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Urteil: Ein Bezieher von ALG II darf ein "teures" Auto besitzen

Ein Mann, der hilfebedürftig ist, hat vor dem Sozialgericht Heilbronn gegen die Ablehnung seines ALG II-Antrages geklagt. Der Antrag wurde von der zuständigen Behörde mit der Begründung abgelehnt, dass er ein teures Auto besitzt.

Er sollte das Auto verkaufen und den Erlös, der über dem Freibetrag (8.750 Euro) liegt, zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes verwenden. Die Richter gaben dem Kläger Recht und meinten, dass ein Klein- bzw. Mittelklassewagen angemessen sei.

Die jeweiligen Bedürfnisse des Einzelnen müssen nach Ansicht der Richter beachtet werden und aus diesem Grund dürfe keine pauschale Wertgrenze für ein Auto gelten. Der Anschaffungszeitpunkt muss jedoch deutlich vor dem Antragsdatum auf ALG II liegen.


WebReporter: Ingo_S
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Auto, Urteil, ALG II
Quelle: www.rp-online.de
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18 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.05.2007 13:13 Uhr von Ingo_S
 
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I am Sorry, ziemlich umfangreich der Artikel - siehe Quelle - ich hoffe alle relevanten Punkte eingebracht zu haben...

Ich finde die Entscheidung der Richter vollkommen in Ordnung und sehe es auch so, dass man nicht pauschalisieren kann und von Fall zu Fall entscheiden muss...

Urteil: (SG Heilbronn, Urteil vom 6. März 2007, AZ: S 7 AS 2977/06)
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14.05.2007 13:59 Uhr von Jorka
 
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Ich finde es ebenfalls: rictig. Warum soll ein Hartz4 Empfänger eine Schrottkarre bekommen und dafür seinen alten Wagen verkaufen müssen, wo er doch sowieso in dieser hochflexiblen Zeit eh auf ein Auto angewiesen ist.
Daher vollkommen richtiges Urteil.
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14.05.2007 14:23 Uhr von swald
 
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zu schwammig: "Eine pauschale Wertgrenze für ein angemessenes Automobil sei nicht zulässig, da die individuellen Bedürfnisse des Antragstellers berücksichtigt werden müssten."

Ich finde darin nur schwammiges geschwätz, d.h. der eine (der sich gut verkauft) darf es behalten und der ander nicht.
Ich hoffe das Urteil wird von einer höheren Instanz überprüft oder die Gesetze werden angepasst.
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14.05.2007 15:40 Uhr von cozmixx
 
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Beitrag: Generell finde ich dieses Urteil auch völlig richtig.


Nur - wie kann es sich ein ALGII-Empfänger überhaupt leisten, ein Auto zu unterhalten?
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14.05.2007 18:28 Uhr von ChristianWagner
 
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@cozmixx: Ich kenne keinen einzigen ALG 2 Empfänger der NICHT noch nebenher was verdient. Ob das jetzt handwerkliche Tätigkeiten sind oder "gebrauchte Autoradios" auf ebay verticken....
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14.05.2007 18:40 Uhr von mad_justice
 
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So ein Urteil is nichts neues: Letztes Jahr gab es ein Urteil,wo jemand sein 14 000 €
Auto behalten durfte.Ich schätze aber mal,wenn jemand in
ein Großstadt wohnt,hätte bei sowas keine Chance.

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/
http://www.bag-shi.de/...
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14.05.2007 22:19 Uhr von CHR.BEST
 
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Offenbar ein gerechtes Urteil: Dieser bürokratische Unsinn rund um das Gnadenbrot namens Harz IV hatte in der Vergangenheit ja schon öfters zu völlig unlogischen Ergebnissen geführt.
So mußte doch mal eine Frau aus einer laut Amt zu großen Wohnung in eine kleinere umziehen, die zwar weniger Quadratmeter hatte aber teuerer war als die alte.
In einem anderen Fall zog der Sohn aus Hotel Mama aus und so mußte sich Papa Staat fortan um die Miete kümmern.

Soweit ich weiß läßt dieses Gesetz um Harz IV derart viel Spielraum daß die Ämter wohl selber nicht ganz genau wissen, wie sie es in der Praxis anwenden sollen. Aber das ist Absicht. So entsteht ein System, das ein Heer von Beamten, Richtern und Anwälten mit völlig sinnlosen Tätigkeiten in Lohn und Brot hält. Ich frag mich wo das enden soll.
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15.05.2007 14:24 Uhr von Dragonheart72
 
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Audi,VW,Mercedes?!?! Ein vollkommen korrektes Urteil.

Ich geh mal davon aus, der Sachbearbeiter der ARGE fährt einen japanischen Reiskocher und hat ein Problem damit, dass einer seiner "Kunden" (so heisst da ja seit einigen Jahren) einen besseren Markenwagen fährt als er selbst.

Aber mal im Ernst - ein Audi A3 ist kein Luxus PKW. Manchmal hat man den Eindruck, die Sachbearbeiter entscheiden hier nach Marken und die darf ja ein Arbeitsloser Hartz 4 - Empfänger nicht besitzen. Da hat man ebent arm zu sein und nach Möglichkeit eine Rostlaube zu fahren bei dem einem der Auspuff beim fahren links überholt.

Kann doch nicht sein.

Solange das keine S-Klasse ist, selbst ein Mittelklasse-Kombi (bei z.B. einer Familie) ist doch ok, dann kann man nichts beanstanden. Beispiel: Wer als mehrköpfige Familie schonmal ohne Auto dagessen ist und seine Einkäufe bei 5 Personen schonmal mit nem Bus nach Hause gefahren hat, der weiss was ich meine... Das Auto wird in solch einer Situation doch nicht zur Repräsentanz und Status benutzt, sondern ein Hartz 4 Empfänger ist gerade DANN froh, wenn ein noch einen fahrbaren Untersatz hat, der es ermöglicht am ganz normalen Alltagsleben teilzunehmen. Und zum Alltagsleben zählt Unabhängigkeit und Fortbewegung.

Um mich meinen Vorschreibern anzuschliessen und GERADE dazu um die Perspektive auf einen neuen Job nicht zu verlieren und um Attraktiv für Arbeitgeber zu BLEIBEN.

Bei einem Punkt stimme ich allerdings mit der aktuellen Gesetzgebung überein: Wenn jemand innerhalb des Bezuges von Hartz 4 einen 18.000 Euro teuren Kleinwagen kauft... würde ich die Stirn auch runzeln... denn DAS wäre der Allgemeintheit gegenüber, die die Steuergelder für die Hartz-Leistungen aufbringt gerecht.

Im übrigen kann man auch als Hartz 4 Empfänger locker einen Kleinwagen unterhalten. Nicht jetzt hat eine SF-Klasse von 170%, mal anmerkt. In meinem Freundeskreis sind einige die haben SF-10 und 40%, das sind für einen Twingo alle drei Monate 50 Euro. Und die würde ich als Hartz-Empfänger gerne investieren, wenn ich damit, wie bereits geschrieben weiter am Alltagsleben teilnehmen kann.

Übrigens: Sprit kann man sparen, in dem man wirklich nur die notwendigsten Fahrten durchführt (z.B. Einkaufen wenn man auf dem Land wohnt, wie im Fall oben genannt).
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15.05.2007 14:26 Uhr von Dragonheart72
 
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Nachtrag: Pardon (Fehlerteufel):

...würde ich die Stirn auch runzeln... denn DAS wäre der Allgemeintheit gegenüber, die die Steuergelder für die Hartz-Leistungen aufbringt -NICHT- gerecht...
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15.05.2007 17:29 Uhr von sternchen462
 
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ich bin auch der meinung: dass das vollkommen korrekt ist, allerdings frag ich mich (als hartz IV empfängerin und besitzerin einer rostlaube) wie ich mir ein anderes auto leisten, bzw erwerben soll?! meine karre is fast tot, tüv bis januar und danach keine aussicht den nochmal zu bekommen, was mach ich dann? denn gewinnen darf ich ja auch keins, bzw. ein gewonnenes darf ich nicht behalten. von hartz IV kann ich mir sicher kein anderes kaufen und mein 400-€-job is ein witz, denn ich hab ja nur 20% von dem was 100€ übersteigt (was dann nen stundenlohn von 1,50€ ausmacht).

naja, bin mal gespannt ob dazu auch noch ein urteil auftaucht, wie man zu nem anderen auto kommen kann, LEGAL!
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15.05.2007 18:36 Uhr von ari99
 
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Volksverhetzung und Rechtsbeugung ! Hartz 4 ist von asozialen kriminellen entwickelte Volksverhetzung !

Es geht bei Hartz nicht darum Steuergelder zu sparen oder eine Vollbeschäftigung zu schaffe - sondern ausschließlich darum Kapital nach oben zu verteilen und somit Macht in Globalisierung also im Welthandel zu erreichen.

Der Weg dazu führt über geringere Unkosten und höhere Gewinne.

Die ganze Augenwischerei von wegen Sozialschmarotzer n , Schwarzarbeitern etc. dient ausschließlich dazu das vertrottelte Volk gefügig zu machen.

Und es gibt ja genug genetischen Abfall der nur zu gerne ja schreit wenn es darum geht das eigene Ego an schwächeren, kranken, dummen, behinderten, ausländischen oder sonstigen "andersartigen" aufzubauen !

Halt:

TYPISCH DEUTSCH
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15.05.2007 18:48 Uhr von christi244
 
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Coz/Terror: Je nach Haftpflichtklasse könnte es rein theoretisch für einen ALGII-Empfänger schon möglich sein, ein Auto zu halten. Schwierig wird es, wenn Reparaturen fällig werden und/oder das Auto durch den TÜV zu kriegen. Eines kann er aber mitnichten, den Wagen sehr oft fahren bei den Benzinpreisen. Wenn ich richtig informiert bin, so liegt die niedrigste Haftpflichversicherung bei EUR 250/Jahr, hinzu kommen in etwa EUR 250 an Steuern/Jahr. D.h. monatlich bleiben Dir für den gesamten Rest noch ca. EUR 300,-- zur Verfügung.

Also ... ich stelle es mir mehr als schwierig vor, wenn dann noch Benzin und der Rest gezahlt werden muss. In diesem Fall wird die Kiste wohl einfach nur herumstehen oder ist "unentgeltlich fremdgenutzt". Einen anderen Weg sehe ich dabei nicht.

Ansonsten ist es aus meiner eigenen Erfahrung schlicht und ergreifend unmöglich, ein Auto zu halten.
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15.05.2007 18:56 Uhr von christi244
 
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Christian: Ich gehörte zu denjenigen, die nicht nebenher verdienten! -

Dennoch aber vergißt Du einen sehr wichtigen Punkt bei der Geschichte: Du darfst Dich beim "nebenher" nicht erwischen lassen. D.h. jegliches Geld, was Du nebenher zur Verfügung hast, ist eigentlich gar nicht vorhanden oder Du könntest in Erklärungsnotstand geraten. Von daher ist es immer besser in der Situation "gute" Freunde zu haben, die keine ALGII-Bezieher sind und viele Dinge für Dich regeln können ... so z.B. auch Autos über Zweitwagen, etc. Dies aber sollte bereits vor dem Bezug dieses Geldes geklärt sein bzw. nicht mehr auf Deinen Namen laufen. Verkaufen kannst Du es sicher nicht während HArtz IV, denn in der Tat, da können sie dran.
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15.05.2007 21:35 Uhr von minnimotzer
 
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na lieber christi da kannst du aber böse auf die schn**ze fallen, nämlich dann, wenn dein toller Freund dir die Kohle für Steuern und Versicherung nicht zahlt, oder noch schöner: wenn er oder sie falsch parkt und du diese netten Briefe nach hause bekommst.Auto läuft ja auf deinen Namen...
Was ich viel schlimmer finde ist,dass jemand der arbeitet und trotzdem auf dieses Geld vom Amt angewiesen ist, nicht wesentlich mehr in der Tasche hat, als jemand, der zuhause bleibt.
Wen der Freibetrag für das Auto wirklich über 8750,-€ ist, finde ich das schon hoch gegriffen, so ein Auto kann ich mir als Arbeiter nicht leisten.
Kommt aber meines Erachtens auf die Situation des Kunden/Empfängers an wann er das FZ gekauft hat, denn Hartz4 Empfänger wird man ja schon nach einem Jahr :(
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15.05.2007 23:52 Uhr von LadyWanda
 
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@ari99: Du hast Recht.. mittlerweile sagen ja auch schon alle möglichen Politifuzzis und Wirtschaftsexperten, dass der Hartz-Schwindel total verfehlt ist, dass der ganze Unfug mehr Geld gekostet hat als er einbringt...aber niemand sagt es ÖFFENTLICH.
1. Weil Politiker und andere Unglückswürmer NIEMALS zugeben, dass sie einen Fehler gemacht haben
und
2. Weil Hartz IV nichts anderes ist als die Generalprobe für den totalen Überwachungsstaat - denn alles was Herr Schäuble jetzt im großen Maßstab plant - dass zB. jede/r BürgerIn unter Generalverdacht gestellt wird, dass der Staat spitzeln kann ohne Ende... bei den Hartz-IV Empfängern hat mans ausprobiert... und ich weiß aus zuverlässiger Quelle von einem Fallmanager in Rheda-Wiedenbrück, der seinen "Schutzbefohlenen" mit der Kürzung ihrer Bezüge droht, wenn er sie bei einer Demo oder an einem Infostand einer einschlägigen Partei erwischt. Einer meiner Parteikollegen hat sich dem Terror dadurch entzogen, dass er sich noch einmal auf die Schulbank gesetzt hat... er holt sein Abi nach.. mit mehr als 40 Jahren...*grins*
ah
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16.05.2007 02:02 Uhr von elzem
 
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WENN ICH DAS SO LESE jetzt mal ehrlich ... ich werde gleich verrückt hier.. jeder 2. Schreibt....Schwarzarbeit und nebenbei Geld verdienen. Ich bin auch ALGII, aber anscheinend irgendwie zu blöd für Schwarzarbeit. Gut ich kann nicht alles machen, zumindest was körperliche Arbeit angeht, aber auch sonst finde ich nichts ob schwarz, gelb oder weiss.

Irgendwas ! Auch diese Faxen mit den Heimarbeit und von zu Hause aus sind entweder 0190er Nummer oder Versicherungen in Strukturvertrieb. Und da quatsch man mich Stundenlang voll und will eine 100er Liste wo mein Umfeld abgekrasst wird. Aber Geld verdienen ? Ne !

Also, es gibt doch einen ALGII Empfänger der nichts nebenbei verdient.

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16.05.2007 08:20 Uhr von christi244
 
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Mini: >da kannst du aber böse auf die schn**ze fallen, nämlich dann, <

Nein, die Rechnungen zahlst tatsächlich Du, allerdings nicht über Dein Konto, denn das sollte sauber sein. Nein, das Auto sollte ganz und gar auf einen anderen Namen lauten. ;-)

>Was ich viel schlimmer finde ist,dass jemand der arbeitet und trotzdem auf dieses Geld vom Amt angewiesen ist, nicht wesentlich mehr in der Tasche hat, als jemand, der zuhause bleibt.<

Grundsätzlich stimmt das ... allerdings, wo sind die Jobs und wer verursacht exakt diese Geschichte. Es sind mitnichten diejenigen, die darunter leiden, sondern diejenigen, die alle vier Jahren gewählt werden.

>Kommt aber meines Erachtens auf die Situation des Kunden/Empfängers an wann er das FZ gekauft hat, denn Hartz4 Empfänger wird man ja schon nach einem Jahr :( <

Maximal zwei Jahren! Aber zumindest bleibt Zeit genug, bei Eintritt der Arbeitslosigkeit ... oder bereits vorher ... Maßnahmen zu ergreifen, Besitz- und Vermögensverhältnisse entsprechend zu konsolidieren und "umzuverteilen". Und genau bei Eintritt in ALGI muss die Umverteilung nämlich beginnen, schnellstmöglich.
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16.05.2007 15:15 Uhr von hoomer666
 
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Ich finde das Urteil schon Ok, aber irgendwo muss auch eine Grenze sein. Notfalls soll der "teuere Wagen" verkauft werden und dafür ein "günstigerer" gekauft. Denn wer einen neuen Job finden will, braucht ein Auto, da führt kein Weg drum rum, denn man muss heut zu tage flexibel sein.

@ChristianWagner: Sei froh!!! Lebe Du doch mal 2 oder mehr Jahre von ALG 2, denn wirst auch du "gebrauchte Autoradios" bei Ebay verticken oder so. Denn mit dem bischen Geld kann man nicht leben (und sterben schon gar nicht), das weiß ich, da ich selber seid 2 Jahren ALG 2 Empfänger bin.
Lebe mal von 345 Euro im Monat (+Miete und Heizung). Strom, Wasser, Telefon und Internet darfst Du von den 345 Euro selber zahlen. Dann wirst auch Du Dir überlegen wie du an Geld kommst oder wie Du sparen kannst. Hinzuverdienen darf man nur 100 Euro, alles weitere wird angerechnet.
Ich habe das "Glück" ein Auto kostenfrei zur verfügung zu haben, aber bislang hat sich trotz mind. 3 Bewerbungen in der Woche nichts an meiner Lage geändert, da frag ich mich wo ist der Wirtschaftsaufschwung von dem alle reden...
Ich wäre froh wieder einen Job zu haben und mir selber ein Auto leisten zu können.

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