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Demokratie in Deutschland laut Roman Herzog durch die EU in Gefahr

Laut Altbundespräsident Roman Herzog und dem Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler Lüder Gerke ist die deutsche Demokratie in Gefahr. Dies äußerten die beiden in der "Welt am Sonntag". Grund sei die Politik der EU, die die Demokratie in Gefahr bringe.

Die parlamentarisch Demokratie in Deutschland sei Dank der EU-Politik, die unter anderem die Gewaltenteilung quasi aufhebe, nicht mehr vorhanden. Der Bundestag sei, trotz des Grundgesetzes, kaum in EU-Gesetze involviert, die Deutschland betreffen.

Des Weiteren müsste man laut Gerke und Herzog die Kompetenzen der EU klarer herausstellen und der nationalen Ebene mehr Zuständigkeiten zuteilen.


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WebReporter: borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Deutsch, EU, Gefahr, Roman, Demokratie
Quelle: de.news.yahoo.com

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.01.2007 18:19 Uhr von christi244
 
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Roman Herzog nu wieder wo lebt der denn ... oder ist dem nicht bewusst, dass D das Sagen in Sachen EU hat?

Seit wann sind wir denn "demokratisch"? Hab ich da was verpaßt?


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13.01.2007 18:49 Uhr von Alfadhir
 
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was es nicht gibt kann nicht in gefahr sein: oder?
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13.01.2007 18:57 Uhr von christi244
 
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So könnte man es nett auch umschreiben. ;-)
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13.01.2007 19:05 Uhr von Malik2000
 
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Rentner-Geschwätz: Nicht mehr im Amt faseln sie alle so schlau daher. Allen voran Schmidt, der Volli...., dann SChröder, Taxifahrer-Professor Joschka Fischer und nun Herzog. Bester Tip: Reden lassen.
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13.01.2007 19:08 Uhr von christi244
 
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Malik: Jepp!!!
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13.01.2007 19:57 Uhr von christi244
 
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Mike: Keine Panik, allein aufgrund Eurer Einwohnerzahl gehörtet Ihr ohnedies zu den Gewinnern. - Allerdings, wenn Du daher kommst, von wo ich stark vermute, so stellt sich mir die Frage, wieso Ihr überhaupt assoziiert seit an die EU, denn geographisch seid Ihr von Europa nun wirklich weit entfernt.

Und religiös-kulturell habt Ihr die gleiche Entfernung zum Christentum, wie die Muslime!
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13.01.2007 20:00 Uhr von freakz3k
 
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Die Demokratie ist durch die Herren in Berlin in Gefahr, ^^
da brauchn wir erst gar nicht die EU und den Euro bei dem wir
nicht gefragt worden sind^^
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13.01.2007 20:03 Uhr von christi244
 
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Freak: Die Herren in Berlin haben ja das Sagen in der EU ... das ist das Problem!
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13.01.2007 20:54 Uhr von intruder1400
 
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Nicht nur die EU: sondern unsere eigenen Politiker tragen dazu bei.Hartz IV
war nur der erste Schritt.Die EU ist doch erst durch
Deutschland so groß gworden.Nur durch einen Austritt
kann es nur noch aufwärts gehen.
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13.01.2007 21:08 Uhr von cyhyryiys
 
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Politikwissenschaft --> bpb.de: Bitte bitte bitte!!!

Bestellt euch dort mal Literatur (IST UMSONST!)
Hier wird in manchen Kommentaren der Begriff Demokratie so derart verhunzt, dass die Frage nach der Schulbildung fast schon schmerzt. Eine Demokratie ermöglicht es euch erst, euch hier frei zu äußern :-)

Interessante Literatur zum Thema Politik, leicht verständlich und in wenigen Tagen gelesen:

Meyer, Ulrich (2000): Was ist Politik. UTB
Sontheimer/Bleek (2005):Grundzüge des politischen Systems Deutschlands. Piper
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13.01.2007 21:09 Uhr von cyhyryiys
 
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vergessen Die Literaturangaben sind allerdings kostenpflichtige Angebote ;-)
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13.01.2007 23:17 Uhr von guaranajones
 
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@cyhyryiys: "Eine Demokratie ermöglicht es euch erst, euch hier frei zu äußern :-)" <---- So ein Schwachsinn.

Das ermöglicht zumindest mir der Rechtsstaat. :D

Wenn der Bundestag nun die freie Meinungsäußerung (in einer demokratischen Abstimmung) verböte, dann wäre das nach wie vor demokratisch (die Entscheidung), jedoch nicht unbedingt vereinbar mit den, l.g.h.M, Grundsätzen eines Rechtstaates. :D
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14.01.2007 00:50 Uhr von l4rry
 
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@guaranajones: Umgekehrt wirds richtig.

Eine Aufhebung der Meinungsfreiheit zerstört die Demokratie, aber nicht die Rechtsstaatlichkeit. Solange man Gesetze einklagen kann, ist diese nämlich gewährleistet. Wenn es ein Gesetz gibt, dass Folter erlaubt ist, dann ist Foltern eine legitime, rechtsstaatliche Maßnahme.
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14.01.2007 01:10 Uhr von The_free_man
 
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Demokratie in Deutschland? ????
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14.01.2007 08:19 Uhr von kirschholz
 
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Das dritte Reich ist vorbei Roman: Es wurde glücklicherweise durch Demokratie ersetzt. Was faselt Herzog da eigentlich? Schliesslich ist Deutschland Haupttriebfeder und Nutznießer der EU. Herzog sollte besser seine Luxuspension genießen, und Biokartoffeln anbauen. Wenn dann Schädlinge angreifen hat er wirklich ein Grund sich zu beschweren.
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14.01.2007 09:15 Uhr von opppa
 
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Was ist Demokratie? "Unsere" (nicht meine) große Koalitionsregierung definiert den Begriff "Demokratie" do so, daß bei Wahlen das Blaue vom Himmel runter versprochen wird, und daß dann (nach den Wahlen) der Wähler mit vollem Einsatz der erschwindelten Macht abgezockt wird.

Wenn unsere extremistischen Parteien einigermaßen geschickt wären, hätten sie schon längst die Neuauflage des seinerzeit aus Österreich importierten kleinen Mannes mit dem Bärtchen installiert.

Der könnte dann hier das installieren, was er unter "Demokratie" versteht; und das wäre genauso beschissen, wie das augenblickliche Regime der Wirtschaftslobby.
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14.01.2007 09:54 Uhr von christi244
 
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Kirschholz: Bist Du so nett und erklärst bitte, in welcher Form "D" Hauptnutznießer sein soll. Der Nutznieß liegt nicht in "D", sondern ausschließlich bei dessen Vertretern.
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14.01.2007 11:23 Uhr von guaranajones
 
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@larry: Nein, ist es eben nicht. Folter wäre auf demokratische Art und Weise "legitmiert" worden, wäre jedoch kein rechtsstaatliches Vorgehen.

Zumindest nicht in UNSEREM Verständnis.
Würde des Menschen, Recht auf körp. Unversehrtheit, etc... :)

Du weisst schon, Grundgesetz und so. :)
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14.01.2007 13:34 Uhr von isern
 
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@kirschholz: Genau, nichts wäre Roman Herzog lieber als die Wiederbelebung des Nationalsozialismus. In welcher Welt lebst du eigentlich?
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14.01.2007 13:59 Uhr von Johnny Cash
 
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Wenn: man keine Demokratie hat kann man sie auch nicht verlieren. Irgendwie praktisch.

"Deutschland ist das Land ohne Meinung und das macht es für andere Staaten so gut ausnutzbar"

- ein britischer Diplomat
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14.01.2007 14:17 Uhr von christi244
 
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Johnny Cash: Jepp ... und sie begreifen es nicht einmal ... .
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14.01.2007 14:21 Uhr von Ophiuchus
 
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Gefahr: Die Demokratie ist nicht durch die EU in Gefahr, sondern aufgrund der Unfähigkeit der deutschen Politiker, sich für deutsche Belange einzusetzen.
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14.01.2007 14:23 Uhr von Ophiuchus
 
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@kirschholz: "..Schliesslich ist Deutschland Haupttriebfeder und Nutznießer der EU."

Aus welchem Science Fiction hast Du denn das? Deutschland ist vielleicht Hauptfinanzier, aber ganz sicher nicht Nutznießer.
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14.01.2007 14:28 Uhr von christi244
 
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Ophiuchus: Jepp
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14.01.2007 15:12 Uhr von Ophiuchus
 
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@christoph: Mein Gott.. was für ein trauriges Geplapper! Genau so stellt sich die EU allerdings da: Worthülsen ohne Nährwert. Insofern war Dein Link nicht völlig umsonst.

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