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Proteste: NPD darf Parteitag in Berufsschulzentrum abhalten

Die NPD darf ihre rechtsextremistischen Ideen in einem Berufsschulzentrum in Pirna ausbreiten.

Heftige Schelte übte Oberbürgermeister Ulbig an einer Gerichtsentscheidung, die die Abhaltung des Landesparteitags der NPD an einer Schule trotz Einspruchs des zuständigen Landkreises für zulässig erklärt hat.

An einer Protestaktion von Stadtverwaltung und Gewerkschaften beteiligten sich hunderte von Menschen.


WebReporter: Pferdefluesterer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Protest, Partei, NPD, Beruf, Parteitag
Quelle: www.mdr.de

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38 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.03.2007 14:15 Uhr von asmodai
 
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Gesetz: Auch wenn der Post vermutlich sofort wieder zensiert wird: NATÜRLICH darf eine Partei eine ordnungsgemäß angemeldete Versammlung abhalten. Nach Artikel 8 des GG wird sogar ALLEN Deutschen das Recht garantiert, sich versammeln zu dürfen (vermutlich kommt jetzt wieder irgend jemand mit nachträglichen Zusatzartikeln). Solche Regelungen zeichnen normalerweise eine Demokratie aus. Allerdings haben viele Politiker ein großes Problem mit der Herrschaft die vom Volke ausgehen soll - so zumindest die Idee der Verfassungsväter.
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04.03.2007 14:34 Uhr von necesite
 
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@Ekpyrosis: Eine Demokratie muss das abkönnen.

Und mal ganz im Ernst: ist es nicht so, dass momentan unter den Etablierten einhellig die Auffassung vertreten wird, etwas Demokratie zugunsten von "Sicherheit" aufzugeben? In der Sekunde wo du ein grunddemokratischen Recht, dass der Allgemeinheit dient, für eine Gruppe ausschließt, schränkst du da nicht schon die Demokratie ein? Ist das nicht schon einer erster Schritt von vielen in Richtung Abschaffung? Wenn du dir dann noch Gesetzesbeschlüsse der letzten Dekade ansiehst, sind es nciht ganz andere Parteien als ausgerechnet diese unfähige Hohlstümperpartei, die klug und zielstrebig nach und nach Volkes Wille unterdrückt? Aber es gleichzeitig nicht lässt, mit Vorurteilen und unterdrückerischen Methoden immer wieder auf die NPD zu verweisen? Unser wahrer Feind? Wer ist es?
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04.03.2007 15:01 Uhr von sh0rtnewser
 
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Diesem Gesindel gegenüber muss sich die Demokratie wehrhaft zeigen.

Warum Leuten Versammlungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäusserung zugestehen, wenn diese Leute solche freiheitlichen Werte verachten ?
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04.03.2007 15:04 Uhr von Ronin3058
 
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@sh0rtnewser: Weil du damit jeden mundtot machen kannst.

Und das wäre dann in der Tat demokratiefeindlich.

Anders gesagt:
Du kannst Demokratie nicht mit undemokratischen Mitteln schützen ohne dich selbst unglaubwürdig zu machen.
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04.03.2007 15:07 Uhr von sh0rtnewser
 
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@Ronin3058: Soland der Rechtsradikalismus damit klein gehalten wird ist die Unglaubwürdigkeit zu verkraften, denn der Faschismus bedeutet ja das Ende der Demokratie...
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04.03.2007 15:12 Uhr von Ronin3058
 
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@sh0rtnewser: Und wie weit darfst du gehen, ohne aus deiner Unglaubwürdigkeit selbst eine Diktatur zu machen?

Der Weg, den du vorschlägst führt unweigerlich zu einer Diktatur
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04.03.2007 15:15 Uhr von sh0rtnewser
 
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@Ronin3058: nö: Es geht ja nur darum den Rechtsradikalismus zu unterdrücken und dem Rest des Landes die freie Entfaltung zu ermöglichen.
Das ist wie Scheisshausfliegen vertreiben...
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04.03.2007 15:28 Uhr von Ronin3058
 
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@sh0rtnewser: Früher hieß es, es geht ja nur gegen die Kommunisten...
Dann Juden
Dann Zigeuner
Und dann...

Dafür wurde dann Dachau eingerichtet...

Die Menschen damals dachten sehr ähnlich wie du heute - und genau das ist die Gefahr.

Es geht nicht "nur" gegen die Rechtsradikalen - was du willst ist eine Aushöhlung der Grundrechte.

Die Demokratie muss das abkönnen oder sie hat es verdient unterzugehen.

Und Menschen wie du sind genauso eine Gefahr für die Demokratie wie die Rechtsradikalen.

"Wer die Freihet der Sicherheit willens aufgibt wird am Ende keins von beiden haben"
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04.03.2007 15:40 Uhr von Superhecht
 
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alles klar: es geht nur um´s unterdrücken
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04.03.2007 15:44 Uhr von sh0rtnewser
 
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@Ronin.. genau !!! Lassen wir doch das demokratische System von Rechtsradikalen aushölen und unterwandern. Macht ja nichts, wenn die NPD beispielsweise Zugang zu Vorgängen des Verfassungsschutzes erhält, das muss unsere Demokratie abkönnen ;)

Und ich Frage nochmal: Warum jemandem Grundrechte zugestehen der diese Rechte in aggressiver Weise ablehnt ?
Diese Leute verhöhnen mit ihrer Gesinnung die Opfer des Nationalsozialismus. Dafür geht mir zumindest jedes Verständnis ab...
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04.03.2007 15:51 Uhr von vnna
 
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@shortnewser: "Und ich Frage nochmal: Warum jemandem Grundrechte zugestehen der diese Rechte in aggressiver Weise ablehnt ?"

Merkst eigentlich deinen Wiederspruch?
Lass dir deine Worte mal auf der Zunge zergehen und eventl. merkst du dann selber was: "Warum jemandem Grundrechte zugestehen der diese Rechte in aggressiver Weise ablehnt"
Und nun vergleich es bitte mit deiner Forderung!
Gemerkt? Du lehnst dir somit also DEINE Grundrechte selber ab?
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04.03.2007 15:53 Uhr von Ronin3058
 
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@sh0rtnewser Genau!!! Zertören wir die Demokratie um die Antidemokraten zu besiegen!

Mir geht jedes Verständnis für Leute ab, die die Demokratie zerstören wollen.
Und damit sind auch und vor allem Leute gemeint, die die Grundrechte selbstherrlich jemandem zugestehen wollen oder nicht.

Deshalb heißt es ja GRUNDrecht - weil JEDER es hat.

Die herrschenden Gesetze sind streng genug - wenn die NPD etwas verbotenes macht sind sie weg - solang aber haben sie das gleiche Recht wie jeder andere!

Und jeder der ihnen das verwehren will ist ein Antidemokrat!
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04.03.2007 15:53 Uhr von nissart
 
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@shOrtnewser: Ist doch ganz einfach...
Demokratie = das Volk regiert
Wenn das Volk die NPD will, dann ist das eben so...
Eine Methode, dagegen anzugehen, wäre gewesen, auch ausserhalb des Wahlkampfes etwas auf die Lage im Lande und die Bedürfnisse des Einfachen Mannes" zu schauen und darauf auch einzugehen, anstatt selbstherrlich und selbstgefällig in die eigene Tasche zu wirtschaften und sich über den kleinen Mann lustig zu machen....
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04.03.2007 15:54 Uhr von sh0rtnewser
 
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unsinn vnna ich beziehe das ja auf Rechtsradikale.
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04.03.2007 15:59 Uhr von Superhecht
 
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shortnewser: es gibt noch andere Kräfte, die unsere Demokratie aushöhlen - und zwar weitaus erfolgreicher, als die NPD.
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04.03.2007 16:07 Uhr von sh0rtnewser
 
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@Ronin: Na dann hoffen wir doch mal, daß endlich ein neues Verbotsverfahren in Gang kommt.
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04.03.2007 16:17 Uhr von opppa
 
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sh0rtnewser: Warum reagierst Du so allergisch gegen die Rechtsradikalen?

Ich stelle immer wieder fest, daß die Rechtsradikalen relativ friedlich demonstieren, dabei aber immer wieder von randalierenden Linksradikalen a n g e g r i f f e n werden!

Ansonsten meine ich, daß wir diese Problem lieber totschweigen sollten weil sich dann der Rechtsradikalismus ohne weiteres Zutun totlaufen würde. Militantes Bekämpfen ist jedenfalls falsch!

Dann käme es endlich mal wieder zu einer Meldung: Rechtsradikale trafen sich in XYZ, und keiner hat reagiert. Das würde denen den Spaß relativ schnell verderben!

Und wenn Du diese Menschen für verfassungsfeindlich hältst, dann schau doch mal nach, was "unsere" (nicht meine) Bundesregierung in der letzten Zeit schon alles geschafft hat und was sie noch plant!
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04.03.2007 16:27 Uhr von sh0rtnewser
 
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@opppa: Mir kommen gleich die Tränen ob der Unschuldigkeit der armen NPD-Demonstranten *tempo greif*

Es ist auch völlig unverständlich wie jemand allergisch auf Nazis reagieren kann ;)
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04.03.2007 16:29 Uhr von Da Remix-World
 
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Yeahhhhhhhhhh NPD: Also Berufsschule ist doch öffentliche Einrichtung und Schüler sind sehr leicht Manipulierbar.. zählt das nicht als Propaganda ??? Und so viel wie ich weiß ist Propaganda in Schulen und öffentlichen Gebauden Verboten oder nichts ?



Aber hoch lebe eben die NPD Nationalisten hoooooooooo
Deutschland, Eigentor immer zu NPD vor
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04.03.2007 18:31 Uhr von asmodai
 
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@primera: full ack
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04.03.2007 19:42 Uhr von vnna
 
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@shortnewser: "unsinn vnna
... ich beziehe das ja auf Rechtsradikale. "

Siehst du.. und ich beziehe das auf dich.
Warum?
NPD will (so deine Aussage) die Grundrechte aufheben.
DU .. tust es auch!
Somit bist du genauso ein Gegner der Grundrechte , ja eventl. Verfassungsfeindlich, wie du es der NPD zusprichst.
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04.03.2007 20:15 Uhr von dl-mehlfeld
 
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NPD Verbot moin moin erstmal,

Es ist unfassbar, kaum gibt es einen Beitrag über oder von der NPD schon ist das Geschrei groß. Geschrei wie "die muss man doch verbieten" oder "die wollen nur schlechtes, die wollen doch das Reich wieder" etc pp!!

Darauf muss ich mal ein paar Sachen los werden:
1. Es gab schonmal ein Verbotsverfahren für die NPD, welches sie gewonnen haben und somit darf die Partei weiter machen, denn pro Partei darf in Deutschland nur ein einziges Verbotsverfahren geben, und somit kann die NPD nicht mehr verboten werden.
2. Es wird immer wieder geschrien, das die NPD die Grundrechte etc aussetzen will sofern sie an der Macht sind, so wie Hitler es ja auch getan hat, dieses Stimmt so nicht. Ihr solltet euch mal die Diskussionen mit der NPD anhören und genau hinhören, denn es sind immer die "anderen" (die Fragesteller, mit Diskutanten) die auf Hitler ansprechen bzw das was mit dem Reich zu tun hatte.

Und wie über mir ein Beitrag schon geschrieben hat, die Grundrechte für diese Partei zu verbieten, wäre auch nicht anders, als das was denen vorgeworfen wird, und somit ist man selbst dann auch nicht besser als die Partei.

Und wenn die andern Parteien, wie oben, glaub ich zumindestens, auch schon erwähnt wurde, was sinnvolles an Taten dagegen stellen würden, würde es auch nicht so ein großen Zulauf für die NPD geben.

so in diesem Sinne
cya
Freak-13
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04.03.2007 20:35 Uhr von claudiane
 
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Können wirklich stolz sein, auf unser Spektrum unterschiedlicher Parteien im Lande, inclusive der NPD, die alle als unverzichtbarer demokratischer Faktor bei der politischen Willensbildung mitwirken.

Verboten und verurteilt werden muß aber, wenn V-Leute vom BND als Spitzel eingescheust werden um die Balance und die Parteiarbeit zu stören und um die objektive politsche Willensbildung zu behindern.
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04.03.2007 20:48 Uhr von Caletta
 
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Nutzen der NPD ich würde nie auf eine so absurde Idee kommen eine Partei zu verbieten.
Erstens wie hier schon erwähnt wure ist es ironie durch einschränken der Grundrechte eine Partei zu unterdrücken die angeblich die Grundrechte einschränken will oder etwa nicht?
Zweitens ist eine so stark Rechts ausgerichtete Partei ein erstklassiger Indikator für den Zuwachs oder die Abnahme der Zahl Rechtsradikaler.
Wir sollten lieber anstatt uns wie im dritten Reich ein Feindbild (damals Juden heute Rechtsradikale, ach ihr lasst euch immenroch auf die gleiche Art manipulieren, wie amüsant) zu schaffen und zu versuchen sie mit Verfassungswiedrigen Methoden zu unterdrücken (hmm wer hat nun eigendlich mehr Parallelen zum Hitler Regime?!wer sagt´s mir?) versuchen mit Argumenten und verstand gegen sie anzugehen, wenn wir keine Überzeugenden Argumente finden können wir auch nicht beweisen das unsere Gesinnung besser ist!
Also versucht nicht wieter zu Verbieten sondern zu Überzeugen!!!
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04.03.2007 21:03 Uhr von claudiane
 
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Auch Linke, Autonome sind manchmal nützlich, wennauch nur als ABSCHRECKENDES BEISPIEL, wie z.Zt. bei ihren aktuellen Gewalttaten in Dänemark...

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