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Innenministerium: Onlinedurchsuchungen von Computern vorerst verboten

Der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Dienstvorschrift seines Vorgängers Otto Schily (SPD) außer Kraft gesetzt, wonach die Geheimdienste bereits Onlinedurchsuchungen von PCs vornehmen durften.

Schäuble will diese Dienstvorschrift rechtlich prüfen lassen. Bis zum Abschluss der Untersuchung darf diese Methode keine Anwendung finden.

Vorab hatten sich zahlreiche Mitglieder des Bundestages aller Parteien gegen die Anwendung dieser Anweisung ausgesprochen.


WebReporter: AMIO
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Online, Computer, Innenminister, Innenministerium, Online-Durchsuchung
Quelle: www.netzeitung.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.04.2007 10:24 Uhr von kabarazzo
 
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Schäubly: Schily ist der schlimmste Schäuble und umgekehrt.

Einen eher kabarettistischen Blog-Eintrag zum Thema gibt es hier;

http://frederichormuth.wordpress.com/
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27.04.2007 10:47 Uhr von pippin
 
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Warum glaube ich Schäuble nicht, dass er diesen Schritt für das Gemeinwohl getan hat?

Bei seiner Terror-Paranoia wird die rechtliche Prüfung doch eher darauf hinauslaufen, dass geprüft wird, welche Gesetze angepasst werden müssen, um die Onlinedurchsuchung auf dem Wege noch zu legalisieren.

Dem Mann traue ich nicht weiter als ich ihn werfen könnte (auch ohne Rollstuhl).
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27.04.2007 12:50 Uhr von flecher
 
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war nicht anders zu erwarten: Ich hab doch gesagt unser Mielke auf Rädern wird kurz nach dem dies ans Tageslicht gekommen ist zurück rudern!
Peinlich das dies raus gekommen ist so schlägt dies jetzt große Wellen in der Bevölkerung und ist besonderst schlecht für den kommenden Wahlkampf.
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27.04.2007 12:53 Uhr von BackToBasics
 
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@flecher: glaubst du das tatsächlich? Ich glaube das große Teile der Bevölkerung online-durchsuchungen befürworten, v.a. die älteren generationen
Man hat halt nichts aus den Reichttagsbrandnotverordnungen gelernt...oder doch...jetzt muss es nichtmal einen Terroranschlag in Deutschland geben um die Grundrechte emfpindlichst einzuschränken!
Wenn man Bush mit Hitler vergleicht sollte man ähnliche Vergleiche auch mit Schäuble zulassen...die Geschichte wiederholt sich ja leider
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27.04.2007 12:59 Uhr von opppa
 
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Wer glaubt das noch, wenn der Innenminister sowas sagt?

Ich jedenfalls nicht!
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27.04.2007 14:18 Uhr von flecher
 
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BackToBasics: Ja glaub ich weil unser Mielke auf Räder ja sowiso schon ziemlich in der Kritik.
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar gesagt das dies verboten ist!
Rollstuhl Mielke und Schilli kontten ja nicht ahnen das dies ihrgendwie ans Tageslicht kommen würde!
Damit haben die beiden Spezis ja auch nicht mit gerechnet.
Aber wie man ja deutlich sieht ist dieser Schuß nun eindeutlich nach hinten los gegangen.
Das zeigt nun doch wieder das man hier in Deutschland nicht lange etwas verbotenes verschweigen kann ohne das die Öffendlichkeit dies ihrgendwan mal spitz bekommt.
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27.04.2007 17:49 Uhr von webfliege
 
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Wer´s glaubt !!!
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27.04.2007 21:43 Uhr von christi244
 
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Flecher: Ich will Dir ja Deine Illusionen nicht nehmen ... daran würde ich erst dann glauben, wenn Schäuble mit sofortiger Wirkung suspendiert oder abtreten würde. Solange dies aber nicht der Fall ist, wird es wohl eher zu Gesetzesbeugungen kommen, die dann in offiziellen Gesetzesänderungen enden. Und damit wäre dann alles wieder legal.

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