, aber nach welchem Recht sollte ein Gericht 500 Euro Strafe verhängen?
Für diese News finde ich auch nur zwei Quellen, beide sind hierbei nicht unbedingt als unabhängig zu bezeichnen.
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25.11.2007 10:46 Uhr von Prinz_taly
 
+22 | -50
 
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25.11.2007 10:59 Uhr von ShorTine
 
+22 | -20
 
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schlechte Quelle: Entweder ist das eine Ente oder die haben uns absichtlich verschwiegen, wofür die Strafe gezahlt werden mußte.

Vielleicht hat er seinen Vermieter, der sich über die Flagge beschwert hatte, mit dem Messer bedroht und mußte dafür bezahlen.
Oder durch den Mast wurde das Mauerwerk beschädigt.

oder... oder... oder...

Solange das nicht geklärt ist, glaube ich kein Wort.

Die Anbringung einer Nationalflagge als "gut gemeinte Absicht" zu bezeichnen ist jedenfalls einfach nur krank!
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25.11.2007 11:02 Uhr von ShorTine
 
+4 | -2
 
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sorry, falsch gelesen: Eigentumswohnung...

trotzdem:
Ich bezweifle, daß wir über den Fall noch irgendwas neues hören werden.
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25.11.2007 11:16 Uhr von fruchteis
 
+11 | -10
 
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Soweit ich weiß ist die türkische Nationalflagge in Deutschland nicht verboten, also gibt es auch keinen Grund, dafür eine Strafe zu bezahlen. Wo leben wir denn? Die Nazis laufen auf der Straße mit der Reichskriegsflagge rum, die wirklich verboten ist, und werden dann noch von der Polizei beschützt, aber ein Immigrant darf nicht die Flagge seines Heimatlandes raushängen, wenn der Nationalfeiertag dieses Landes stattfindet.

Was ist dann bei Staatsempfängen? Für jede aufgezogene ausländische Flagge muss die Bundesregierung 500 Euro Strafe zahlen. Mal sehen, wann dann ein maßgebender Politiker aufhorcht und solchen Blödsinn unterbindet!
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25.11.2007 11:21 Uhr von Dusta
 
+10 | -12
 
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@fruchteis: Wo is denn die Reichskriegsflagge verboten? Schön wär´s.
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25.11.2007 11:24 Uhr von Borgir
 
+16 | -7
 
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so unrecht: hatte die wohnungsbaugesellschaft da wahrscheinlich auch nicht...es kam ja schon zu türkisch-kurdischen zusammenstößen in deutschland...man muss es ja nicht herausfordern....
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25.11.2007 11:33 Uhr von vollkraft2000
 
+4 | -3
 
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@All: hier fehlt eindeutig die Grundlage, bzw. aus welchem Strafbuch von wem erhängt?
Ich bin mir sicher das hier die Nachricht aus guter (genannter) quelle ist, aber die Details fehlen!

AN AUTOR!
Bitte nenne uns doch, aus welchem StrGb diese Buße stammt?

Danke!
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25.11.2007 11:34 Uhr von fruchteis
 
+3 | -3
 
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Zitat aus der Wikipedia: "In Deutschland ist die Verbreitung und Darstellung der Kriegsflagge des Dritten Reiches (in der seit 1935 verwendeten Version mit Hakenkreuz) strafbar gemäß §§ 86, 86a StGB.
Für die ursprüngliche Reichskriegsflagge und die Flagge des Deutschen Reiches von 1871 bis 1919 gibt es keine bundeseinheitliche Regelung:
In Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland stellt die Verbreitung und Darstellung dieser Flaggen einen „Verstoß gegen die öffentliche Ordnung“ dar, die Flagge wird eingezogen.
In Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern kann es zur Verfolgung als Ordnungswidrigkeit kommen. Das hängt hauptsächlich vom Zusammenhang ab, in dem die Flagge gezeigt wird. Zum Beispiel, wenn die Flagge als Provokation gewertet werden kann."
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25.11.2007 11:50 Uhr von Audi88
 
+2 | -3
 
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toll in WM: waren überall nur Flaggen. Von Russland, Polen, Italien... Aber die türkische ist immer gefährlicher als alle anderen. Ist das ein Türkenproblem? Nein, ein PKK-Problem.
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25.11.2007 11:51 Uhr von fruchteis
 
+2 | -0
 
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@kranevo: Du täuschst dich, lies mal das Zitat aus der Wiki, das ausnahmsweise mal 100%ig stimmt. Es kommt drauf an, in welchem Bundesland du wohnst. In Sachsen bezahlst du Ordnungsstrafe, wenn du die Flagge zeigst. In Berlin wird sie ersatzlos eingezogen. Und nicht nur die mit dem Hakenkreuz, sondern auch die von vor 1935. Allerdings werden bei Nazidemos seltsamerweise Ausnahmen gemacht, wahrscheinlich wegen der Deeskalationsbemühungen der Polizei.
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25.11.2007 12:47 Uhr von GLOTIS2006
 
+7 | -4
 
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Farbe: Also ich vermute mal ganz vorsichtig, dass auch die Farbe der Flagge eine Rolle spielt. Damit meine ich nicht den Begriff der Farbe als Identitätssymbol, sondern gerade bei der türkischen Flagge, die Wirkung, die diese haben kann. Es gilt als empirisch erwiesen, dass rot die Stimmung von Mensch, wie auch von Tieren kippen lassen kann.
So könnte ein Anwalt vor Gericht argumentieren - sofern es der Wahrheit entspricht -, dass er die Flagge vor dem o.g. Hintergrund sehr wohl aufhängen dürfe, obwohl Kurden in der Gegend leben, da alle farbenblind seien. :)

Übrigens habe ich bisher Türken, wie auch Kurden als sehr friedensliebende Menschen kennen gelernt. Bei Jugendlichen gibt es allerdings Ausnahmen, weil die teils erschreckend schlechte Erziehung, die schlechter ist als gar keine, und die Ghettoisierung dazu beitragen, dass die jungen vor allem männl. Türken keine Identität entwickeln. Beidseitig negative Erfahrung führt im Endeffekt zu Aggressionen, die sie dann auf das fokusieren, was sie als schuldig für ihre Identitätslosigkeit ansehen. Und das ist meist das, was man hier im Forum auch als volksverhetzendes Arschloch antrifft. Solche Leute gibt es überall und gerade sie tragen zu interethnischen Problemen innerhalb unserer Gesellschaft bei. Ich bin Halbtürke und fühle mich doch mehr dem deutschen als dem türkischen verbunden.
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25.11.2007 12:57 Uhr von zw3rch
 
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ich weiß ja nicht: ob es unbedingt sein muss in Deutschland eine türkische Flagge zu hissen, obwohl man weiß, dass es in der Nachbarschaft falsch verstanden werden könnte.
Und nach 35 Jahren in Deutschland, sollte man wohl doch eher am 3. als am 29. Oktober feiern.
Natürlich ist die Strafe mit den 500 Euro nicht gerechtfertigt und völlig überzogen. Allerdings hat Herr K. mit seinem Verhalten ganz klar Ärger provoziert.
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25.11.2007 14:18 Uhr von fruchteis
 
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@kranevo: Du siehst hier nicht den Unterschied zwischen strafrechtlicher Verfolgung und Verfolgung als Ordnungswidrigkeit. Das, was bei IDA steht, betrifft nur die strafrechtliche Verfolgung. Dennoch kann dir eine Reichskriegsflagge von vor 1935 ersatzlos eingezogen werden bzw. du wirst zur Kasse gebeten. Das legen die Bundesländer in eigener Regie fest, wie sie damit umgehen.

Im einschlägigen Handel gibts auch Flaggen und andere Darstellungen mit verfassungsfeindlicher Symbolik. Du darfst nicht davon ausgehen, dass alles das, was es zu kaufen gibt, auch erlaubt ist.
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25.11.2007 14:41 Uhr von Enny
 
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absolut richtig: Beflaggung nach eigenem ermessen ist nirgendwo in Deutschland gerne gesehen.
Das hätte der Türke wissen müssen.

Lehrgeld bezahlt, der macht das kein zweites mal.
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25.11.2007 14:55 Uhr von Nuernberger85
 
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Reichkriegsflagge: Also bei uns hat jemand in der Nachbarschaft die Reichkriegsflagge in seinem Vorgarten an einem Fahnenmast gehisst.
DAS finde ich prvozierende als eine Türkeifahne zu hissen....aber gegen den macht keiner was!und p.s. die Polizeiwache ist nur ein paar meter entfernt!
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25.11.2007 15:02 Uhr von coke1984
 
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@Vollkraft2000: Der Autor muss lediglich die Quelle so exakt und gleichzeitig so knapp wie möglich wiedergeben, wie kommst du darauf, dass er dich jetzt noch über irgendwelche Hintergründe informieren muss, die er garnicht kennen kann?!
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25.11.2007 15:11 Uhr von The_free_man
 
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Wenns in der Hausordnung verboten ist Flaggen oder sonstwas vom Balkon zu hängen, dann hat er sich drann zu halten!

Da ist es vollkommen egal ob es eine türkische oder deutsche Flagge ist.

Richtig so!
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25.11.2007 15:18 Uhr von stellung69
 
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Ist die schweizer Flagge denn auch verboten? Die hänge ich nämlich seit Jahren schon am 1. August raus und noch nie hat jemand daran Anstoß genommen; könnte ja sein, daß der eine oder andere Türke dies nicht gerne sieht....
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25.11.2007 15:31 Uhr von ShorTine
 
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Vermutung: Der Eigentümer könnte gegen irgendeinen Vertrag verstoßen haben, den er irgendwann unterschrieben hat. Eine Satellitenschüssel oder eine allzu auffällige Weihnachtsdeko hätte dann vielleicht ebenso zu einer Beschwerde der Verwaltung geführt.

Bei Beschwerden von Nachbarn wird die Verwaltung in solchen Fällen natürlich sehr viel eher aktiv. Sonst wäre kaum etwas passiert.

Ohne genaue Informationen kann man in dem Fall nur spekulieren.
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25.11.2007 15:42 Uhr von snooptrekkie
 
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@ ShorTine: Es ist Mitbürgern mit ausländischem Hintergrund explizit erlaubt, Satellitenschüsseln anzubringen, um Programme des jeweiligen Herkunftslandes sehen zu können, daran kann auch eine WBG oder die Eigentümerversammlung nichts ändern. Ich finde das auch gut so - Sich in Deutschland zu integrieren bedeutet ja nicht, sämtliche Beziehungen zum Heimatland abzubrechen.

Wir haben im Haus Eigentümer mit türkischem und spanischem Hintergrund, und ich muß sagen: Ich freue mich über deren Nationalflaggen, die einträchtig neben der deutschen Flagge wehen. Oder über die Leute, die während der WM neben der deutschen auch jeweils die Flagge der spielenden Länder gehißt hatten. Wohlgemerkt: Die Leute sind alle super integriert.

Der italienische Pizzabäcker nebenan hat die italienische Flagge hängen, na und? Und wie sieht es aus, wenn ich aus Sympathie mit den demonstrierenden Mönchen in Burma die burmesische Flagge aufhänge?
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25.11.2007 15:50 Uhr von ShorTine
 
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snooptrekkie: das mit den Satellitenschüsseln wusste ich. das ist auch OK

Mit NATIONALflaggen kanns aber Probleme geben.
Wenn in einer von mir verwalteten Wohnung in einem Problemviertel jemand eine USA-Fahne hissen würde, bekäme der von mir auf der Stelle eine Abmahnung. Man kann es als Verwalter nicht verantworten, daß auf das Haus gar noch Brandanschläge verübt werden. Den Ärger spart man sich lieber.

Und wenn einer bei euch im Haus eine PKK-Fahne offen zeigt, dann geht einfach zur Polizei. Die PKK ist nämlich verboten. Da hat man als Verwalter nicht mal den Ärger mit den Anwälten.
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25.11.2007 15:52 Uhr von ShorTine
 
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burmesische oder tibetanische Flagge: kann problematisch sein, abhängig von Mitbewohnern
ausprobieren und bei Beschwerde sofort entfernen. null problemo

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