18.01.07 08:03 Uhr
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Resolution gegen US-Truppenverstärkung im Irak

Nachdem George W. Bush eine Truppenverstärkung im Irak beschlossen hatte (ssn berichtete), wollen sich nun drei US-Senatoren durch das Vorlegen eines Resolutionsentwurfes wehren. Der Entwurf soll dem Senat Anfang der nächsten Woche vorgestellt werden.

In dem Schriftstück heißt es, dass es nicht im nationalen Interesse liege, die Truppenstärke zu erhöhen.

Auch im Abgeordnetenhaus soll ein ähnlicher Entwurf zur Debatte stehen.


WebReporter: TimG
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Irak, Truppe, Resolution
Quelle: www.focus.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.01.2007 12:39 Uhr von usambara
 
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Iran-Krieg anzetteln Mr Bush und schon sind alle Patrioten
wieder auf deiner Seite.
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18.01.2007 14:01 Uhr von christi244
 
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Usambara: So wird es diesmal nicht ablaufen können. Geoge W. kann nur noch eines tun, sich über die Resolutionen hinwegsetzen ... allerdings kann in den USA aufgrund der Verfassung auch ein Präsident seines Amtes enthoben werden.

>Abschnitt 3:
Der Senat hat das alleinige Recht, über alle Amtsanklagen zu befinden. Wenn er zu diesem Zwecke zusammentritt, stehen die Senatoren unter Eid oder eidesstattlicher Verantwortlichkeit.

Bei Verfahren gegen den Präsidenten der Vereinigten Staaten führt der Oberste Bundesrichter den Vorsitz. Niemand darf ohne Zustimmung von zwei Dritteln deranwesenden Mitglieder schuldig gesprochen werden.

In Fällen von Amtsanklagen lautet der Spruch höchstens auf Entfernung aus dem Amte und Aberkennung der Befähigung, ein Ehrenamt, eine Vertrauensstellung oder ein besoldetes Amt im Dienste der Vereinigten Staaten zu bekleiden oder auszuüben. Der für schuldig Befundene ist desungeachtet der Anklageerhebung, dem Strafverfahren, der Verurteilung und Strafverbüßung nach Maßgabe der Gesetze ausgesetzt und unterworfen.<

Wenn Bush die Amerikaner diesbezüglich noch hinter sich bringen möchte, wäre jetzt mit Sicherheit ein Ereignis notwendig etwa im Ausmass des WTC oder noch größer und es müsste eindeutig feststehen, dass der Ursprung im Iran liegt. Oder der Iran griffe im Erstschlag tatsächlich Israel an, was sicher nicht der Fall sein wird.

Ansonsten kann der Präsident nur noch kraft seines Amtes im Alleingang agieren und dies wiederum fiele in jedem Fall auf ihn zurück.
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18.01.2007 19:41 Uhr von liquid sword
 
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Erstschlag "Oder der Iran griffe im Erstschlag tatsächlich Israel an, was sicher nicht der Fall sein wird."


Stellt sich nur die Frage, wer den Erstschlag im Name des Irans durchführen wird. So etwas kam in der Geschichte schon häufig vor.

Aber dir Frage beantwortet sich ja schon von selbst.
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18.01.2007 20:40 Uhr von christi244
 
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Liquid: Jepp, siehe z.B. WTC. Dennoch aber ist hier und jetzt die Lage anders, da der Iran durchaus nicht durch ein paar idiotische Taliban regiert wird, die kaum Lesen und Schreiben können, wie es in Afghanistan der Fall gewesen ist.

Israels Ankündigung entwickelt sich nämlich auch als Bremse und Selbstläufer, denn jeglicher Schlag auf den Iran würde sich als tödlich für Israel erweisen und das Risiko werden die USA sicher nicht eingehen mit irgendwelchen gefakten Geschichten. Es wurde mittlerweile zu viel Staub aufgewirbelt durch eben diese Ankündigungen. Hinzukommend noch dieser jüdische Djihad in den USA, den dieser Rabbi anzetteln will.

Ich bin mir sehr sicher, dass Bush immer mehr die Hände gebunden werden, denn ad 1) 2/3 der Amerikaner sind ohnedies gegen ihn und ad 2) er hat zwei potente Widersacher, nämlich Hillary und diesen Barack Obama.

Man wird sich zwar nicht offen gegen Israel wenden, aber "Liebermanns" israel-fokussierte Erpressung zu Gunsten Israels ist durchaus nicht ungehört verhallt, ganz im Gegenteil.

Von daher, sollten jetzt irgendwelche "merkwürdigen eindeutig" auf den Iran zeigenden "Geschehnisse" innerhalb der USA passieren, ich glaub nicht, dass hier so einfach Beschlüsse gefasst werden und es Bomben über Teheran hagelt.

Das wäre evtl. noch vor der israelischen Ankündigung möglich geworden ... und ich würde mir vorstellen, man würde auch in israelische Richtung zum Thema "Verursacher" in den USA forschen.

Israel ein seinem pathologischen Größenwahn hat Bush mehr verhagelt, als es sich in den Sekunden wohl bewusst war. Und Condi wird ihnen das wohl auch deutlichst gesagt haben.

Über irgendwelche dubiosen Waffenlieferungen an diese Djihad-Deppen kriegst Du JETZT mit Sicherheit kein okay mehr zu einem Waffengang in den Iran. Hinzu kommt, dass beide Kandidaten der Demokraten auch erklärte Kriegsgegner sind. Obama schon immer, Hillary mittlerweile und auch Californiens Schwarzenegger als Republikaner steht dagegen und einige andere mehr, auch seitens der Republikaner.

Ich wage sogar eine Prognose, die kommende Präsidentenwahl wird eine recht hohe Wahlbeteiligung haben, und zwar zu Gunsten der Demokraten.
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18.01.2007 22:42 Uhr von Nessy
 
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sobald: der Iran wein wenig "Ärger" macht, werden diese Stimmen schnell verschwinden. Genau die werden dann fordern, die Truppenzahl zu erhöhen.
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19.01.2007 08:37 Uhr von christi244
 
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Nessy: Diesbezüglich müsste schon sehr viel aufgebaut werden ... und mit Verlaub ... CIA und Mossad haben vegangenheitlich gezeigt, wie "fantasievoll" sie in Sachen Konfliktaufbau sind ... aber hier steht zu viel entgegen. Und ich wage zu bezweifeln, dass diese Vereine in der Lage sind, WTC zu toppen. Mit einem "iranischen" Pass, der "zufällig" irgendwo gefunden wird ... wie nach WTC, nein, ich glaube nicht, dass dies noch läuft. Es müsste schon etwas gleichwertiges oder schlimmeres auf die Beine gestellt werden, und zwar in den USA.

Und glaubst Du, die Baptisten in den USA werden sich jetzt von jüdischen Spinnern unterjochen lassen nach auch noch der Ankündigung. Die Schwarzen haben noch heute genug Probleme mit den Weißen allgemein, aber mit Sicherheit werden sie wohl kaum mitspielen, wenn sie jetzt auch noch die Deppen für jüdische Fanatiker spielen sollen. Diese Zeiten sind auch endgültig vorbei. Siehe nach MA oder Obama. So weit waren sie noch nie oder auch Condi ... und es wird sukzessive langsam so weitergehen.

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