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Spanien: Holocaust-Leugnung ist keine Straftat mehr, sondern Meinungsfreiheit

Das Verfassungsgericht in Spanien hat jetzt entschieden, dass das Leugnen des Holocaust keine Straftat mehr ist. Die Holocaust-Leugnung gilt jetzt als Meinungsfreiheit. Das Strafgesetzbuch muss allerdings an dieser Stelle neu dafür geschrieben werden.

Bisher galt in Spanien die Verleugnung der Tötung von Millionen Juden unter der Herrschaft der Nazis als Straftat und es drohten bis zu zwei Jahre Gefängnis.

Ein ehemaliger Chef von spanischen Neonazis war gegen dieses Gesetz vor das Verfassungsgericht gezogen und bekam nun recht. Eine ausführliche Erklärung zu dem Urteil folgt in nächster Zeit.


WebReporter: rheih
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Spanien, Holocaust, Meinung, Straftat, Meinungsfreiheit, Leugnung
Quelle: www.spiegel.de

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41 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.11.2007 18:39 Uhr von sirk86
 
+6 | -20
 
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09.11.2007 18:41 Uhr von STARDUST_II
 
+19 | -18
 
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Endlich: Ich hoffe mal das, man jetzt auch in der DRB anfängt nachzudenken, und sich wirklich mal mit der Geschichte auseinanderzusetzen.
Die andauernde Meinungsmache und Eigenkastration in Sachen 3Reich ist ja nicht zum aushalten.
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09.11.2007 19:24 Uhr von tamara77
 
+12 | -6
 
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Wir WISSEN dass es den Holocaust gegeben hat. Es gibt genug Beweise. Alle Menschen die den Holocaust leugnen verschließen die Augen vor der Geschichte. DIESE Leute setzen sich nicht mit der Geschichte auseinander.
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09.11.2007 19:28 Uhr von tertius
 
+10 | -13
 
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Schande über die Spanier: Wie kann man so etwas, dem auserwählten Volke antun? Wo kommen wir denn da hin, wenn jeder seine eigene Meinung hat? Die komplette Geschichte gehört schön sortiert ins StGB festgeschrieben und dann ist endlich Ruhe mit den Diskussionen. Das fehlt uns gerade noch , das Menschen Geschichte hinterfragen.
Boykott spanischer Citrusfrüchte und sofortige Absetzung der Regierung sollte unsere Forderung sein.
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09.11.2007 19:32 Uhr von Big-Sid
 
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ganz erbärmlich und traurig, daß: soetwas passiert. Wirklich armseelig, da sinkt der spanische Staat mak ganz gewaltig in meiner Meinung.
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09.11.2007 19:41 Uhr von Shug0
 
+10 | -4
 
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find ich gut: Jeder sollte das Recht haben, sich selber zu informieren und zu bilden.
Wo kommen wir den hin wenn vom Gesetz festgelegt wird, was wahr und was falsch ist und dies zu hinterfragen und sich selbst zu bilden verboten wird?
Nein ich leugne nicht den Holocaust, finde schlimm was passiert ist, aber ich lasse mir trotzdem nicht vom Staat festschreiben, das nur das und nichts anderes die reine Wahrheit ist.
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09.11.2007 20:10 Uhr von The_Nothing
 
+6 | -3
 
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@tamara77: Ja klar, es ist eine Tatsache, jeder vernünftige Mensch ist sich dessen bewusst, aber trotzdem kann es nicht sein, dass eine Meinung, egal wie falsch und lächerlich sie auch sein mag, unter Strafe gestellt wird. Das hat in einem Rechtsstaat nichts verloren!

Alle Beweise die wir kennen könnten "rein hypothetisch" ja gefälscht sein, sie sind es nicht, trotzdem wird es immer Menschen geben, die es nicht glauben (oder nicht glauben wollen).

Es wird ja auch niemand dafür bestraft, wenn er sagt, die Amerikaner hätten 9/11 inszeniert oder? Es ist eben eine Meinung, zwar falsch, aber es bleibt eine Meinung.
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09.11.2007 20:16 Uhr von DerNarrenkoenig
 
+7 | -6
 
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Fragwürdig: finde ich es das es ein solches Gerichtsurteil gibt, fragwürdig auch die argumentation einiger hier, ich denke einige reden am Thema vorbei wenn sie das Leugnen des Holocaust mit Informieren vergleichen. Was gibts da noch zu Informieren??? Millionen wurden in Konzenatrationslagern getötet, das ist so und wenn wir anfangen das schön zu reden ist es nur noch eine Frage der Zeit bis wir wieder Nationalsozialisten im Bundestag haben.
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09.11.2007 20:38 Uhr von The_Nothing
 
+8 | -3
 
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Narrenkoenig: Mit Gesetzen, die Meinungen, egal wie falsch sie auch sind, verbieten und unter Strafe stellen sind wir dem Faschismus näher als du denkst.
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09.11.2007 21:05 Uhr von kleiner erdbär
 
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meinungsfreiheit!!!! obwohl ich glaube, dass man mit einem reichlich niedrigen iq gesegnet sein muss, um wirklich dran zu glauben, dass der holocaust nicht stattgefunden hat, bin ich dennoch der festen überzeugung, dass sich ein staat niemals das recht herausnehmen darf, seinen bürgern eine meinung vorzuschreiben oder zu verbieten!!!

das schlimme daran ist doch imho garnicht, dass ein paar verblendeten nazis verboten wird, irgendeinen schmarrn zu erzählen - das gefährliche ist, dass meinungsfreiheit ein grundrecht sein sollte, das unter keinen umständen beschnitten werden darf!

denn erst knabbert man nur die eine ecke an, dann nimmt man hier noch was weg & bricht da noch ne kleinigkeit ab ... und am ende bleiben nur ein paar brösel übrig und man schaut sich ängstlich um, klappt den kragen hoch & senkt die stimme um zu sagen: "ich persönlich bin ja der meinung, dass das neue ein-parteien-system hier garnicht sooo toll ist ... aber bitte, bitte sag das niemandem weiter, ja?!"
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09.11.2007 21:12 Uhr von The_Nothing
 
+7 | -2
 
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Na, wer hat denn hier negativ bewertet? Du hast gerade ein Rechtsstaatsprinzip negativ bewertet, aber wahrscheinlich erkennst du das noch nicht einmal.

Du kannst Faschisten nicht bekämpfen, indem du selbst faschistische Methoden anwendest, wie soll das denn funktionieren?

Indem wir verbieten anstatt einfach mit dem Finger auf Holocaust-Leugner zu zeigen und zu sagen: "Haha! Wie dumm bist du denn?" machen wir uns doch genau deren Methoden anheim.
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09.11.2007 21:21 Uhr von sh0rtnewser
 
+6 | -8
 
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@The_Nothing: Auf der anderen Seite: warum jemandem demokratische Grundwerte zugestehen, der diese Werte verachtet und möglicherweise auf gefährliche Weise für seine menschenverachtenden Ziele benutzt ?
Hier MUSS sich jeder echte Demokrat wehrhaft zeigen.
Sonst lachen sich die Nazis doch ins Fäustchen.

Fachismus ist schliesslich keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
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09.11.2007 22:35 Uhr von da-pyro
 
+3 | -1
 
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find ich gut holocaust ist eine schlimme sache und für der wahrheit entsprechend, trotzdem fühle ich mich bei den verbot in meiner meinungsfreiheit bedrängt!
ich denke die menschen können sich auch ohne verbote vernünftig mit dem thema auseinandersetzen und ein paar querdenker gibts immer!
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09.11.2007 22:37 Uhr von Streichholzmann
 
+5 | -5
 
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nicht gut nicht wirklich gut das die das "erlauben" auch wenn es ihre meinung ist die mit meinungsfreiheit zu tun hat...

solang es in deutschland nicht erlaubt wird diese grausamen taten zu leugnen...

und wie the_nothing schon sagte:

Faschismus is keine Meinung, sondern ein Verbrechen

"Mir ist es nicht egal, ob ein Nazi hier rumrennt
Doch ein paar Idioten, die gibt es überall
Damit muß man leben, Akzeptanz auf keinen Fall"
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09.11.2007 23:13 Uhr von STARDUST_II
 
+2 | -0
 
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Die Warheit braucht sich nicht zu fürchten: Hier Rede niemand etwas schön, aber wenn es nicht erlaub wird das man wissenschaftliche Untersuchungen erlaubt, mit der Begründung so ist das gewesen, ist da etwas falsch.

So geht man hin und läst Fakten im Raume stehen die ich finde untragbar sind!
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10.11.2007 00:00 Uhr von schlupfloch
 
+4 | -4
 
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@sh0rtnewser @streichholzmann @news: @sh0rtnewser @streichholzmann

den faschismus als verbrechen anzusehen klingt ein wenig nach faschismus. und tschüss hoecker

@streichholzmann

akzeptanz auf keinen fall. keine toleranz. keine demokratie. diktatur. faschismus.

und das keien akzeptanz nicht zu keiner toleranz führt, das brauchst mir nicht weismachen...

@news

ist doch schön dass sich jeder seine meinung selber bilden darf. und egal wie mutig oder blöd. oder halt beides die meinung ist. jeder darf sagen was er denkt. nur in diesem lande gilt maulkorb und peitsche. warum eigentlich? wer blöd genug ist mist zu glauben, der glaub den auch wenn es verboten ist. obwohl ja gedanken ja bekanntlich frei sind, wie man ja spätestens seit der GMX-werbung weiss :)
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10.11.2007 00:08 Uhr von sh0rtnewser
 
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@schlupfloch: Und über andere mit "und tschüss hoecker" richten zu wollen erst recht und dazu noch auf ziemlich simple Art und Weise.

Geht mal auf den oberen Teil meines Posts eingehen ? ;)
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10.11.2007 00:16 Uhr von tertius
 
+4 | -3
 
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Lügen für Alle: Wir werden ständig und überall belogen. Warum darf der eine lügen und der andere nicht? Entweder alle dürfen uns die Taschen voll hauen oder wir verbieten es allen. Das letztere wird wohl schwer zu erreichen sein.
Die Geschichte so wie wir sie aus unseren klugen Büchern kennen ,hat nie so stattgefunden. Manchmal glaubt man an etwas, das sich erst später als Lüge heraus stellt. Das gerade bei dem Thema von allen Seiten ein wenig geflunkert wird,um es mal sehr diplomatisch auszudrücken, ist auch erwiesen. Denken wir mal an die Storys von der Seife und dem berühmten Schrumpfkopf. Geschichte sollte von Historikern erforscht werden und hat in keinem Strafgesetzbuch etwas zu suchen. Das hat sicher der spanische Verfassungsrichter auch richtig erkannt.
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10.11.2007 00:20 Uhr von schlupfloch
 
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@sh0rtnewser: richten :)

so schlimm find ich hoecker gar nicht, dass du ihn gleich als schlimm darstellen willst. ich find nur, dass er unangebrachte sachen macht bzw sagt.

du musst dir mal bewusst werden, dass mit soner aussage zwecks faschismus nur eins aussagst. das ist wie intoleranz gegen intoleranz.

du versuchst damit ein verbechen durch ein verbrechen aufzuklären.
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10.11.2007 00:26 Uhr von sh0rtnewser
 
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@schlupfloch: Die Faschisten lachen sich doch tot über den Freiraum, den man ihnen lässt, wenn man Toleranz entgegenbringt. Toleranz ist doch eins der Ideale, die sie mit den verachteten "Gutmenschen" in Verbindung bringen.
Toleranz gegenüber Faschisten ist IMHO brandgefährlich...

Nach dem Motto: der Klügere gibt solange nach, bis er der Dümmere ist.
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10.11.2007 00:32 Uhr von schlupfloch
 
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@sh0rtnewser: also gut. du möchtest dass in einer demokratie nur demokraten leben. hihi. willst mich vereiern was? womit wir wieder beim faschismus-ist-ein-verbechen-geplänkel sind.

also demokratie nur demokraten. d.h. keine andere meinung wird toleriert, da ja nur demokraten vorhanden zu sein haben. ich hoffe der groschen ist gefallen. wenn man als staatsform nur eine meinung akzeptiert oder toleriert(oder halt nur die, die man will) dann sollte man sich nicht ernsthaft demokratie nennen. da passt ein wort namens schein besser dazu. ein kleiner tip. wärst du mir mit der schiene verfassungswidrig oder sogar menschenverachtend gekommen, dann wär es schwieriger gewesen, obwohl da eigentlich der gleiche grundsatz gelten sollte, also der der meinungsfreiheit. allerdings würd ich sagen bei menschenverachtung sollte ne eigene moralische grenze gesetzt werden. die allerdings bei allen menschen ob grün, rot, braun, schwarz, oder sonstwas ganz unterschiedlich ausfällt. sowie auch korruptheit und skrupellosigkeit. das ist nicht unbedingt von der politischen gesinnung abhängig.
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10.11.2007 00:39 Uhr von schlupfloch
 
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@sh0rtnewser: es gilt regeln und grundsätze beizubehalten. man kann ja auch theoretisch nicht das recht beugen um jemanden dingfest zu machen. man kann nicht das eine sagen und das gegenteil tun. ich weiss dank schröder scheinen ja eh viele zu denken dass ist normal. 4 tage vor der wahl. die steuern werden nicht erhöht. 4 tage nach der wahl werden die steuern erhöht. lügen und täuschen darf nicht zum alltag werden. wenn man sich nicht darüber im klaren ist wie wichtig einem die eigenen ziele sind, dann brauch man sie auch nicht predigen. ich halte toleranz gegenüber grünen ebenso gefährlich. genauso wie bei linksradikalen. aber trotzallem geh ich nicht hin und sag eure meinung passt mir nicht ihr müsst hier weg.

toleranz beginnt bei der akzeptanz andersdenkender.
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10.11.2007 00:40 Uhr von sh0rtnewser
 
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hm schlupfloch: Nun denk mal nicht so Schwarz/Weiss.

Es gibt innerhalb des demokratischen Spektrums durchaus auch verschiedene Meinungen oder Idealogien. Ein Grüner und ein CSU-ler vertreten durchaus unterschiedliche Ansichten. ;)

Die Ideologie der Neonazis und von mir aus auch der Stalinisten (sofern es noch welche gibt) sind dagegen absolut schädlich für die Demokratie und von daher mit allen Mitteln zu bekämpfen.
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10.11.2007 00:52 Uhr von schlupfloch
 
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:) sh0rtnewser. mit demokratischen mitteln??? hihi. wer entscheidet denn in einer demokratie was passend ist oder was nicht? die demokratischen demokraten? alle macht dem volk :) und wenn nicht macht das auch nix was? sieh doch einfach ein, dass es keine wirkliche demokratie hier gibt. und mit meinungsbeschneidungen oder ähnlichen kommt man in ner demokratie nicht weit, weil das volk sich nicht gerne was verbeiten lässt. doch ein volk fällt mir da ein. und dem gehören du und ich an. und wenn das soweit kommt, dass man dem volk sagen darf was es zu denken zu glauben und zu sagen hat und alles andere unter strafe stellt, dann können wir wiederum die demokratie umbenennen, weil sie dann das wort demokratie nicht mehr verdient hat.
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10.11.2007 01:13 Uhr von sh0rtnewser
 
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@Schlupfloch: Welche Parteien zu unserer Demokratie passen oder nicht gibt ganz klar die Verfassung vor. Das ist die Vorgabe, der Rahmen in dem sich alles abspielt. Und das ist auch gut so.... auch wenn das leider heisst: eben nicht alle Macht dem Volk, es gibt durchaus auch Interessen, die denen des Volkes widersprechen.

Alles ausserhalb dieses Rahmens, der unseren gesellschaftlichen Konsens darstellt, gehört im strafrechtlichen Rahmen verfolgt.

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