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Berlin: Es wird wohl eine Änderung der Verfassung geben

In Berlin wird von allen Fraktionen des Parlaments erwogen, die Verfassung zu ändern. Betroffen ist der Passus, der das Wahlverfahren zur Wahl des Regierenden Bürgermeisters regelt. Hintergrund der Änderung ist die Wahlpanne im Jahr 2006.

Damals hatte der Parlamentspräsident Walter Momper von der SPD den Wahlsieg von Klaus Wowereit schon im ersten Wahlgang verkündet, was sich aber als falsch herausstellte. Im zweiten Wahlgang erhielt Wowereit dann die notwendige Anzahl an Stimmen.

Das neue Wahlverfahren, das nun angestrebt wird, sieht vor, dass die absolute Mehrheit aller Stimmen des Parlaments notwendig ist. Wie im Falle von weiteren Wahlgängen verfahren werden soll, steht noch nicht fest.


WebReporter: Ingo_S
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Verfassung, Änderung
Quelle: www.rbb-online.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.04.2007 14:10 Uhr von Ingo_S
 
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Ich habe die Wahl seinerzeit auch live im Fernsehen verfolgt und da ich mich nicht wirklich mit solchen Detailfragen wie die Regelungen bei der Wahl, Mehrheit (absolute, einfache) beschäftigt habe, war ich schon etwas verwirrt, warum sich Herr Wowereit nicht freuen konnte *schmunzel*(n) musste ich dann doch... aber schon peinlich, wenn der Wahlleiter das nicht weiß *g*...
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12.04.2007 15:48 Uhr von Sp4wN
 
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Es wird es: "Berlin: Es wird es wohl eine Änderung der Verfassung geben"

Es wird es?
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12.04.2007 20:15 Uhr von ciaoextra
 
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wieso: verkaufst du vermutungen und spekulationen als fakten? das gehört unter boulevard.
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12.04.2007 20:34 Uhr von christi244
 
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ciao: Nix Boulevard ... zwar Schmierenkomödie ... aber dennoch BITTERER Ernst. Was nicht passt wird halt angepaßt. Damit ist unser GG nun definitiv nicht mehr das Papier wert, auf dem es steht.
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12.04.2007 20:55 Uhr von Ingo_S
 
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@ciaoextra: Das es passieren wird, davon kann man wohl ausgehen zumal alle dafür sind. Aber das kann ich nun wiederum nicht als Fakt in den Titel schreiben - ergo stelle ich das als "Frage" in den Raum...

Also es ist schon korrekt zugeordnet als Fakten...
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12.04.2007 20:57 Uhr von maratu
 
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Dumm ist nur,daß wir gar keine Verfassung haben Eine Verfassung gibt sich das Volk selbst.
Steht auch so im GG.
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12.04.2007 21:25 Uhr von artim
 
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@maratu: das wird sich bald mit der EU verfassung auch
erledigt haben, die deutschen haben seit kriegsende
keine verfassung, wer braucht die jez noch ? :)
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19.04.2007 17:00 Uhr von Nessy
 
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solche: Peinlichkeiten sollen sich also in Zukunft nicht mehr wiederholen...das kann man auch anders lösen...

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