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Nordrhein-Westfalen setzt Abschiebungen aus

Nachdem die Bundesregierung ein neues Bleiberecht beschlossen hat, das Gesetz wird Mitte dieses Jahres gültig, hat Nordrhein-Westfalen Abschiebungen für die entsprechende Personengruppe ausgesetzt.

So solle vermieden werden, dass betroffene Ausländer, vor Inkrafttreten des neuen Bleiberechts, das Land verlassen müssen. Die "Westfälische Rundschau" hatte bereits vorab darüber berichtet, das NRW-Innenministerium bestätigte die Sachlage.

Im neuen Gesetz ist vorgesehen, dass langjährig geduldete Ausländer sich einen Job suchen können, allerdings werden ihnen in diesem Zeitraum keine höheren Sozialleistungen gezahlt.


WebReporter: rheih
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Nordrhein-Westfalen, Abschiebung
Quelle: www.wdr.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.04.2007 11:38 Uhr von Iceman05
 
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Dumm, Dumm, Dumm. Jetzt ist es also offiziell, wer sich in De trotz illegaler Einreise lange genug vor der Abschiebung verstecken kann darf Arbeiten und bekommt die Möglichkeit eingebürgert zu werden. Das ist in etwa wie nem Mörder den man 10 Jahre lang nicht fassen konnte ne Stelle bei den Ermittlungsbehörden anzubieten. Wer sich das ausgedacht hat gehört in nen Zug nach Timbuktu gesetzt - ohne Rückfahrschein.
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04.04.2007 12:28 Uhr von *bunny
 
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omg: es geht echt den bach runter, aber bei solchen fakten ist es kein wunder das serien existieren, die dokumentieren wie deutsche familien auswandern. ganz zu schweigen von den einheimischen die kein tv brauchen um ihrer abneigung kund zu tun, sondern sich einfach so verpissen (sry).

"dass langjährig geduldete Ausländer sich einen Job suchen können" <-- <sarkasmus>bombe! wir haben ja die stellen </sarkasmus>
was soll man da noch sagen. ich muss sogar bei der arge darum kämpfen das ich meinen 1 euro job verlängern darf!!
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04.04.2007 12:31 Uhr von Johnny Cash
 
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Wer: dachte das auch nur ein einziger Mensch ausgewiesen oder abgeschoben wird hat geträumt...
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04.04.2007 12:47 Uhr von vokar
 
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Ja alle Ausländer sind böse Verbrecher: Jaja.. alle Ausländer sind Verbrecher. Vergleiche mit Mördern sind natürlich passend.Also das Menschen aus verarmten Ländern, vielleicht dort verfolgt bzw. ein wirkliches Leben möglich nach ein besseres leben in europa hoffen, ist natürlich verwerflich. Die Menschen in ein hoffnungsloses leben oder gar in den Tod schicken ist natürlich das richtige!!!!!!!

Ohne Ausländer würde die deutsche wirtschaft gar nicht funktionieren(!). Und das wird immer schlimmer. Ihr bekommt doch keine Kinder. Deutschland wird wie spanien bzw. ist schon ein einwanderungsland!!
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04.04.2007 13:15 Uhr von kirov
 
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@vokar: Zitate:
"Jaja.. alle Ausländer sind Verbrecher. Vergleiche mit Mördern sind natürlich passend.Also das Menschen aus verarmten Ländern, vielleicht dort verfolgt bzw. ein wirkliches Leben möglich nach ein besseres leben in europa hoffen, ist natürlich verwerflich."

Das ist schlicht falsch. Die meisten Asylanten kommen nicht aus Bürgerkriegsländern oder Ländern in denen eine Diktatur herrscht, sondern aus Ländern wo die wirtschaftliche Lage durch Überbevölkerung (unkontrollierte Geburtenrate) sehr schlecht ist.
Denn sonst kämen die Leute gar nicht aus diesen Ländern heraus.
Bei uns am Bahnhof gab es ein Viertel wo sehr viele Schwarzafrikaner gelebt haben, dieser Bereich war das Zentrum für Drogenhandel und Kinder und Jugendlichenprostitution. Bis die Polizei mit Razzien und mit Druck beim Wohnungsamt die dort wohnenden Schwarzafrikaner woanders hin verbrachten.
Man sieht, hier werden sie auch politisch verfolgt. ;)

"Ohne Ausländer würde die deutsche wirtschaft gar nicht funktionieren(!). Und das wird immer schlimmer"

Ohne Ausländer würde die deutsche Wirtschaft keine billigen Arbeitskräfte haben, die den Lohn noch weiter drücken. Aus genau diesen Grund will die Wirtschaft Einwanderung, die Politik und die Bevölkerung soll sich dann um die Probleme und um das Chaos sich kümmern.

²Ihr bekommt doch keine Kinder. Deutschland wird wie spanien bzw. ist schon ein einwanderungsland!! "

Wir bekommen nicht so viele Kinder. Weil viele deutsche Politiker und Parteien (vor allem mit dem "C" am Anfang) noch im 19 Jhr. mit ihrem Denken behaftet sind (Hausfrau am Herd, die sich um das Wohl des Mannes und der Kinder kümmert), und im 21 Jhr noch nicht angekommen sind.
Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau bei Lohn und Arbeit, Kinderbetreuung in skandinavischen Ländern und Frankreich ist weit fortgeschrittener.
Frankreich hat 2,3 Kinder pro Frau,
Deutschalnd mit Migranten 1,3 pro Frau
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04.04.2007 13:18 Uhr von dasevilchen
 
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Tja: Und solche Aussagen von wegen Arbeit und die Ausländer würden sie wegnehmen ist auch völliger Schwachsinn. Wenn ich Arbeitgebeer wäre, dann stelle ich doch auch den mit den besseren Qualifikationen ein. Egal wo der herkommt. Sofern er sich integriert und keinen Blödsinn macht. Ich hab während meiner Schulzeit als Ferienjob auf einem Hof gearbeitet. Dort waren die Ausländer sehr willkommen. Die haben dort nämlich richtig angepackt und gut gearbeitet. Aber so mancher deutsche Arbeitslose ist sich ja zu Schade dafür und hat "keinen Bock" auf so eine Arbeit. Meiner Meinung nach gehören eher die Leute abgewiesen die sich zu fein für Arbeit sind.

Das gilt natürlich nicht für alle Arbeitslosen. Ich will damit niemandem zu nahe treten. Aber wie gesagt. Bei der Feldarbeit waren die meisten nur am Faulenzen und am nächsten Tag weg. Sollte ja nicht bedeuten das ich gegen jeden Arbeitslosen was hätte. Aber es gibt nunmal sehr viele "Schmarotzer". Aber auch viele die wirklich was tun um Arbeit zu bekommen.
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04.04.2007 13:41 Uhr von delauer
 
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@dasevilchen: ".....Ich hab während meiner Schulzeit als Ferienjob auf einem Hof gearbeitet. Dort waren die Ausländer sehr willkommen. Die haben dort nämlich richtig angepackt und gut gearbeitet........"

Was meinst du wohl, was die an Lohn bekommen haben? Vlt. 50% von dem was ein deutscher Arbeiter verlangt hätte. Dann ist ja auch klar, dass die Ausländer dort sehr willkommen sind.
Ist doch heute auch noch so in der Landwirtschaft. Es kommen viele Saisonarbeiter aus den "neuen EU-Ländern" und freuen sich über ein Lohn, wovon man in Deutschland echt schlecht von Leben kann.
Deswegen wurde ja auch vor kurzer Zeit eine Mindestlohnregelung in einem bestimmten Dienstleisungssektor eingeführt, dass die Konkurrenz aus den "neuen EU-Ländern" nicht alle Aufträge bekommt!


".....Aber so mancher deutsche Arbeitslose ist sich ja zu Schade dafür und hat "keinen Bock" auf so eine Arbeit......"

Es gibt Fälle, wo man eine Frau, die Medizin studiert hat und arbeitslos war, als Putzfrau arbeiten lassen. Da würde ich mich auch strikt weigern, so einen Beurf anzunehmen, wenn ich dafür überqualifiziert wäre! Und diese Frau ist übrigens ausgewandert. Hat hier ihr Studium abgeschossen, und die Schulbildung genossen, was für den Staat nicht gerade sehr günstig ist, und ist gegangen. Da kann man sich einfach nur mal an den Kopf fassen und sich fragen wie weit es noch kommt!

".....Das gilt natürlich nicht für alle Arbeitslosen....."

Das sollte eig. klar sein. ;-) Meins gilt übrigens auch nicht für jeden Arbeitslosen. ;-)

"......Sollte ja nicht bedeuten das ich gegen jeden Arbeitslosen was hätte. Aber es gibt nunmal sehr viele "Schmarotzer". Aber auch viele die wirklich was tun um Arbeit zu bekommen......."

Zu den Punkt möchte ich noch erwähnen, dass das wirklich war ist. Es gibt noch Leute, die sich wirklich bemühen einen Job zu bekommen. Einer meiner Freunde wurde 2 Jahre nach seiner Lehre gekündigt und hat keine neue Stelle gefunden. Da hat er sich doch glatt für 12 Jahre bei der Bundeswehr verpflichten lassen. So bekommt er sein Geld zwar indirekt immer noch vom Staat, er dient ihm dafür aber auch! ;-)
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04.04.2007 13:55 Uhr von Aurinko
 
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Hmmm ich weiß nicht ob ich den zweiten Absatz der News tatsächlich richtig verstehe.

Warum werden die Abschiebungen JETZT ausgesetzt, wenn das Gesetzt erst BALD gültig wird!?!?!

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04.04.2007 14:08 Uhr von Ophiuchus
 
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Aurinko: "..Warum werden die Abschiebungen JETZT ausgesetzt, wenn das Gesetzt erst BALD gültig wird!?!?!"

Weil sich das in der amtlichen Betroffenheitspresse immer gut liest. Nicht, dass noch jemand auf die Idee käme, hier würden Gesetze konsequent durchgesetzt...!
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04.04.2007 15:26 Uhr von Nihilist1982
 
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Nicht schlecht.: Jährlich verlassen 150.000 meißt gut ausgebildete Deutsche Das Land und dafür bürgern wir jetzt die netten lieben Menschen ausm Libanon und Tschetschenien ein. :o) Ist doch super.

Umso weniger Deutsche, umso weniger wird irgendwann über Integration nachgedacht und über Relegionskonflikte. Wir Räumen einfach das Feld dann kann der Rest in Frieden und Glückseeligkeit leben.

Von uns gehen eh nur Weltkriege aus.

*Nochmalpillennachschmeiß*

*debilgrins* :o)
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04.04.2007 15:54 Uhr von Iceman05
 
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@vokar: Hab ich was davon geschrieben das alle Ausländer Verbrecher sind? Nein! Dir fehlt hier das Differenzierungsvermögen! Der Vergleich bezog sich auf die Tatsache nicht die Personengruppe und war absolut angebracht. Man könnte auch Metapher dazu sagen. Aber sei´s drum.

Fakt ist jedenfalls das Illegale Einwanderung schädlich für den Staat und somit auch für jeden Bürger ist. Das jetzt noch zu legitimieren bzw. Amnestie dafür zu gewähren wenn man es lange genug "aussitzt" ist jedenfalls der grundverkehrte Weg.

Tatsache ist auch das Illegale Einwanderung ein Verbrechen ist (sonst wäre es ja nicht "ILLEGALE")und bestraft statt unterstützt werden muss. Hier passiert Gegenteiliges.

Wie kirov schon so richtig sagte ist ein Großteil der "Migranten" eben nicht aus "Kriesengebieten" hierher gekommen. Als beispiel sei nur die Türkei genannt für welche wir seit den 60ern als "überlauf" herhalten für ihr mangelndes Verständniss von Geburtenkontrolle.

Hab ja nix dagegen das wir WIRKLICHE Politisch Verfolgte aufnehmen, das trifft aber bei nahezu 90% nicht zu.

Jedenfalls kan sich kein EU-Staat mehr leisten weiterhin in den Größenordnungen aufzunehmen wie bisher und Deutschland am wenigsten. Ansonsten sinkt für jeden der Lebensstandart.

"Ohne Ausländer würde die deutsche wirtschaft gar nicht funktionieren(!). "

Das ist einfach haarsträubender Blödsinn!!! Hast du dafür Belege? Das einzige was wir für die Wirtschaft brauchen sind einige wenige Hochqualifizierte um Lücken zu füllen. Ansonsten könnten wir unseren Eigenbedarf problemlos selbst decken!

Wer sich das Bildungsniveau und die daraus resultierende Arbeitslosigkeit unserer Migranten anschaut wird einem schnell klar das wir es sind die die mit "durchfüttern" und nicht umgekehrt! Und am Bildungsniveau sind nicht wir Schuld!!! Und es wird schlimmer je Jünger sie sind!

Deutschland dürfte kein Einwanderungsland sein weil unser komplettes Sozialsystem nicht dafür geschaffen ist!
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04.04.2007 18:35 Uhr von mad_justice
 
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rheih: Was heißt keine höheren Sozialleistungen ?? Soweit ich
gehört habe müssen nach dem neuen Gesetz geduldete
Ausländer sich selbst versorgen,das heißt ohne staatliche
Leistungen auskommen.
Die "Geduldeten" sollten sich aber nicht zu viel Hoffnung
machen.Denn so wie früher läuft es nicht mehr,das 30 oder
mehr einen Job in einer Pizzeria als Auslieferer haben und den Rest vom Staat kriegen.
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04.04.2007 20:06 Uhr von Yuno
 
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Ob das wohl später gut ausschauen wird? Bin mir ziemlich unsicher, ob das wirklich eine Lösung darbieten soll.
Man könnte es auch positiv sehen, aber es ist eher inakzeptabel. Aber es gibt sicherlich Ausländer die ihr Leben, trotz ihrer unreifen Handlungen, durch einen Job positiv ändern wollen.
Aber halt nicht alle, und da liegt das Problem...
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05.04.2007 07:31 Uhr von mort76
 
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es wird doch eh keiner ausgewiesen!!! Nur, um einer blöden Aussage mal mit Fakten zu begegnen:

"Zahl der Asylbewerber auf neuem Tiefststand, Zahl der Abschiebungen steigt
Von Elisabeth Zimmermann
16. Mai 2006
Die Politik der rot-grünen Bundesregierungen und der jetzigen Großen Koalition haben zu einem beispiellosen Rückgang der Asylbewerberzahlen in Deutschland geführt. 1998 hatten noch 98.644 Schutz suchende Menschen Asyl beantragt. 2005 waren es nur noch 28.914.

Die rot-grüne Regierung hatte die Einschränkung des Asylrechts, die mit Unterstützung der SPD bereits von der Vorgängerregierung unter Helmut Kohl beschlossen worden war, bis zu dessen Unkenntlichkeit fortgesetzt. Im Einklang mit der Europäischen Union betrieb sie eine rücksichtslose, auf Abwehr und Ausgrenzung gerichtete Einwanderer- und Flüchtlingspolitik. Die jetzige Regierung setzt diesen Kurs fort.

So sank die Zahl der Asylbewerber im März auf 2.140 und im April noch einmal um ein Drittel auf 1.500. Nur 1,1 Prozent der Asylsuchenden, die meisten von ihnen aus Serbien und Montenegro, der Türkei und Irak, wurden als Asylberechtigte anerkannt."

Aber immer schön das Gegenteil behaupten...
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05.04.2007 08:00 Uhr von Mi-Ka
 
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Iceman05, Also, entweder bist du geistig einfach nicht in der Lage zu verstehen oder du willst die Fakten in deiner Verblendung nicht wahrhaben.
Es geht nicht um Illegale, die sich verstecken.
(Denk mal nach, wie sollen die Nachweisen, dass sie 6 Jahre in Deutschland sind?)
Es geht um Diejenigen, die eine Duldung haben.
Das sind die Menschen, die teilweise jede Woche aufs Amt müssen, um eine weitere Woche in D bleiben zu dürfen.
Und der Vorwurf "des auf der Tasche liegen" ist genauso falsch. Denn das Hauptkriterium für den positiven Bescheid ist es ja gerade, dass man sich den Lebensunterhalt selber verdienen kann.

Ah ja, für meine Landsleute kommt die Regelung zu spät. Die sind alle, sofern sie nicht geheiratet haben, wieder zurück. Meine Cousins, Kriegsflüchtlinge, haben keine einzige Mark (ja, damals waren es keine Euro) vom Staat bekommen, ja, sie haben durch ihre Jobs sogar Steuern gezahlt. Naja, die eine ist jetzt Ingeniuerin in den USA, der andere in Kanada und einer ist wieder zurück.
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05.04.2007 08:35 Uhr von Iceman05
 
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@Mi-Ka: Eben "Duldung". Duldung bedeutet nix anderes als dass sie sich hier unrechtmäßig aufhalten, aber aus z.B. Verwaltungstechnischen Gründen noch nicht abgeschoben worden sind. Das sind diejenigen die nicht nachweisen können das sie für den Asyl-Status in Frage kommen! Als Beispiel. Eine Familie ist hier eingewandert und hat Asyl beantragt. Der Antrag wird abgelehnt. Da im Herkunftsland aber "unzumutbare" wirtschaftliche zustände für die Familie herrschen würde dürfen sie unter "Duldung" hierbleiben. Sollte diese Duldung dann einmal erlöschen (sie bekommen ja freundlicherweise Post vom Amt, Wochen vorher) reicht es häufig wenn ein wichtiges Familienmitglied (z.B. Mutter oder Vater) fehlt damit die ganze Familie nicht abgeschoben werden kann. Dann fangen wieder die Amtsmühlen an zu laufen, es vergeht viel Zeit und dann geht das Spiel von vorne los. Wer das lange genug schafft darf dann irgendwann hier Arbeiten und auch bleiben. Dann sind es sehr wohl illegale die hier dem Wirtschaftssystem ans Bein gebunden werden!!!

Auf NDR lief vor einiger Zeit mal ne Reportage. Titel "Abschiebung im Morgengrauen". Die sollte man sich mal anschauen um zu sehen welche Leute wir hier dann integrieren MÜSSEN! Seit 12!!!!! Jahren unter Duldung in DE und die Eltern sprechen nicht ein Wort Deutsch! Sowas darf es nicht geben!
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05.04.2007 15:12 Uhr von WMD
 
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mort76: Fang hier nicht so an, mit Fakten und so. Das sehen wir hier gar nicht gerne *g*

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