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Bundestag stimmt für "Enduring Freedom"

Der Bundestag entschied am heutigen Donnerstag für die Verlängerung der Unterstützung des von den USA geführten Militäreinsatzes "Enduring Freedom". Der Einsatz soll ein weiteres Jahr andauern. Die Bundeswehr unterstützt den Einsatz mit 300 Marinesoldaten, die für die Sicherung von Seewegen zuständig sind.

Verteidigungsminister Jung betonte die Richtigkeit dieser Entscheidung, man müsse "die Gefahr an der Quelle [...] beseitigen, bevor sie in wesentlich größerer Dimension unser Land erreicht". Ziel sei eine "selbsttragende Sicherheit" in Afghanistan. Die Beteiligung an OEF sei symbolischer Natur.

Die Opposition, vor allem Grüne und Linke, aber auch einige SPD-Stimmen kritisierten, dass nach wie vor kein UNO-Mandat die Mission legitimiere, und auch in den sechs Jahren, die der Einsatz nun dauert, immer noch nicht überprüft worden sei, ob der Ausruf des NATO-Bündnisfalls gerechtfertigt war.


WebReporter: kozzah.
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundestag
Quelle: www.heute.de

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15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.11.2007 12:46 Uhr von kozzah.
 
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Bei dem Kurs, den unsere Bundesregierung fährt, hätte jede andere Entscheidung arg verwundert.

Das die durchaus hörenswerten Argumente der Opposition gegen eine große Koalition keine Auswirkungen haben können, ist bekannt.
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15.11.2007 13:15 Uhr von JCR
 
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Ich schlage vor, dass jeder Abgeordnete, der für die Fortsetzung gestimmt hat, mal einen Tag Grundwehrdienst in Afghanistan leisten muss. Ohne Leibgarde, versteht sich.

Solche Entscheidungen sind leicht gefällt, wenn man nicht den eigenen Kopf hinhalten muss.
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15.11.2007 13:42 Uhr von wine2
 
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@JCR Afghanistan ist ISAF größtenteils. Nicht zu verwechseln mit dem "Kampfauftrag" OEF.
Welcher eigentlich völkerrechtswiedrig ist. Aufgrund des fehlenden UNO-Mandats.(welches auch gar nicht möglch ist) Mich wundert das dieser Aspekt so weitgehend unbeachtet bleibt...
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15.11.2007 14:15 Uhr von Polemikado
 
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Klar, JCR, Grundwehrdienst in Afghanistan. Na du kennst dich ja aus. Die Soldaten dort sind alles alles freiwillige, die ihren Einsatz bezahlt bekommen.
Ja, solche Entscheidungen kann man leicht fällen, wenn man nciht den Kopf hinhalten muss. Ebenso leicht, wie man die Regierung und ihre Entscheidungen kritisieren kann, wenn man nicht die Probleme eines Landes lösen kann.

Wow, ich bin mit falke22 einer Meinung. Die Bundeswehr in die Sache zu involvieren, auch wenn es gefährlich werden kann, kommt dem Friedensprozess im ganzen Land zugute. Meine Meinung nach!
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15.11.2007 14:27 Uhr von Blackrose_de
 
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es geht wieder los: "Verteidigungsminister Jung betonte die Richtigkeit dieser Entscheidung, man müsse "die Gefahr an der Quelle [...] beseitigen"

mit ein bisschen böswilligkeit könnte man das als einstimmung auf einen angriffskrieg verstehen. sehr bedenklich. haben diese menschen aus der geschichte wirklich gar nichts gelernt?
also marschieren wir mal eben in ein anderes land ein, es könnte ja sein dass es sonst das gleiche bei uns macht?

auch ich hoffe dass sich diese menschen dafür verantworten müssen, denn es ist und bleibt unrecht, es ist und bleibt ein verbrechen.
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15.11.2007 14:29 Uhr von kozzah.
 
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falke Troll oder meinst du das ernst was du so schreibst?

Warum werden wohl Menschen zu Terroristen?

a) Dadurch, dass wir sie respektvoll behandeln und sie ihr Leben leben lassen, dass wir keinen Grund zum Hass geben.

b) Dadurch, dass wir Ihnen Bomben um die Ohren schmeißen damit sie wissen dass sie uns niemals etwas tun dürfen.



Nehmen wir an, du würdest in einem Land leben, dass von einer Großmacht bombardiert wird, in einem Land, das selbst keine Möglichkeit hat, sich zur Wehr zu setzen.

Was würdest du tun?

Terrorismus ist ein Feind, dem man mit Krieg und Gewalt nicht beikommen kann. Denn Terror hat ja zum Ziel, die Welt in Angst und Schrecken zu versetzen. Damit, das wir uns auf kriegerische Auseindersetzungen mit Terroristen einlassen, vollenden wir ihre Ziele!


http://de.wikipedia.org/...
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15.11.2007 14:49 Uhr von Beergelu
 
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Terrorismus: ist doch heute eine gängige Bezeichnung für einen Partisanenkrieg.
Wenn wir Deutschland am Hindukusch verteidigen, verteidigen die sich bei uns.
Aber so rum heißt das dann ja wieder Terror und wir müssen noch mehr Verteidigen.
Um TV Kaiser zu zitieren: "Ein Teufelskreis".
Außerdem kann ich mich nicht daran erinnern, dass wir ein Problem mit Terror hatten, bevor wir uns OEF angeschlossen haben und auch danach hatten wir hier keine Probleme mit Terroristen. Die Anschläge die heir vereitelt wurden, waren alle von Deutschen geplant.
Und die wurden alle gefasst, ohne Vorratsdatenspeicherung und Bundestrojaner.
Aber diffuser Terror ist eine gute Begründung um in anderen Ländern zu interagieren und die Rechte der eigenen Bevölkerung einzuschneiden.

Wer von euch hat Angst Bahn zu fahren, weil da ne Bombe im Zug sein könnte?
Lauft ihr auch schön Umwege um geparkte Autos? man weiß ja nie, was im Kofferaum ist.
Und natürlich sollte man alle "Muselmänner" und überhaupt ale nichtdeutsch aussehende sehr Skeptisch beobachten?
Die Volks"vertretung" hat sich arg vom Volk entfernt und ich will eigentlich garnicht wissen, wo das noch hinführt.
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15.11.2007 15:35 Uhr von wine2
 
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ISAF und OEF: Sind zwei verscheidene Operationen! Das scheint manchen nicht so klar zu sein.
Der ISAF Auftrag der Bundeswehr beschränkt sich auf die Sicherung des Landes und den Wiederaufbau! Hierfür gibt es ein UN Mandat.
Aber die OEF, welche immer mehr mit der ISAF verschmilzt ist eine Operation gegen den Terrorismus. Er wurde mit dem Verteidigungsfall versucht zu rechtferitgen, dies ist aber nicht ohne weiteres möglich. (Es fand kein "Angriff" auf ein Land der Nato statt). Wens interresiert kann bei wiki nachlesen da ist eine kurze gute Zusammenfassung.
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15.11.2007 15:52 Uhr von exekutive
 
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alleine: für diese beteiligung an völkerrechtswidriegen opperationen hat sich unsere regierung an den kriegsverbrechen der amis und israels, england usw. mitschuldig gemacht

die schlinge zieht sich immer mehr zu und unsere regierung hofft mit mehr gewalt sich ein wenig luft verschaffen zu können..
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15.11.2007 17:20 Uhr von Summersunset
 
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Packt die Verallgemeinerungskeule aus: Derzeit halten sich 330 Marinesoldaten am Horn von Afrika auf und kontrollieren dort den Schiffsverkehr. Alleine darum ging es bei der Abstimmung. Es fliegen keine Tornados, es gibt keine Bodentruppen, das sind alles andere Einsätze.

Bei diesem Einsatz, ist auch noch kein deutscher Soldat gestorben, es ist dort sogar ziemlich ruhig. Warum? Weil keine Terroristen über das Meer schippern bzw. es jetzt nicht mehr machen, seitdem dort ein paar Kriegsschiffe patroullieren.

Also erstmal wieder alle hier ein wenig runterkommen. Desweiteren ist der Einsatz gar nicht so ungerechtfertigt, da wir den dortigen Ländern Unterstützung bieten, weil sie einfach keine richtige Marine haben (als ob die Marine von Somalia etwas bewirken könnte).

Zum letzten Argument bzgl der Soldaten; wie schon gesagt wurde, es sind Zeit- und Berufssoldaten. Jeder von ihnen wusste um die Gefahr, wenn man sich bei der Bundeswehr einschreibt und bisher ist in diesem Einsatz auch noch kein deutscher Soldat durch terroristische Einwirkung ums Leben gekommen.
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15.11.2007 18:03 Uhr von Polemikado
 
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Ich muss immer noch über die Vorstellungen mancher: Vorredner hier den Kopf schütteln. Die tun geradewegs so, als ob die Bundeswehr die Wehrmacht wäre und wir haufenweise unschuldige killen. Was die Marine wirklich macht, wie schon richtig gesagt wurde, ist nichts anderes als das, was der Zoll in unserem Land auch tut: Den Verkehr auf Drogen und Waffenschmuggel hin zu untersuchen. Das ist ja sehr fies den einheimischen gegenüber.
[irony] Oh nein, die wollen Waffenschmuggel verhindern, böse Soldaten, wir wollen doch so sehr, dass Wafen geschmuggelt werden. [/irony]

Und zuvor meinte jemand, wir hätten es in Deutschland noch nie mit Terror zu tun gehabt. Hmmm, RAF??
Ist zwar nicht der moderne islamische Terrorismus (oder wie immer man das nennen möchte), aber somit wäre auch schon mal bewiesen, wie pauschal und eingleisig hier viele Leute denken.
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15.11.2007 18:33 Uhr von ElChefo
 
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@völkerrechtskeulenschwinger: Vorneweg, was ich schreibe, ist kein Troll, es ist ganz einfach meine Meinung, gebildet aus MEINEN moralischen Werten gepaart mit dem Wissen um das Völkerrecht, das mir mein Arbeitgeber bis jetzt zugänglich gemacht hat. Sprich, HLKO, GK samt Zusatzprotokollen, den NATO-Vertrag als Grundlage für einen Rahmen, in dem wir und unsere Verbündeten uns bewegen sowie die gängige Praxis humanisierter militärischer Operation. Ich beziehe mich dabei auf gängige, als solches anerkannte Fakten und nicht auf irgendwelche wilden Verschwörungstheorien.

Die stattfindenden Operationen im Rahmen sowohl von ISAF als auch OEF sind nicht völkerrechtswidrig. Schlagt euch das gleich wieder aus dem Kopf. Es bedarf für einen Bündnisfall, wie den, der 2001 nach den Anschlägen ausgerufen wurde, keines Mandats der UNO. Es hat mit den Anschlägen vom 11ten September ´01 faktisch ein Angriff stattgefunden, die Drahtzieher dieses Angriffs wurden in Afghanistan lokalisiert. Unter den Anhängern derselben Leute, die, man möge sich erinnnern, in den folgenden Stunden und Tagen der Anschläge auf den Strassen am feiern waren.

Da während eines solchen Angriffes es simpel nicht möglich ist, das Ausmaß sofort akkurat zu evaluieren, ist es nur logisch, seine Verbündeten sofort um Hilfe anzurufen. Das geschieht durch ebenjene Verkündung. Das wäre keinen Deut anders gelaufen, wären Flugzeuge in Deutschland, Frankreich oder England zum Absturz gebracht worden. Da kann man noch so viel prüfen und interpretieren. Einfach gesprochen, damit es auch der Letzte versteht: Hier haben böse Menschen böse Dinge getan, also muss der Rest versuchen, sich vor ebenjenen nicht nur zu schützen, sondern auch zukünftige Übergriffe verhindern.

Das man terroristischen Bünden nicht durch kurze, harte Schläge beikommen kann, sollte eine Lektion aus der gesamten Menschheitsgeschichte, am deutlichsten jedoch der letzten hundert Jahre sein. Es kann nur langfristig mit militärischen Mitteln, zivil-militärischer Kooperation sowie Unterstützungs- und Aufbaumitteln gehandelt werden. Ein einfaches Wegschauen und sagen, das wir damit nichts zu tun haben wollen, wie einige bekannte, aber hier nicht näher genannte Politiker es fordern, bewirkt rein gar nichts.
Gefordert ist hier harter Realismus, der leider auch erfordert, das man sich schon mal die eigenen Finger schmutzig macht. Das Krieg inhuman und menschenverachtend ist, braucht man nicht näher zu vermerken, es ist selbsterklärend.

Der einzige Kritikpunkt, den man wirklich führen kann, ohne reine Ideologie-Politik bar jeglichem Realismus zu treiben, ist an der Führung dieser Operation, die teilweise Cowboyhaft mehr will als kann. Zu wenig Rationalismus gefährdet sowohl die eigene Operation sowie die Kredibilität des ISAF-Einsatzes.
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16.11.2007 10:25 Uhr von Dusta
 
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@El Chefo: Da bin ich ja mal fast deiner Meinung.
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16.11.2007 12:31 Uhr von wine2
 
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@ el chefo: Ein Verteidigungsfall kann nur dann entstehen, wenn das Land angegriffen wird von einem anderen Land! Dann hat es das recht sich gegen dieses Land/Regime zu wehr zusetzen.
Die Terroranschläge vom 11.9 waren aber kein faktischer Angriff einer bestimmten Regierung, sondern von Terroristen, welche sich in Afghanistan aufhielten. Die Taliban selber hat nicht die USA angegriffen. Somit ist die Grundlage einer Verteidigung nicht vorhanden.
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16.11.2007 14:22 Uhr von ElChefo
 
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@wine2: Erstmal Danke an Dusta :-) Zustimmung ist immer was Feines!

Und nun zu der Behauptung, es hätte kein bündnisverwertbarer Angriff stattgefunden.

Diese Behauptung ist schlichtweg falsch.
Artikel 3, 4, 5, sowie in die vorgehenden Artikel definierender Rolle Artikel 6 erklären eindeutig, das das Vorgehen bis heute vollkommen korrekt war.
Zu den Einzelheiten:
3: Erklärung der Unterstützungspflicht
4: Zulässigkeit des Bündnisfalls
5: Erklärung der Kollektivität
6: Definition eines Angriffs
Ich beschränke mich hier einmal auf Artikel 6, der eindeutig darlegt, das ein (Zitat folgend:)
"bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff

(i) auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses;

(ii) auf die Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge einer der Parteien, wenn sie sich in oder über diesen Gebieten oder irgendeinem anderen europäischen Gebiet, in dem eine der Parteien bei Inkrafttreten des Vertrags eine Besatzung unterhält, oder wenn sie sich im Mittelmeer oder im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses befinden."

Ich möchte hier hervorheben, das nirgendwo definiert ist, wie eine angreifende Partei ausgestaltet sein muss. Das sollte erstmal genügen, diesen Punkt betreffend.
Wenn du dich jetzt noch mit der Herkunft der Taliban, bzw. deren Entstehung beschäftigst, Biografien namhafter Gestalten Al Quaidas und der Talibs bzw. Taliban vergleichst, verstehst du auch, warum wir heute in Afghanistan stehen.
Nur soviel will ich vorwegnehmen:
Die Taliban-Bewegung ist nichts anderes als ein Teil der Mujahedeen, die gegen die Russen gekämpft haben. Sie eroberten Anfang der 90er grosse Teile des Landes. Die andere Hälfte nennt sich Nordallianz, oder auch "Vereinigte Islamische Front zur Rettung Afghanistans". Ebenfalls ehemalige Mujahedeen. Diese waren Hauptpartner während des Einmarsches und der Entmachtung der Taliban.
Das war dann der Beginn der Operation Enduring Freedom, unter NATO- bzw. US-Führung, mit Deklaration des Bündnisfalls. ISAF dagegen ist nach der Duldung der OEF durch die UNO die internationale militärische Komponente zum Schutz der Aufbaumaßnahmen nach der Entmachtung Mullah Omars und Einsetzung einer (mittlerweile durch Wahl grösstenteils legitimierte) Übergangsregierung.
Soviel zu den Fakten.

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