21.10.07 12:46 Uhr
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Berlin: Schäuble fordert weiterhin Online-Durchsuchungen

Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für die Online-Durchsuchung geworben. Man würde ansonsten die Polizei blind und taub machen, so der Politiker.

Schäuble sagte weiter, dass er und Kanzlerin Merkel kein Gesetz für eine Stärkung des Bundeskriminalamtes vorlegen würden, ohne, dass Online-Durchsuchungen vorgesehen seien.

Der Innenminister machte klar, dass ein solches Mittel nur mit richterlicher Genehmigung durchgeführt werde. Auch würde es nur eingesetzt, um schwerste Gefahren abzuwehren.


WebReporter: borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Online, Wolfgang Schäuble, Durchsuchung
Quelle: portal.gmx.net

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53 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.10.2007 12:55 Uhr von der_tommy
 
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warum nicht? ich weiß gar nicht, warum wir uns so gegen online-durchsuchungen wehren???
wer nichts zu verbergen hat, braucht sich nicht verstecken. ... und ich geh davon aus, dass die meisten menschen nichts zu verbergen haben. ferner stehen millionen von profilen auf internetseiten (z.b. studieVZ), wo so viel persönliche daten freiwillig und für jedermann ersichtlich stehen, bei denen ich mich schon frage, ..., wo bleibt denn da plötzlich der eigene datenschutz??? wenn wir selbst entscheiden, wieviel wir preisgeben, warum gewähren wie der polizei nicht mit richterlichen genehmigungen online-durchsuchungen zum aufdecken von kriminalität??? trauen wir auch den richtern nicht mehr. trauen wir keinem mehr? ... aber selbst alles schön ins netz stellen, vor adressen bis hin zu persönlichen vorlieben. ..und die kriminellen, gerade im bereich internet (beispiel fishing) können dadurch weiterhin leute abziehen ohne ende.

also ich bin für einen starken staat mit starker polizeipräsens - auf den straßen, wie auch im internet.
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21.10.2007 13:15 Uhr von Jorka
 
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Jawoll da bin ich auch für: Wer nichts zu verbergen, braucht sich ja nicht zu verstecken.. Und überhaupt kann uns ja nur so der Staat von bösen Terroristen beschützen... ja ich bin auch für einen starken Staat, ja warum werden wir nicht gleich ein neuer Bundesstaat von China?

*Achtung dieser Beitrag enthält Spuren von Ironie und Sarkasmus*
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21.10.2007 13:18 Uhr von nami2007
 
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@der_tommy: Ein Beitrag ohne vorher nachzudenken?

Wenn du nichts zu verbergen hast, dann stell uns doch mal deine Kontoauszüge zur Verfügung ^^
Dich würde es also nicht stören, wenn ein fremder Beamter deine persönlichen FOTOS und DATEN mal zu sich kopiert oder anschaut?
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21.10.2007 13:23 Uhr von Mobakko
 
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Darum nicht! Ich verstehe nicht, wie so viele Menschen dieses Thema am Arsch vorbei geht. Oder wenn nur Gegenargumentiert wird: Ich hab ja nichts zu verbergen!
Es geht um das Prinzip und um unsere Grundrechte, die einfach nicht beschnitten werden dürfen!
Ich wette, dass jeder irgendwelche Bilder oder Texte oder sonst was hat, was nicht jeder lesen sollte. Auch diese "Ich hab ja nichts zu verbergen" - Leute.
Es geht den Staat NICHTS aber auch GAR NICHTS an, was man auf dem PC für Dateien hat. Das ist das Gleiche wie mit dem Postgeheimnis. Es geht NIEMANDEN etwas an, was in einen an mich adressierten Brief steht, selbst wenn es belanglos ist.
Und das es nur mit richterlicher Genehmigung gemacht wird, glaubt dieser Assi doch selbst nicht...
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21.10.2007 13:23 Uhr von der_tommy
 
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@nami immer höflich bleiben. ...so viele ämter und institutionen haben meine kontoauszüge, wissen über meinem einkommen bescheid - ob ich es will oder nicht. ... also, wer hat hier nicht nachgedacht?? (kein grund dies von die beantwortet zu kriegen)
mfg
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21.10.2007 13:26 Uhr von der_tommy
 
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@mobakko ich geb dir ja völlig recht. es geht keinem was an. .. aber das thema telefonabhören ist doch das gleiche!!! ... nichts anderes.
letzendlich passiert das auch ohne dein wissen. ...und das es polizisten gibt, die sich vielleicht einen abfreuen, wenn sie persönliche daten mitkriegen ist bestimmt auch gang und gebe. nicht schön, ist aber so.

letzendlich können wir es eh nicht beeinflussen. ich mach aber keinen unterschied ob mein pc überwacht wird oder mein telefon abgehört wird oder mir polizisten nachschleichen. ...später oder früher kriegen die mit, das ich ein ganz lieber bin :-)
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21.10.2007 13:28 Uhr von Mobakko
 
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@der_tommy: Kontoauszüge sind ohnehin eine komplett andere Sache.
Auf die haben die meisten Ämter nun mal Zugang oder können sich einen Überblick darüber schaffen.
Aber das irgendwelche Bilder oder Daten von dir angeschaut und kopiert werden scheint dir wohl egal zu sein...traurig traurig
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21.10.2007 13:30 Uhr von Mobakko
 
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@ der_tommy: Also noch ein Grund mehr, erst recht diese Online-Durchsuchung gar nicht erst legal zu machen!
Aber den dummen Bürgern ist ja egal was mit einem gemacht wird...Telefonabhören? Naja, ist halt so. Online-Durchsuchung? Naja, kann ich ja eh nix gegen machen...
Aber dann wundert euch nicht, wenn ihr zum gläsernen Menschen geworden seid, von dem sich der Staat sämtliche Infos nach belieben anguggen kann.
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21.10.2007 13:31 Uhr von der_tommy
 
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@nami mich stört wirklich nicht, wenn jemand ein photo von mir sieht. ... ich seh echt langweilig aus - da guckt man nicht lange hin. und kontoauszüge...da gibt es auf garantie interessantere...und für die polizei, wo ich eh nichts zu verbergen habe, die kriegt eh alles raus, völlig unabhängig von online-durchsuchungen.

es geht mehr um überwachung von kriminellen. denk mal drüber nach. ;-)
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21.10.2007 13:33 Uhr von Mobakko
 
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@ tommy: Und du glaubst wirklich, dass nur Kriminelle durchsucht werden?...
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21.10.2007 13:36 Uhr von der_tommy
 
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ich finde, ihr übertreibt. und ihr überspitzt.

die anschläge die man neulich doch so gut verhinder hat, waren doch super.
kein mensch aus diesem dorf wurde überwacht, bis auf die, die tatsächlich etwas vorhatten. und diese sind ja auch vorher auffällig geworden.
es geht doch nicht um das bespitzeln eines jeden der 80 millionen deutschen, bis man was kriminelles rausgefunden hat, sondern um überwachung von verdächtigen. ...wenn es nicht so wäre, würd ich euch zustimmen, keine frage!!! ganz ehrlich!!!
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21.10.2007 13:41 Uhr von Webmamsel
 
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schlimme sache, denn der zusatz "heimlich", ist der, der mich absolut alamiert. der trojaner wird einem heimlich untergeschoben, das ist einfach nur das letzte.

es wird immer weiter an unseren grundrechten rumgeschnippelt und da nutzt es wenig zu sagen, ich hab doch nix zu verbergen.

meine daten gehen niemanden etwas an, basta!

was ich vorgestern gelesen hab, hat mich ziemlich schockiert.
in einer stadt hat ein hartz4er einen sachbearbeiter angegriffen *glaube das war die sachlage* und in einem forum haben einige der teilnehmer dort sich verständnisvoll zu diesem verhalten geäußert. nun ist dieses forum, von der staatsanwaltschaft, aufgefordert worden, die daten einiger teilnehmer *welcher wohl :(* rauszurücken.

das finde ich ganz schlimm, dieser staat geht in eine ganz bedenkliche richtung und ich fühle mich hier schon lange weder wohl noch zuhause.
und das einige leute das nicht registrieren, finde ich genauso bedenklich.
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21.10.2007 13:42 Uhr von DemonBuster
 
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Tommy: Les dir das mal durch:
http://www.heise.de/...

Ich muss mich wirklich wundern, wenn so viele Leute ohne zu zögern dem Staat alles abkaufen. So eine Regimetreue gibt es wirklich nur in Deutschland.
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21.10.2007 13:47 Uhr von der_tommy
 
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@webmamsel die meisten trojaner und spyware-dinge kommen von cracks oder firmen - jedenfalls von privater natur, also nicht vom staat. und genau diese dinge stören mich gewaltig. die spionieren mich aus und filzen mich. das sind aber keine polizisten. und mir sagt das, dass diese kriminellen subjekte unserer polizei jahre voraus ist. deswegen bin ich für starke polizei.

das wovor du angst hast, passiert ja schon, hat aber wirklich nichts mit schäubles plänen zu tun, denn ob die nun befürwortet werden oder nicht, von irgendeinem dritten (und das ist ja das schlimme) wirst du ja schon durchleuchtet.
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21.10.2007 13:49 Uhr von Würfelhusten
 
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Unglaublich was der Schäuble sich erlaubt: @der_tommy

schon mal darüber nachgedacht, dass solche Befugnisse auch ausgenutzt werden können und es auch schon wurden? Sagen die Begriffe wie "Stasi" oder "Gestapo" etwas? Alles fing ganz harmlos an. Hier ein bisschen einschränken, da ein bisschen verbieten...
Und schon hatte man einen schönen Polizeistaat. Gut, es gab kaum noch Verbrechen, aber warum bloss? Vielleicht weil man einfach mal so präventiv verhaftet werden konnte oder wegen einer Bagatelle hingerichtet wurde. Wie viele Menschen sind in Deutschland in den letzten zwanzig Jahren Opfer von Terrorismus geworden? Wie viele sterben an den Folgen des Rauchens? Wie viele sterben bei Verkehrsunfällen? Terrorismus ist vor allen Dingen medienwirksam. Die Terroristen wollen uns in Angst (Terror = Angst) versetzen. Was hat es für einen Sinn, wenn man sich vor dem eigenen Staat fürchten muss? Was macht es für einen Unterschied, ob man von einem Terroristen getötet wird oder vom netten Herr Jung abgeschossen wird. Der Unterschied besteht darin, dass sich der Staat Rechtsstaat nennt und somit keine Menschenleben aufwiegen darf. Schon mal darüber nachgedacht, ob der Staat den Terrorismus ausnutzt um seine Position durch weitgehende Überwachungsmassnahmen zu schützen? Schon mal darüber nachgedacht, was passiert, wenn der Staat alles überwacht? Er kann alles so drehen und wenden, wie es ihm passt. Jemand der anders denkt und etwas ändern will, kann einfach verschwinden. Schon mal einen Gedanken daran verschwendet, dass Überwachung und Unterdrückung auch zu Terrorismus führen könnte? Wenn sich ein Staat gegen sein Volk verteidigen muss, hat der Staat jede Legitimation verloren. Es mag ja sein, dass Millionen von Menschen eigene Daten ins Netz stellen, sie haben sich freiwillig dazu entschieden das zu tun. Sobald aber jemand Daten in Erfahrung bringt ohne eine ausdrücklichen Einwilligung widerspricht das dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Falls es dich interessiert ich bin weder bei StudiVZ noch bei SchülerVZ. Du bist also für starke Polizeipräsenz ( ja SO schreibt man das) . Möchtest du wirklich an jeder dritten Straßenecke kontrolliert werden? Vielleicht könnte man unliebsame Gesellen auch wieder stigmatisieren. So mit einem gelben Stern auf der Jacke. Fändest du das gut? Ich jedenfalls nicht. Schon mal bemerkt, was in der Politik so abgeht? Tools zum Überprüfen von Netzwerksicherheit (gerne auch als Hackertools bezeichnet, ganz böööses Zeug! Ehrlich!) werden verboten. Warum? Damit könnte man ander Netzwerke angreifen. Ja Könnte man. Aber für den Staat ist es natürlicherweise UNGLAUBLICH viel einfacher in ein ungeschütztes System einzudringen als in ein ungeschütztes. Nebenbei werden in vielen europäischen Ländern die Überwachungsmassnahmen ausgeweitet. Und keinen scheint es zu interessieren. Denk mal drüber nach!!!
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21.10.2007 13:51 Uhr von Würfelhusten
 
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Richtigstellung: in der dritten Zeile von unten soll es "geschütztes" heissen.
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21.10.2007 13:51 Uhr von nami2007
 
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Kann man auf die Polizei vertrauen? Hallo, das sind vielleicht Beamte, aber FREMDE Menschen!

Ein Polizist hat noch nie eine Frau vergewaltigt, noch nie ein Mädchen belästigt, noch nie Drogen angepflanzt... richtig?

"Wer nix zu verbergen hat, bla bla" ist ein pauschaler, nichtssagender Satz.

Ich habe sehr wohl was zu verbergen, Fotos, Firmendaten etc.

Außerdem verstößt das gegen die Grundrechte.
Wann fliegen Frankreich und die BRD endlich raus aus der EU?
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21.10.2007 13:55 Uhr von der_tommy
 
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@würfelhusten also dein text macht mir mehr angst, als alles andere. wenn bei dir die panikmache zieht, bei mir nicht. man muss auch so im leben klar kommen. auch wenn es wieder sowas wie eine stasi geben sollte, und ich bin total davon überzeugt, dass es so ist. ob nun bnd oder vielleicht kennen wir die gruppe auch nicht, aber für mich ist es ganz klar, dass es sowas schon gibt, hier und heute.

dennoch bin ich der meinung, dass man die polizei unterstützen sollte, es sind auch nur menschen wie du und ich. und ich bin auch froh, vielleicht für dich total naiv und dumm, dass ich in der BRD lebe und etwas vertrauen habe. ... so schlimm ist das alles nicht.

ich find die milchpreiserhöhung viel schlimmer. denn das betrifft mich. ... und das ist keine ironie!!!
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21.10.2007 13:59 Uhr von Eva Maier
 
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Bei 10%: Ausländer im Land in der Tatsache das Deutschland immer mehr in Internationale Konflikte gezogen wird werden unsere Innenminister entweder selber Aktiv werden müssen, oder es notfalls wie bisher anderen Diensten überlassen müßen.
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21.10.2007 14:00 Uhr von der_tommy
 
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@nami: "Wann fliegen Frankreich und die BRD endlich raus aus der EU?"

was ist das für eine frage??

warte, ich hab noch ein paar andere auf lager :-)

wann verschmelzen sonne mond und sterne?

ist gift essen ungesund?

darf man mehr als 3x aus einem flugzeug springen?

ist es übern berg kürzer als zu fuss?

und warum explodieren wir menschen nicht grundlos?
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21.10.2007 14:14 Uhr von der_tommy
 
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@DemonBuster hmm....

überzeugt mich nicht.nicht wirklich!

"Ich muss mich wirklich wundern, wenn so viele Leute ohne zu zögern dem Staat alles abkaufen. So eine Regimetreue gibt es wirklich nur in Deutschland"

ja aber was bleibt einem übrig?? was wenn schäuble seine pläne durchboxt? was machen denn du und mobakko und webmamsel und und und, wenn online-durchsuchen stattfinden?

na nichts!!! weil ihr nichts könnt, ganz einfach.

das ist deutschland, hier hat der bürger nichts mehr zu sagen. ob online-durchsuchungen oder moscheenbau. leute können protestieren, dampf ablassen, aber bewegen, tut hier keiner was!
und genau diese debatte zeigt, wie dumm wir alle hier sind. und unabhängig von meiner meinung nur zur online-durchsuchungen.
meinungen könnt ihr haben so viel ihr wollt, ändern tut ihr nichts. ihr schon gar nicht (einschließlich mir)
und eins weiß ich, wir deutschen lassen uns nicht ewig auf der nase rumtanzen - bis es die politik übertreibt....und das ist genau der grund, warum bald alles eskalieren wird. dann ist polen offen.
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21.10.2007 14:15 Uhr von ravensinth
 
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time to say goodbye: ich glaub langsam is genug gewesen mit schäuble und seinen plänen da fragt man sich doch manchmal ob der das echt noch ernst meint oder ob der einfach nur die aufmerksamkeit braucht
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21.10.2007 14:17 Uhr von Würfelhusten
 
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@ tommy: Wenn für dich die Milchpreiserhöhung wichtiger ist als die Grundrechte der Bürger, ist bei dir Hopfen und Malz verloren!
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21.10.2007 14:21 Uhr von der_tommy
 
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o.k würfelhusten von tiefgründigkeit wieder ganz weit zurück zur oberflächlichkeit. ja klar, ich hab was gegen die grundrecht. na super. was soll ich denn dazu sagen? hast du würfelhusten im kopf? - willst du das ich so reagiere???
man, mach kein spaß mit dir. hab mal lieber angst und fühl dich superwichtig und beobachtet. ...vielleicht ist ja schon der nick würfelhusten an sich total in jedem kopf des staatsapparates. auweia.
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21.10.2007 14:32 Uhr von der_tommy
 
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@würfelhusten so, ich fahr jetzt ne runde fahrrad draußen, und check ab, ob ich mir ne milch leisten kann. beibemerkt fahr ich fahrrad, weil benzin sehr teuer ist... aber das sind ja keine probleme für dich. mich brauchst du nicht mehr zutexten, wenn dir langweilig wird, quatsch doch einfach mit deinem pc, der wird doch garantiert gerade von 10 polizisten abgehört, ..., vielleicht kannst dir ja so ne pizza bestellen :-) ...oh! stimmt ja, ich mach mich schon wieder über die grundrechte lustig.
so long

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