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USA: Präsident Bush nutzt sein Veto-Recht - Kein Truppenabzug aus dem Irak

US-Präsident George W. Bush hat sein Veto-Recht, wie bereits angekündigt, genutzt und stimmt einem Truppenabzug aus dem Irak nicht zu. Damit reagierte er auf die Verabschiedung des entsprechenden Gesetzesentwurf, das den Truppenabzug vorsieht.

Der Kongress stimmt dem Kriegsetat nur unter der Bedingung zu, dass die amerikanischen Soldaten den Irak innerhalb eines gewissen Zeitraumes verlassen.

Der Irak wird Bushs Veto sicherlich befürworten, da die irakische Regierung den möglichen Truppenabzug ebenfalls kritisierte.


WebReporter: Magier47058
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Präsident, Irak, George W. Bush, Recht, Truppe, Veto
Quelle: www.20min.ch
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27.04.2007 08:13 Uhr von Magier47058
 
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Die Demokraten üben mit diesem Gesetzesentwurf einen unnötigen Druck aus. Es ist meiner Ansicht nach völlig falsch, die Truppen kurzfristig abzuziehen und dieses auch noch an einem Zeitplan zu binden. Man sollte in jedem Fall weiterhin im Irak die notwendige Präsenz zeigen.
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27.04.2007 10:46 Uhr von Ophiuchus
 
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Präsident ohne Land: Schon interessant. Wo liegt eigentlich der Unterschied zwischen einem Feudalherrscher und diesem Bush?
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27.04.2007 10:57 Uhr von LodaMadeuss
 
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@Autor: "Man sollte in jedem Fall weiterhin im Irak die notwendige Präsenz zeigen."

Einfach gesagt wenn man selbst nicht die Knochen hinhalten muss.

Ich habe einen amerik. Schwiegersohn der im Irak kämpft und finde das nicht witzig!!
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27.04.2007 10:57 Uhr von freakz3k
 
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Busch machts versteckt/"legal" hinter der Demokratie
genau wie wir zum Schutz des Terrors in den totalen
Kontrollstaat geführt werden ;-) für die Demokratie
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27.04.2007 11:05 Uhr von usambara
 
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@Autor: "Der Irak wird Bushs Veto sicherlich befürworten"
Ähm, wenn sich laut US-Studie über 80% der Bevölkerung
des Iraks gegen die Besatzung aussprechen, kann man
kaum von Iraks "befürworten" reden.
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27.04.2007 11:14 Uhr von gehirntumor001
 
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@usambara: Achso ... und was soll passieren wenn die amis nächste woche ihr zeug zusammenräumen und sich aus dem staub machen??? Als ob die irakis alleine klarkommen und das würde doch eigentlich wieder das klischee der amis entsprechen "sich aus dem staub zu machen".

Ich finde es gut, dass sie noch da bleiben! Solange die situation beinahe bürgerkriegsähnlich und nicht stabilisiert ist, müssen die us-truppen für sicherheit sorgen!
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27.04.2007 11:21 Uhr von usambara
 
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@gehirntumor001: die USA im Irak sind der Grund, das sich hier die
Selbstmordattentäter aus aller Welt treffen.
Was verhindern sie denn? Einen Bürgerkrieg der längst
stattfindet? Massenflucht? Millionen sind schon nach Syrien und Jordanien geflohen und fliehen.
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27.04.2007 11:22 Uhr von hawk74
 
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War doch zu erwarten ! War doch klar das er das macht.

Ich denke auch mal, das die USA gar nicht aus dem Irak verschwinden kann (so schnell).

Das dauert bestimmt 1-2 Jahre (wenn es jetzt beschlossen wird). Sonst würde der Irak noch mehr im Chaos versinken.

Die Amerikaner halten wenigstens "ein bißchen" den Deckel drauf. Wenn die jetzt abziehen, würde "jeder" versuchen irgendwie an die Macht zukommen.

Tja .. und jetzt haben die Amis den Salat.

Sie müßten abziehen (Kosten, Tote, etc.) können es aber nicht (Bush läßt sie nicht & das chaos wäre noch größer hinterher)

Mr. Bush ... dann mal los, lassen Sie sich was einfallen !!

Bis dann...
HAWK
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27.04.2007 11:27 Uhr von Bretonas
 
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Dann doch mal die Frage wie lange sollen sie denn dort noch bleiben? 3 Jahr, 5, 10 oder gar mehr? Der Krieg dort dauert jetzt schon über 4 Jahre (wenn nicht mehr) an. Hussein ist tot und war auch schon lange vorher gefasst worden. Ich hatte schonmal angesprochen, dass nicht dieses antiamerikanische Haltung teile, aber auch die Befürworter sollten sich mal fragen was geschehen soll.
Im Irak sind derzeit schon über 130.000 US-Soldaten stationiert und die Lage ist alles andere als unter Kontrolle. Fast täglich kann ich neue News über Anschläge, dutzende bis hunterte Tode lesen. Gefallene Soldaten oder völlig traumatisierte die in die USA zurückkehren und sich das Leben nehmen.

Auf keinen Fall kann man sich hinstellen und sagen: Alles abziehen und zwar noch heute. Aber diese Einstellung mehr und mehr hinzuschicken, nach dem Motto "irgendwann werden wir das schon hinkriegen" zeugt auch von einer gewissen Einfalls- bzw. Ratlosigkeit. Hunderte Milliarden hat die USA dieser Krieg schon gekostet. Schade das bisher keinem Politiker Langzeitlösung eingefallen ist. Hussein wegbomben und aus dem Weg räumen ging ja schnell, aber was kommt danach, Mr. Bush?
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27.04.2007 11:31 Uhr von muli11111
 
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doch. man kann. ich selbst halte den feldzug für ein kriegsverbrechen, bush für eine marionette und zudem sehr gefährlich. er gehört eigentlich nicht in die weltpolitik, sondern in einen western-circus. trotz allem ist die entscheidung das veto zu nutzen und die truppen NICHT abziehen zu lassen, wohl das einzig richtige.

man kann, wenn man sich etwas mit der geschichte des irak und der bevölkerung dort befasst hat, nicht annehmen, mal eben rüber zu jetten, saddam auszuknipsen und dann als helden wieder heim zu können. saddam war ein unmensch, aber er hat in diesem gebiet (zwar mit eiserner faust, aber trotzdem) für ruhe gesorgt. klar hat er willkür walten lassen, dennoch war er wohl sowas wie die figur, die den irak zusammen gehalten hat. seine mittel... auch für mich eher abstossend. aber jetzt wo er weg ist, meldet jede gruppe, sei es religiös oder ethnisch begründet ihre ansprüche an. dumm ist dabei nur, daß viele dieser gruppen genauso gewaltbereit sind und, sobald die usa abziehen, das land meiner meinung nach in noch grösserem chaos versinken wird, als es bisher schon der fall ist. man kann sagen, was man will, aber die amerikanischen soldaten stellen im moment einfach einen garant für einen "halbwegs-frieden". und das müssen sie solange weiter machen, bis sich der irak eben soweit stabilisiert hat, daß ein abzug NICHT zum bürgerkrieg führt.

die suppe haben sie sich eingebrockt, jetzt sollen sie sie auslöffeln. mit allem was dazu gehört. material, menschen & moneten. und das ist auch gut so, wenn der senat bemerkt, wie hoch die allgemeinen kosten für so etwas sind und was dabei rauskommt, wenn man irgendwo einmarschiert, dann stehen die chancen gut, daß die nächste zeit ein umdenken passiert und statt der falken wieder die diplomaten ans ruder kommen.

learning by doing. auch wenn´s weh tut.
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27.04.2007 11:35 Uhr von gehirntumor001
 
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@usambara & Englandsking: Mal ernsthaft was wäre denn die lösung des problems? Sich feige aus dem staub machen, finde ich noch verantwortungsloser als sich dem problem zu stellen und es versuchen zu lösen. Die USA ist für dieses problem im Irak indirekt mitverantwortlich und dann finde ich es gut dass die USA ein teil der lösung sein will, anstatt dem nächsten das problem in die schuhe zu schieben.
Was der Irak nämlich braucht ist eine infrastruktur, gesetze und sicherheit und ab dem zeitpunkt, kann der irak anfangen alleine zu "leben", aber es gibt zurzeit nichtmal eine richtige polizei!

Also, dann mal her mit den vorschlägen, was wird passieren wenn die USA sich mit ihren 135.000 mann und material (das den irak zurzeit am leben hält) aus dem staub machen??? Das würde ich gerne von euch wissen, ich kann mir nicht vorstellen das es zum stabilisieren des mittleren osten positiv beiträgt! Und wer kümmert sich dann um dann um das problem? Der Iran? Vielleicht Deutschland? Oder muss man eine UN-Blauhelm truppe mobilisieren, die mindestens 100.000 mann stark ist? ... Hmmm, also bitte ernsthafte vorschläge, weil hier liegt ein problem im irak vor, was sich nur verschlimmern wird wenn die sich verziehen.
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27.04.2007 11:44 Uhr von Ophiuchus
 
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gehirntumor: über kurz oder lang wird den vsa ohnehin nichts anderes übrig bleiben als sich "aus dem staub zu machen" wenn sie verhindern wollen, dass aus der aktion ein noch größeres debakel wird als aus dem vietnamkrieg.

jeder soldat der für dieses "abenteuer" sein leben lassen muss(te) ist ein menschenleben zuviel. im gegensatz zu dir bin ich der festen auffassung, dass sich die lage im irak nach dem abzug der amerikanischen truppen durchaus viel besser wieder normalisieren könnte. der irak existierte nämlich bereits vor dem eingreifen der amis. ob dann allerdings alles nach dem willen der vsa verlaufen wird, ist tatsächlich fraglich - aber das ist es ohnehin.
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27.04.2007 11:45 Uhr von Bretonas
 
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@gehirntumor001: Ich kann deine Ausführungen nachvollziehen und stimme da im großen und ganzen zu aber das

"Die USA ist für dieses problem im Irak indirekt mitverantwortlich und dann finde ich es gut dass die USA ein teil der lösung sein will, anstatt dem nächsten das problem in die schuhe zu schieben. "

ist fast schon lächerlich. Die USA sind DIREKT mitverantwortlich und haben gefälligst eine Lösung zu suchen und zwar schnellstmöglich. Wie ich schon gesagt habe, es war scheinbar einfach einzumarschieren und Hussein "abzusetzen", aber offensichtlich hat sich entweder keiner Gedanken über die Folgen gemacht oder nicht mit einer Situation gerechnet wie wir sie dort zur Zeit haben.
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27.04.2007 12:00 Uhr von horror2
 
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tja: das problem ist das die usa nicht abziehen dürfen bevor ein bürgerkrieg ausbricht.
solange der bürgerkrieg noch nicht ausgebrochen ist brauchen die israelis die in der besatzungsarmee embedded sind als berater den schutz um ihre bombenattentate durchzuführen.

letztes jahr wurden 2 briten von der sas von irakischen polizisten festgenommen.
die 2 wahren als araber verkleidet in einem zivilen suv und hatten sprengstoff im fahrzeug.
die 2 würden auf druck der britischen militärführung an die briten überstellt und es wurde einfach drüber weg gegangen mirt einer kurzmeldung in den medien,lol.

was haben britische sas soldaten als araber verkleidet mit einem fahrzeug das mit sprengstoff beladen ist vor ???
ein markt mit frauen und kindern sprengen wie es so häufig geschieht?
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27.04.2007 12:01 Uhr von muli11111
 
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bin erstaunt: darüber, wieviele hier doch, trotz ihrer gesunden aversionen gegen bush und die falken, dennoch venunft walten lassen und hinter dem veto stehen. respekt @all.

es ist allerdings, das muss ich selber zugeben eine etwas gemeine haltung. die amerikaner das auslöffeln lassen, was sie angestellt haben (im übertragenen sinne). aber man könnte ja auch unterstützung anbieten. auch wenn dann der lerneffekt für die amerikaner etwas verliert, es würden eben menschen gerettet werden. von daher wäre der vorschlag einer grösseren blauhelmtruppe NEBEN den amerikanischen verbänden villeicht doch richtig. grade weil die usa & die briten im alleingang eher versagt haben. ein modell wie 1945 mit besetzten zonen unter der führung verschiedener nationen könnte der königsweg sein. warum nicht das gebiet sondieren, nach religiösen oder anderweitigen interessensverbänden und ins jeweilige gebiet eben den aufpasser schicken, der am besten dahin passt. in pro usa/UK orientierte gebiete eben amis und engländer, in gemässigte gebiete europäer wie franzosen, italiener,deutsche, holländer etc, in stark islamisch bis islamistisch geprägte regionen eben türkische verbände. man könnte sogar eine russische zone in betracht ziehen. natürlich wird das im hinblick auf die jetzige weltpolitische situation schwierig, da alle zum mitmachen zu bewegen, aber ich denke, das wäre unter einem gemeinsamen ziel nämlich menschenleben retten und den irak wieder aufbauen sicher machbar. viele nationen, die eigentlich nix damit zu tun haben wollten und wollen, würden sicher im hinblick auf gute beziehungen auf längere sicht ihr schärflein dazu beitragen. selbst der iran oder saudi-arabien käme für mich in betracht, dabei eine gewisse rolle zu spielen. kein witz, aber grade zum iran haben viele im irak eine gute meinung, weil die sich gegen die usa so aufführen. grade das könnte man nutzen.

ist jetzt natürlich nur ein hirngespinnst, aber wieso nicht? natürlich OHNE mauerbau und solchen unsinn...

was hält die community davon?
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27.04.2007 12:07 Uhr von Bleifuss88
 
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Amtsenthebung? Wollten die Demokraten Bush nicht des Amtes entheben wenn der sein Veto einlegt? Könnte jetzt kommen.
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27.04.2007 12:09 Uhr von gehirntumor001
 
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@Ophiuchus
"über kurz oder lang wird den vsa ohnehin nichts anderes übrig bleiben als sich "aus dem staub zu machen""
Natürlich werden die sich irgendwann verziehen, oder wie es normalerweise läuft wenn sich die situation stabilisiert, dass man das truppenkontigent langsam runterfährt. Nur es geht um einen sofortigen truppenabzug und wer mal in den letzten 3 monaten in den usa war, der weiß das sich fast jeder einen sofortigen truppenabzug wünscht. Wenn das vorhaben umgesetzt werden würde, kannst du von ausgehen das innerhalb diesen jahres noch, alle soldaten aus dem irak weg sind und ich sehe den irak noch lange nicht soweit um dieses jahr noch auf eigenen füßen zu stehen, vielleicht sollte man in 3 jahren nochmal darüber.

@Bretonas
Also mit dem indirekt war so gemeint, dass die USA eigentlich nicht viel dafür kann dass der irak sich nicht helfen lassen will und das ist das eigentliche problem, warum es im irak zu bürgerkriegsähnlichen situationen gekommen ist. Ich mein das es funktionieren kann, dafür ist Deutschland ja das beste beispiel. Wir haben uns vor 60 jahren schon helfen lassen.
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27.04.2007 12:13 Uhr von gehirntumor001
 
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@horror2: Kann das sein, wenn du keine argumente mehr hast, das du immer mit der geschichte von den 2 britten kommen muss und irgendwelche verschwörungstheorien entwickeln muss?? Ich lese die geschichte nämlich nicht zum ersten mal von dir und es trägt jetzt gerade garnicht zur diskussion bei.

Wenn du nichts zu sagen hast, klappe halten!
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27.04.2007 12:27 Uhr von gehirntumor001
 
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@muli11111: An sich finde ich deinen vorschlag sehr gut, wird aber denke ich in den nächsten 18 monaten schwer zu realisieren sein, gerade bei der jetzigen politischen lage in der welt.

Aber ansich ist meine meinung, das eine endgültige lösung nur darin besteht das land aufzuteilen, ähnlich wie man es in jugoslawien gemacht hat. Deine idee das in besatzungszonen zu teilen halte ich sogar für ziemlich gut, aber da muss jeder mitziehen und das wird schwer es alleine in deutschland umzusetzen, das wird nciht einfach und wird viel zeit benötigen (die wir nicht haben) um die idee zu realisieren.
Die idee den iran einzubeziehen, naja, klingt interessant, aber das risiko würde ich nicht eingehen, allein aus dem grund, dass der iran jahrzehnte lang mit dem irak früher im krieg war und es eigentlich erzfeinde sind.
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27.04.2007 13:13 Uhr von Gurkon
 
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die vsa: wird es wohl nicht gerne sehen, wenn sich plötzlich andere Nationen mit militärischen Mitteln einmischen..

das würde für die Amerikaner heissen, das sie nicht in der Lage sind die Situation unter Kontrolle zu bringen...
Stichwort Stolz...

die Russen mit ins Boot zu holen wird Bush meiner Meinung nach am wenigsten zulassen. Stichunkt Raketenabwehrpläne

und wie lange können die Amerikaner diese Materialschlacht noch finanzieren?..
ich kann mir vorstellen, das bald der Ruf nach einer EU/Asien Truppenverstärkung laut wird...

bin mal gespannt wie die diplomatischen Maßnahmen der USA aussehen werden... Fragen über Fragen
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27.04.2007 13:32 Uhr von Jesse_James
 
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@gehirntumor: "allein aus dem grund, dass der iran jahrzehnte lang mit dem irak früher im krieg war und es eigentlich erzfeinde sind."

Diese beiden Länder und Völker sind keine Erzfeinde.

Die Amis selbst waren es die in beiden derer Kriege beide Seiten mit Waffen, sogar mit den unkonventionellen Waffen (C-Waffen) versorgt haben, sie waren es auch die beide Seiten angestiftet haben.
Wer hat den Saddam an die Macht gebracht ?
Wer hat denn dummdreist im Iran rumputschen müssen mit den Briten zusammen ?

Es war jedesmal die US-Administration !


Und heute wundert man sich das beide Völker die Amis hassen ?!
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27.04.2007 13:45 Uhr von Jesse_James
 
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@gehirntumor nachtrag: Natürlich muss im Irak Ordnung herrschen.

Aber wenn Bush bereits vor über 3 Jahren den FRIEDEN im Irak ausgerufen hat und sie seitdem nicht in der Lage sind für Ordnung zu sorgen, vorallem weil die US-Ordnung, die US-Demokratie, die US-Vorschriften und die von den USA eingesetzten Politikern so gut wie keiner im Volk haben will.
Die angeblichen "freien" Wahlen waren eine Farce, wenn nur die zugelassen werden die den USA genehm sind.

Wenn die Mehrheit des Volkes die US-Truppen aus dem Land haben will, dann wird es keine Ruhe geben.

Und es gibt ein Völkerrecht und das besagt auch dass das irakische Volk entscheiden darf ob sie die Amis haben wollen oder ob sie ihr eigenes Land auch selbst führen wollen.

Und die US-Administration hat dem irakischen Volk nicht vorzuschreiben wie es leben soll.


Wenn sie es allein tun wollen, dann sollen sie auch die Möglichkeit haben es zu tun.

Es gibt mittlerweile keinen Unterschied mehr zwischen dem Bombenterror, dem hunderttausendfachen Tod von Zivilisten und einem möglichen Bürgerkrieg wenn die Iraki die Sache ohne die Amis in die Hand nehmen könnten.

Denn seit der Besetzung des Iraks durch die USA sind mehr Menschen gestorben und noch viel mehr Menschen auf der Flucht, als Saddam oder ein Irak-Iran-Krieg es je zustande gebracht hat !
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27.04.2007 13:52 Uhr von meyerh
 
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Nachgedacht: Was würde denn passieren, wenn die USA sich aus dem Irak zurück ziehen würden bevor das Land "befriedet" wurde?
Ganz einfach die USA würden die Kontrolle über die Rohstoffreserven, sprich das Öl, verlieren.
Somit wäre alles umsonst gewesen, das Lügen, die vielen Toten und die ganzen Milliarden, alles für die Katz. Glaubt denn wirklich nur einer von euch allen ernstes das Bush das zulassen würde? Um recht oder unrecht geht es doch schon lange nicht mehr.
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27.04.2007 13:56 Uhr von lucky strike
 
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Die US-Soldaten müssen bleiben: îch finde es zwar auch nicht toll, aber stellt euch mal vor, wenn die wie Wanderheuschrecken abhauen? ´Dann bricht das Land völlig in sich zusammen. Die Amis mussten dahin und alles vernichten. JEtzt sollen sie gefälligst auch so lange bleiben und als Stützpfeiler dienen.
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27.04.2007 13:57 Uhr von gehirntumor001
 
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@Jesse_James: Aus zeitlichen gründen kann ich gerade nicht so tief darauf eingehen, aber:

"Wenn die Mehrheit des Volkes die US-Truppen aus dem Land haben will, dann wird es keine Ruhe geben."
Und wie es in jeder demokratie/regiertem land nunmal ist, spricht die regierung für das volk ... . dann zitier ich nämlich aus der news:
"Der Irak wird Bushs Veto sicherlich befürworten, da die irakische Regierung den möglichen Truppenabzug ebenfalls kritisierte."

Und die irakische "regierung" hat schon mehrere male gesagt das die die us-truppen brauchen, was für mich auch völlig logisch ist, wie soll man sonst ein land kontrollieren oder regieren können, wenn nicht mal gesetze oder sprich eine polizei hat.

Die USA muss jetzt auf der anderen seite so schnell wie möglich dafür sorgen, dass bedingungen entstehen um das land eigenständig zu regieren und zu verwalten, wenn dieses gegeben ist, was es jetzt eindeutig NICHT ist, dann können die USA meinetwegen gerne einpacken und nach hause fliegen.

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