15.03.07 13:10 Uhr
 535
 

BGH-Urteil: Verkauf von Anti-Nazi-Symbolen ist nicht strafbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Donnerstagvormittag entschieden, dass der Vertrieb von so genannten Anti-Nazi-Symbolen keine strafbare Handlung darstellt.

Buttons, Kleidungsstücke und Sticker dürfen durchgestrichene Hakenkreuze zeigen, wenn dadurch unmissverständlich eine Ablehnung des Nationalsozialismus zum Ausdruck gebracht wird, so die Richter.

Damit heben sie ein Urteil des Stuttgarter Landgerichts auf, das einen Versandhändler zu einer Geldstrafe verurteilte, weil er Produkte mit Anti-Nazi-Symbolen verkaufte und somit eine grundsätzliche Tabuisierung der Embleme nicht mehr gegeben war.


WebReporter: DonDan
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Verkauf, Nazi, BGH, Symbol
Quelle: www.spiegel.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Irak: Deutsche IS-Anhängerin zu Tode verurteilt
Meppen: Mann wird von mehreren Unbekannten krankenhausreif geprügelt
Streit auf A40: Mann sticht auf seine Frau ein - Ein Toter und mehrere Verletzte

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
15.03.2007 13:16 Uhr von matrix089
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Gut so! Wenigstens haben sie jetzt dieses blöde Urteil abgeschmettert!. Es kann finde ich nicht sein, dass wenn man sich gegen Radikalismus engagiert, man dafür auch noch bestraft wird.
Kommentar ansehen
15.03.2007 13:21 Uhr von vst
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
richtig so: :-)
Kommentar ansehen
15.03.2007 13:49 Uhr von Jorka
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Na also: es geht doch. Warum nicht gleich früher so entschieden?
Kommentar ansehen
15.03.2007 13:50 Uhr von Angelus89
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
schwachsinn: ich finde es generell schwachsinnig gegen diese Symbole zu sein denn ich finde wir Deutschen sollten endlich lernen damit normal umzugehen. Jeder vernünftige Mensch trägt eh keine Nazi-Symbole mit sich rum. Und naja wer sich daran aufgeilen kann mit Schrott von vor 60 Jahren rumzulaufen oder sich zu zeigen, bitteschön.
Kommentar ansehen
15.03.2007 14:00 Uhr von ChaoticVorteX
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Gut so: Richtiges Urteil finde ich. Obwohl es generell sinnlos ist diese Symbole zu verbieten. Aber das hab ich ja in der letzten News hierzu schon gesagt.
Kommentar ansehen
15.03.2007 14:06 Uhr von Luzifers Hammer
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ Angelus89: @ich finde es generell schwachsinnig gegen diese Symbole zu sein

Unglücklich der Satzanfang find ich.*g*
Ich bin sehr wohl für ein Verbot von Nazisymbolen.
Für alle die jetzt quieken und schreien:Ein Linker.
Das gilt natürlich auch für zb. RAF Symbole.
Als "Demokrat" in einer "Demokratie" bin ich der Meinung das Organisationen die diese bedrohen und abschaffen wollen , in diesem Land nichts zu suchen haben.
Ich setz mir wenn ich Hygienefreak bin ja auch kein Kakerlakenpärchen in meine Meister Propper -Küche.
Oder ?
Kommentar ansehen
15.03.2007 14:13 Uhr von Faibel
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@angelus: "Jeder vernünftige Mensch trägt eh keine Nazi-Symbole mit sich rum."

Und den Unvernünftigen wirds halt verboten - ist doch schon ok, oder?

lg
Kommentar ansehen
15.03.2007 15:05 Uhr von dragon74
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Demokratie @Faibel funktioniert ein bischen anders!

"...Und den Unvernünftigen wirds halt verboten..."

Und was ist mit den antifaschistischen Symbolen, die die autonomen Krawallmacher tragen? Das Urteil ist absoluter Bockmist. Wenn schon verboten, dann bitte beide Seiten. Diese Symbole dienen eh nur der Provokation, oder sieht da jemand was aufklärerisches dran?

Irgendwann in 100 Jahren laufen da zwei mit Hakenkreuz rum. Bei dem einen ist es durchgestrichen und bei dem anderen nicht und keine Sau nimmt mehr Notiz davon!
Kommentar ansehen
15.03.2007 15:24 Uhr von reinhold_berlin
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Bin ja mal gespannt: ob die Nazisymbole auch endlich mal von den Ministerialgebäuden der Münchner Ludwigstraße entfernt werden. Da kann man in Stein und Eisen noch so Manches bewundern, das den Krieg überstanden hat.

Und wer die pikanten Stellen kennt (dieser Tage übrigens erst wieder im Fernsehen zu bewundern: Hitlers Hauptstädte - München/Berlin, SpiegelTV Spezial), den wundert auch die nahe gelegene Inschrift des Münchner Gefallenen-Denkmals (1914/18) nicht weiter: "Sie werden auferstehen!"

Ich sag dazu nur: Hoffentlich nicht.
Kommentar ansehen
15.03.2007 16:04 Uhr von Faibel
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@dragon: "Und was ist mit den antifaschistischen Symbolen, die die autonomen Krawallmacher tragen?"

Die sind jetzt erlaubt und die Mehrheit (nicht nur die "Zecken" um in deinem Sprachgebrauch zu bleiben) freut sich über dieses Urteil - das ist Demokratie.

schaust hier:
http://www.spiegel.de/...

lg
Kommentar ansehen
15.03.2007 16:25 Uhr von ChaoticVorteX
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@Faibel: Wo bitte siehst du in dem Artikel was von "Mehrheit"? Höchstens die Mehrheit von irgendwelchen Lokalpolitikern, die mit ihrem Populismus Wählerstimmen sammeln wollen.
Kommentar ansehen
15.03.2007 17:22 Uhr von superfrank
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Staatsanwaltschaft Stuttgart: Eigentlich müssten sowohl die Verantwortlichen der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, als auch die des Landgerichts auf ihre Dienstfähigkeit überprüft werden.
Die haben doch ganz offensichtlich nicht mehr alle Latten am Zaun.

Noch nie was von der sog. Sozialadäquenzklausel gehört? (bitte berichtigen, falls falsch geschrieben)
Kommentar ansehen
15.03.2007 18:51 Uhr von CarbonBird
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Demokratie Show weiter nix. Das ist doch nur ein Spielchen, um ein bissel Eindruck zu schinden im Ausland und ein paar Leute ruhig zu stellen im Inland.
Da gibt es Wichtigeres "durchzustreichen". Aber das erfordert natürlich auch durchdachte populismusfreie Maßnahmen.
Kommentar ansehen
15.03.2007 19:16 Uhr von digitainer
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Dann werden die Kosten: für die vielen Anzeigen und Prozesse ja vom Staat, sprich Steuerzahler übernommen, nicht vom Verursacher dieser Hetzkampagne.

Die Linken, die diese Kampagne ja insbesondere geführt haben, haben zwar immer einen großen Rand, aber wenn´s ans bezahlen geht sind´s plötzlich ganz kleine und arme Leute.

Aber das linksextreme Pack muß nun noch vorsichtiger werden mit vorschnellen Hurra-Rufen auf dem falschen Bein...
Kommentar ansehen
15.03.2007 20:03 Uhr von nitrobyte
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@digi: Öhm, der Verursacher dieser Kampange war ein Staatsanwalt, also der Staat selber...
Da wollte sich nur ein Staatsanwalt man richtig schön hochschlafen in dem er ein zusatzparagraphen (für gegen nazis), der bereits kurz nach dem Krieg eingeführt wurde, kippt.

Angefangen hat es halt mit einer Mutter die gedacht hatt ihr Sohn sei ein Nazi weil sie anscheind den dicken roten Balken durch das Hagenkreuz nich "erkannt" hat... naja...

Und vorsichtiger müssen "wir" nicht werden, ich trag immernoch mein gegen Nazis button mit stolz und ehre ;)

Achja und, dragon, Autonome "krawallmacher" mit Volksmördern vergleichen ist auch ne super sache! *beide daumen hoch*
Kommentar ansehen
15.03.2007 22:46 Uhr von dragon74
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@nitrobyte Autonome Krawallmacher sind, um in der Wortwahl zu bleiben, "Volksschäüdlinge",
weil die verursachten Kosten auf alle steuerzahlenden Bürger umgelegt werden, denn bei den linken Arbeitsverweigerern ist ja meistens nichts zu holen!

Denn Arbeit ist ja spießig, gell?
Kommentar ansehen
16.03.2007 08:32 Uhr von vst
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
dragon: denken ist nicht deine stärke, ich weiß, aber nochmal auch für dich ganz langsam zum mitdenken.

es ging hier um einen prozess eines stuttgarter staatsanwalts (eher rechts als links) gegen den besitzer eines ladens (links). huch links? arbeiten? ladenbesitzer? au weih, dann ist ja deine ganze minderwertige argumentationskette in sich zusammengebrochen.

der staat in person des staatsanwaltes hat seinen prozess gegen die arbeitende linke zecke verloren.

deshalb bezahlt der staat die kosten. weil der staat einen prozess angestrengt und verloren hat.

also beklag dich nicht über den linken ladenbesitzer, sondern über den staatsanwalt.
der hat die kosten verursacht die wir alle bezahlen.

ist dir aber in deiner kleingeistig rechten denkweise zu hoch.

tut mir leid, wenn ich dich zum denken zwinge und du deshalb falten ins gehirn bekommst.

entschuldige

Refresh |<-- <-   1-17/17   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Irak: Deutsche IS-Anhängerin zu Tode verurteilt
56,4 Prozent der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union
Schwacher Quotenstart fürs Dschungelcamp 2018


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?