02.06.07 13:40 Uhr
 189
 

Onlinedurchsuchung: Gesetzesentwurf noch vor Sommerpause

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble strebt einen Gesetzesentwurf an, der dem Bundeskriminalamt Onlinedurchsuchungen von Computern möglich machen soll. Diesen will er noch vor der Sommerpause vorlegen.

Der CDU-Politiker ist sich sicher, dass sich die Koalition einigen wird. Um auch rechtlich diese Vorgehensweise abzusichern, schlägt er eine Änderung des Grundgesetzes vor. Die Verfassung wurde von Union und SPD bereits 2006 geändert.

Der Minister sieht eine Notwendigkeit in diesem Beschluss, da es schließlich um Terrorabwehr gehe. Geheimdienste hatten bereits 2005 Privatcomputer ausgespäht. Dies wurde vom Bundesgerichtshof aufgrund gesetzlicher Grundlagen untersagt.


WebReporter: HoedeBlexe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Online, Gesetz, Sommer, Sommerpause, Online-Durchsuchung
Quelle: www.tagesschau.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

"Todesstoß": Jusos strikt gegen eine Große Koalition
SPD will Basis über mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen
AfD und FDP drängen auf Begrenzung von Familiennachzug

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
02.06.2007 13:27 Uhr von HoedeBlexe
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Dass so etwas kommt war irgendwo klar. Ich denke, dass solche Überwachungen bereits an der Tagesordnung sind.
Kommentar ansehen
02.06.2007 13:53 Uhr von traveler25
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
bybye: freiheit! war schön mit dir! *schnüff*
Kommentar ansehen
02.06.2007 13:59 Uhr von JCR
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
02.06.2007 15:24 Uhr von freddy111
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
wenn. diese bespitzelung tatächlich so kommt werd ich
darüber nachdenken ob ich das i-net überhaupt noch brauche

Ps ich kann diesen ....... Schäuble nicht mehr sehen
Kommentar ansehen
02.06.2007 15:25 Uhr von realfortran
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
schutz: naja, dagegen kann man sich aber schützen, das ist nicht so einfach wie das telefon ab zu hören...
Kommentar ansehen
02.06.2007 15:45 Uhr von Jorka
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Opa: kanns nicht lassen, fällt mir dazu nur noch ein.. wann werden seine wahnsinnigen paranioden Pläne endlich gestoppt?
Kommentar ansehen
02.06.2007 15:55 Uhr von opppa
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Jorka: Ich hatte doch noch garnicht gemeckert.

Aber weiß vielleicht hier schon jemand, welche Artikel u n s e r e s Grundgesetzes dieser wiederauferstandene Mielke demnächst abschaffen will?
Kommentar ansehen
03.06.2007 23:53 Uhr von SandraM
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
War das was mit einem Rolli, was du schreiben wolltest, terrorstorm?, und einem ehemaligen Ostpolitiker? oder war das wieder jemand anders?
Kommentar ansehen
04.06.2007 07:29 Uhr von opppa
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Wann: bekommt Frau Merkel endlich ein kleines Bärtchen, wie es früher der kleine Österreicher auch trug?
Kommentar ansehen
04.06.2007 17:27 Uhr von flecher
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Wenn der so weiter macht wird der sowiso ihrgendwan mal von einem Wahnsinnigen abgemurkst.

Schäuble legt es ja förmig darauf an!
Kommentar ansehen
05.06.2007 07:51 Uhr von opppa
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Das ist doch "nur" Rationalisierung! Jetzt müssen wir unsere E-Mails an der hoch verehrten (von wem wohl?) Innenminister nicht mehr abschicken!

Der holt sie selbst ab!

;-(((((

Refresh |<-- <-   1-11/11   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Art von Cyanobakterien kann 90 Prozent Krebszellen im Körper töten
Kunstkohle aus Geflügelkot
"Todesstoß": Jusos strikt gegen eine Große Koalition


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?