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Berlin: Verfassungsbeschwerde gegen das Rauchverbot in Kneipen

Das Rauchverbot für Gaststätten in Niedersachsen und Baden-Württemberg könnte in Kürze das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Die Landesverbände des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in NDS und BW planen eine Verfassungsbeschwerde.

Zwei betroffene Gastronomen wollen dieses Rechtsmittel einsetzen. Gegenüber dem Berliner "Tagesspiegel" teilte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges mit, der Bundesverband unterstütze die Beschwerde.

Niedersachsen und Baden-Württemberg hatten als erstes ein generelles Rauchverbot in gastronomischen Betrieben erlassen. Rauchen ist dort nur noch in abgetrennten Räumen gestattet. Besitzer von kleinen Kneipen fürchten um ihre Existenz.


WebReporter: e-woman
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Berlin, Rauch, Verfassung, Rauchverbot, Kneipe
Quelle: de.news.yahoo.com

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123 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.09.2007 09:14 Uhr von e-woman
 
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Zigarrenlounges , in denen nicht geraucht werden darf - das ist genauso absurd, wie ein Speiselokal, in dem nur noch Getränke ausgeschenkt werden dürfen.
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18.09.2007 09:46 Uhr von STARDUST_II
 
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Money,Money,Money: Last uns noch mehr Geld in unere Verwaltung Pumpen,
damit es noch mehr so gute Gesetzte gibt.

Ich bin Nichtraucher!!
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18.09.2007 09:49 Uhr von sluebbers
 
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richtig so: die realität hat es gezeigt: die kneipen sind leer. wo sind denn jetzt die ganzen nichtraucher, die gar nie in kneipen gingen weil da ja geraucht wurde? na, so gerne wollten die wohl doch nicht in die kneipe, sonst wären sie jetzt ja da.

dieses gesetz ist für mich ganz eindeutig verfassungswidrig. nichtraucherschutz schön und gut. aber nicht durch bevormundung von unternehmern. ein kneipenwirt kommt jeden monat mit einigem geld aus der tasche um seinen laden zu betreiben. pacht, verträge mit brauereien, raum- und personalkosten und und und. er hat hausrecht in seinem laden, aber darf nicht entscheiden ob dort geraucht werden darf oder nicht. sowas ist zum kotzen.
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18.09.2007 09:59 Uhr von bueyuekt
 
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@sluebbers: Lol...erst heute morgen bin ich an der Bahnhofs-
kneipe vorbei und dachte ich schau mal rein, was
sache ist. Lauter Raucher, mit Kippe im Mund,
die sich einen Dreck um Gesetze scheren.
Und dann natürlich der Gestank, der einen er-
schlägt.

Das ist das Bild, der meisten Raucher und genau
das ist der Grund warum so eine Arroganz be-
straft gehört.

Mal eine Frage, dürfte ich, weil mir das Verbot von
Mord nicht passt Morden?? Ne stimmt, ich verletze
ja jemand anders seine Gesundheit. Aber Raucher
dürfen dass *nick*
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18.09.2007 10:00 Uhr von Nishiko
 
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Rauchen ist immer noch eine Sucht: und ich finde es faszininerend, wie man sein Recht auf die eigene Sucht und das "verschmutzen" der Luft für andere einklagen kann!
Die Regelung, dass es abgeschlossenen Raucherräume gibt finde ich gut, dort kann jeder seinem Laster frönen, aber wenn ich in ein Lokal gehe, möchte ich in aller Ruhe essen können, ohne störenden Rauch.
Es ist seit langem bewiesen, dass Aktiv- wie auch Passivrauchen negative gesundheitliche Folgen haben. Allein aus diesem Grund bitte ich um Rücksicht auf uns Nichtraucher.
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18.09.2007 10:12 Uhr von Meckeronkel
 
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Sollen die sich doch entscheiden Entweder Raucherlokal oder Nichtraucherlokal, kann man ja auch als Option lassen und das vorne an die Tür hängen, so weiß jeder wo er rein gehn kann und wo nicht!
Aber ich denke mit der Zeit werden sich die Läden wieder mehr füllen, man braucht ja immer ne Übergangszeit um sich an neue Dinge zu gewöhnen.
War neulich auch wieder daheim in BW, ganz komisch das ganze wenn man nirgends nen Aschenbecher vor der Nase hat, aber eigentlich sehr angenehm.
In NRW is alles beim alten...
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18.09.2007 10:27 Uhr von vst
 
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heute morgen: musste ich wieder durch den bahnhof in stuttgart gehen und mein ehemaliges frühstückscafé das immer voll war und in dem jetzt nicht mehr geraucht werden darf war leer.
2 personen an einem stehtisch.

arme pächterin.
lange macht sie das nicht mehr mit.
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18.09.2007 10:35 Uhr von kairai
 
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Diesen Samstag war ich in drei Bars/Kneipen - die ersten zwei waren überfüllt. In der dritten war noch glücklicherweise ein Platz frei gewesen. Später weiter gelaufen, in weitern zwei weitern Bars war der Eintritt wegen Überfullung nicht möglich. Meine Stammdisco ist jeden Samstag ratzeputze voll.
Die Raucher stehen draussen, beschweren tut sich nicht wirklich einer. Die meisten finden es gut, man kann leichter neue Leute kennenlernen.
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18.09.2007 10:39 Uhr von Tizoc
 
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Versch..... Deutschland: Mir geht es langsam gehörig auf den Sack wie meine Mitdeutschen sich über dieses Gesetz aufregen.
Raucher gefährden nicht nur sich sondern auch ihre Umgebung. DAS IST FAKT!!! Ich rauche ab und zu sehr gerne Zigarre aber entweder zu Hause oder in bestimmte Lokale. Ich hasse es aber wenn ich in einem Lokal am Essen bin und an den Nebentischen gequalmt wird.
Entweder geht man raus aus dem Lokal oder in einen extra Raum! Raucher fühlen sich dadurch diskriminiert? Ich fühle mich durch die pure Ignoranz gegenüber Nichtraucher auch diskriminiert!! Ich habe 4 Jahre in Irland gelebt und auch dort gab es Diskussionen als das Nichtraucherschutzgesetz verabschiedet wurde. Doch nach einem halben Jahr waren diese Stimmen still. Es gehen nämlich mehr Leute wieder in ein Pub und die Raucher entweder vor die Tür oder in die Smoking Rooms. Und da beschwert sich keiner mehr.
Aber hier bei uns wird der ganzen Sache noch nicht einmal eine Chance gegeben. Da geht man schon vorher auf die Barrikaden und fühlt sich auf den Schlips getreten. Wenn wir Deutschen nur was zum Meckern haben...
Lasst alle Raucher weiter ihrer Last frönen und sich töten aber bitte nicht in der Gegenwart von Nichtrauchern.
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18.09.2007 10:43 Uhr von landlord
 
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Man sollte es genau umgekehrt machen. Wenn die Raucher unbedingt rauchen wollen richtet doch einfach Raucherbereiche mit Auflagen ein und sperrt den Rest der Städte. Zumindest alle öffentlich zugängliche Bereiche.
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18.09.2007 10:48 Uhr von Tleining
 
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@ sluebbers: die Nichtraucher haben sich kurz nach dem Inkrafttreten des Gesetzes gesagt: hey, jetzt können wir ja mal abends in eine Kneipe gehen und ein Bier trinken.
Als sie dahin kamen fanden sie nur Kneipen in denen noch geraucht wurde, da das Gesetz erst ab dem 1.11. wirklich gültig ist, bis dahin ist übergangszeit.
Naja, zu dem Rauchverbot, ich bin nicht wirklich zufrieden damit, überlass es den deutschen Politkern ein einfaches Gesetz (Rauchverbot wo man andere Leute schädigen kann) so mit Ausnahmeregelungen vollzustopfen, dass da keiner mehr wirklich durchblickt und es per Gesetz sogar erlaubt ist ein Zelt in der Gaststätte aufzubauen, in dem dann das Rauchen erlaubt ist -_-
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18.09.2007 10:54 Uhr von fumpi
 
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Ich weiss auch nicht aber vor einigen Jahrhunderten hat das mit den Rauchern doch auch geklappt. Da gab es für die feinen Herren ein schmuckes Raucherzimmer, wo sie nach Herzenslust qualmen konnten. Am Tisch wurde aber nicht geraucht! Dort wurde das Essen genossen, mit allen Sinnen ... schmecken UND riechen.
Heutzutage ist es bisher normal, wenn ein Kettenraucher in einem Restaurant an einem Tisch mit Kleinkindern sass und diese Kinder vollgenebelt hat. Rücksicht? Nur sich selbst gegenüber.
Mich als Nichtraucher hat das auch tierisch gestört. Genauso wie es mich stört, wenn Raucher bei mir zu Hause zu Besuch sind und diese wie selbstverständlich ihre Kippen auspacken. Einfach ecklig.
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18.09.2007 11:41 Uhr von antiroh
 
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Ich bin Raucher und für: dieses Gesetz. Wenn ich selber Esse, stört es mich ungemein wenn neben mir einer raucht. Wenn ich nach dem Essen rauchen möchte verziehe ich mich umgehend nach draussen um andere Gäste nicht zu belästigen. Für mich ist es selbstverständlich, das ich zu Hause immer nach draußen gehe um zu rauchen, ich habe schließlich Kinder für die ich die Verantwortung trage, und die müssen nicht in einem stinkigen Haus leben.
Viele Raucher fühlen sich nun eingeschränkt, OK aber waren vorher nicht die Nichtraucher eingeschränkt? Denkt mal drüber nach!
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18.09.2007 11:49 Uhr von jsbach
 
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In anderen europäischen: Ländern wird das doch schon teils regide gehandhabt.
Ich habe mal einen Bericht im Radio gehört, wo Gaststätten zwischen Bayern und Baden-Württemberg liegen und sich die Bay. Lokalbesitzer
die Hände reiben - bis jetzt -.
Aber in den USA gibt es ja sogenannte Raucherbusse oder Strechlimos vor Discos nur zum Qualmen....gegen abdrücken eines Obulus natürlich!
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18.09.2007 11:52 Uhr von trench
 
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interessant wäre die begündung: der verfassungsklage. welches verfassungsgegebene recht wird denn hier verletzt?
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18.09.2007 11:54 Uhr von vst
 
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trench: vielleicht das hausrecht des pächters?
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18.09.2007 11:56 Uhr von f@x
 
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was wenn ich: euch befürworter dieses gesetzes damit schockiere, dass auto fahren die gesundheit all eurer mitmenschen gefährdet? sollte autofahren dann nicht am besten nur noch in abgetrennten geschlossenen räumen erlaubt sein, damit niemand zu schaden kommt? ich als fahrradfahrer würde das sehr befürworten!

mal ernsthaft ich hab kein problem damit, wenn das rauchen in ner kneipe untersagt ist, dann geh ich nachm essen eben raus, rauch eine und geh wieder rein, aber ich finde es schon reichlich dreist, dass der wirt das nicht einmal mehr selbst entscheiden darf...schließlich wird niemand gezwungen in eine raucherkneipe zu gehen und ich glaube niemand möchte sich sagen lassen was er im eigenen haus machen darf und was nicht...
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18.09.2007 11:57 Uhr von S.O.T.B.D.M.
 
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Es wird alle treffen: Wir wissen das Rauchen die gesundheit von mir und anderen geschädigt wir.Aber wir sollten nicht vergessen warum dieses gesetzt überhaubt gibt.Es geht nämlich nur darum die Kosten für Krebs und alles andere was duch rauchen verurscht wird zu verringern.Nun dies hat ja geklappt.hier und da ein paar stimmen trotz das es so viele raucher gibt.aber was kommt wohl dann??..Es wird warscheinlich darauf auslaufen das alle die starken übergewicht haben nicht mehr in ein fastfood lokal was essen dürfen..es sei ein salt oder kalorinarm,weil sie sich ja wissend krank machen und den krankenkassen dann eine ganze menge geld kosten..ja da werden einige dann aufhorchen und sagen das es unmöglich zu machen wäre so wie mit dem rauchen wo der staat ja auch noch steuer bekommt.aber warum sagen wir nicht einfach rauchen ist verboten?wird mit knast bestrafft.ganz einfach der staat kann nicht einfach auf die vielen miljarden steuereinnamen auf einmal verzichten.es sind ja nicht nur die steuer für tabbak sonderrn auch arbeitsplatze von dem arbeiter die( nicht nur ziggarretten machen)auch wieder steuern zahlen.aber wenn man es langsam macht und immer weniger hergestellt wird so werden sie auch langsam die stellen abbauen.und nicht zu vergessen das man ja auch irgentwo eine neue steuer haben muss den raucher gibs ja nicht mehr..z.b. auf kalorinhaltige nahrungsproduckt
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18.09.2007 12:26 Uhr von fumpi
 
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Weisst du, es gibt auch Menschen, die nichts dagegen haben, das Kinder vergewaltigt und allgemein Menschen gequält werden.
"Ich habe das Recht in meinem Haus zu bestimmen was da läuft? Gut, dann gestatte ich, dass in meinem Haus Kinder vergewaltigt werden. Immer herein, hier dürfen Sie Kinder quälen wie es Ihnen gefällt. Und auch Ihre Kinder werden hier gefoltert.
Ach, Sie möchen nicht, das Ihre Kinder zu schaden kommen? Sie müssen ja nicht herkommen ...."
</sarkasmus>
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18.09.2007 12:32 Uhr von Trialnerror
 
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Eingriff in die Rechte des Einzelnen: Zuallererst einmal, ich rauche und bin somit nach Meinung einiger sowieso eine potentielle Gefahr, allerdings erspare ich euch damit Steuerlast und Rente (über Krankenkasse kann man streiten, je nach Statistik ja oder nein).
Ich rauche selbst auch nicht im Restaurant / beim Essen etc, macht mir auch nix aus, da rauszugehen. Selbst wenn ich Nichtraucher bei mir zu Besuch habe, geh ich freiwillig aufn Balkon. Es ist nervig und muss nciht sein, da geb ich einigen Vorrednern durchaus recht, aber:
Eine grundsätzliche Bevormundung kann nicht der Weg sein ! Warum können Wirte in einigen Bundesländern frei entscheiden und in anderen müssen Sie alles "rauchfrei" machen ?
Wie soll die kleine Bar / Eckkneipe / Gaststätte bitte die idiotischen Auflagen erfüllen ? Baulich getrennte Räume und zusätzliches Personal ? Klar Wirte sind doch alle Spitzenverdiener, kein Thema.
Wegen mir soll an jeder Raucherkneipe ein entsprechendes Schild hängen "Betreten auf eigene Gefahr, hier wird geraucht" so dass sich kein Nichtraucher reinverirrt....
Ich hoffe die Klage hat Erfolg und die Rechte der Einzelnen werden respektiert, und BITTE lasst mich mit dem "in anderen Ländern" Blabla in Ruhe.. klar geht das auch, aber ich brauch`s nicht ! Zumal man z.B. in Italien sehr gut sehen kann, was dabei rauskommt... alle (Raucher und Nichtraucher) stehen und sitzen draussen, in der Kneipe is nix los.
Es zwingt keiner Nichtraucher, Orte aufzusuchen, wo geraucht wird und es gibt auch genug Enklaven, wo nicht geraucht wird. Ein freidlicehs Miteinander kann nicht per Gesetz geregelt werden, da müssen die Einzelnen halt ab und zu geben.
Ich kenn selbst einen Wirt, der raucht in seiner eigenen Kneipe und muss dann selbst zum Rauchen sein Lokal verlassen (kleine Klitsche mit ca. 30 Plätzen), da sonst mal eben 2k € fällig werden ? Das ist doch hahnebüchend....
Wie wird`s wohl ausgehen ?
a.) Scheiss aufs Gesetz und einige dich friedlich
b.) Pleitewelle bei den Kneipiers / Clubs etc wegen Gästemangel
c.) staatstreu auf das Beste hoffen und dumm sterben ?

Unabhängig von den wirtschaftlichen Schäden und dem Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Raucher (wär ich jetzt Junkie, würde mir der Staat sogar noch n nettes beheiztes Räumchen mit firschen Spritzen etc stellen) muss ich die Idee eiens Vorredners aufgreifen..Denkt dran, die Übergewichtigen sind die Nächsten *hehe* freut euch shcon mal drauf, wenn es den gesetzlichen BMI gibt und die bundeseinheitliche Diätverordnung... aber klar, sicher nehmt ihr dass gern hin und lasst euch das Essen verbieten, macht Zwangsaerobic und zahlt brav Sondersteuer pro Kilo zuviel, oder ?
Schwachsinnstaat, mehr kann ich dazu nimmer sagen...
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18.09.2007 12:39 Uhr von steuerzahler
 
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@fumpi: Und darf man dabei eine rauchen?
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18.09.2007 14:19 Uhr von scheune
 
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Das will doch keiner: Was war die erste Reaktion auf dieses Gesetz?? Philipp Morris zog sich aus der dt. Tabaklobby zurück, welche sich daraufhin auflöste. Die bundesregierung befürchtet einen Rückgabg der Steuereinnahmen aus den Tabakproduckten und unser Terrorrolli fürchtet um seinen Antiterroranteil an den Rauchern. Gesundes Leben kann sich unsere Regierung gar nicht leisten. Eigentlich sollten sie uns verpflichten zweimal pro Tag eine Schachtel unter Aufsicht. Das schafft Arbeitsplätze und Steueraufkommen und das ist schließlich alles was zählt. Dann kann man auch über die Nachbehandlung der entehenden Beschwerden nachdenken. Das letzte was unsere Regierung will ist, das wir aufhören zu rauchen.
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18.09.2007 15:26 Uhr von tutnix
 
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@vst: hausrecht? na dann haben die kläger schon verloren gegen den paragraphen mit dem recht auf körperliche unversehrtheit ;).
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18.09.2007 15:28 Uhr von tutnix
 
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@antiroh: leider sind nicht alle raucher so vernünftig, dann bräuchte man diese gesetze erst garnicht.
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18.09.2007 15:42 Uhr von Mouhtaram
 
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Ein Recht für die Nichtraucher muss ich hier als Raucher mal einräumen.
In der USA mussten wir auch draussen rauchen, weil es dort in keinem einzigen Lokal, ausser diversen Kneipen erlaubt ist, und wir haben es ohne Probleme geschafft, warum also die ganze Aufregung derjenigen, die sich in ihren Rechten beschnitten fühlen.
Schließlich haben die Nichtraucher auch ein Recht auf ihre Gesundheit.

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