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Scientology gewinnt Rechtsstreit gegen Russland

Seit 1998 versuchte die Scientology-Kirche sich in Russland elf Mal erfolglos als Religionsgemeinschaft zu registrieren. Laut einem Urteil vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland damit die Religionsfreiheit verletzt.

Der Status als Religion wurde Scientology 1997 aufgrund einer Gesetzesänderung aberkannt. Scientology versuchte elf Mal eine Neuanmeldung, was jedes Mal mit einer Niederlage endete. Aufgrund des neu erlassenen Gesetzes wurden die Statuten bemängelt.

Die Richter sprachen Scientology auch 10.000 Euro Schmerzensgeld zu. Das für Scientology positive Urteil wurde vom Gerichtshof für Menschenrechte damit begründet, dass die Verweigerung der Eintragung keine rechtliche Grundlage hat.


WebReporter: Ahira
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Russland, Recht, Scientology, Rechtsstreit
Quelle: www.baz.ch

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18 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.04.2007 00:03 Uhr von Ahira
 
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Ich habe den Text des EU Gerichtsurteils gelesen und ehrlich gesagt sehe ich nicht mehr durch. Einerseits verwiesen in der Vergangenheit kritische Stimmen aus Deutschland auf Russland, nun werden diese quasi aus den eigenen Reihen (aus Strassburg) mit dem Zeigefinger zum Umdenken gebracht. Interessant bleibt es sicher auch in Zukunft rund um Scientology. Ich halte weiter Ausschau nach News die sonst niemand schreibt.
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13.04.2007 08:27 Uhr von Nihilist1982
 
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Ist Rußland jetzt schon Mitglied der EU? ^^ Ob denen das Urteil auch nur ein jucken verursacht...ich wees ja nicht.
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13.04.2007 09:37 Uhr von Mobohi
 
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Scientology: Ist Scientology eine Religion ? Ich meine , was vertreten diese Menschen wirklich ? Ein Gott , wie es in anderen Religionen gibt, existiert in derer Gemeinschaft nicht außer eines , das sie einem selbsternannten Konig aus dem Universum dienen. Ein Schriftsteller der Ficton Ära diese Sekte gründete nun die Menschen sich davon so arg leiten lassen ...sie der meinung sind , das wir zuvor einst im All lebten ...man mochte uns nicht und beförderte uns hinunter zu Erden...wir uns in Gasblasen befanden in den Vulkanen dieser erde geschleudert wurden ...es kam zu einem knall und wir waren neu geboren . Ich bitte Euch Religion kann dieses nicht sein. Sie sich aus jeglicher Religion,twas herauspickten um viele Menschen für sich zugewinnen....Taktik sage ich da nur. es ist wiebei den Zeugen Jehovas...sie beten nur zu Jehova !!!! Auf deren Wachtürme und Erwachet auf Zeitschriften steht groß und breit Gott .....haben sie ersteinmal Menschen gefunden die sich dem anschließen , dann kommt das böse erwachen. Nicht Gott beten wir an...Jehova...Lug und Betrug...Für mich zählt nur der einzigste Gott an den ich glaube ....das ist Gott ! Der Ursprung des Glaubens der Judentum ist darauf der Katholismus.
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13.04.2007 10:13 Uhr von DerVonDerStrasse
 
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is doch ganz klar! Die Scientologen (nennt man so die Mitglieder? Ich weis es nicht ^^) wollen Russland übernehmen!! Das hat nicht mal Napoleon geschafft, aber jetzt hat sich eine Gemeinschaft gefunden die denkt stark genug zu sein!!!

@Topic
Obwohl ich mich nicht auskenne an was oder wen sie glauben, kann ich das nicht für gut heißen. Tom Cruise ist schon ziemlich "freaky". Gabs da nicht mal diese Nachricht T.C. wolle die Plazenta von Katie Holmes essen? Naja, wie auch immer. Nils oder Felix von GIGA (ich hoffe einige kenne diese Herren) haben mal gesagt das sie vermuten das dieser ganze Scientology Kram sowas wie eine Modeerscheinung ist und das die prominenten Mitglieder etwas Geld kriegen dafür das sie neue Mitglieder werben. Da kann ich mich nur anschließen.
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13.04.2007 10:19 Uhr von ChaoticVorteX
 
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Naja: Solange sie nix illegales machen können sie sich von mir aus gern als Religion registrieren.
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13.04.2007 10:31 Uhr von wolf_brugger
 
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@mobohi: Hallo, per deiner Definition von Religion (solche die an Gott glauben) zählt die weltweit grösste Religionsgemeinschaft nicht zu den Religionen. Beim Buddhismus gibt es nämlich keinen Gott an dem man glauben soll. Wie auch immer, selbst die Christen waren vor ca. 2000 Jahren eine verfolgte Sekte und Scientology ist ja erst ca. 60 Jahre alt. Tatsache ist, dass es die am schnellsten wachsende religiöse Bewegung der Neuzeit ist. In Deutschland haben wir ja noch eine Staatsreligion für die sogar beinahe einmalig auf der Welt der Staat die Steuern eintreibt. Ausser in Oesterreich gibt es das sonst nirgends mehr auf der Welt, nicht mal in Italien. Vielleicht gibt dir das etwas zu denken.
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13.04.2007 11:06 Uhr von myfurde2
 
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LOL: "Laut einem Urteil vom Europäischen Gerichtshof "

Tja ich hab glaub ich auch was verpasst, denn es ist mir neu, dass Rußland in der EU ist. Aber toll wäre es ja schon oder? Dann könnte er Europäische Gerichtshof auch Bush wegen Kriegsverbrechen anklagen ^^

Naja mal im Ernst ... was juckt Rußland der Europäische Gerichtshof ?! Für die ist das nur ein Spaßverein.

Außerdem ist es doch klasse, dass nicht alle Länder so dumm sind und Sekten die versuchen den Staat etc. zu unterwandern auch noch fördern.
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13.04.2007 12:06 Uhr von Johnny Cash
 
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Die: Russen machen das schon so richtig. Lasst diesen Verein nicht zu.
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13.04.2007 12:12 Uhr von fanatiker
 
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@Mobohi: Jehova ist nur eine andere Bezeichnung(!!!) für Gott (kommt glaube ich ausm hebräischem) *lol*
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13.04.2007 12:38 Uhr von wolf_brugger
 
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@myfurde2: Hallo, bevor du so etwas schreibst, solltest du zuerst einmal wissen, was der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" ist. (siehe Wikipedia oder google). Es ist das Gremium zur Durchsetzung der Menschenrechte in allen dem EUROPARAT angehörigen Staaten (bitte nicht verwechseln mit der EU) und da ist Russland sowie andere insgesamt 41 Staaten Mitglied und hat sich dazu vertraglich entschieden diese Menschenrechte auch im eigenen Land durchzusetzen. Es bleibt Russland also nichts anderes übrig, als den Artikel 9 (Religionsfreiheit) und Artikel 11 (Versammlungs- und Vereinigungsrecht) einzuhalten. Dies gilt ebenfalls für Deutschland !!
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13.04.2007 13:41 Uhr von wolf_brugger
 
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@myfurde2: Hallo, bevor du so etwas schreibst, solltest du zuerst einmal wissen, was der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" ist. (siehe Wikipedia oder google). Es ist das Gremium zur Durchsetzung der Menschenrechte in allen dem EUROPARAT angehörigen Staaten (bitte nicht verwechseln mit der EU) und da ist Russland sowie andere insgesamt 41 Staaten Mitglied und hat sich dazu vertraglich entschieden diese Menschenrechte auch im eigenen Land durchzusetzen. Es bleibt Russland also nichts anderes übrig, als den Artikel 9 (Religionsfreiheit) und Artikel 11 (Versammlungs- und Vereinigungsrecht) einzuhalten. Dies gilt ebenfalls für Deutschland !!
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13.04.2007 14:28 Uhr von Bilbo Skywalker
 
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Danke wolf_brugger: für die Klarstellung. Finde es immer wieder schlimm, wie hier irgendwelche User ihre dummen Kommentare abgeben, obwohl sie die News noch nicht einmal richtig verstanden haben!!!
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13.04.2007 16:09 Uhr von BigOlsen
 
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Auswirkungen auf DE zugunsten der "CofSCN" sicher! aus der Sicht der Scientologen:

http://scientology.de/...

................

Interessant ist diese Stelle, die nicht die Sicht der Scientologen, sondern die des Obersten Gerichts in Europa (EGMR) deutlich werden läßt:

"Das Gericht [EGMR] wies in seinem 18-seitigen Urteil u.a. auf folgendes hin: ´Das Recht von Anhängern eines Glaubens auf Religionsfreiheit, was das Recht umfasst, den eigenen Glauben gemeinsam mit anderen auszuüben, umfasst die Erwartung der Glaubensanhänger, dass sie sich ohne willkürliche Intervention des Staates frei vereinigen dürfen. In der Tat ist die unabhängige Existenz religiöser Gemeinschaften für den Pluralismus in einer demokratischen Gesellschaft unabkömmlich. Dies stellt daher ein innerstes Anliegen des Schutzes dar, den Artikel 9 [Religionsfreiheit] gewährt. [>>>] Die Pflicht des Staates zur Neutralität und Unparteilichkeit ... ist mit jeglicher staatlichen Befugnis unvereinbar, die Rechtmäßigkeit von religiösen Überzeugungen zu bewerten.´ [<<<] (Ziffer 72. des Urteils)"

Dazu nun die "auswertende Sicht" der Scientologen, die m. E. n. alles andere als unbegründet erscheint (s. letzten Satz im obigen Urteilszitat, welcher hervorgehoben ist):

"Wir freuen uns über diese Grundsatzentscheidung des höchsten Europäischen Gerichts, die den Anspruch der Scientology Kirche auf Schutz als Religionsgemeinschaft anerkennt. Die Entscheidung des Gerichts stellt klar, dass die Scientology Kirchen in Russland - und damit in ganz Europa - nicht anders behandelt werden dürfen als jede andere Religionsgemeinschaft auch. Jede Abweichung seitens einzelner Staatsregierungen [so die von DE] stellt eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention dar. Und das gilt nun auch für Deutschland."

... denn in der Tat: "Die Pflicht des Staates zur Neutralität und Unparteilichkeit ... ist mit jeglicher staatlichen Befugnis UNVEREINBAR, die Rechtmäßigkeit von religiösen Überzeugungen zu bewerten."

Die mehr oder eher weniger erfolglose, zehnjährige Überwachung durch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern kann also - mittlerweile auch meine Überzeugung - nicht als ein "Akt der Neutralität und Unparteilichkeit" des deutschen Staates und seiner "Großen Regierungskoalition" gegenüber einer religiösen Vereinigung und Überzeugung angesehen werden, denn die durchaus vorhandene "staatliche Befugnis", eine Religionsgemeinschaft [hier: die Scientologen und ihre Kirche) mit geheimdienstlichen Mitteln zu überwachen und sogar zu diesem Zwecke zu infiltrieren, um die "Rechtmäßigkeit von religiösen Überzeugungen zu bewerten" (im Sinne von "entweder verfassungskonform oder verfassungsfeindlich", wie dies der jährliche Verfassungsschutzbericht nun mal tut!), ist mit der "Pflicht des Staates zur Neutralität und Unparteilichkeit ... unvereinbar".

So jedenfalls die Richter einstimmig am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Da kann man sich auf den Kopf stellen und mit den Beinen wackeln: Der EGMR hat so entschieden und seine Entscheidungen sind für fast alle Staaten in Europa verbindlich, da sie die Europäische Menschenrechtskonvention anerkennen.

Es wird daher wohl ausgesprochen schwer werden für deutsche Regierungen in Bund und Ländern, die Überwachung der "Scientology-Organisation" nach diesem Grundsatzurteil weiterhin aufrecht zu erhalten und zu rechtfertigen. Die womöglich schon anhängige Klage(n) vor dem EGMR gegen die deutsche Regierung wegen der Überwachungspraxis hat - ob es einem nun schmeckt oder nicht - aufgrund dieser kürzlichen Entscheidung allerbeste Chancen, von den Scientologen auch noch gewonnen zu werden.

Na ja ... soweit meine Auswertung des ganzen Vorganges.
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13.04.2007 16:16 Uhr von myfurde2
 
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@wolf_brugger: Das ändert nichts daran, dass sich Rußland nicht daran halten "muss" ... Länder wie Amerika erkennen die "Regeln" auch einfach nicht an wenn es ihnen gerade in den Kram passt.

Aber man wird ja sehen wie Russland reagiert ;-)
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14.04.2007 00:52 Uhr von wolf_brugger
 
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@bigolsen: Sehr gute Analyse: Hallo, soweit habe selbst ich noch nicht die Sache gesehen, macht aber total Sinn für mich und bin mal gespannt was in nächster Zeit alles passiert. Schade nur, dass so wenige Zeitungen diesen Artikel gebracht haben. Ist wohl nicht so ganz im Sinne von einigen Werbeträgern der Zeitungen!
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14.04.2007 01:02 Uhr von wolf_brugger
 
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@myfurde2: Scientology setzt das sicher durch: Klar, auch an einen Gerichtsbeschluss muß man sich nicht halten, aber Russland würde da ganz schön Strafe bekommen zumal sie ja einen eigenen ständigen Vertreter im Europarat haben. Ausserdem, wenn du das Gerichtsurteil man liest, ist es schon haarsträubend, wie die russische Justiz und die Verwaltungen jahrelang versucht haben eine rechtmäßige Eintragung der Scientology Kirche in Russland als religiöse Gemeinschaft zu verhindern. Aber du kannst mir glauben, dass mit diesem Gerichtsurteil im Rücken Scientology diese Eintragung durchsetzen wird.
Ich kann dich ja unterrichten, wenn ich mehr darübe erfahre, falls es nicht wie dieses Mal auch in der allgemeinen Presse auftauchen sollte.
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14.04.2007 12:39 Uhr von CarbonBird
 
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Viel Spaß noch ......
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14.04.2007 17:36 Uhr von christi244
 
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Ja dann warten wir doch einmal ab, wann Scientology hier als Kirche anerkannt werden muss ... denn der Status wird den Scientologen auch hier verweigert.

Ich schätze einmal, deren Anwälte arbeiten bereits an einer erneuten Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes dürfte nämlich für uns bindend sein.

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