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Fall Kurnaz: Strafanzeige gegen Bundesaußenminister Steinmeier gestellt

Gegen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wurde im Fall Kurnaz Strafanzeige erstattet. Darin wird er der Freiheitsberaubung und Körperverletzung beschuldigt.

Durch einen Artikel in der "Berliner Zeitung" war bekannt geworden, dass Steinmeier zusammen mit mehreren Geheimdienstchefs im Jahre 2002 beschlossen hatte, dass Kurnaz nicht nach Deutschland kommen darf, obwohl er laut BND harmlos war.

Die Akten des Geheimdienstes weisen aus, dass "keine Hinweise auf religiös motivierte Feindseligkeit" bestanden haben. Kurnaz war seit 2001 in Guantanamo gefangen gehalten und ist 2006 entlassen worden.


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WebReporter: RangeKing
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Fall, Stein, Strafanzeige, Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister
Quelle: www.bild.t-online.de

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34 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.01.2007 00:53 Uhr von RangeKing
 
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Ein unvorstellbarer Fall. Ein Unschuldig Inhaftierter muss 5 Jahre in der Hölle verbringen, weil irgendwelche Politiker nicht wollen, dass er nach Deutschland kommt, obwohl er laut ihren eigenen Nachforschungen ungefährlich ist.
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27.01.2007 11:55 Uhr von christi244
 
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Jepp einerseits Mahnmalistan in gegen das "Böse" in "D" und andererseits aktive Hilfsverweigerung ... also *grübel* irgendwas passt da doch nun wirklich nicht!
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27.01.2007 12:00 Uhr von freddy111
 
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auch wenn Kurnaz tasächlich unschuldig ist,
wird dem Steinmeier nix nachzuweisen sein.
es sind bestimmt schon viele kleine Helferlein damit beschäftigt verdächtige Unterlagen zu vernichten.
Meine Herren!! so macht man Politik in Deutschland!!!!!!
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27.01.2007 12:02 Uhr von jesse_james
 
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@Autor: Das was die ganze Sache noch verschlimmert aber für die deutschen Behörden ist das man nun Kurnaz seit er gegen Steinmeier agiert als "gefärhlich" einstufen lässt und man ihn beobachten müsse.

Als er in Guantanamo saß gab es nicht die geringsten Anzeichen und Erkenntnisse dafür das er ein Terrorist sei oder mit diesen paktiert.
Und da wollten sie ihn nicht wieder haben.

Jetzt wo sie ihn wieder haben und er die dt. Justiz für seine Rechte nutzt, setzen jene die seine Freilassung behindert haben ihn auf eine Rote Liste !


Und solche Leute haben wir in der Regierung !
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27.01.2007 12:03 Uhr von peppie2k
 
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ihr vergesst: das der typ nicht mal deutscher Staatsbürger ist. Selbst wenn aktiv verhindert wurde das der typ nach Deutschland kommt. Wieso muss Deutschland immer Auffangbecken für alle möglichen Leute sein? Die Türkei (dessen Staatsbürger er ist!) hätte ihn doch genau so aufnehmen können...
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27.01.2007 12:07 Uhr von christi244
 
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Jepp Jesse Kurnaz Pech ist, er ist Türke und in die falsche Religion geboren.

Ohne jetzt den Teufel an die Wand malen zu wollen ... gibt es schon Anzeichen für Deportationen von Muslimen aus "D" raus ... ? Die Stigmata sind ja schon länger vorhanden!
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27.01.2007 12:17 Uhr von christi244
 
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Peppie mal gaaaaaaaaaaanz langsam: Also, es geht hier gar nicht darum, was die Türkei hätte oder nicht ... hier geht es allein um: unterlassene Hilfeleistung und Beihilfe zur Freiheitsberaubung eines strafrechtlich untadeligen Menschens, dessen Pass zwar kein deutscher war aber so doch sein Lebensmittelpunkt. D.h. zum Beginn hätte ihm niemals die Wiedereinreise verwehrt werden dürfen, da er wohl offensicthtlich eine gültige Aufenthaltserlaubnis hatte und kein Schiebegrund vorlag. Kriegst Du das klar?

Und, wenn Herr Kurnaz jetzt halbwegs clever ist, nimmt er sich einen US-Anwalt und klagt gegen den deutschen Staat bzw. Steinmeier auf Schadenersatz und Schmerzensgeld.
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27.01.2007 12:29 Uhr von intruder1400
 
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Steinmeier: hat zumindest damals im Interesse der deutschen Staats-
bürger gehandelt,was ja äußerst selten bei Politiker vor
kommt.Wollte Kurnaz hier nicht den Islam studieren?
Das hätte er in Afganistan oder Pakistan besser gekonnt.
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27.01.2007 12:34 Uhr von christi244
 
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Primera: Gesunde Paranoia ? - Jepp (gesunde Paranoia = keine Paranoia, da Paranoia niemals gesund ist, je nach Stärke von 1-10) Okay? ;-)
- Dies zur Erklärung psychologischer Fachbegriffe!

Kurnaz hat mit keinem Wort sein Heimatland (Türkei ) um Hilfe gebeten, er ist in Deutschland zwar geboren aber nur geduldet.

- Geduldet? Hä? Bitte informier Dich zunächst einmal über den Rechtsbegriff "Duldung". Meines Wissens besass/besitzt er eine uneingeschränkte Aufenthaltsgenehmigung mit zugehöriger uneingeschränkter Arbeitserlaubnis. Sachlich betrachtet ist dies keineswegs eine Duldung. Duldungen werden ausschließlich Asylsuchenden erteilt, deren Schiebung zurück ins Heimatland Lebensgefahr für diese Personen beinhalten dürfte, deren Anerkennung als Flüchtlinge an sich aber dennoch streitig ist.

Auch ist Kurnaz nicht ganz unschuldig an der Sache: eine Wallfahrt zu einer als gefährlich eingestuften islamischen Sekte in Pakistan und sein Aufenthalt in Afghanistan wären für ihn vermeidbar gewesen. So gilt: "Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um".

Über die Reiseziele des Herrn Kurnaz mag man zwar diskutieren können, bis der Arzt kommt, allerdings waren sie strafrechtlich niemals relevant.

Von daher ... überarbeite besser Dein Posting! ;-)
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27.01.2007 12:36 Uhr von christi244
 
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Intruder: Ich versuche, Dein Posting nachzuvollziehen, würdest Du es bitte näher erläutern? - Danke!
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27.01.2007 12:40 Uhr von jesse_james
 
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@primera: "Kurnaz hat mit keinem Wort sein Heimatland (Türkei ) um Hilfe gebeten, er ist in Deutschland zwar geboren aber nur geduldet."

Mit deiner Kenntnis des deutschen Rechtssystems scheint es nicht weit her zu sein, wie mit anderen Dingen auch nicht.

Wer in Deutschland geboren wurde ist gleichgültig der Herkunft seiner Eltern DEUTSCHE/R !!!

Erst mit der Vollendung der Volljährigkeit kann der/die betreffende Person entscheinden WELCHEN Pass diese Person haben will, also welche Staatsangehörigkeit.


Und dieses Gesabbel von doppelte Staatsbürgerschaft gäbe es nach dt. Gesetz in Deutschland nicht ist auch Schwachwinn, es gibt sie ganz OFFIZIELL !

Folglich ist es irrelevant woher er ist, die deutschen Behörden hatten und haben sich um ihn zu kümmern !
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27.01.2007 12:44 Uhr von vst
 
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er ist halt ein böser moslem: während steinmeier ein guter christ ist.
und deshalb..... ach nee, guter christ.... das passt irgendwie auch nicht.
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27.01.2007 12:45 Uhr von opppa
 
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Frag mal den Kohl! Wenn es für Steinmeier zu heiß wird, kann er ja noch immer behaupten, er habe seiner Oma sein Ehrenwort gegeben nichts zu verraten; Erfahrungsgemäß verläuft dann die ganze Sache im Sande!

GLEICHES UNRECHT FÜR ALLE!
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27.01.2007 12:48 Uhr von christi244
 
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Jesse: >Wer in Deutschland geboren wurde ist gleichgültig der Herkunft seiner Eltern DEUTSCHE/R !!!<

Mal nicht Kurnaz betreffend, sondern generell. In diesem Punkt bin ich mir nicht sehr sicher, denn ich erinnere mich, dass vor ein paar Jahren Mädels in die Türkei gebracht werden sollten von ihren Eltern, dies aber nicht wollten. Letztlich aber mussten, weil deutsches Recht nicht greifen konnte. Ich meine, das war zu als der Blödsinn mit den Doppelpässen hochkam ... oder vertue ich mich jetzt?
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27.01.2007 12:50 Uhr von christi244
 
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vst, oppa: Dickes smiliges "lol" Euch beiden! Und JEPP!!! ;-)
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27.01.2007 12:53 Uhr von Johnny Cash
 
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Nichts: wird herauskommen. Alle möglichen Indizien werden jetzt vernichtet und versteckt. Es könnten ja noch andere Fälle ans Licht kommen.
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27.01.2007 12:56 Uhr von Canverge
 
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Kurnaz der Türke. Es überrascht doch ein wenig,wenn man das Theater um diesen Mann lesen muß.
Kurnaz ist in Afganistan von den Amis gefangen genommen worden und nach Guantanamo verschleppt worden.Was hatte dieser Mann in Afganistan zu suchen?
Und vor allen Dingen,was hat denn Deutschland damit zu tun.Kurnaz ist Türke,also ist die Türkei für ihren Bürger zuständig und nicht Deutschland.Es muß Schluß sein mit dieser Medienhetze,Fakt ist,
Kurnaz ist zwar in Deutschland geboren,hat aber einen türkischen Pass.
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27.01.2007 13:00 Uhr von derSchmu
 
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selber Schuld....im Grunde okok, bevor hier auf mich eingepruegelt wird, die Amis sind ja auch net sauber, aber im Grunde is der Kurnaz selber schuld und ich find es einfach nur krass, dass wegen einer solchen Sache direkt wieder so ein Debakel stattfinden muss, der von Amis verursacht wurde und wir nun wieder ausbaden sollen...

Warum bitte, macht sich dieser Kurnaz in solchen Zeiten Richtung Osten auf ohne ersichtliche Gruende...? In einem Artikel von Stern wurde das mal nachbereitet und es gab keine offensichtlichen Gruende fuer seine Reise...da wird in solchen Zeiten jeder verdaechtig, zumal das in diesem Bereich auch durch spontanitaet erst unerkannt bleibt....


...nichtsdestotrotz finde ich es auch uebel, wie manche Laender mit Menschenrechte umgehen...
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27.01.2007 13:01 Uhr von vst
 
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canverge: wir leben in einem freien land, einer freien gesellschaft.
deshalb darf jeder der hier wohnt und arbeitet überall hin reisen.
auch nach pakistan und afghanistan.

muss ich damit rechnen von den amerikanern geshanghait zu werden, wenn ich im april nach ägypten gehe?
heißt es dann auch, was hat der vst auch in ägypten verloren?
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27.01.2007 13:18 Uhr von Das Allsehende Auge
 
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Hallooo: Was ist das denn (welches Land bittet man um Hilfe)?

Also welches würdet ihr denn um Hilfe bitten? Also ich würde das Land um Hilfe bitten, wo ich drin Lebe, meine Wohnung habe, geboren wurde, arbeite, mein Pass ausgestellt wurde. Und nicht das Land wo meine Vorfahren herkamen. Sein Fehler war vielleicht, er hätte es auch in der Türkei versuchen sollen, oder besser in jedem Land dieser Erde.

christi, vollste Zustimmung
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27.01.2007 13:19 Uhr von opppa
 
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vst: canverge hat nur nicht verstanden, daß auch eine Bundesregierung dazu verpflichtet ist, Leute, die z.B. in Guantanamo o h n e j e d e s R e c h t festgehalten werden, zu unterstützen.

Ich finde es l ä c h e r l i c h, wenn eine Frau Merkel oder ein Herr Schröder bei Besuchen ausländische Potentaten - sei es Putin oder sonst irgendwer - vorwerfen, gegen die Menschenrechte zu verstoßen. Wenn es aber darum geht, einen Einzelnen aus einer widerrechtlichen Gefangenschaft zu befreien, befasst man sich lieber damit, wie man die Aufenthaltsberechtigung dieser Person "kaputtmachen" kann.

Das ist aber die in der heutigen Politik übliche Heuchelei!
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27.01.2007 13:26 Uhr von vst
 
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opppa: kein widerspruch
leider hast du völlig recht
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27.01.2007 13:35 Uhr von grimpf
 
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ich fordere 50 jahre knast für solche politiker: das sie ja kein unheil mehr den freien, friedlichen, lieben bürgen antun können.
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27.01.2007 15:00 Uhr von intruder1400
 
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christi244: christi244
Was gibt es da nicht zuverstehen.Da war einfach uner-
wünscht in Deutschland.Unerwünschte Personen kann
man abschieben oder läßt sie nicht mehr rein nach
Deutschland.Steinmeier hat also völlig richtig gehandelt;
andere Politiker sollten sich ein Beispiel an ihm nehmen
und nicht so schleimig auf ihm rumhacken.
Jetzt alles verstanden oder liegt es an der Leseschwäche?
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27.01.2007 15:08 Uhr von vst
 
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der war einfach unerwünscht in deutschland: christi, warum verstehst du das nicht?
ist doch leicht verständlich.
türke, moslem, afghanistan.
da ist es doch schnurz, dass er hier geboren ist, hier aufgewachsen, hier steuern bezahlt hat.

warum verstehst du das nicht?
unerwünscht.

ich geh kotzen

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