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Köln: Bürgerbegehren gegen Moschee rechtlich unzulässig

In Köln soll demnächst die größte Moschee Deutschlands entstehen. Die Kölner Bürger sind mit diesem Bauvorhaben nicht einverstanden und haben ein Bürgerbegehren angestrengt.

Die Stadt Köln hat am heutigen Dienstag bekannt gegeben, dass Juristen das Begehren von der rechtlichen Seite her als unzulässig betrachten.

22.915 Unterschriften hätten zusammenkommen müssen. Zwar sind 23.077 Unterschriften gesammelt worden, allerdings sind davon 7.137 nicht gültig. Viele Personen haben mehrmals unterzeichnet, andere haben ihren Hauptwohnsitz in einer anderen Stadt.


WebReporter: rheih
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Köln, Bürger, Moschee
Quelle: www.wdr.de

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82 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.05.2007 16:28 Uhr von knetfigur
 
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Juhuu: Diese [Leute] haben es nicht geschaft.. Haha noch zu dunmm für das.. Und ja, ich bin Christ...
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08.05.2007 16:41 Uhr von carry-
 
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warum? die christen machen sich auch überall breit! dagegen tut auch keiner was.
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08.05.2007 16:45 Uhr von Mazzi
 
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knetfigur: dann können sie ja die bude vor deiner tür bauen wenn du so tolerant bist.
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08.05.2007 16:47 Uhr von steuerzahler
 
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Hallo Kentfigur: Wer ist denn das Rassistenpack? Die gültigen Stimmen? Die Aufrufer zur Unterschriftensammlung?
Das verstehe ich nicht. Bitte klär mich auf.

Würde ich in Köln wohnen, ich hätte unterschrieben.
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08.05.2007 16:47 Uhr von HEINZMEMBER
 
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@carry: Das könnte ich dir beantworten.

Andererseits könntest du anfangen gegen so viel Dummheit selbst etwas zu tun, sorry.

Ach doch eins muss noch: Nein, die Christen machen sich NICHT breit. Kirchen werden massenweise geschlossen, ihnen fehlt das Geld und sie haben immer weniger Mitglieder....aber ansonsten bist du gut informiert.
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08.05.2007 16:51 Uhr von Malik2000
 
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Religionsfreiheit: garantiert das dt. Grundgesetz. Und wer Religionsfreiheit im Grundgesetz stehen hat muss zwangsläufig jede Religion zulassen, zulassen dass sich deren Anhänger Gotteshäuser bauen wollen usw usw usw.
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08.05.2007 16:57 Uhr von JCR
 
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@ Malik: Das Grundgesetz garantiert angeblich ja auch, dass wir nicht willkürlich abgehört werden.

Oder dass die Bundeswehr bei Kampfeinsätzen im Ausland nichts zu suchen hat.

Ja, das Grundgesetz garantiert viel. Und was machen wir daraus?
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08.05.2007 17:00 Uhr von itstomasii
 
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Drehen wir den Spieß mal um Ein Haufen Christen will in Bagdad die größte Kirche des Landes bauen... wer würde diese als erstes abreißen, bzw. das überhaupt erstmal zulassen das sie gebaut würde! Die Islamisten? Die Moslime? Oder vielleicht BinLaden selbst? Sicherlich würde dann wieder mit einem Jihad gedroht.

Also ist ein Volksbegehren doch eine schön Demokratische Lösung.
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08.05.2007 17:00 Uhr von HEINZMEMBER
 
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@Malik: Menschen zuzusichern, dass sie ihre Religion frei ausleben dürfen, bedeutet nicht zwangsweise dass diesen Personen jedes Bauprojekt genehmigt werden muss.

/me weist an dieser Stelle auch nochmal GANZ DEZENT auf die Situation von Christen, besonders armenischen Christen in der Türkei hin....
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08.05.2007 17:15 Uhr von Eine_Meinung
 
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@ HEINZMEMBER: Es mag vielleicht stimmen, dass die ein oder andere Kirche in Deutschland geschlossen wird, in der Welt sieht es jedoch ganz anders aus.
Die Toleranz anderer Relegionen gegnüber dem Christentum würde ich als sehr hoch ansehen. Denn die Verbreitung weltweit unserer Gotteshäuser stehen in KEINEM Verhältnis zu der irgend einer anderer Releigionen. Denk mal darüber nach, bevor Du einen beleidigenden Ton anschlägst.
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08.05.2007 17:17 Uhr von Malik2000
 
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@ Heinz: Verweise auf andere Länder sind völlig fehl am Platz. Ich sagte ja "Wer Religionsfreiheit will, muss auch damit leben wollen".

Dass nicht jedes Bauprojekt genehmigt werden muss stimmt aber.
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08.05.2007 17:19 Uhr von lonezealot
 
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@HEINZMEMBER: "/me weist an dieser Stelle auch nochmal GANZ DEZENT auf die Situation von Christen, besonders armenischen Christen in der Türkei hin...."

Die deutsche Gesetzgebung ist aber nicht davon abhängig was in der Türkei oder in anderen Ländern geschieht, zumal nicht alle Moslems Türken sind!

Artikel 4 GG garantiert ungestörte und freie Religionsausübung, solange keine anderen geltenden Gesetze verletzt werden.

Wohingegen Du mit dem Satz:
"Menschen zuzusichern, dass sie ihre Religion frei ausleben dürfen, bedeutet nicht zwangsweise dass diesen Personen jedes Bauprojekt genehmigt werden muss. " völlig recht hast.
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08.05.2007 17:23 Uhr von mort76
 
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die Bürger Kölns: Köln hat übrigens 1 Million Einwohner.
Wenn nun (reale) 15.000 Bürger sich von der Nazipartei "ProKöln" und ähnlichen Gestalten aufhetzen lassen, kann man nicht von "den Bürgern Kölns" sprechen, sondern nur von "einem kleinen Teil der Bürger Kölns".

Zitat Quelle:
"Von den 23.077 abgegebenen Unterschriften seien aber 7.137 ungültig, unter anderem weil viele Befürworter mehrfach unterschrieben und andere ihren Hauptwohnsitz nicht in Köln hätten."
Fast ein Drittel der Unterschriften sind ungültig- das macht ja mal einen ganz seriösen Eindruck!

Gut, wahrscheinlich ist "schreiben" auch nicht die Stärke des braunen Packs und deren Mitläufern...
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08.05.2007 17:47 Uhr von Mr.E Nigma
 
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@mort: ich find´s ne Frechheit, die Beführworter dieser Aktion gleich als "Braunes Pack" zu brandmarken !

Als Köllner hätte ich auch unterschrieben, genauso würde ich unterschreiben wenn´s darum geht neue Kirchen zu bauen. (Ne Kirche bei der jede halbe Stunde die Glocken leuten, neben´s eigene Haus gesetzt zu bekommen ist nämlich auch nicht toll)
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08.05.2007 17:53 Uhr von OttoAddo
 
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Unliebsames Bauprojekt? Natürlich muss die Stadt nicht jedes Bauprojekt genehmigen. Genauso wenig muss jeder Bürger die hässlichsten Bauten ganz toll finden (ich finde Moscheen im Übrigen nicht hässlich). Aber die zentrale Frage ist doch:
Warum haben so viele Bürger (immerhin 16.000) für eine Bürgerbefragung unterschrieben - weil sie meinen, dass die Turmspitze nicht zu den roten Pflastersteinen passt? Sicherlich nicht.
Wir sind an einen Punkt gelangt, an dem jede Moschee als potentielle Brutstätte von Attentätern und Hasspredigern gesehen wird. DAS ist ein Problem.
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08.05.2007 17:54 Uhr von ciaoextra
 
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Mr.E Nigma: "Ne Kirche bei der jede halbe Stunde die Glocken leuten"

Keine Ahnung, welche Kirche du da in Gedanken hast, aber keine Kirche bimmelt jede halbe Stunde (sie auch Läuteordnung unter http://de.wikipedia.org/...

"Alle vorhandenen Glocken gemeinsam läuten :

*

15 Minuten vor jeder Messfeier oder Andacht;
*

3 Min. vor einer Taufe oder Hochzeit, zu Beginn eines Festes, Prozessionen, zum Lied "Großer Gott wir loben dich", zum Bischofsbesuch, zu frohem Anlass Jahreswechsel und zur Wahl eines Papstes, sowie auch bei Kriegsende.



Keine Glocke läutet :

*

Zur Rorate (=Frühmesse vor 7 Uhr früh)
*

Zur Abendspätmesse (ca. 20 Uhr)
*

Am Karfreitag (In tiefster Trauer wird nicht geläutet vom Gloria der Abendmahlsmesse am Gründonnerstag bis zum Gloria der Osternacht). Dies ist die Zeit der Ratschen. " Quelle: http://www.kirchenweb.at/...
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08.05.2007 18:05 Uhr von Gangstahs_Paradise
 
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richtig so! man sollte erst widda erlaubn, moscheen zu bauen, oder ein anderes gebäude so einzurichtn/umzubaun, wenn christn bei denen ne kirche baun dürfn
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08.05.2007 18:26 Uhr von OttoAddo
 
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@Gangstahs_Paradise: Jaah, genau! Und lasst uns so lange Pakistani steinigen, bis die das in ihrem Land auch nicht mehr machen!

Ich fall hier echt gleich vom Stuhl ...
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08.05.2007 18:52 Uhr von Mi-Ka
 
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Nicht nur die Zahl, es wurde auch bemängelt, dass das ganze Begehren zu tendenziös war.
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08.05.2007 19:05 Uhr von ciaoextra
 
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Terrorstorm: Ich lebe genau 1 Straße von einer Moschee entfernt und habe hier noch nie jemanden vom Minarett tröten hören (um in deinem Wortlaut zu bleiben), da man hier die Muslime per SMS zum Gottesdienst einlädt.

Das wird übrigens bei vielen Moscheen (auch im Ausland, nicht nur hier) so gehandhabt, weil man den "Rumtröter" inzwischen eh nirgends mehr verstehen könnte (Straßenlärm usw.).
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08.05.2007 19:17 Uhr von nissart
 
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dann weiss ja jeder, wen er bei der nächsten Wahl wählen sollte.......
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08.05.2007 19:22 Uhr von ciaoextra
 
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Terrorstorm: Was hat das mit Dorf oder Stadt zu tun? Ich lebe auch auf einem Dorf und damit die Moschee in der Gegend passt, hat man die Minaretten nicht aufm Dach, sondern hinterm Gebäude im Garten aufgestellt, so das sie jetzt mit der obersten Spitze des Daches gleichstehen.

Wer eine Lösung für friedliches Zusammenleben finden will, der findet auch eine.

Hier aufm Dorf haben die Wenigsten etwas gegen die Moschee - im Gegenteil, denn die alten Ruhrpottkumpels haben entdeckt, dass man in der Moschee auch prima Tee trinken, quatschen und spielen kann. Die Moschee ist somit nicht nur Gotteshaus, sondern auch Seniorentreff für alle Bürger des Ortes. Was will man mehr?
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08.05.2007 19:22 Uhr von Kuemmel1
 
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Ich hab nichts dagegen: ich woh nseit 14 Jahren in Köln, und bin mit weitaus mehr deutschen als Türken aneinandergerasselt,ka was die Zeckn von Proköln sich wieder ausdenken.
Solange die Moschee architektonisch wertvoll ist habe ich nichts dagegen.
Naja das einzige was man ankritteln kann, ist das der Muezzin ja wirklich n bisschen störend sein kann, der müsste dann was leiser sein :D

<-- Atheist.
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08.05.2007 19:28 Uhr von HEINZMEMBER
 
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@ die @heinzer: Schon klar ^^

Zu Eine_Meinung:

"Die Toleranz anderer Relegionen gegnüber dem Christentum würde ich als sehr hoch ansehen. Denn die Verbreitung weltweit unserer Gotteshäuser stehen in KEINEM Verhältnis zu der irgend einer anderer Releigionen. Denk mal darüber nach, bevor Du einen beleidigenden Ton anschlägst."

*hust* beleidigenden Ton? Wo? Ansonsten empfehle ich dir, dich mal zu informieren, was Christen so überall auf der Welt wiederfährt wenn es abseits von Europa geht...

Übrigens will ich hier nicht für das Christentum fechten, ich bin ziemlich unreligiös.

Zum Rest:

Freiheit kann man nur so weit verlangen wie man sie anderen zugesteht, denkt mal darüber nach!
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08.05.2007 20:36 Uhr von The_Nothing
 
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Hmm sollen die lieben Moslems mal etwas toleranter gegenüber anderen Religionen werden, dann kann man sich gerne noch einmal über den Bau einer Moschee unterhalten.

@Knetfigur

Was bitte hat ein Bürgerbegehren mit Rassismus zu tun? Ich würde diese Moschee auch nicht wollen, Punkt. Die lieben Moslems, selber nicht im geringsten tolerant sein, aber Toleranz von anderen fordern, bis die Schwarte kracht? Ich glaube nicht...

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