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Bundesverfassungsgericht: Tornadoeinsatz mit Grundgesetz vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am heutigen Dienstag über die Klage der Linksfraktion gegen den Tornadoeinsatz in Afghanistan entschieden. Die Richter sehen in diesem Einsatz keine Verstöße gegen das Grundgesetz.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Tornado-Einsatz unter Führung der Nato der Sicherheit in Europa dient. Dadurch findet der Einsatz der Tornados im gesetzlichen Rahmen des Nato-Vertrages statt.

Die Linksfraktion hatte gegen den Einsatz in Karlsruhe geklagt, da dieser eine Verletzung des Grundgesetzes und des Völkerrechtes darstelle. Auch stelle dieser Einsatz keinen Verteidigungsfall laut Nato-Vertrag dar, sondern sei ein Offensiveinsatz.


WebReporter: AMIO
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Grund, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz
Quelle: www.focus.de

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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.07.2007 11:46 Uhr von M:H:S
 
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Tornado Einsatz dient der Sicherheit in Europa? lol

Der Satz von Lafontaine triffts diesmal genau:
"Wenn Deutschland am Hindukusch verteidigt wird,
wer will dann Taliban und Co das Recht absprechen, Afghanistan in Deutschland zu verteidigen."
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03.07.2007 11:54 Uhr von ingo.hiller
 
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OK, ist so entschieden damit hat die Kriegslobby gewonnen und wir haben uns in den Terrorismus teuer eingekauft. Ich gratuliere der Regierung für diesen Zug. Für jeden toten Deutschen, der in Afghanistan stirbt ein Denkmal vor den Reichstag. Sie sollen sehen, das Sie verantwortlich sind. JEDEN TAG!
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03.07.2007 11:56 Uhr von maki
 
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Cool: Den Spruch kannt ich noch gar nich, aber der passt wie Faust auf Auge. :-)

Zum Fall der regierungstreuen Rotjacken mit ihren weissen Sabberlätzen: Selbst Schlachttiere sind nicht so bescheuert, sich bei der Metzgerinnung Rechtsprechung zu erhoffen.
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03.07.2007 12:24 Uhr von Sentinel2150
 
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sehr schön: wo ich überall verteidigt werde.
Na dann warte ich mal auf die Verteidigung von Afghanistan in Europa. Und bitte, das sind dann keine Terroranschläge. Das sind dann lediglich die Möglichkeiten, wie die Taliban, Afghanistan verteidigen können.
Die Nato tötet die Zivilisten durch Bomben aus der Luft. Hier werden die dann halt von Bomben am Boden getötet.
Und wenn dann wieder Bundeswehrsoldaten getötet werden, ist die Heuchelei der Politker wieder groß.
Zum Kotzen diese falsche Moral, aber was will man von einem Haufen erwarten, der von Lobbyisten irgendwas in den Arsch gesteckt bekommen und Bush in denselben hintenrein kriechen.
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03.07.2007 12:40 Uhr von Curse
 
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Lustig wie das linke Pack sich hier wieder austobt.

Euch ist nicht mal das Bundesverfassungsgericht was Wert, lächerliche Figuren.
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03.07.2007 12:43 Uhr von El_Chris
 
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Joah, als ob das BVG der Politik Gefallen tun würde... schaut euch mal die letzten Urteile an... da wurde unseren Politikern kaum ein Gefallen getan
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03.07.2007 13:06 Uhr von M:H:S
 
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"curse": *g*
der Name ist Programm
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03.07.2007 14:01 Uhr von ingo.hiller
 
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@curse Das siehst Du falsch: Bisher wurde doch das Urteil in diesem threat angenommen. Ob ich persönlich die Entscheidung für richtig halte ist und bleibt immer noch meine freie Meinung.

Nach dieser Entscheidung ist es aber ebenso das Recht der Taliban & Co ihr Land zu verteidigen. UND ZWAR AUCH IN DEUTSCHLAND. Was nehmen wir uns ein Recht heraus den VRV (vorderer Rand der Verteidigung) in solche Staaten zu verlegen. Was nehmen wir uns heraus denen das gleiche Recht zu verwehren. Das war quasi eine Einladung an die Taliban.

Wer solche Rechtssprechung hält, muss auch das Echo vertragen.

Wer behauptet denn das die Taliban die Terroristen sind? Recht bekommt immer der, der den Krieg gewonnen hat. Lassen wir uns überraschen.
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03.07.2007 14:13 Uhr von Curse
 
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@ Ingo: Die Taliban ist aber eine Terrororganisation, man kann sie nicht mit der Bundeswehr usw. vergleichen.

Die NATO ist dort, um dem Land zu helfen, die Taliban mag es unterjochen. Lafontaine betreibt nur mal wieder billige Stimmungsmache...

PS: Das die Taliban Terroristen sind erkennt man z.B. daran, dass sie absichtlich ihre eigenen Leute töten... das haben sie auch früher schon gemacht, das ganze ohne sinnvollen Grund.
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03.07.2007 14:38 Uhr von ingo.hiller
 
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@curse Das siehst Du falsch: Bisher wurde doch das Urteil in diesem threat angenommen. Ob ich persönlich die Entscheidung für richtig halte ist und bleibt immer noch meine freie Meinung.

Nach dieser Entscheidung ist es aber ebenso das Recht der Taliban & Co ihr Land zu verteidigen. UND ZWAR AUCH IN DEUTSCHLAND. Was nehmen wir uns ein Recht heraus den VRV (vorderer Rand der Verteidigung) in solche Staaten zu verlegen. Was nehmen wir uns heraus denen das gleiche Recht zu verwehren. Das war quasi eine Einladung an die Taliban.

Wer solche Rechtssprechung hält, muss auch das Echo vertragen.

Wer behauptet denn das die Taliban die Terroristen sind? Recht bekommt immer der, der den Krieg gewonnen hat. Lassen wir uns überraschen.
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03.07.2007 14:52 Uhr von ingo.hiller
 
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@curse Nachtrag zum PS: PS: Das die Taliban Terroristen sind erkennt man z.B. daran, dass sie absichtlich ihre eigenen Leute töten... das haben sie auch früher schon gemacht, das ganze ohne sinnvollen Grund.

Aha, das machen die Chinesen, Amis und andere Staaten auch. Dort nennt man es "legal" die Todesstrafe. Im Islam ist das "Auge um Auge" immer noch ein legetimes Mittel. Die denken und leben halt anders.

Mit welchem Recht willst Du denen Deinen Glauben aufzwingen was Recht und Unrecht ist. Im übrigen wurde der Wiederstand im 3. Reich auch "Terrorismus" genannt und jetzt sind es Helden. Es ist immer die Frage, wer grad die Geschichte schreibt.

Ich bin der Meinung das wir da absolut nichts zu suchen haben. Weder Humanitär mit Panzern, noch Kampfunterstützend mit Flugzeugen. Wir wurden nicht von denen eingeladen, sondern von den Kriegführenden Partnern.

Deutschland muss aber selber die Erfahrung machen, das ein solcher Krieg NIE zu gewinnen ist. Korea, Vietnam, IRAK und die Russen hatten es auch versucht. Meinst Du nicht auch das jedes Leben ein Recht auf Selbstbestimmung hat? Die deutschen Soldaten sterben nicht für die Landesverteidigung. Sie sterben für Busch und andere schwerstkranke Psychopathen, denen es um Macht und Rohstoffe geht. Es sterben weit mehr Menschen durch diese Kriege, als durch Terroismus.

Ein Krieg ist auch ein gutes Mittel dem Volk die staatliche Überwachung schmackhaft zu machen. Schau mal global... nur so kann die Elite sich vor dem gemeinen Volk schützen.
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03.07.2007 15:37 Uhr von borgir
 
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hmmm: wsa hätten die auch anderes entscheidne sollen nachdem die schon seit april dort fliegen....
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03.07.2007 15:45 Uhr von toffa
 
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ingo.hiller: "Nach dieser Entscheidung ist es aber ebenso das Recht der Taliban & Co ihr Land zu verteidigen"

Dass die Taliban auch nix anderes sind als ausländische Besatzer ist dir aber schon klar, oder? Die kommen nämlich ursprünglich samt und sonders aus Pakistan
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03.07.2007 16:15 Uhr von lostscout
 
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Terroristen: erkennt man an der Form der Szenarien!
Und der von den Taliban ausgeübte Wiederstand ist allgemeingültig mit Terror zu bezeichnen.

Es ist Falsch diesen Mördern eine Plattform zu geben indem man Sie zu legetimen Kämpfern macht welche irgendeine Freiheit verteidigen würden.
Dies ist mitnichten so!

Das ist als würde man die RAF als Freiheitskämpfer bezeichnen, was ich mir als Einstellung bei einigen hier gut vorstellen könnte.
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03.07.2007 16:25 Uhr von maki
 
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Passt ganz gut zur US-Terrortruppe: mitsamt NATO-Anhang. :-P
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03.07.2007 16:40 Uhr von Curse
 
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@ Ingo: Der Unterschied ist, dass wir (der Westen) seine Ruhe will. Leute wie die Taliban aber wollen den ( weltweiten) Terror und tangieren damit unsere Interessen. Deshalb gehen wir gegen sie vor.

@ maki

Mit Terror kennst du dich ja aus...
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03.07.2007 16:52 Uhr von maki
 
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Hilfeeee, ich kann nich mehr! :-))))))): "Der Unterschied ist, dass wir (der Westen) seine Ruhe will."

Ja klaaaaaar, Totenstille oder was?

Oder warum treiben sich stinkende Amistiefel überall auf der Welt rum und killen alles, was nich bei drei unterschrieben hat?
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03.07.2007 17:06 Uhr von maflodder
 
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@curse Du bist total borniert und intelektuell sehr beschränkt. Der Westen will seine Ruhe? Ich roll mich hier auf dem Boden vor Lachkrämpfen. Der "Westen" braucht den Krieg, Mord und Totschlag. Stellvertreterkriege, die dem "Westen" Milliarden in die Kassen spülen.
Glaubst du ernsthaft der "Westen" ist an einem befriedeten Nahen Osten interessiert?
Das wär tödlich für die Kriegstreiber in Israel, den USA und in Europa.
Krieg ist für den "Westen" Big Business.
Diese Politik ist Usus der USA-Administration, den Krieg immer vom eigenen Boden fernhalten, in ferne Länder tragen. Dort Leichenberge anhäufen, plündern und verbrannte Erde zurücklassen. Kollateralschäden !!!
Curse, tut mir leid aber Diskussion scheint mit dir unmöglich, zu begrenzt ist dein Horizont. Du bist ein loyaler Diener deines Vaterlandes. Wahrscheinlich hängt über deinem Bett ein Bild unserer Führe...Kanzlerin.
Meld dich doch beim Bund, verteidige Deutschland am Hindukusch oder besser in Afghanistan. Dabei kannst du dir mal ein Bild vom Elend der dortigen Menschen machen. Menschen die sterben weil ein grossartiger Führer der westlichen Welt glaubt diese Menschen "befreien" zu müssen.
Der "Westen" knechtet und prügelt diese Menschen schon seit Jahrzehnten, dem Westen geht es so gut weil es vielen von denen da "unten" so schlecht geht.
Ach übrigens, dieses Urteil des Bverfg beweist mal wieder die Obrigkeitshörigkeit und Unterwürfigkeit der deutschen Justiz.
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03.07.2007 17:21 Uhr von Curse
 
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@ maflodder: Ich bin kein Deutscher.

Und den Leuten in Afghanistan ging es schon vorher richtig scheisse, jetzt ist wenigstens jemand da unten, der Schulen und Brunnen baut etc. In deinem blinden Hass dem Westen gegenüber ist wohl eher deine Diskussionsfähigkeit stark eingeschränkt.

@ Maki

Überall auf der Welt? Deine Argumentation wird immer interessanter. Aber das hat man "euch" "damals" wohl so beigebracht. Der Hass gegen den Westen sitzt richtig fest in dir drinne, gell?
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03.07.2007 17:41 Uhr von maki
 
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Deine auch,: denn anscheinend moserst Du nur über die Verallgemeinerung ("überall auf der Welt") und NICHT über "...killen alles, was nich bei drei unterschrieben hat..."

Ok, ~130 Länder mit (über 700) US-Stützpunkten sind (noch) nicht die ganze Welt - mein Fehler. :-D
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03.07.2007 19:51 Uhr von kingkollo
 
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oh mann curse was erzähslt du eigentlich? Ist jeder der nicht mit dem Tornadeinsatz einverstanden ist, ein militanter Linker? ...hmm... hab bis dahin nur ein lächerliches Kommentar gelesen. Von wem das war, kannst du dir gerne ausmalen.

Und du hast dich aber schon mal ein wenig mit dem Thema beschäftigt, oder?
Weißt du wie der Widerstand da unten entstanden ist? Weißt du wer vor übr 20! Jahren der Initiator für die Unruhe war?
Haben die Taliban schon Scheinangriffe auf französische Flugzeuträger geflogen? Haben die Taliban auch schon aus versehen UN-Soldaten erschossen? Ich glaube eher weniger. Aber seltsamerweise sind es sehr sehr häufig israelische Soldaten die "irgendwie" auf falsche Ziele schießen...
Weißt du warum in Israel Juden sind? Weißt du wer die dahin "verfrachtet" hat?

Ich verteidige hier weder die Talibankämpfer noch die Israelis. Aber ich würde mich an deiner Stelle mal ein wenig tiefgreifender erkundigen bervor ich andere Leute von der Seite anfahre....

Und wenn bin ich lieber ein militanter Linker als eine braune Socke!

Hast doch bestimmt mitbekommen das letztens eine große Offensive gegen die Taliban gestartet wurde.... Wieviele Kinder sind dabei umgekommen?
Was wird dann immer gerne gesagt:
Ja die verstecken sich ja extra in Zivilen Gegenden.
Vielleicht auch nur deswegen weil denen keiner "unendlich" viel Kohle und Waffen in den Ar... schiebt so wie es die Amis mit den Israelis machen.

Um zum schluss zu kommen:
Ich halte eher zu den Leuten deren Länder von größeren Mächten besetzt wird, als zu den Unterdrückern!
Und das Israel nicht zu den Unterdrückten gehört, sollte jeden Klar sein der bis 2 zählen kann....

UND NOCHMAL:
Ich heiße keine Gewalt gut!!
Aber irgendwie müssen kleinere sich auch wehren. Und da denen numal nicht das große Kriegsbudget zur Verfügung steht, müssen die anders ihre Vorteile rausholen.

Und aus Neugier:
Warum ist da unten eigentlich "ärger".? Die Taliban versuchen von Israel zu unrecht besetzte Länder zu befreien, oder? Israel hat Truppen außerhalb seiner Landesgrenze und "schickaniert" den Libanon, oder?
Natürlich nicht offiziel... das ist mir schon klar.
Aber der wahre Grund würde mich wirklich mal interessieren.

Genauso warum Israel Scheinangriffe auf Franzosen fliegt und gerne auch mal die falschen erschießen....

Ich halte das was die "Parteien" da hinten feiern für extrem verwerflich.

Aber was würde denn hier jmd machen wenn ein Nachbarland plötzlich meint uns besetzen zu müssen?
Und da beste daran:
Wenn man sich gegen die Besatzung wehren würde, wäre man plötzlich "Terrorist" und müsste bekämpft werden.

Wär Addi früher so "schlau" gewesen, hätten wir Polen nicht nur eingenommen sondern die Welt hätte uns auch noch geholfen! UND NEIN! Ich finde Addi nicht gut! ;)
Aber auch nicht schlimmer aus jeden amerikanischen General der für die "Freiheit" kämpft!
Die Freiheit abgehört zu werden. Die Freiheit sich biometrisch erfassen lassen zu müssen...

Man muss nur wissen wie man die Sachen richtig verkauft... Und das machen Israel und Amerika in Moment meiners Erachtens leider ZU gut!

So bin raus bringt eh nichts sich zu ärgern...


@ curse: Geh am besten noch voll Fett n bissl deinen Namesvetter hören und alles ist gut.
Ich frage mich gerade wie du vor 60 Jahren gesprochen hättest... Wäre da jeder der was gegen Addi gesagt hätte auch direkt "linkes Pack" gewesen?
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03.07.2007 19:55 Uhr von kingkollo
 
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zusatz: Curse, du redest über Diskussionsfähigkeit? Das erste was von dir kam, war ein dummer Spruch ohne auch nur einen Hauch von Objektivität oder Argumentation...

Da fällt mir wieder der durchaus passende Spruch ein:

Diskutiere nie mit einem Idioten!
Erst zieht er dich auf dein Niveau und dann schlägt er dich mit Erfahrung!

Schöwidö
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03.07.2007 20:23 Uhr von Curse
 
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@ kingkollo: Seit wann kämpft die Taliban gegen Israel? Aber fein, dass du meine Aussage vom dummen, hirnlosen Linken so stützt.

Und *gähnt* ich bin immer noch kein Deutscher und mit der Nazikeule brauchst du mir gar nicht zu kommen... wie langweilig.
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03.07.2007 20:46 Uhr von opppa
 
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Curse: Ich hab nur eine Bitte an Dich: Befreie uns bitte nicht nochmal, weil wir das wohl nicht überleben würden!
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03.07.2007 20:49 Uhr von opppa
 
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Curse 1: Ich hab nur eine Bitte an Dich: Befreie uns bitte nicht nochmal, weil wir das wohl nicht überleben würden!

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