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Lafontaine besuchte kommunistisches Kuba

Der Parteichef der Linken, Lafontaine, besuchte drei Tage lang Kuba. Zum Abschluss sprach er davon, mit dem Begriff Menschenrechte vorsichtig umzugehen. Wenn man versuchen will Fehler zu bereinigen sollte man das Thema nicht "instrumentalisieren".

Seit dem Juni diesen Jahres baut die EU wieder Kontakte zu Kuba auf. Es wurden allerdings Sanktionen gegen Kuba, die Aufgrund von Verhaftungen von Oppositionellen verhängt wurden, nur teilweise wieder aufgehoben.

Florian Toncar ist menschenrechtspolitischer Sprecher der FDP, er übte Kritik gegenüber Lafontaine. Dieser hätte keine direkten Worte gegen die Diktatur Kuba gefunden. Lafontaine wäre gleichgültig und "ein Zyniker".


WebReporter: PortaWestfalica
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Kuba, Oskar Lafontaine
Quelle: www.welt.de

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35 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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31.08.2007 15:35 Uhr von OS-TeMpler-TH
 
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Ach ja? Warum sollte ein Sozialist den einzigen funktionierenden kommunistischen kritisieren? Zynisch ist auch, dass ein Liberaler gar nicht erst das bösartige System, das er so gerne verurteilt, erwähnt, sondern nur seinen selbstgewählten Lieblingsfeind.
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31.08.2007 15:36 Uhr von OS-TeMpler-TH
 
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Korrektur: "einzigen funktionierenden kommunistischen STAAT" so, richtig jetzt.
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31.08.2007 16:07 Uhr von Jimyp
 
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Dann soll er bitte auch gleich dort bleiben und den Rest seiner Partei gleich mitnehmen!
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31.08.2007 16:10 Uhr von vst
 
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>einzigen funktionierenden kommunistischen STAAT<

aha
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31.08.2007 16:28 Uhr von Enny
 
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blablubb: Jaja, Lafontaine wiedermal.
Hauptsache mal wieder ne große nichtssagende Rede geschwungen.
Wann zieht der sich eigentlich mal wieder zurück ?
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31.08.2007 16:33 Uhr von opppa
 
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Gleich kommen wieder: unsere Koalitionsvertreter aus den Löchern und verlangen, daß man ihn dafür sofort standrechtlich erschießen sollte!
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31.08.2007 16:53 Uhr von annabell
 
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Lafontaine brauchen wir bei uns hier selbst, damit unser Land nicht ganz verkommt...
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31.08.2007 17:22 Uhr von Jimyp
 
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@annabell: Guter Witz, sehr guter Witz zum Wochenende! :D
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31.08.2007 17:47 Uhr von opppa
 
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zuckerhut: Dürfen wir dann bei dem Freund Deiner Kanzlerin im Hotel Guantanamo wohnen?
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31.08.2007 19:02 Uhr von Thunaer
 
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Hoffentlich bleibt er da: Wir brauchen zwar dringend Alternativen in der Politik, aber sicher kein Lafontaine oder Gysi.
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31.08.2007 20:36 Uhr von evil_weed
 
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wie schrecklich: zum glück macht deutschland nur mit supertollen staaten wie china geschäfte. da wird man ja nur verhaftet, wenn man wirklich ein verbrecher ist.
ja, die haben unser geld wirklich verdient, weil sie so freundlich zu ihren bürgern sind. im gegensatz zu den diabolischen kubanern... da muss man nur mal kurz seine meinung sagen und landet schon für jahre im knast! das gäbe es in china nie!

ausserdem können unsere bigbrother fans im bundestag von den chinesen noch einiges lernen. das kann kuba natürlich nicht leisten...
die sind ja total rückständig was überwachung usw angeht.
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31.08.2007 21:27 Uhr von opppa
 
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evil_weed: Wenn Deutschland mit Kuba Geschäfte machen würde, bekäme unsere Miss Uckermark beim nächsten Besuch keine Nackenmassage mehr.

Oder Georgieboy würde einfach mal seine Ars...backen zusammenkneifen und Angie kriegte keine Luft mehr!
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31.08.2007 21:33 Uhr von _zeus_
 
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Lächerlich: lol ... im Bundestag und bei jeder sich sonst bietenden Gelegenheit über die Bundesregierung herfallen wegen geplanter Einschränkungen der Grundrechte und dann ein Land besuchen und dabei noch in Schutz nehmen in dem es keine Grundrechte gibt, die man einschränken kann *gähn*

Lafontaine, der schlimmste Wendehals von allen ... Zitat aus der Quelle:

<<< "1998 war Oskar Lafontaine SPD-Mitglied und Finanzminister in Gerhard Schröders Kabinett. Damals hielt er eine Reform der Sozialgesetzgebung noch für notwendig. Im Spiegel sagte er: "Es gibt viele Fälle, in denen jemand hohes Arbeitslosengeld bezieht, obwohl Familieneinkommen und Vermögen da sind. Und ich frage nun, ob der Sozialstaat nicht besser so konstruiert sein sollte, dass nur die Bedürftigen Nutznießer des Sozialstaats sind." >>>

Aber er ist ja der Anwalt des kleinen Mannes ...
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31.08.2007 22:01 Uhr von Troll-Collect
 
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Lächerlich @zeus: Während Lafontaine als klar wurde, worauf das hinausläuft wenigstens die Konsequenzen gezogen hat, streute Schröder im Wahlkampf 2002 noch fleißig Lügen, obwohl die Pläne bereits in der Schublade lagen:

Im SPD-Wahlprogramm 2002 stand:

"Deswegen wollen wir im im Rahmen der Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe keine Absenkung der zukünftigen Leistungen aus Sozialhilfeniveau."

oder:
"Damit wollen wir nicht Geld in erster Linie, sondern Bürokratie in erster Linie sparen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Uns geht es nicht darum, Arbeitslosenhilfeleistungen in diesem Bereich auf das Sozialhilfeniveau abzusenken."
Schröder auf dem DGB Bundeskongreß 29.05.2002

Selbe Veranstaltung zur Gesundheitspolitik:

"Wir werden sicherstellen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Einkommen die notwendige medizinische Versorgung bekommen. Und um das zu gewährleisten, muss es bei der paritätischen Finanzierung des Gesundheitssystems bleiben."

Anschließend wurde der Zusatzbeitrag eingeführt, den die Versicherten alleine zu tragen haben.

Und was Kuba angeht: Was macht denn die Kanzlerette in China? Sind das etwa waschechte Demokraten? A propos - bei Putin ist die Toleranzschwelle auch etwas höher angelegt, ebenso wie lange Jahre bei den "guten" Despoten wie Pinochet, Markos, Romero usw. - so lange die Schweinehunde nur Hunde des Kapitalismus sind oder wenigstens für volle Auftragsbücher sorgen.

Wäre im übrigen interessant, wie die Menschenrechtslage in Kuba wäre, wenn nicht jahrzehntelang der große Nachbar versuchen würde Castro zu ermorden und die Regierung zu stürzen.
Wenn man mal betrachtet, wie die westlichen "Demokratien" durchdrehen und Grundrechte abbauen, nur weil hin und wieder ein paar Terroristen in die Luft gehen - und da steht keine Supermacht hinter.

Wie war das mit dem Splitter und dem Auge?
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01.09.2007 00:19 Uhr von derstiffmeister
 
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@OS-TeMpler-TH: wie bitte?
Kuba funktioniert?
wo den bitte? alles was dieser diktator seinem volk versprochen hat wa heiße luft...nichts davon wurde eingehalten!
In diesem Land funktioniert nur die Korruption und der Die Mafia...auch ja......und der Drogenhandel........aber der sehr gut....

weis jetzt nicht ob du dir so ein "funktionierendes" land vorstellts^^
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01.09.2007 00:27 Uhr von Eva Maier
 
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Der: Zeitpunkt isdt auf alle Fälle mal günstig, sollte sich in Kuba im Zukunft was ändern, dann brauchen die Industriegüter in jeder Menge, da kann ein Kontakt nicht schaden.Die FTP hatte in dieser Richtung bereits in der Vergangenheit Probleme und das Stinkt denen gewaltig.
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01.09.2007 00:38 Uhr von Troll-Collect
 
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@stifft: Quatsch nicht.

>>
- Kubas Bildungssystem gehört zu den besten in Lateinamerika. 2001 lagen die kubanischen Schüler der vierten und fünften Klasse bei einem Test der UNESCO weit vor den anderen lateinamerikanischen Ländern. Weltbankpräsident James Wolfensohn sagte Ende 2002, dass es Kuba gelungen sei, die Einschulungsquote auf 100 % zu steigern. Die Analphabetenquote liegt bei 3 %. Nach dem UNESCO-Education for All Development Index (2004) gehört Kuba zu den am höchsten entwickelten Ländern der Welt im Bildungsbereich (neben Kanada, Finnland und Südkorea).
- Das kubanische Gesundheitssystem zeichnet sich durch eine gute Vorsorge, eine hohe Ärztedichte (163 Einwohner je Arzt[14]) und eine hohe Integration (Polikliniken) aus. Die Säuglingssterblichkeit ist mit die niedrigste auf dem gesamten amerikanischen Kontinent und die Lebenserwartung hoch.
- Trotz der Probleme belegt Kuba beim Lebensstandard laut dem Human Development Index nach Costa Rica den zweiten Platz in Mittelamerika, liegt vor den meisten anderen lateinamerikanischen Ländern sowie vor Russland und der Volksrepublik China[22]. Kuba hat im Vergleich zum Rest Lateinmerikas und Teilen der restlichen Welt eine niedrigere Kindersterblichkeitsrate(nur 6 von 1000 Kindern sterben), höhere Lebenserwartung (77 Jahre - 7 Jahre mehr als durchschnittlich in Lateinamerika) und weniger Analphabetismus.
Ende Januar 2006 erhielt Kuba vom UN-Welternährungsprogramm ein Zertifikat, in dem ihm bestätigt wird, das einzige Land Lateinamerikas und der Karibik ohne unterernährte Kinder zu sein.
<<<
Quelle: Wiki

Damit steht Kuba weit besser da, als die kapitalistischen Lateinamerikanischen Länder.
Die massiven wirtschaftlichen Probleme resultieren weitestgehend aus dem Handelsembargo der USA:

>>>
Seit Juli 1960 besteht eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba, offiziell als Handelsembargo bezeichnet, die in verschiedener Hinsicht gegen das Völkerrecht verstößt. Mit dem 1992 erlassenen Torricelli Act wurde eine Verschärfung der Sanktionen eingeführt, gefolgt von dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton Act.
Das Embargo ist nicht durch die Vereinten Nationen ratifiziert.
<<<

Mit dem US-Embargo werden selbst Drittstaaten, die mit Kuba Handel treiben Sanktionen angedroht. Trotz 12 UN-Resolutionen gegen das Embargo wurde dieses noch nicht aufgehoben.
Wie stünde Deutschland wohl da, wenn die EU ein totales Embargo gegen D verhängen würde?
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01.09.2007 02:20 Uhr von mr_confident
 
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wegen meiner: können die kubaner den oskar gleich behalten. as far as I´m concerned...ich brauche ihn nicht :)

btw: wie bereits einige vorredner sagten: auf Kuba funktioniert außer Korruption und Mafia nichts. Kommunismus funktioniert generell nicht, dafür ist der mensch zu sehr individualist.

ameise müsste man sein ;)
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01.09.2007 09:32 Uhr von opppa
 
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An Admin ;-): Ich suche hier schon seit einiger Zeit die Meldung, daß "unsere" (nicht meine) Kanzlerin die vorbildlich demokratischen Staatsführer von China besucht.

Habt Ihr diese Meldung vielleicht gelöscht?

;-)))
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01.09.2007 09:55 Uhr von christi244
 
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Oppa: Du kannst es auch Hotel Havanna nennen. Die Cubaner haben sowas auch! Nur eben nicht so sehr im internationalen Blickfeld. ;-)

Und zum Thema Zuckerhut:
Oppa, nach wie vor, diese Kisten kriegen wir nur vom Tisch, wenn wir in 09 eine saftige Protestwahl hinlegen.
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01.09.2007 10:03 Uhr von Megiddo
 
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Re: Troll-Collect: Meinst Du nicht, dass es eine etwas sehr billige Masche ist, Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen in Kuba mit dem Pseudo-Argument "ach, aber andere sind doch nicht besser" abzubügeln? Betreffs Hinweisen: hier dann gleich noch einer: http://www2.amnesty.de/...
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01.09.2007 10:16 Uhr von _zeus_
 
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Troll-Collect: "Während Lafontaine als klar wurde, worauf das hinausläuft wenigstens die Konsequenzen gezogen hat, streute Schröder im Wahlkampf 2002 noch fleißig Lügen"

Zu dem Zeitpunkt als Lafontaine feige davonlief war er meines Wissens nach Parteivorsitzender und Finanzminister. Es ist mitnichten auf irgendwas "hinausgelaufen", vielmehr hat Lafo schlichtweg versagt, er hat es nicht geschafft sich gegen Schröder durchzusetzen, er hat den innerparteilichen Machtkampf gegen ihn verloren, hat seine Vorstellungen trotz seiner beiden machtvollen Positionen nicht im Regierungsprogramm durchsetzen können und ist daraufhin mit eingekniffenem Schwanz davongelaufen statt konsequent zu bleiben und um seine Ideale zu kämpfen.

Das hat nix mit "erhobenen Hauptes die Konsequenzen ziehen" zu tun, sondern viel mehr mit Verantwortungslosigkeit. Der Wähler hatte 1998 Lafos SPD die Regierungsverantwortung zuerkannt und als Lafo erkannt hatte, dass er mit all seiner Polemik und seinen Provokationen schlichtweg nur als Oppositionspolitiker taugt aber nicht zum regieren, ist er von der Fahne gegangen und nix anderes.

Und genau das gleiche würde auch jetzt wieder passsieren, würde (Gott möge uns davor bewahren) 2009 die Linkspartei (ex-Linkspartei.PDS, ex-PDS, ex-PDS-SED, ex-SED, wie auch immer sie grade heisst) in die Regierungsverantwortung gewählt werden würde.

Sieht man doch dort, wo sie auf Länderebene mitregieren/mitregiert haben, da haben sie die gleiche "neoliberale" Politik mitgetragen, über die sie ständig herfallen.

Aber fall ruhig weiter auf diese Leute rein ... ewig-gestrige muss es immer geben.
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01.09.2007 10:40 Uhr von christi244
 
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Zeus: Troll hat schon recht!

Helden gibt es nur in Hollywood. Für mein Empfinden ist es nur vernünftig, zu gehen, wenn ich merke, dass ich in einer Sache nichts ausrichten kann. Mit "Schwanzeinziehen" hat dies absolut nichts zu tun, sondern mit rationalem Handeln. Was soll ich in einer Partei, z.B., wenn ich merke, dass die Richtlinien ganz andere sind, als ich es für mich - aus welchen Gründen auch immer - vertreten kann.

Schon mal was zum Thema "Don Quijote" gehört? Und welchen Weg die Sozis letztlich gingen, das haben wir nun doch selber erleben dürfen.
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01.09.2007 10:55 Uhr von christi244
 
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Hero: Na ja ... funktionierender Kommunismus? Warst Du je auf Cuba? Und hast Du dann auch die All-Inclusive-Touri-Ghettos verlassen und Dich in die Heimstätten der Cubaner bewegt?

Was da funktioniert ist wohl einzig und allein die Lebensfreude der Cubaner. Weißt Du wie groß die "Überlebensprostitution" im Lande ist?
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01.09.2007 10:58 Uhr von christi244
 
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Hero1 und befrag mal Cubaner dort, wo sie hingingen, wenn sie könnten, wie sie wollten. Was in Cuba tatsächlich funktioniert ist der Geheimdienst ... der leistet ganze Arbeit.


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