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Bundesjustizministerin plant Verbot von Fremdenfeindlichkeit in Europa

Brigitte Zypries, Bundesjustizministerin, forderte zu Beginn des EU-Innen- und Justizministerrates in Dresden am gestrigen Sonntag eine EU-weite Bestrafung von Fremdenfeindlichkeit.

Zielsetzung sei ein Rahmenbeschluss der EU-Mitglieder, der das Verbreiten von fremdenfeindlichen und rassistischen Aussagen, die zu Hass und Gewalt aufhetzen, unter Strafe stellt.

Zypries möchte dabei Haftstrafen von ein bis drei Jahren anstreben, wobei der konkrete Strafrahmen jedem EU-Mitgliedstaat selbst überlassen bleiben soll.


WebReporter: legionaer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Europa, Verbot, Fremdenfeindlichkeit, Bundesjustizminister
Quelle: www.diepresse.com

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78 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.01.2007 13:52 Uhr von legionaer
 
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Dem geneigten Leser empfehle ich die Lektüre der umfangreicheren Quelle. Da bin ich ja mal gespannt, ob "Inländerfeindlichkeit" auch als "Fremdenfeindlichkeit" gewertet wird.
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15.01.2007 14:22 Uhr von exekutive
 
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vorsicht: erstmal ist fremdenfeindlichkeit sowieso nicht erlaubt..
genau so wie auch das töten verboten ist.. getan wirds trotzdem

viel mehr drängt sich der verdacht auf, die "freie" meinung stärker einzuschränken, denn letztendlich ist das ja eine sache der auslegung, ob etwas "fremdenhass" ist oder nicht..
fixe regeln wird es da sicher nicht geben..

vor allem wo ist der unterschied zwischen fremdenhass und wie der autor bereits andeutet, der "inländerfeindlichkeit" ?

also, ums kurz zu fassen... hier dient die "fremdenfeindlichkeit" nur als mittel zum zweck.. also um wieder gesetze zu schaffen die unsere "freiheit" stärker einschränken..

tja.. schade das die regierung welche sich als "deustche vertretung" sieht, in unserem namen die euführung übernommen hat.. ja die regierung trägt den namen "deutsch" zu unrecht, da sie nicht deutsche interessen vertritt, sondern die von konzernen und "faschisten"

etc.
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15.01.2007 14:27 Uhr von Silenius
 
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@Chorkrin: Dann musst die bösen Ausländer halt mal so beschimpfen, als wären es Deutsche. =;)

@News:
Auf die Umsetzung bin ich wirklich gespannt.
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15.01.2007 14:35 Uhr von opppa
 
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Brigitte Zypries: sollte lieber dafür sorgen, daß die unverfrorenen Lügen der Politiker vor den Wahlen unter Strafe gestellt werden, sobald diese Politiker sich nach den Wahlen nicht an ihre Zusagen halten!
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15.01.2007 14:37 Uhr von MonkeyPunch
 
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Super NEWS: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!
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15.01.2007 14:39 Uhr von Iceman05
 
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Na der Zypries soll mal einer aufs Dach klopfen! Die Redet und hat keine Ahnung. Aber mal davon ab.

Wie bitte soll das aussehen? Mal ganz abgesehen vom AGG das wir ja schon haben müsste dazu erstmal der Begriff Fremdenfeindlichkeit definiert werden. Was ist es denn wenn z.B. Türkische oder Arabische Jugendliche Deutsche Juden verprügeln? (Antisemitismus ist bei den Gruppen besonders stark Ausgeprägt). Oder wenn andere Bevölkerungsgruppen Deutsche Mädchen als Schlampen oder Männer als "Ungläubige Schweinefleischfresser" beschimpfen? Als Justizministerin müsste sie eigentlich wissen das wir den Straftatbestand der Volksverhetzung haben und zwar in fast jeden EU-Land. Der Vorschlag von Zypries ist Grundlage dafür unsere Grundrechte, wie Kunst und Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung oder das Recht auf freie Entfaltung allmählich Scharia-Konform zu machen wie mir scheint. Bzw. nach und nach abzuschaffen!
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15.01.2007 14:52 Uhr von MonkeyPunch
 
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Bitte lesen lernen: Ich muss mir jetzt schon an Kopf fassen. Armes Deutschland!

Aus der quelle: "Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, ....."

Wo steht da was von Prügeleien?

@ vereistes Hirn
[zitat/]
Türkische oder Arabische Jugendliche Deutsche Juden verprügeln?
[/zitat]

Dann gibt es eine anzeige wegen Körperverletzung.

Aber wenn ein Ausländer Freund zB. : Geh doch nach hause wo du her gekommen bist du s##### Türke/Araber/Jude/........ gibt es keine strafrechtliche Verfolgung.

Darum geht es und um nichts anderes.
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15.01.2007 14:57 Uhr von Johnny Cash
 
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wir sowieso keine freie Meinungsäußerung haben und jede Kleinigkeit "Volksverhetzung" ist wird sich wohl kaum was ändern.

Immer nur so weiter.....
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15.01.2007 15:20 Uhr von Daisenso
 
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Wäre cool: So bald jemand zu mir "scheiss Deutscher" sagen würde könnte ich ihn anzeigen :)
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15.01.2007 15:34 Uhr von legionaer
 
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Daisenso: " So bald jemand zu mir "scheiss Deutscher" sagen würde könnte ich ihn anzeigen :)"

Eben das ist fraglich. In Frankreich gibt es eine von der Organisation initiierte Notrufnummer für "Rassismus". Wenn dort ein Araber anruft, dass er als "sale bougnoul" beschimpft wurde, bricht die Hölle los. Wenn Du aber als Franzose dort anrufst und berichtest Du seist als "dreckiger Franzose" beschimpft worden, wirst Du nur belächelt und bekommst gesagt, dass man Dir nicht helfen könne.
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15.01.2007 15:37 Uhr von legionaer
 
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Ergänzung: SOS Racisme heisst die Organisation - glatt vergessen zu schreiben. *lol*
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15.01.2007 15:41 Uhr von asmodai
 
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@legionaer: Vielleicht funktioniert´s ja, wenn ich dann als Deutscher bei SOS Racisme anrufe und sage, dass ich in Köln als Sch... Deutscher beschimpft wurde.. dafür können dann die Franzosen bei einer Zweigstelle von SOS Racisme in Deutschland.... *ggg
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15.01.2007 15:46 Uhr von loadfreakx
 
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@MikeBison: Tja, um ehrlich zu sein. Dir als Schweizer, müsste das vollkommen egal sein was in Europa abgeht. Denn die Schweiz ist zwar mittendrin aber trotzdem nicht dabei...^^

mfg load
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15.01.2007 16:04 Uhr von Razorback2
 
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Tja ist schon traurig das sich nur Sorgen darüber gemacht wird, das keine Fremdenfeindlichkeit entsteht während sich EU alles von ausländischen Verbrechern gefallen lassen muß. Ich wäre mal für eine Regelung, das alle die meinen, den Westen mit islamisch-fundamentalistischem Schwachsinn zu bekehren und zur Durchsetzung Straftaten verübt SOFORT (!!!!!!!!!!) das Land zu verlassen hat. Das gilt auch für diejenigen, deren Kinder in Schulen für Angst und Schrecken sorgen. Man muß sich manchmal über Fremdenfeindlichkeit nicht wundern wenn man sieht wo unsere Gelder hinwandern und was sich alles gefallen lassen werden muß. Außerdem sollte die gute Ministerin mal dafür Sorgen das es endlich aufhört das man sich als Deutsche Staatsbürger, sobald man Kritik an so manchem (VÖLLIG-Daneben)-Benehmen von Ausländern übt direkt als "Drecks-Nazisau" beschimpfen lassen muß. Wir sind nämlich nicht für das Handeln unserer (Ur)-großväter verantwortlich. Wenn diese UNS so denunzieren und "Nazi-Deutschland" beispielsweise etwas das FRÜHER war SO verallgemeinern, muß man sich nicht wundern, das Fremdenfeindlichkeit entsteht. In D. ists doch schon so das Kinder, die auf dem Spielplatz (wenn er nicht gerade von Ausländern belagert wird) dort mit gleichaltrigen ausländischen Kindern beim Spielen Streit bekommt von deren ganzer Familie mit Schlägen gedroht bekommt.

Aber Deutschland muß ja nach der Auffassung unserer völlig schwachsinnigen und hirnverbrannten politischen Führung schön duckmäuserisch still sein und brav den Rest der Welt mit Alimenten versorgen und Wiedergutmachungen zahlen. Und weils das Geld gibt haben wir ja hier auch Überbevölkerung. Wo der Westen sonst "FEIND UND SÜNDE" sind, wird er plötzlich zum besten Freund, weil man kann ihn ausnehmen wie ne Weihnachtsgans.

@Der Autor des Themas:

DARAN denke ich auch, wenn wir hier als Scheiß-Nazis beschimpft werden oder die Kinder wegen Übergriffen Angst haben zur Schule zu gehen. Wehren bringt nichts da Ausländer auch grundsätzlich Recht kriegen. Wehren => Antisemitisch + Nazi.

Würde kein GELD mehr gezahlt dann wären wir wieder der Feind aber hätten damit auch RUHE!



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15.01.2007 16:06 Uhr von hady
 
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Verbot von Fremdenfeindlichkeit? Bin ich dafür!
Außerdem bin für ein Verbot von Krieg, Krankheit, Hunger, Arbeitslosigkeit und Dummheit...
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15.01.2007 16:09 Uhr von vst
 
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hady, geht nicht: verbot der dummheit.
da würde jeder zweite im gefängnis sitzen. mindestens jeder zweite.
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15.01.2007 16:14 Uhr von LeAvecSans
 
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bald: darf man nichts mehr gegen die regierung sagen, denn das kann auch zu hass und gewalt führen...

an dem punkt sind wir noch nicht angelangt, aber man sieht ja, wie uns nach und nach die rechte entzogen werden.
"fremdenfeindlichkeit" kann reine ansichtssache sein und ist vielseitig auslegbar. wenn ich nun sage, dass ich für die gnadenlose abschiebung von kriminellen ausländern bin, ist das dann auch automatisch fremdenfeindlich?

die entwicklung in deutschland und europa ist sehr interessant und teils beängstigend.
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15.01.2007 16:17 Uhr von gpest
 
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Bundesjustizministerin: soll frau zypries doch direkt gesetz heraus bringen,das deutsche ausländer lieben müssen.
wer schützt deutsche vor ausländern?.
es ist haarsträubend was sich das deutsche volk von seinen
volksvertretern gefallen lässt.
aber wie heißt doch so schön:
die dümmsten schweine wählen ihren eigenen metzger selber.
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15.01.2007 16:27 Uhr von SchlachtVati
 
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(einfach nochmal hervorgekramt): jeeeeeetzt kann man JAAAAA

ggaaaaaaanz weit ausholen mit der DENKEREI

in den RECHT(s)lich öffentlichen bedürfnissanstalten ,

wird das auf den [http://www.tagesschau.de/...
"Rechtsextremes Denken verbieten?"]

tisch geknallt ,...

wer würde sich erschrecken ? ORWELL ? wohin ist der gesamte saftladen unterwegs ?

denken ist generell eine äußerst unerwünschte begleiterscheinung humaner existenz.

sokrates war das paradebeispiel eines spötters, der durch SEINE fragen auf lange sicht die gesamte blase einer irrealen staatsräson ad absurdum geführt hat. dafür mußte er sterben. genützt hat es den damals mächtigen aber nichts, sie sind noch zu lebzeiten untergegangen.

so zieht sich das durch die geschichte: die gracchen in rom, philosophen wie "meister eckhardt" oder abelaerd im mittelalter oder galilei, marx in der neuzeit, sie alle haben betrieben was äußert unwillkommen ist: sie haben gedacht und waren deswegen repressionen ausgesetzt.

die mächtigen wollten das denken schon immer am liebsten verbieten. allein, das ist ein schwieriges unterfangen, denn um kriege zu führen braucht man denkende feldherren, um geld zu verdienen braucht man denkende techniker.

diesen berufsdenkern die grenzen des erlaubten denkens einzubleuen gelingt oft, aber aben nicht immer. so geht die geschichte ihren lauf. die einen versuchen das denken zu verbieten, es gelingt ihnen nicht immer und damit gehen sie unter .

nichts neues unter der sonne.....

"der mit dem imperativ winkt" :D

jedoch , seh ich noch eine chance im die GANZEN
RECHT(s)lichen bedürfnisanstallten , zu enttarnen !

nämlich dann , wenn auch hier in deutschland palmen stehen und moskitos , dank der wiederkehrenden erderwärmung allgegenwärtig sein werden ! und wenn man dann in den spiegel schaut !

dann gibt es nichts aber auch rein garnichts mehr zu verbieten !

http://shortnews.stern.de/...
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15.01.2007 16:28 Uhr von Xenon9
 
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wir sind imam die dummen In Österreich gibt es 4 islamistische Prediger die gegen Österreich und die Kriche streng predigen (mal nett ausgedrückt) und die kann man nicht anzeigen, des stand sogar in der Zeitung groß, überall wird man von 20 Türken angestiegen und als "Sch**** Schwabos" beschimpft und wo sind hier unsere Politiker? Die stehen hinter den Türken......
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15.01.2007 16:51 Uhr von pandach
 
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von der lust am einknicken gutes buch, würd ich euch mal empfehlen ;)

noch ein paar jahre/jahrzehnte und der islam ist staatsreligion bzw dieser gleischgestellt..

na dann mahlzeit : /
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15.01.2007 16:54 Uhr von Mondelfe
 
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plant Verbot der Fremdenfeindlichkeit in Europa Seit wann ist denn die erlaubt???
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15.01.2007 16:57 Uhr von vst
 
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tja mondelfe: ist sie nicht
und bei dem vorstoß geht es laut quelle auch nicht um fremdenfeindlichkeit, sondern um die aufstachelung zu hass und gewalt.

aber das wäre dann doch zu einfach und man könnte sich auch nicht so toll im selbstmitleid suhlen.
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15.01.2007 17:10 Uhr von Malik2000
 
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Ballaballa-Ministerin: Frau Zypries ist genau wie diese Enwicklungshilfetante ein reines Quotenprodukt. Kein anderer wollte diese nutzlosen Posten haben. 1-3 Jahre STrafmaß für was denn genau?

5 Jahre für "Raubkopierer",3 Jahre für ein "Heil Hitler", aber 2 Jahre auf Bewährung für "leichten" Kindesmissbrauch. Tolles Rechtssystem. Außerdem ist Volksverhetzung bereits Strafbar und da endet auch die Zuständigkeit von Frau Blödimkopf.
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15.01.2007 17:23 Uhr von Whitechariot
 
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Fremdenfeindlichkeit ist ... nun wie soll man sagen... ein Gefühl - das kann man weder erlauben noch verbieten. Aber das jetzt mehr zu dem Wort an sich.

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