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Abhöraktionen: Schäuble will offenbar ein Überwachungszentrum einrichten

Wenn es nach dem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geht, sollen in Zukunft die staatlichen Abhöraktionen gegen eventuelle Terroristen oder Spione vom Bundesverwaltungsamt in Köln koordiniert werden.

Bisher führten die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz die Abhöraktionen selbstständig durch. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hofft, dass durch die Neuordnung der Zuständigkeiten Kosten eingespart werden können.

Der Innenexperte der FDP, Max Stadler, meinte gegenüber dem Focus, dass eine Abhörzentrale bei ihm "ein gewisses Unbehagen" auslöst. Die Neuregelung sollte seiner Meinung nach sehr genau überprüft werden.


WebReporter: Nessy
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Wolfgang Schäuble, Überwachung, Abhöraktion
Quelle: portal.gmx.net

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40 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.11.2007 11:31 Uhr von Nessy
 
+0 | -0
 
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Das erinnert mich irgendwie an die Stasi in der DDR. Und wenn ich geschichtlich noch weiter zurückgehe, dann an die Zeit 1933 und der Beginn des dritten Reiches! Irgendwie haben Schäubles Pläne einen komischen Beigeschmack!
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10.11.2007 13:10 Uhr von The_Nothing
 
+19 | -2
 
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Er machts tatsächlich, er richtet eine Stasi-Zentrale ein. Manchmal wünsche ich mir bei dem echt eine abschüssige Straße mit nem Krokodilbecken am Ende...
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10.11.2007 13:11 Uhr von Yuggoth
 
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Schäuble ist der falsche Mann für diesen Job seid dem Attentat sieht der Mensch in jedem nur noch Gegner & Gefahr & das darf er auf das prächtigste in seinem Job ausleben...
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10.11.2007 13:12 Uhr von Kingkollo
 
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uahh Wann erkennen die Politiker um Schäuble herum endlich as dieser Mensch gefährlich und paranoid ist?!

Lernen Menschen wirklich nichts aus der Vergangenheit?
Aber naja, das langfristige Ziel wird wenigstens abhilfe schaffen. Der kommende Krieg.

In jedem größerem Land laufen entweder Kriegsvorbereitungen oder sogar schon aktive Beteiligung am Krieg.
Der 3. wird definitiv kommen. Und so wie es aussieht werden wir den fast alle noch erleben.

Und für den kommenden Krieg ist so eine Form der Überwachung wahrscheinlich echt wichtig. Man sieht ja auch sehr gut das die Politiker anscheinend glauben Terroristen wird es in alle Ewigkeit geben. Warum sonst ein Überwachungszentrum einrichten? Ach ja... der Krieg.

Die schüren immer mehr die Unzufriedenheit des Volks. Dann wird anhand per Propaganda ein gehasstes Feindbild erstellt. Ach ne, das wurde ja schon. Nach den bösen Kommis, sind es jetzt die bösen Terroristen.
Das Feindbild ist zu gut um war zu sein.
Naja, und bald steht wieder n kleiner Honk am Bundestagsrednerpult und fragt ob wir den totalen Krieg wollen.

Ach ja, ich liebe es ein Mensch zu sein. Sonst hätte ich ja nichts wofür ich mich schämen könnte.... :(
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10.11.2007 13:21 Uhr von grauzone
 
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Der totale Überwachungsstaat Zu meiner bestürzung muss ich feststellen das wir diesem schon wieder einen Schritt näher gekommen sind... Wo bleibt denn die Privatsphäre des Menschen wenn irgendwelche Hansels in Köln unsere Gespräche abhören, unsere Pcs überwachen und uns beschatten?
Ich kann nicht glauben zu solch einer Zeit in solch einem System leben zu müssen, in dem der Bürger mehr Angst vor dem Staat als vor irgendwelchen "Terroristen" haben muss...
Denn dies ist in meinen Augen nichts anderes als eine legale Form des Terrorismus! Leute besinnt euch und überlegt euch ob ihr das wirklich wollt, in einem totalitären Staat leben...

MfG Grauzone
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10.11.2007 13:21 Uhr von Denon_No1
 
+4 | -40
 
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10.11.2007 13:28 Uhr von The_Nothing
 
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@Denon: Genau Leute wie du haben Diktaturen schon immer den Weg bereitet, gibt du mir den Schlüssel für deine Wohnung?

Warum nicht? Hast du was zu verbergen? Wenn nicht, kannst du ihn mir doch geben...
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10.11.2007 13:32 Uhr von todesgott
 
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Gewissensmanipulation zum Machterhalt: Ich möchte einen Aspekt ansprechen, der weitreichender ist als das was man im allgemeinen hört.
Dazu konstruiere ich ein Beispiel, um insbesondere diejenigen zu erreichen, die "nichts zu
verbergen" haben.

Stellen wir uns mal einen angesehenen Familienvater vor, der Vater von zwei Kindern ist und eine
funktionierene Ehe führt. Leider ist nicht alles moralisch korrekt, womit sich seine persönlichen
Gedanken manchmal beschäftigigen, wofür er natürlich garnichts kann.

Aber dieser Mann mag rektale Schweinereien, und schaut sich im Internet heimlich entsprechende
Seiten an. Rechtlich zu befürchten hat er deshalb nichts, aber ein bekanntwerden seiner Phantasien
wäre sein gesellschaftlicher Tot.

Aufgrund irgendwelcher Geschehnisse wird dieser Mann Frührentner und kurz nach Eintritt in die Rente
beschließt die Bundesregierung die Höhe der Renten für Frührentner um 10% zu kürzen. In Folge werden
alle Rentner zum öffentlichen Protest gegen dieses Gesetzt aufgerufen.

Eigentlich möchte der Mann massiv gegen die ungerechtfertigte Entscheidung protestieren, er weiss aber,
dass sein kleines Geheimnis denjenigen gegen die er protestieren möchte bekannt ist und entschließt
sich aus Angst zu schweigen.

So sieht es aus. Das Internet kann durch geziehlte Bereitstellung von speziellen Inhalten dazu
verwendet werden um Länderübergreifend Menschen zu unterdrücken. Das ist nicht im Sinne von
Gott, Allah oder allgemein gesprochen keine Absicht des Universums.

Das Internet (eine vom Millitär entwickelte Waffe) funktioniert. Und die Bundesregierung
will diese Waffe durch die geplanten Massnahmen gegen alle Bürger der Europäischen Union richten.

Wollt ihr das? Leute macht bitte die Augen auf!!
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10.11.2007 13:36 Uhr von oosil3ntoo
 
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tsss: Ist das nicht in den Vereinigten Staaten schon an der Tagesordnung das alles Überwacht wird?

Ich finde das ist der falsche Weg....
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10.11.2007 13:41 Uhr von freddy111
 
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herzlich: willkommen in der neuen Parteiendiktatur!!!!!!!
Demokratie war gestern heute haben korrupte Politiker und Manger das sagen in diesem Land und das Volk sieht ehrfurchtsvoll und gläubig zu
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10.11.2007 14:12 Uhr von Thrasher-Virus
 
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stasi 2.0: Willkommen, meine Damen und Herren, in der Welt von Morgen. Alles wird überwacht werden, Ihr Land, Ihre Stadt, Ihr Haus, ja, sogar ihre Haustiere werden überwacht werden.
Sie werden nicht einmal mehr einen Furz lassen können, ohne dass Schäuble genau weiß, was sie zuvor gegessen haben, was aber auch daran liegen könnte, dass er sie gestern abend eh beim abendessen gefilmt hat.

Es gibt vier Arten von Menschen:
- A****löcher: Laufen überall frei rum
- normale Menschen: Laufen auch überall frei rum
- Irre: sitzen in der Irrenanstalt ihre Zeit ab
- Geisteskranke: Nennen sich Politiker und bestimmen über den Rest

Mit der deutschen Politik ist es wie mit einer Achterbahn, bloß dass die Achterbahn auch irgendwann wieder nach oben fährt.
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10.11.2007 14:13 Uhr von todesgott
 
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@dibbelabbes: Ich denke, die vergleiche mit Stasi & Co sind an dieser Stelle falsch.
Im Endeffekt können wir alle das nicht beeinflussen, da unsere Möglichkeit der Gestaltung
der Demokratie auf eine Stimme reduziert sind.

Die Ursache (und darum geht es) liegt daran, dass die entscheidenden Mach Inhaber alle älter sind und das Internet garnicht kennen.

Mit dem Internet und den Kommunikationsmöglichkeiten des 21sten Jahrhunderts gross geworden sind wir.
Nur wir sind in der Unterzahl.

Wenn mann einem Politiker sagen würde:

"Wie findest du dass, wenn wir in Zukunft mit entsprechender Technik deine Gedanken lesen und rechtlich bewerten"

dann bekommen wir das vielleicht Thematisiert.
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10.11.2007 14:35 Uhr von Maestro79
 
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Abhören ansich ist nichts Neues: Warum regt sich eigentlich keiner auf, wenn die Polizei die Abhörmaßnahmen durchführt?

Ist das Eindrigen in die Privatsphäre dort nicht so "weitreichend"? Diese Methode wird doch schon seit Jahrzenten durchgeführt. Nur die Verantwortlichkeit scheint sich gerade zu verschieben...
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10.11.2007 14:38 Uhr von megagonzo666
 
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Wie lange: wird es wohl noch dauern, bis Menschen auch in Deutschland auf geheimnisvolle Weise verschwinden...
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10.11.2007 14:39 Uhr von Borgir
 
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wieso: rollt den nicht einfach mal jemand einen abhang runter und geht weg.....wenn ich überwachung will, geh ich in die usa..bislang war ich froh, dass es in deutschland vernünftig war...schäuble ist in kleiner verrückter den man endlich für nicht zurechnungsfähig erklärn sollte
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10.11.2007 15:13 Uhr von zenluftikus
 
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Es nützt nichts wenn ihr alle auf Schäuble schimpft - ER macht nur den Vorschläger. Ganz toll finden das anscheinend eine ganze Menge Politiker, denn sonst würden solche Sachen nicht durch den Bundestag/Budnesrat gehen, oder?
Achja ist euch übrigens aufgefallen, dass Politiker zu der kleinen elitären Gruppe von Leuten gehört die NICHT abgehört werden dürfen - im Gegensatz zu Jornalisten und Ärzten.
Ein Schelm wer dabei böses denkt.
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10.11.2007 15:32 Uhr von TheKingmitdemDing
 
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Als wäre Ausbeute nicht genug versucht der Mann in dem Rollstuhl uns wie Tier im Käfig zu halten.

Liebe Leute was ist BITTESCHÖN, denn noch erlaubt??
"Bombe" in Goggle eingegeben und schon ist mein terrorist im Auge des Staates?
Kritik am Staat und schon ist man auch ein Terrorist?!
Ich meine wenn dem Menschen schon die Anonymität im Bereich der Kommunikation weggenommen wird, wo ist der Mensch in DEUTSCHLAND denn dann anonym?!
Ich meine, leiden wir als Bürger denn nicht schon genug an den Realitätsverlust einiger Politiker?!
Ich bitte euch.....
4,5Mrd € oder so um so eine Zentrale einzurichten, dass macht ein großen Verlust.
Die Ausrede, das damit Terroristen abgehört werden ist doch schon alt. Verdächtige können doch mittels der heutigen Technologie auch ohne so eine Zentrale abgehört werden.

Also meiner Meinung nach, tut es ehrlich weh das so ein "paranoider" Idiot sich als Bundesminister des Innern ausgeben darf..
MfG
King
(Sry für die Aussage mit dem Rollstuhl)

PS: Entweder man schluckt solche idiotischen Entscheidungen runter, oder man geht mit 80Millionen Menschen auf die Welt.
(Die stärkste Waffe eines Menschen ist seine Stimme!)
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10.11.2007 15:52 Uhr von hartz4biszurrente
 
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ER macht nur das: was sich der Schwerstkriminelle Minister Otto Schily unter dem Bundeskasper und Terroristenanwalt G.Schröder ausgedacht hat *gg*
Schäuble ist ansonsten St°°hd°°f *gg* und träumt vom 1000jährigen Reich an dem er wie auf dem Bild in dem link :
http://www.lones-mc.de/...
als der große Zampano teilnehmen möchte *gg*

hier noch ein Vergleich
http://www.algorithman.de/...
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10.11.2007 15:53 Uhr von denksport
 
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Kostensparen: Läuft halt auf Kostensparen und Umstrukturierung hinaus. Und damit (so vermutlich auch die hoffnung) größere Effizienz.
Wer denn nun alles abhört und wer Zugang bekommt zu den Unterlagen ist natürlich ein kritischer Punkt.
Wie Maestro79 anmerkte es wird eh´ schon überwacht...
Friedmann ist wohl auch nicht so ohne weiteres unter die Lupe genommen worden, Andreas Türck ist man wohl auch nicht ohne Überwachung auf die Schliche gekommen usw...
Schummerig wir mir nur bei dem Gedanken, dass manche Leute eben nicht überwacht werden um Peinlichkeiten ans Tageslicht zu fördern.
Was ist wenn unsere Politiker in Wahrheit alles verkappte Zuhälter und Waffenschieber bzw. Waffenindustrie-abhängig sind, und denen daher bestimmte Leute Leute nicht in den Kram passen?
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10.11.2007 15:56 Uhr von nordsee
 
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Soll hier eine neue DDR entstehen? Ja, wenn nix passiert bekommen wir wohl das Gleiche das die damalige DDR hatte. Wir Bürger sollen auf Schritt und Tritt überwacht werden. Hoch offiziell nur zu unserem Besten natürlich. Das sagte man glaube ich den damaligen DDR Bürgern auch immer.

Zuerst fängt man langsam und vorsichtig mit dem Zensieren von Internetseiten an. Wenn das mal begonnen hat zensiert man alles was der Bürger nicht wissen soll.
Im nächsten Schritt schafft man den Zugang zu Foren ab, damit sich die Bürger nicht mehr unzensiert austauschen können. Und Zeitgleich bauen wir noch eine Abhörzentrale ein.
Und wenn das fertig ist.... haben wir eine neue DDR und eine neue Stasi. Das geht schön schleichend damit es niemand merkt.
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10.11.2007 15:58 Uhr von nordsee
 
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Ensteht hier eine "Neue DDR": Ja, wenn nix passiert bekommen wir wohl das Gleiche das die damalige DDR hatte. Wir Bürger sollen auf Schritt und Tritt überwacht werden. Hoch offiziell nur zu unserem Besten natürlich. Das sagte man glaube ich den damaligen DDR Bürgern auch immer.

Zuerst fängt man langsam und vorsichtig mit dem Zensieren von Internetseiten an. Wenn das mal begonnen hat zensiert man alles was der Bürger nicht wissen soll.
Im nächsten Schritt schafft man den Zugang zu Foren ab, damit sich die Bürger nicht mehr unzensiert austauschen können. Und Zeitgleich bauen wir noch eine Abhörzentrale ein.
Und wenn das fertig ist.... haben wir eine neue DDR und eine neue Stasi. Das geht schön schleichend damit es niemand merkt.
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10.11.2007 16:03 Uhr von Krusinator
 
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Ein Überwachungszentrum? Cool, in ein paar Jahren kommt dann auch noch ein Ministerium für Wahrheit, für Liebe und für Überfülle dazu oder wie sehe ich das? Der Mann gehört in eine Anstalt, und jedem Menschen 1984 in die Hand gedrückt.
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10.11.2007 16:14 Uhr von maflodder
 
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verkackeiert Das Volk das damals auf die Strasse ging hat diesen Unrechtsstaat nicht gestürzt.
Es war ein dicker Bundeskanzler mit Milliarden im Koffer der den Russen diesen maroden, bankrotten Staat "abgekauft" hat um in die Geschichtsbücher einzugehen.
Hätte die damalige USSR auch nur einen Funken Profit am Weiterbestehen der DDR gesehen, wären die Menschenmassen mit Panzern überrollt worden, wie damals in Ungarn.
Und nochmal...Schäuble setzt die Diktion der Kapitalelite um die um ihre Pfründe bangt, Angst vor Revolution hat.
Die wissen ganz genau das es ihnen an den Kragen geht bei Weiterführung dieser menschenverachtenden Politik.
Schäuble ist nur ein willfähriges Instrument, wird er doch stets gut "gefüttert".
Oder wie war das mit dem Koffer mit 100 Tausend DM Bargeld damals?
Schäuble ist ein hinterlistiger, gefährlicher Brandstifter.
Seine Terrorlüge kann er sich dort hinstecken wo die Sonne nie hinscheint.
Aber so hat jeder "Führer" seinen Goebbels.
Die Menschen wollen einfach nur in Ruhe gelassen werden, in Frieden leben.
Hier werden ohne Not Überwachungsmechanismen installiert
die, ohne Gewaltanwendung des Volkes, nicht mehr rückgängig gemacht werden können.
Kein Aufschrei in der Presse, alles gleichgeschaltet, es wird wieder mitmarschiert. Sehenden Auges in den Untergang.
Die Medien sind eine ganz grosse Enttäuschung, kaum Empörung über die gestrige Bestätigung der Vorratsdatenspeicherung.
Paris Hilton ist wichtig, Diedä Bohlen, die Superstars, Salesch, Opium fürs Volk.
Investigativer Journalismus, Kritik, nachhaken, hinterfragen ist nicht mondän.
Demnächst gibt es Journalismus nur noch aus dem RSHA oder dem Reichspropagandaministerium.
War alles schon mal da, gelernt hat man nix daraus.
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10.11.2007 16:20 Uhr von StoWo
 
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@Denon_No1: Solche Kommentare von hirnlosen Schwachmaten sind Öl ins Schäuble-Feuer.

Selbst in RAF-Zeiten gab es nicht solch öffentliche Diskussionen PRO Polizei- und Überwachungsstaat. Daran sollte man merken, dass der Terrorismus bei weitem unbedeutender ist als die Angst des Staates, der Bürger könnte endlich aufwachen und merken, wie schlimm es um ihn dank EU und Heuchlerpolitik bestellt ist.

StaSi 2.0 kommt. Die Beta wird derzeit erprobt. Wacht man nicht bald auf, stehen die Mauerschützen wieder parat und schießen auf die Flüchtigen.

Unfassbar..
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10.11.2007 16:42 Uhr von xerox1000
 
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Agumente: Wenn er euch nicht mit dem Terror agument bekommt dann sagt er halt es sei für die ergreifung von sexualstraftätern und schon bekommt er auch EURE stimme.

Alles heuchler hier *kotz*

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