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VGH Kassel: Ausbürgerung von Funktionären der Milli Görüs nicht rechtens

Laut Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel hat das Land Hessen vier Funktionären der extremistischen "Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs" (IGMG) die deutsche Staatsangehörigkeit widerrechtlich entzogen.

Diese hatten bei ihrer Einbürgerung verschwiegen, dass sie Gründungs- oder Vorstandsmitglieder der als verfassungsfeindlich eingestuften Organisation sind, woraufhin Hessen ihnen den deutschen Pass wieder abnahm.

Die Richter erklärten, dass den IGMG-Aktivisten keine Absicht unterstellt werden könne und ein Verschweigen kein Grund sei eine bereits verliehene deutsche Staatsbürgerschaft wieder rückgängig zu machen. Dies gehe nur bei arglistiger Täuschung.


WebReporter: legionaer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Kasse, Kassel, Funktion, Funktionär, Milli Görüs
Quelle: www.tagesspiegel.de

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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.01.2007 22:07 Uhr von legionaer
 
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"Im Namen des deutschen Volkes ergeht folgendes Urteil" ...ich lach mich schlapp. Die Justiz als Steigbügelhalter der weiteren schleichenden Islamisierung Deutschlands. An Deutschlands Wesen, soll der Islamist genesen. Amen.
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19.01.2007 09:01 Uhr von reaperman
 
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@Autor: Kommentar vollkommen daneben! Schade, das man Kommentare nicht bewerten darf,[...]

Zur News: die begründung ist vollkommen korrekt und rechtsverbindlich. Also ist die Ausbürgerung eine reine Farce.

Aber natürlich wird der aufRechte Teutsche jetzt wieder den muslimischen Teufel an die Wand malen *kopfschüttel*
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19.01.2007 09:02 Uhr von Pinocio75
 
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Recht ist Recht: Da das verschweigen keine arglistige Täuschung ist, so wie du bei der Einstellung auch gewisse Sachen verschweigen darfst, ist das auch in diesem Fall richtig.. Wenn man in Zukunft sowas verhindern möchte, muss man halt die Gesetze anpassen.

Witzig finde ich immer, dass solche extremisten gerne den Schutz unseres Rechtsstaates annehmen und gleichzeitig dagegen kämpfen. Und eine Islamisierung Deutschlands ist das sicher nicht, ich bin gegen jegliche Glaubensrichtung.

Es gibt in jeder Religion fanatische Spinner. Und das Christentum ist sicher keine Waffe gegen den Islam. Wenn wir nach den Papst seinen Ansichten leben würden, dann würden wir in unserer Entwicklung wieder ein paar hundert Jahre zurückgeworfen. Ich setze auf den Menschenverstand. Und für die Rechte die wir heute haben, sind viele gestorben, die sich gegen die Religion aufgelehnt haben!
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19.01.2007 09:22 Uhr von Muta
 
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tagesspiegel lässt das Wichtigste weg: Es wurde eben IGMG beim Prozess nicht ausdrücklich als verfassungsfeindlich bezeichnet. Es wurde gesagt, dass bei Milli Görüs die Gefahr bestehe (!), dass es einen autoritären Gottesstaat anstrebe, jedoch dies nicht so eindeutig sei, dass gleich jedes Mitglied als verfassungsfeindlich einzustufen ist.
Wegen dieser Möglichkeit, aber nicht Eindeutigkeit, ist es keine arglistige Täuschung (und an die Entziehung einer Staatsbürgerschaft sind berechtigterweise strenge Gesetze gebunden).
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19.01.2007 09:30 Uhr von legionaer
 
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reaperman: Das tut mir ja jetzt so was von leid, dass ich nicht Deiner Meinung entspreche, dass belastet mich zutiefst. *lol*

"Zur News: die begründung ist vollkommen korrekt und rechtsverbindlich. Also ist die Ausbürgerung eine reine Farce."

Wäre die Begründung auch vollkommen korrekt, wenn diese feinen vier Herren Mitglieder der NSDAP/AO wären und dies verschwiegen hätten?

"Aber natürlich wird der aufRechte Teutsche jetzt wieder den muslimischen Teufel an die Wand malen *kopfschüttel* "

Und der linke Islamistenunterstützer reibt sich genüsslich die Hände, dass Deutschland anscheinend nicht in der Lage ist, sich seiner Feinde, die die demokratischen Grundordnung in Frage stellen, zu erwähren.

"Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V"
Die IGMG ist mit rund 26.500 Mitgliedern die größte Islamisten- Organisation in Deutschland. Der 1985 in Köln (gab es da mal nicht einen Möchtegern-Kalifen) gegründete Verein steht islamistischen Parteien in der Türkei nahe. Die Vereinigung strebt die weltweite Islamisierung an und fördert laut Verfassungsschutz "die Entstehung und Ausbreitung islamistischer Milieus in Deutschland".

"Es ist weltfremd anzunehmen, dass jemand, der sein Leben in den Dienst eines Vereins stellt, nicht mitbekommt, dass über diesen Verein diskutiert und er beobachtet wird", teilte ein Behördensprecher des Regierungspräsidiums Gießen mit.

Innenminister Volker Bouffier (CDU) äußerte sich "erstaunt" zu dem Urteil. Es müsse möglich sein, Bürgern, die durch Täuschung oder vergleichbares Fehlverhalten die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben, diese auch wieder in einem geordneten Verfahren zu entziehen. "Ansonsten kommt dies einer Einladung gleich, sich die deutsche Staatsbürgerschaft zu erschleichen", sagte Bouffier. Das Innenministerium prüft eine Anfechtung.

Also, noch ist nicht aller Tage Abend. Beim Kalifen von Köln hat es auch gedauert. Das Resultat ist bekannt.
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19.01.2007 09:34 Uhr von tiezdriwse
 
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Kommentar volkommen richtig: der Muselmann will ein Land im Land, da würde keiner einen deutschen Pass von mir bekommen.

In Germany ist alles möglich.
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19.01.2007 09:40 Uhr von legionaer
 
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Muta: Die vier sind aber keine bloßen Mitglieder, die sind Gründungs- oder Vorstandsmitglieder, auf gut deutsch: die Chefislamisten.
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19.01.2007 09:50 Uhr von inselaffe
 
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@ reaperman: der Kommentar is völlig in Ordnung!
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19.01.2007 09:50 Uhr von nissart
 
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@legionaer: Ich bin da ganz Deiner Meinung- wer es sich zum Ziel gesetzt hat, die Gesellschaft die ihn aufgenommen hat zu unterwandern und zu zerstören, dessen Platz ist nicht hier- allerdings kann einem deutschen Staatsbürger laut Grundgesetz die Staatsbürgerschaft nicht so einfach entzogen werden....
Im übrigen:
LEGIO PATRIA NOSTRA
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19.01.2007 09:56 Uhr von Muta
 
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@legionaer: Sie sind sie lediglich "Vorstandsvorsitzende" in einem örtlichen Verein, nicht in der Gesamtorganisation.
Ob das Gericht anders gehandelt hätte, wenn sie eine größere Position inne hätten, ließ es allerdings offen.
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19.01.2007 09:56 Uhr von vst
 
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legionaer: du enttäuscht mich.

nur noch antiislamnews, dann auch noch nicht ganz korrekt wiedergegeben und kommentare die einem die schuhe ausziehen.

schade
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19.01.2007 10:02 Uhr von legionaer
 
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nissart: Tiens, voilà du boudin, voilà du boudin, voilà du boudin,
Pour les Alsaciens, les Suisses et les Lorrains,
Pour les Belges y en a plus, pour les Belges, y en a plus,
Ce sont des tireur au cul.

Nous sommes des dégourdis,
Nous sommes des lascars,
Des types pas ordinaires,
Nous avons souvent notre cafard,
Nous sommes des Légionnaires. ;)
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19.01.2007 10:03 Uhr von vst
 
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aber der satz: >Also, noch ist nicht aller Tage Abend. Beim Kalifen von Köln hat es auch gedauert. Das Resultat ist bekannt. <
lässt doch noch hoffnung :-)
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19.01.2007 10:06 Uhr von legionaer
 
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vst: hey, Du gönnst mir auch keinen Spaß.

Mal abgesehen das ich Deine Kommentare oftmals auch für völlig daneben halte. Besonders Deine populistischen Einzeiler die Du derzeit meistens loslässt.

Bekomme ich meinen alten geliebten vst zurück, kriegst Du auch wieder den alten Legio. *gg*
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19.01.2007 10:09 Uhr von pippin
 
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Ja, lasst uns kapitulieren: Vorweg erstmal sei allen Bedenkenträgern hier gesagt, dass ich kein Rechter bin!

Aber wenn in diesen Fällen keine arglistige Täuschung vorlag, dann fress ich einen Besen!

Aber macht ja auch nix, wir führen dann einfach demnächst einfach die Sharia hier ein, dann haben wir derlei Probleme nicht mehr.

Verdammt nochmal, warum schmeißt man derartige Extremisten nicht raus?
Und wenn es unsere Gesetze derzeit nicht hergeben, dann müssen die eben geändert werden.
Wir können uns doch hier nicht von Extremisten vorschreiben lassen, was wir machen sollen.

aaarrrgghh
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19.01.2007 10:09 Uhr von reaperman
 
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@legionaer: was har das jetzt bitte mit der NSDAP und dann gerade mit der "AO" zu tun?
Nichts, aber auch gar nichts. Aber man muß ja zeigen, das man Organisationen kennt.

"Und der linke Islamistenunterstützer reibt sich genüsslich die Hände ...". Wer ist hier "Islamunterstützer"? Ich untertstütze keine gläubische Richtung, aber im Gegensatz zu manch anderen, sind wir linken "Gutmenschen" (um in deinem Jargon zu bleiben) toleranter gegenüber Religionen als die "andere" Seite.

Dein Beispiel mit dem sog. "Kalifen von Köln" zieht hier leider nicht: der Sachverhalt war ein komplett anderer und kann nicht herangezogen werden. Bitte informiere Dich erst mal (und das nicht in der BILD) bevor Du etwas als "Argument" bringen möchtest.
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19.01.2007 10:17 Uhr von NISSART
 
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@legionaer: puisqu´il nous faut vivre
et lutter dans la souffrance
le jour est venue
ou nous imposerons au front
la force de nos ames
la force de nos coeurs
et de nos bras
foulant la boue sombre
vont les kepis blancs

und da sangen wir ja auch noch (passt grad so schön):
la rue appartient
a celui qui y descent....
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19.01.2007 10:18 Uhr von Superhecht
 
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"Bitte informiere dich erst mal, bevor...": wenn man argumentativ auf verlorenem Posten (enfant perdú) steht, dann kann man damit vielleicht noch was reißen
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19.01.2007 10:30 Uhr von legionaer
 
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reaperman: "der NSDAP und dann gerade mit der "AO" zu tun?
Nichts, aber auch gar nichts. Aber man muß ja zeigen, das man Organisationen kennt."

Wenn Du da nicht selbst in der Lage bist Analogien zu sehen, so tut mir das erneut aufrichtig leid.

""Und der linke Islamistenunterstützer reibt sich genüsslich die Hände ...". Wer ist hier "Islamunterstützer"?"

Fühlst Du Dich etwa angesprochen? Wer lesen kann dem ist geholfen, denn allein aus der Formulierung ist wohl eindeutig zu erkennen, dass dies eine allgemeine Aussage von mir war.

"Ich untertstütze keine gläubische Richtung, aber im Gegensatz zu manch anderen, sind wir linken "Gutmenschen" (um in deinem Jargon zu bleiben) toleranter gegenüber Religionen als die "andere" Seite."

Huhu, mein Jargon, darf ich Dich an den eben editierten Teil Deines ersten Kommentars erinnern?
Und das es viele Leute gibt, die komischerweise immer dann eine Toleranz an den Tag legen, wenn es ihrem persönlichen Gusto genehm ist, ist mir natürlich bekannt. Eine Toleranz gegenüber der Intoleranz einzunehmen, halte ich schlichtweg für selbstzerstörerisch.

"Dein Beispiel mit dem sog. "Kalifen von Köln" zieht hier leider nicht: der Sachverhalt war ein komplett anderer und kann nicht herangezogen werden. Bitte informiere Dich erst mal (und das nicht in der BILD) bevor Du etwas als "Argument" bringen möchtest."

Bitte kläre mich doch auf und schmeisse nicht pauschal eine solche Aussage in den Thread, weil was soll den das jetzt für ein "Argument" von Dir sein?

Und mach Dich bitte nicht lächerlich, mich als Bildleser darstellen zu wollen. Das steht Dir nicht gut.
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19.01.2007 10:39 Uhr von legionaer
 
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Nissart: Das gute Képi blanc :)

Am liebsten schmettere ich noch Edith Piaf - Non, je ne regrette rien!

In diesem Sinne

Honneur, et Fidélité
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19.01.2007 11:57 Uhr von Iceman05
 
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Über unsere Rechte predigen und mit denen Sympatisieren die sie abschaffen wollen. Um Verfassungfeindlichen Organisationen wie Mili Görus und ihren Mitgliedern Hilfestellung zu geben (die wollen hier immerhin einen Scharia-Staat errichten) und gleichzeitig von Menschenrechten oder Gleichberechtigung zu reden muss man schon arg Schizophren sein.

Solche müssen mit 0-Tolleranz ausgebürgert werden.
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19.01.2007 11:58 Uhr von la_iguana
 
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Ein Spässchen: für die Legionäre hier:
Der Soldat und das Kamel

Ein Soldat der Fremdenlegion wird mitten in die Wüste versetzt. Als er dort ankommt zeigt ihm der Kommandant alles und erklärt, wo sich was befindet. Nachdem sie alles, bis auf eine kleine Baracke gesehen haben, fragt der Neue, was denn da drin sei. Kommandant leicht verlegen: "Na ja sehen sie, wie ihnen vielleicht aufgefallen ist gibt es hier keine Frauen. In diesem Schuppen steht unser Kamel und wenn einen der Männer das Bedürfnis überkommt, so..."Der Neue ruft entsetzt: "Reden sie bitte nicht weiter!" Er denkt sich, dass er so etwas nie machen würde, eher würde er abstinent. Die Zeit vergeht und sein Verlangen wird größer und größer. Schließlich geht er zum Kommandanten und fragt ihn nach dem Kamel. "Tja wissen sie, heut ist es leider ausgebucht, aber morgen ab 14 Uhr ist es noch frei." Er geht also am nächsten Tag in den Stall, stellt einen Schemel hinter das Kamel, lässt die Hosen runter und fängt an. Nach einer Weile öffnet der Kommandant die Tür und meint: "Ich seh ja ein, das es dringend war, aber können sie mit dem Kamel nicht in die nächste Stadt zu den Frauen reiten, wie alle anderen hier auch?"

is zwar off topic aber:
sich Bilden ist lustig :p
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19.01.2007 11:59 Uhr von vst
 
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mikebison: [ ??? Was erreicht Du auf diese Art?; gimmick]

das ist wie beim kaplan von köln ein rechtsstaatliches verfahren.
und jeder hat sich an die rechtsstaatlichkeit zu halten.
die vier moslems genauso wie der verfassungsschutz und das land hessen.

und wer das nicht macht (in diesem fall das land hessen) bekommt eines aufs haupt.

so muss es sein und es ist scheißegal wer auf der anderen seite steht. moslems, christen, schwarze, weiße, frauen, männer.

[ Leute! Bitte; gimmick]
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19.01.2007 13:02 Uhr von legionaer
 
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la_iguana: Der ist gut.Über den habe ich schon gelacht, als ich vor 30 Jahren Rekrut war.

@vst
Ich bin Deiner Meinung. Schockieren tut mich nur immer wieder, dass dieser Rechtsweg von den Richtern, trotz oder gerade wegen ihres Spielraums den sie haben, selbst voller Steine und Dornen zugemüllt wird und sich dann irgendwann erst ein Richter ein Herz fassen muss, um als Abraumunternehmer diesen Entscheidungsmüll zu entsorgen.
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19.01.2007 13:21 Uhr von Urwaldschreck
 
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Es ist erstaunlich: wie die Entfaltung muslimischer Extremisten von der deutschen Rechtsprechung unterstützt wird.
Ist die deutsche Rechtsprechnung zum Schutz der Deutschen oder der Extremisten geschaffen worden? Bei solchen Urteilen muss ich immer an das Theaterstück von Max Frisch > Biedermann und die Brandstifter < denken.

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