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25.05.07 08:03 Uhr
 388
 

Hamburg: Landeskriminalamt kontrolliert Briefe von Globalisierungsgegnern

In einem Hamburger Briefzentrum soll ein Raum für Kripobeamte eingerichtet worden sein, die dort verdächtige Briefsendungen von tatsächlichen oder vermeintlichen G8-Kritikern untersuchen und einige auch öffnen. Dies berichtete gestern die "taz".

Laut "taz" ist die Sache dem Bundeskriminalamt unterstellt, das LKA führt sie nur aus. Bei der Aktion sollen in Szenevierteln Briefe sogar den Entleerern der Briefkästen abgenommen und an die Kontrolleure des LKA weitergegeben worden sein.

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte bezweifelt, dass derartige Aktionen rechtlich abgesichert sein könnten. Die Hamburger Polizei äußerte sich nicht zu der Sache, ebensowenig das BKA. Bei der Bundesanwaltschaft war zunächst niemand zu erreichen.


WebReporter: SandraM
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Hamburg, Brief, Global
Quelle: www.spiegel.de
Meinung des Autors zum Thema:
 
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Ein weiteres Steinchen in der Kette der Anti-Anti-Globlisierungsmaßnahmen. Ich weiß nie so genau, ob ich das unter "Politik" oder unter "Kurioses" einordnen soll.
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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Stasi Staat   
 
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25.05.2007 09:37 Uhr von Olis Meinung
Wenn man sich vorstellt das so etwas Mode macht, einfach mal so das Postgeheimnis zu verletzen, wird mir übel.
Der Staat wird immer mehr zum Überwachungsstaat. Wenn Herr Schäuble mit seinen Vorschlägen durchkommt wird es immer heftiger werden, da die Justiz ja jetzt schon über die Grenzen schießt. Man sollte heftig protestieren, solange das noch möglich ist.
Kommentar ansehen Sehr gute Idee !!   
 
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25.05.2007 09:37 Uhr von Schramml
...die man ja auch gegen andere Systemfeinde nutzen kann. Die Polizei könnte die komplette Postentleerrung im Osten übernehmen und alle Briefe kontrollieren. Sind ja genügend Rechte da, die mal was böses schreiben. NPD Post muss auf jeden Fall kontrolliert werden. Die Schreiberlinge kommen dann in eine Rechtenkartei, Geruchsproben werden genommen und bei der nächsten Wahl kommen sie in Vorbeugehaft, damit sie ihr Kreuzchen nicht an der falschen Stelle machen. Gegen Nazis und Rassisten ist doch jedes Mittel recht..........sind ja Verbrecher. Oder ?
Kommentar ansehen herzlich willkommen   
 
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25.05.2007 09:40 Uhr von Faibel
in der 2.ten ddr.

http://www.runde-ecke-leipzig.de/...

was kommt noch??????
Kommentar ansehen ??   
 
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25.05.2007 09:45 Uhr von oneWhiteStripe
langsam wird die sache fast schon zu grob um sie ernst zu nehmen...was heben wir denn nun noch alles auf?

bin mal gespannt, wann die user auftauchen die noch härteres vorgehen gegen "links" fordern...

sorry aber diese aktion kann NICHT legal sein. die spinnen doch...und rollstuhl_mielke...dem läuft der grosse sabber, oder?

wie kann man nen irren innenminister bitte stoppen???
Kommentar ansehen Briefkontrollen   
 
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25.05.2007 10:18 Uhr von Faibel
Stasi-Opas lächeln leise

Sie verlieren jedes Maß, die Sicherheitshysteriker. Auf die Idee, den Postverkehr ganzer Quartiere zu kontrollieren, muss man erst mal kommen. Es sei denn, man erinnert sich an die Anekdoten des Onkels bei der Stasi oder des Opas bei der Gestapo.

So grenzenlos der Aktionismus der Staatsschützer ist, so ziellos ist er auch: Keine Taten, keine Täter, kein begründbarer Verdacht - eine rechtsstaatliche Legitimation für schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte sieht anders aus.

Nebenbei ist dieser Präventivschlag gegen das Postgeheimnis auch noch in sich widersprüchlich. Wenn die Täter so hochkonspirativ agieren, wie der Verfassungsschutz glaubt, verheißt die Fahndung nach Brandbeschleunigern in diskreter Verpackung wenig Aussicht auf Erfolg.

Der Generalverdacht, unter den die Bewohner ganzer Stadtteile ebenso wie die Kunden einer Drogeriekette gestellt werden, entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage. Er ist das Produkt eines Sicherheitsapparates, der keine Denkverbote mehr kennt, weil die Politik sie nicht mehr verhängt - und der deshalb so ziemlich alles für möglich hält, was er sich vorstellen kann.

Vor drei Monaten noch warnten die deutschen Datenschützer vor dem Weg in den Überwachungsstaat. Dabei steckt die Republik schon so tief in dieser Sackgasse, dass sie bald nicht mehr herauskommen wird.

Quelle:
taz Nord Nr. 8283 vom 25.5.2007, Seite 21, 49 Kommentar SVEN-MICHAEL VEIT, Lokalspitze
Kommentar ansehen es Grüßt die DDR ?   
 
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25.05.2007 10:23 Uhr von page
Je weniger Hirn ein Regent hat, desto mehr versucht er durch Gewaltanwendung Widerstände unmöglich zu machen.
Kommentar ansehen Ich vermisse das sonst gewohnte....   
 
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25.05.2007 10:24 Uhr von Rebecca Bock
"der Staatsschutz ermittelt".

Aber das wird hier wohl nicht passieren. In Deutschland werden unter Merkel und Schäuble die Grundrechte systematisch ignoriert und negiert.

Die "Bösen" sind ja immer nur die anderen.

Ist das Postgeheimnis keines mehr ? Wo sind die Durchsuchungsbefehle und welcher Richter hat mit welcher Begründung die Leute vom BKA bzw. LKA ermächtigt ?

Daher wirklich die Frage: WO ist der VERFASSUNGSSCHUTZ ?

Ok, ich traue dem auch nicht weiter, als ich ohne Brille sehen kann, aber dennoch ist es die Aufgabe dieser Organisation die Verfassung zu schützen.

Nach meiner Meinung unabhängig, wer gerade an der Macht ist, denn oft sind es die Mächtigen, die die Verfassung verletzen.
Kommentar ansehen Unglaublich, nun auch noch das Briefgeheimnis   
 
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25.05.2007 10:26 Uhr von M:H:S
Pech gehabt wer im falschen Stadtteil wohnt, oder wie?
Wenn sich der Zustand eine Demokratie darin zeigt, wie sie mit ihren Kritikern umgeht, dann sehe ich für Deutschland schwarz.
Welche STASI-Methoden werden hier eigentlich noch nicht angewendet?
Da hätten wir bisher:
-Entnahme von Körpergeruchsproben
-Öffnung von Privatpost
-Unterbindungsgewahrsam gegen vermeintliche Oppositionelle
-Wohnraumüberachung
-Rasterfandung
-"AntiTerror"-Verzeichnis
-Videoüberwachung
dazu kommen dann noch ein paar Möglichkeiten, von denen die Stasi nur träumen konnt:
-Verbindungs- und Vorratstdatenspeicherung für Email und Internetverkehr.
-IMSI-Catcher
-Bundestrojaner
-RFID-Missbrauch
usw...
und ab nächstem Jahr wird auch noch die gesamte Bevölkerung erkennungsdienstlich behandelt. (Abnahme von
Fingerabdrücken und anderen biometrischen Daten für Pass, Ausweis und Amt)
Für dumm verkauft, wird man dann eventuell auch noch: http://de.internet.com/...
(vorerst aufs Eis gelegt)

PS: Und das Innenministerium sieht sich natürlich auch nicht in der Lage, zu sagen, wieviele ehemalige Stasi-Mitarbeiter es beschäftigt.
Schon klar;-)
http://www.bundestag.de/...
Sollen sie ihren dämlichen G8-Gipfel doch hier halten: http://de.wikipedia.org/...
da sind sie vorm Volk auch sicher und man hätte die 100 Millionen Euro mal in UNSERE Sicherheit investieren können.
Zum Beispiel mal neue Streifenbeamte eingestellt, diese hat man in den letzten Jahren nämlich reduziert.
Aber um UNSERE Sicherheit geht es bei diesen Stasi-Methoden ja nicht.

Kommentar ansehen Vilm?   
 
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25.05.2007 10:42 Uhr von superfrank
Kennt jemand die schöne kleine Ostseeinsel Vilm? Liegt in der Nähe von Rügen, früher war da ne Bungalowsiedlung der DDR Führung drauf. Paar Schnellboote von der Bundespolizei ringsrum und alles wär geritzt.
ABER: man kann ja den Hanseln keine nicht-5-Sterne-Unterbringung zumuten.
Statt dessen werden Millionen verpulvert, Grundrechte geschleift Oppositionelle diskriminiert für die selbsternannte Weltregierung.
Demokratur halt *fg*
Kommentar ansehen über 1000 Briefe...   
 
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25.05.2007 12:20 Uhr von usambara
in 3 Stadtteilen, unglaublich.
Kommentar ansehen Post bestätigt Briefkontrolle durch Polizei   
 
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25.05.2007 12:39 Uhr von KillA SharK
Post bestätigt Briefkontrolle durch Polizei

Die Deutsche Post AG hat die systematische Kontrolle von Briefsendungen im Briefzentrum Hamburg durch die Polizei bestätigt. Ein Sprecher sagte am Freitag der dpa, die Beamten hätten einen richterlichen Beschluss vorgelegt. "Dann müssen wir die reinlassen." Ob sie G8-Gegnern auf die Spur kommen wollten, konnte der Sprecher nicht sagen und verwies auf die Polizei.

http://www.heute.de/...
Kommentar ansehen @usambara nicht 1000 -   
 
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25.05.2007 12:45 Uhr von Faibel
Kommentar ansehen die Merkel   
 
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25.05.2007 13:00 Uhr von freddy111
hat zuletzt den Putin blöd angemacht wegen Menschenrechtsverletzungen und so!
Sowas würds ja in der BRD nieeee geben!!

Kann es sein das sie da was verwechselt hat??
Kommentar ansehen Sofort...   
 
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25.05.2007 13:17 Uhr von Terrorstorm
...Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Selbstverständlich ist es dann zu spät bis die entschieden haben und die Verantwortlichen werden auch nicht bestraft, aber immerhin wäre es dann vorläufig (muss ja leider immer vorläufig sagen, denn die Regierenden denken sich ja dann Gesetze aus, die solche Maßnahmen legalisieren) untersagt.

Stand im Grundgesetz nicht im Artikel 10 "Brief und Postgeheimnis" ? Sobald diese Verletzung öffentlich ist, und das ist sie nun ja, müsste von Seiten der Justiz SOFORT interveniert werden. Aber es geschieht nichts.... Wundert ihr euch noch ? ;) Ich jedenfalls nicht, weil das Grundgesetz inoffiziell gar nicht mehr für voll genommen wird. Von niemanden. Nicht vom Volk und als allerletztes nicht von irgendwelchen Behörden.
Kommentar ansehen volkshochverrat   
 
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25.05.2007 13:34 Uhr von exekutive
ist mittlerweile an der tagesordnung..

ein großteil der mächtigen hatte schon seit langem die grenze überschritten und hat sich damit theoretisch 20 jahre
kerker eingefangen, da dies die strafe für volkshochverrat ist

logischerweise nimmt niemand solche dinge in den mund.. viel schlimmer... bevor die ersten menschen gerechte strafe für die volksverräter in der politik und den anderen beamten fordern, muss man schnellst möglich die demokratie kippen

im genegsatz werden alle systemkritiker regestriert und dann zur passenden zeit "prophylaktisch" behandelt

das was die regierung zur zeit betreibt ist -geistiger- völkermord
Kommentar ansehen Die große Koalition Scheißt   
 
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25.05.2007 13:37 Uhr von opppa
auf das Grundgesetz!

War das denn noch nicht bekannt?

An Admin: Und jetzt was zu streichen: Unter Hitler war das auch nicht viel anders!
Kommentar ansehen @oppa   
 
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25.05.2007 14:00 Uhr von oneWhiteStripe
;-)

versteh deine "erregung". bin auch relativ schockiert. allerdings wird der Admin (anders als in der Zeit zwischen 33 und 45) nicht heute abend im langen ledermantel vor der tür stehen und dich bitten mal kurz mit ihm mitzukommen.

zum duschen. so gesehen ist es heute schon anders als unter hitler. immerhin können wir NOCH unsere meinung kundtun!

aber im grossen und ganzen hast recht. soweit darf die politik NICHT gehen!

have a great weekend
ows
Kommentar ansehen oneWhiteStripe   
 
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25.05.2007 15:03 Uhr von opppa
Die hast da ja recht.

Heute kammt ein Sondereinsatzkommando, nachdem unser Rollstuhl-Mielke ohne jede Rücksicht auf das Grundgesetz meine Post und meinen PC kontrolliert hat.

Aber wo ist da der Unterschied? Unter Hitler gabts da die für die Straßenblock verantwortliche Person (habe ich den Begriff "Blockwart" nicht schön umschrieben?), der in meinem Privatleben herumschnüffelte; heute wird dasselbe (nicht das gleiche) nur subtiler von unserem Innenminister gemacht!

Wer hat diesen kontrollwütigen Menschen eigentlich gewählt?
Kommentar ansehen Unser Recht gerät immer mehr aus den Fugen   
 
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25.05.2007 15:15 Uhr von thomas.g
Was sich diese schwarz/rote Koalition leistet ist einfach nicht mehr zu ertragen. Damit meine ich nicht nur die aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem G8 Gipfel, die sollen ihren Scheiß auf einer Insel (Vorschlag Bikini-Atoll) durchführen.

"Wie der Staatsschutz einräumte, stand das Vorgehen der Polizei in Zusammenhang mit Bekennerschreiben."
(tagesschau.de)
Das würde ich ja gerne mal sehen. Wer im BKA hat dieses Bekennerschreiben verfasst? Kein Wunder das sich unsere FDJ-Sekretärin jetzt schon von Putin Rügen zum Thema Menschenrechtsverletzungen gefallen lassen muss. Diese Regierung muss weg. Gerade wurden schon wieder die nächsten Gesetze verabschiedet (Passgesetz und Umsetzung der EU Cybercrime-Konvention). Wieder warnen Datenschützer und Menschen die etwas von der Thematik verstehen vergeblich.
Kommentar ansehen Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten....   
 
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25.05.2007 15:30 Uhr von JCR
Muss der Big Brother gar nicht. Er kann sie ja mitlesen.

Packt schonmal die braunen Hemden aus, vielleicht werden die ja wieder modern. Bei den Rechtskonservativen kann man ja nie wissen, inwiefern da noch das "Konservative" vorhanden ist.

Gestapo-Methoden gibt´s ja auch wieder. Nur haben diese jetzt einenn seriöseren Namen im Stil von Anti-Terror-Sonderermittlungen.
Kommentar ansehen Was regt ihr Euch   
 
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25.05.2007 17:22 Uhr von e-woman
denn so auf, laut Tagesschau:

"Bundesanwaltschaft: Nur ein Brief wurde geöffnet"

na bitte, alles ok - und wer war das noch, der sagte

"niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen"

eben. Nichts passiert.



Kommentar ansehen Kleiner Nachtrag   
 
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25.05.2007 20:18 Uhr von pirata
Kurz nach der Wende kam raus, dass solange die DDR existierte, der BRD-Staatsschutz in Hamburg ein Mitlesezentrum hatte. Jeden Tag wurden Saeckeweise Post abgeholt und erst Tage spaeter wieder bei der Post abgegeben. Es wurden ALLE Briefe, die von West nach Ost gingen erstmal gelesen. Auch ein Grund, warum nen Brief Ost nach Westberlin acht bis neun Tage brauchte. Nicht nur die Stasi las mit.
Ich lebte damals uebrigens in Westdeutschland und habe vor zwei Jahren endlich Einsicht in meine Stasiakte bekommen. Aufgrund eines geoffneten Briefes, war ich als aktives Mitglied des Internationalen Terrorismus gefuehrt, von dem eine Gefahr fuer den Sozialismus ausginge. Meine Stasi-Akte beginnt, als ich 16jaehriger Schueler war und endet mit 18, als die DDR zusammenbrach. Traegt Stempel mit der Aufschrift "streng geheim" und "eilt". Ueber Suchauftraege wurden meine Freunde ausspioniert...
Shit, ich war nur ein kritischer Teenager. Und seit ich diesen Stasi-Muell gelesen haben traeume ich davon, dass ich eines Tages mal erfahren werde, was erst der Verfassungsschutz fuer Aktenberge von Schmutz und Dreck ueber mich gesammelt hat. Sollte dieser Tag einmal kommen, findet sich sicherlich auch dieser SN-Kommentar drin.

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