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Siegen: Ausländer bekamen Brief mit der Aufforderung, Deutschland zu verlassen

Im nordrhein-westfälischen Siegen haben Unbekannte mit einer amtlich-offiziell aussehenden Ausreiseaufforderung bei in Siegen (NRW) lebenden Ausländern für Aufregung gesorgt.

Den Empfängern wurde nahegelegt, innerhalb von zwei Wochen aus Deutschland auszuwandern oder die Vorbereitungen zur Ausreise zu treffen. Für den Fall, dass dem nicht Folge geleistet wird, ist mit "staatlichen Zwangsmaßnahmen" gedroht worden.

Die Polizei Hagen, Abteilung Staatsschutz, und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Absender. Bislang fehlt jede Spur. Die "Briefe mit volksverletzendem Inhalt" seien aber in der Dortmunder Region abgesandt worden.


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WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Deutschland, Deutsch, Brief, Ausländer, Siegen
Quelle: www.spiegel.de

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42 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.01.2007 22:57 Uhr von no_trespassing
 
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Ich habe das Zitat der Quelle mal übernommen, gehe aber mal davon aus, daß statt eher "volksverhetzendem Inhalt" gemeint ist.
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11.01.2007 09:03 Uhr von Iceman05
 
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Hmmm Also laut Wikipedia ist Volksverhetzung:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Also ich kann Dokumentenfälschung erkennen und mit etwas Phantasie "Verfassungsfeindliche Tendenzen", aber Volksverhetzung nun wirklich nicht. Schliesslich ist kein dritter zu Willkürmaßnahmen aufgefordert worden und auch niemand Explizit beleidigt worden.

Sicherlichist sowas sehr unschön jedoch lief vor einiger Zeit eine doku auf NDR "Abschiebung im Morgengrauen" die sich mal mit der Abschiebepraxis auseinandergesetzt hat. Wenn ich da sehe das Familien teilweise 10 Jahre oder mehr !Auf Duldung! hier sind (und die Eltern kein Wort Deutsch sprechen) frage ich mich was der Staat macht. Oder das nicht abgeschoben wird weil ein Familienmitglied grad nicht da ist (rein Zufällig natürlich). Sorry aber da muss wesentlich härter durchgegriffen werden.

Ungeachtet dessen gehören die Täter bestraft. Abschiebung sollte man dem Staat überlassen in der Hoffnung das dieser die vorhandenen Gesetzte auch endlich anwendet. 10 Jahre auf Duldung darf es einfach nicht geben!
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11.01.2007 09:11 Uhr von fruchteis
 
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Ich bin ja nicht dafür dass jeder frei nach Deutschland einwandern darf, aber man sollte nun endlich mal einen Strich ziehen und die Ausländer, die seit 5, 8, 10 oder noch mehr Jahren auf Duldung in Deutschland leben und sich nichts zuschulden kommen lassen haben, voll zu integrieren. Dieser "Schlussstrich" sollte dann mit einer veränderten Asylgesetzgebung gekoppelt werden, wo wirklich nur noch politischen Flüchtlingen Zutritt gewährt wird (und das schnell) oder Ausländern mit offiziellem Übersiedlungswunsch mit dem ausführlichen Einbürgerungsverfahren. Alle anderen sollten sofort zurückgewiesen bzw. falls sie schon da sind, ausgewiesen werden.

Dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, kann keiner mehr in Abrede stellen, und auch nicht, dass für uns integrierte Ausländer eher eine Bereicherung als eine Last darstellen. Aber wenn man Illegale und Leute im Asylverfahren zu lange in der Luft hängen lässt, führt das nur zu mehr Kriminalität, die nix mit einer besonderen Migrantenmentalität, sondern nur etwas mit furchtbarer Armut und Not zu tun hat. Und die Kriminalität und das Leben am Abgrund provoziert und befördert auf der anderen Seite Ausländerfeindlichkeit und ruft Leute auf den Plan, die lieber in ihren Rattenlöchern bleiben sollten. Aus diesem Kreis werden wohl auch die Täter sein.
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11.01.2007 09:23 Uhr von Rollo-Ralf
 
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Etwas vorbei am Ziel! Weder im Bericht noch in der Quelle steht etwas davon das die Familie in Deutschland nur Geduldet ist, also scheint es mir das sie sich hier rechtens Aufhalten! Ansonsten zur Story, ein lachendes Auge und ein Weinendes, oh man, muss ganz schön für Wirbel gesort haben -sofiel zum Lachen - und nun zum Weinen, ist es so einfach Schreiben zu fälschen und sie auch noch mit Offiziellaussehenden Kopfzeilen zu versehen? Dann müssen wir wohl alle demnächst mit so einem Schreiben Rechnen!
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11.01.2007 09:41 Uhr von Mi-Ka
 
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Man kann nur mit dem Kopf schütteln, wenn man sieht, was hier von allzuvielen Nutzern geschrieben wird.
Rollo-Ralf, was soll der Sch... ?
Was soll daran witzig sein?
Und wenn es "nur" etwas am Ziel vorbei ist, heisst das also, dass du die Tendenz dieses Briefes gutheisst.
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11.01.2007 09:47 Uhr von Rollo-Ralf
 
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Mi Ka! Lese doch bitte einmal die voriegen Komentare durch, wenn du dann immer noch nicht weist worauf sich mein Tietel stützt kannst ja noch einmal fragen! Zum Humor, ein wenig Schwartzer Humor sollte trotz allem erlaubt sein!!!!!
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11.01.2007 09:57 Uhr von MonkeyPunch
 
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Armes Deutschland: Einige von euch widern mich an!
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11.01.2007 10:09 Uhr von XMas
 
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@MonkeyPunch dann wander aus! :)
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11.01.2007 10:46 Uhr von Deniz1008
 
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Lustig ..... :) vermuttlich werden einige ausländische mitbürger die sich illegal hier aufhalten, der aufforderung nachkommen.... *g*

so etwas ähnliches gab es in zusammenhang mit vermeintlichem BKA-Mails, das einen als Kinderschänder denunzierte. darauhin habe einige sich selbst angezeigt.

es gibt ja solche zufallstreffer.

mfg

Deniz1008
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11.01.2007 10:59 Uhr von Davor
 
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deniz: wer illegal hier ist wird sich natürlich NICHT von so einer Ausreiseaufforderung beeindrucken lassen - warum auf einmal um Gesetze scheren wenn es bisher nicht der Fall war?

Und ich würde nen Blutsturz bekommen wenn mir sowas mal in den Briefkasten flattert als "Scherz"

lustig wie "man hat die Leiche ihres Bruders gefunden, kommen Sie zum Identifizieren"

oder "ihr toter Ehemann lebt"

hahahaha
*kopfschlag*

Rollo Ralf:
ich würde dich gerne mal sehen wenn man dich zum Schein hinrichten würde -

wow das würde aber für Aufsehen sorgen, was würde ich lachen, wäre aber sowas von "Schwartzer Humor" - mir platzt gleich die Blase
aber natürlich nur mit einem Auge lachen gelle
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11.01.2007 11:00 Uhr von praggy
 
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wieso sollte: ich auswandern, wenn mich was hier ankotzt? das ist MEIN land! wir sind hier zuhause, wir haben hier unsere wurzeln. die anderen sind gäste hier, und der hausherr kann in seinem land machen, was er für richtig hält. die ganzen "multi kulti wir haben uns alle lieb" fetischisten können doch dorthin gehen wo es ihnen gefällt. oder habe ich jetzt einen fehler in meiner denkweise? ich habe doch keinen gebeten, hier her zu kommen! die wollten es doch von sich aus, und ungebetene gäste müssen damit rechnen, dass ihnen wind in´s gesicht weht. das kotzt mich an hier, alle sagen nur immer "wir haben uns doch lieb", das schlimme ist nur, die realität will keiner sehen...
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11.01.2007 11:05 Uhr von vst
 
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da ist es doch nur gut, dass du die realität siehst
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11.01.2007 11:15 Uhr von Davor
 
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praggy: wer ganz genau sind denn für dich die ungebetenen Gäste?

Und dein Denkfehler -

der Vergleich hinkt.

Du stellst die Sache dar als ob die Gäste in einem rechtsfreien Raum sind und jederzeit rausgeworfen werden können -

die Realität aber schaut ganz anders aus; es gibt Rechtsansprüche für uns Ausländer hier zu leben, ganz klar definiert.

Du kannst sagen man hat Leute gebraucht um das Haus aufzubauen und hat ihnen dann Wohnungen vermietet, aber nicht daß sie ungebeten wie die Hornissen über Deutschland eingeströmt sind und das Land zerrupfen. In den Wohnungen wohnen nun Ausländer und solange sie nicht gegen den gültigen Mietvertrag ("Gesetz") verstoßen gibt es keine Handhabe sie nur aus dem Grunde daß man sie nicht mag rauszuwerfen. Ich mag meine Nachbarn auch nicht alle.

Das mit dem Mietvertrag hinkt natürlich weil den beide Parteien kündigen können, dies aber in der Realität (angewendet auf "Gesetz") einer Deportation gleichkäme, mit all den völkerrechtlichen Auswirkungen (Verdacht auf Völkermord - muß nicht tatsächlich physische Ermordung sein sondern es reicht auch die Vernichtung fremder Kulturen -also ethnische Säuberung). Nur mal prophylaktisch geschrieben um das mal klarzumachen. V. a. wird man nicht erklären können warum wir ex-Jugos und Türken rausgetrieben werden aber bald dürfen Letten, Polen etc. nach Deutschland kommen als EU-Mitglieder...

Wäre dann noch schlimmer weil selektiert würde wie einst...
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11.01.2007 11:16 Uhr von JustMe27
 
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Oh eine Ausländer-News! Haut drauf! Schon Wahnsinn, wenn Leute jede Gelegenheit nutzen, um gegen Ausländer zu hetzen. Kann mir richtig den dümmlich-gierigen Gesichtsausdruck beim Tippen vorstellen: "Jaaa, gleich, gleich kann ich meinen Müll veröffentlicht sehen"... Mann, Mann, Mann...
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11.01.2007 11:28 Uhr von imdaking
 
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ich frage mich wie die absender an die adressen d er ausländer gekommen sind?!?

monatelange observation!?!?
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11.01.2007 11:29 Uhr von Iceman05
 
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@fruchteis: Irgendwie hast du eine merkwürdige Logik.
Ausländer die sich hier unter Duldung aufhalten sind nicht Offiziell als Asylanten anerkannt und damit "illegal" hier. Sie werden also nur ->Geduldet<-. Diesen Leuten jetzt die hiesige Staatsbürgerschaft zuzuerkennen käme einer Amnestie gleich. Dann kommt jeder hier her schmeißt seinen Pass weg und muss nur darauf warten lange genug hierzubleiben (da er dann ja von den Ämtern geduldet werden muss bis die Staatsangehörigkeit geklärt ist) und wird dann automatisch Deutscher.
Des weiteren ist es nahezu unmöglich zu wiederlegen das jemand ein politscher Flüchtling ist. Deshalb ist diese Regelung auch fragwürdig. Und die mit offiziellem Übersiedlungswunsch: Zweischneidiges Schwert! Da sollten wir es so halten wie z.B. Kanada Neuseeland etc. Wer keinen aussergewöhnlichen Beruflichen (und hier bennötigten) Qualifikationen nachweisen kann sollte aus dem Rahmen fallen. Ebenso wer nicht ein bestimmtes Vermögen nachweisen kann um hier nicht dem Sozialstaat auf der Tasche zu liegen. Sonst haben wir genau das was die z.B. Türkische Regierung schon in den 60ern und 70ern gemacht hat. Versucht möglichst viele "Gastarbeiter" nach Deutschland anwerben zu lassen um die im Überbevölkerung und Arbeitslosigkeit in eigenen Land zu dezimieren.

Naja und zum Thema Bereicherung.
Auch das bleibt wohl Ansichtssache. Ich empfinde Griechen, Italiener, Polen und noch einige andere zwar größtenteils als Bereicherung, aber diese sind inzwischen ohnehin Deutsche Staatsbürger und voll und Problemlos integriert. Im Gegensatz dazu empfinde ich beispielsweise einen Großteil der Moslemischen "Kulturbereicherer" nicht als sonderlich gut (oder überhaupt) Integriert. Schlecht ausgebildet, Niedriges Bildungsneveau, hohe Kriminalitätsrate. Dann noch Forderungen nach Moscheen stellen. Ich empfinde es nicht als Bereicherung Morgens um 6 von einem, auf 120 db verstärkten, Scheihals aus dem Schlaf gerissen zu werden.

Und, sorry, aber was du als Armmut definierst ist ein Witz. Das was du als Armmut bezeichnest ist der pure Luxus im Gegensatz zu den Verhältnissen aus denen sie vielfach kommen. Essen und ein beheiztes Dach überm Kopf ist wesentlich mehr als sie in Ihrem früheren leben hatten. In Deutschland muss niemand Hungern, und nur weil die merken wie gut es ihnen hier geht und höhere Ansprüche an einen Staat anmelden in den sie größtenteils nichtmal investiert haben ist das noch lange kein Grund in die Kriminalität abzurutschen. Das ist eine billige Ausrede. Da muss rigoros gegen vorgegangen werden. Wer ne Straftat begeht muss auf jeden Fall gehen, sofort und ohne Kompromisse.

Diese Ungerechtigkeit ist es die viele "Perspektivlose" Deutsche in die Rechte Szene drängt und nicht die angebliche "Armmut und Not" der Ausländer.

Ach und wenn du auf finanzielle "Bereicherung" des Staates durch die insbesondere Türkischen ehemaligen Gastarbeiter anspielst. Es gibt da Berechnungen die mal den Nutzen der Gastarbeiter (die ja auch nur als Gäste geplant waren) finanziell den Kosten die seit den späten 70ern durch gestiegene Arbeitslosenquoten der Türken, Familiennachzug etc. gegenüberstellen. Diese Bilanz ist bereits mitte bis ende der 80er ins Negative gerutscht. Seit dem Zahlen die Deutschen drauf.
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11.01.2007 11:33 Uhr von bueyuekt
 
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@praggy: Ausländer sind ungebetene Gäste?? Wow, wusste
garnicht das die alle hier Illegal sind, ansonsten
könnten sie ja nicht hier hergekommen sein.

Weil sie ja von keinem Deutschen eingeladen/
gerufen wurden.
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11.01.2007 11:48 Uhr von eddy diggy
 
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Typisch deutsch: die sind gäste und wir nicht. wer so was heut zu Tage behauptet ist DUMM. Die ausländer wurden in dieses Land vor über 45 jahren von UNS hierher gebeten zum Arbeiten zu kommen, keine ASYLANTEN oder FLÜCHTLINGE oder GEDULDETE! und jetzt machen Politiker, Medien und irgend welche RANDGRUPPEN mit wenig HIRN sich ihren spass. tolle Helden, als die ausländer kamen weren sie wichtig, jetzt sind sie für einige überflüssig. und was ist mit den POLEN (5mio) ODER DEN RUSSEN(6mio): Es gibt wenn mann alle GASTARBEITER und ihre Familien zusammen zählt ca. 6,5mio ausländer in DEUTSCHLAND; und wieviele OSSIS GIBT ES? ca. 16 mio. WER HAT MEHR EINGEZAHLT IN DIE RENTEN, ARBEITSLOSEN und KRANKENKASSEN? Ich glaube das kann sich jeder selber erlich BEANTWORTEN
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11.01.2007 11:57 Uhr von robotnik.23
 
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An alle Kommentatoren. Aber vor allem an die mit den besonders dummen Kommentaren : Lernt mal eure schöne deutsche Sprache in Wort und Schrift, bevor ihr euren geistigen Dünnpfiff auf die Leute prasseln lässt.
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11.01.2007 12:07 Uhr von keshonska
 
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oje ..: Ich bin geschockt, was für Leute sich hier "Webreporter" schimpfen ..
Wenn so viele Kleingeister in der höheren Politik mitmischen würden, wäre mein Vater, und damit auch ich wohl nicht in Deutschland. Und ich kann perfekt Deutsch, vielleicht besser als manch anderer HIER. Und das BIP leidet ganz sicher nicht unter den Ausländern, sondern an vielen, vielen anderen Faktoren, die viele hier aber sowieso nicht begreifen.
eddy und robotnik : Right ;)
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11.01.2007 12:16 Uhr von praggy
 
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ich: hab nicht gemeint, dass alle ungebetene gäste sind.die, die gemeint sind wissen schon bescheid. aber es ist ja auch immer einfach, sich das alles so "zurechtzulesen" wie man es gern hätte...
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11.01.2007 12:34 Uhr von snoopy69
 
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ich wohne in Siegen hab aber davon nichts mitbekommen. Aber das ist normal in Siegen.Die politik hier ist zum ...
Hier sind sehr viele Ausländer.Teilweise mit dicken Autos und massenhaft Geld..können aber kein deutsch.Und die ,die wirklich um ihr Brot arbeiten,haben es sehr schwer..auch viele Ausländer.Das ist echt Kacke!!!
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11.01.2007 12:52 Uhr von reziprok
 
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@ eddy diggy: Ich glaub Deine Shift-Taste klemmt teilweise...


Natürlich kamen einige Ausländer als Gastarbeiter. Aber nur bis 1973. Viele entschieden sich auch wieder nach hause zu gehen. Andere blieben hier und holten ihre Familien nach. Die Griechen, Italiener, Portugiesen und Spanier haben sich auch wunderbar integriert. Nur viele Türken haben es leider nicht geschafft. Es kamen bis 73 etwa 650000 türkische Gastarbeiter. Die Hälfte von ihnen ging wieder nach hause. Die anderen Türken/Kurden kamen als Familiennachzug in den 80ern oder als Flüchtlinge. Weitere aktuelle Problemgruppen sind Araber, Libanesen und Ex-Jugoslawen. Hinzu kommen Russlanddeutsche und Kontingentflüchtlinge aus der Sowjetunion. Und von denen war nie einer Gastarbeiter.

Und Ostdeutsche sind wie der Name schon sagt Deutsche und sprechen auch bereits dieselbe Sprache. Sie haben halt leider auf der falschen Seite der Mauer gelebt und daher auch nie die Möglichkeit gehabt Rentenbeiträge etc. einzuzahlen.
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11.01.2007 13:32 Uhr von Iceman05
 
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An die die nicht differenzieren können Nein Ausländer sind nicht ALLE ungebetene Gäste. Unterscheiden muss man vor allem zwischen Asylanten/Asylbewerbern ehemaligen Gastarbeitern mit dem Familiennachzug und zwischen Geduldeten. Aussen vor lassen können wir die Gruppe der inzwischen Eingebürgerten.

Asylanten/Asylbewerber sind hier wein sie in ihrem Heimatland verfolgt werden/wurden. Da ist selbstverständlich Schutz zu gewähren. Allerdings muss man zum einen die ausklammern die dieses Recht missbrauchen und zum anderen die die hier Straftaten begehen. Diese müssen ausgewiesen werden. Wenn ich jemandem Schutz biete muss ich mich nicht von ihm beklauen lassen z.B.

Geduldete sind vor allem welche die sich eigentlich illegal hier aufhalten. Entweder deren Aufenthaltsgenehmigung längst erloschen ist oder deren Herkunft nicht/noch nicht bestimmt werden konnte. Diese werden durch ewig lange Prozesse oder den umständlichen Verwaltungsapparat geschleust und das kann dauern. Sie haben eigentlich KEIN Aufenhaltsrecht. Könnten also theoretisch direkt Abgeschoben werden.

Und mal zu den Gastarbeitern:
Erstmal einige Fakten die sich entweder der Kenntniss einiger hier entziehen oder bewusst ignoriert werden.

In den 60ern hat Deutschland zunächst mit verschiedenen Staaten Anwerbeabkommen abgeschlossen. Zunächst war nicht beabsichtigt auch eins mit der Türkei zu schliessen. Die Kräfte die aus Europäischen Staaten angeworben hätten werden können hätten unseren Bedarf vollkommen gedeckt. Die Türkei hatte aber ein besonderes Interesse Arbeiter nach Deutschland zu entsenden. Zum einen um der hohen Arbeitslosigkeit im eigenen Land entgegenzuwirken. Zum anderen um sich technologisches Wissen anzueignen. (Die Rückgekehrten Gastarbeiter sollten mit dem hier gewonnenen Wissen in die Türkei zurückkehren und helfen dort die Industrie aufzubauen.) Lediglich 10% der Beschäftigen in der Türkei waren zu dem Zeitpunkt in der Industrie. 77% in der Landwirtschaft. Erst 1961 sind die Anwerbeverträge mit der Türkei abgeschlossen worden. Auf drängen der Türkischen Regierung und Aufgrund der Aussenpolitischen lage damals. Die Türkei hat die Südost-Flanke der NATO abgesichert und wollte gegenüber Griechenland nicht benachteiligt werden mit denen es bereits ein Anwerbeabkommen gab. Wir hatten also praktisch keine Möglichkeit "NEIN" zu sagen. In den Verträgen mit der Türkei waren allerdings Regelungen über Familiennachzug oder eine Aufenthaltsgenehmigung von mehr als 2 Jahren nicht enthalten bzw wurden abgelehnt. Es war ausserdem damals fast die einzige Möglichkeit für die Türkei ihre Überbevölkerung und die steigende Arbeitslosigkeit einzuschränken. Deutschland war sozusagen der Überlauf für die Türkei! 1971 hat die Bundesanstalt für Arbeit berichtet das mehr als 1,2 Mio Türken auf den Wartelisten zu Einreise nach De standen. Wesentlich mehr als wir hätten aufnehmen können (etwa das 4 fache). 1977 standen über 2 Mio auf den Wartelisten. Beschäftigte waren es zu dem Zeitpunkt 515000. Frankreich als hatte 42000 und lag an zweiter Stelle. Alles ohne Familienzugehörige. Es gab, wieder auf drängen der Türkei, 1964 ein geändertes Abkommen ohnen die Aufenthaltsbefristung und mit Familiennachzug. Das wurde in De allerdings erst viele Jahre später bekannt. Es wurde hier weiterhin von den 2 Jahren gesprochen bzw. von Rotation. Bis 1964 waren alle die ins Land kamen am Arbeiten, bereits 1968 waren (durch Familiennachzug) 25% der hier Lebenden Türken nicht erwerbstätig. Nach dem Anwerbestop 1973 und durch die höhere Arbeitslosigkeit verliessen viele der Gastarbeiter aus anderen Ländern das Land wieder. (Bis 1976 42% weniger). Die Türken jedoch (für die ja langfristig ürsprünglich kein Aufenthalt geplant war) blieben und holt noch die Familien nach. bis 1980 war die Zahl der hier lebenden Türken auf 1,5 Mio gestiegen wovon 1980 etwa 80% nicht Erwerbstätig waren. Die Zahlungen für Kindergeld bekamen voher schon ALLE Gastarbeiter. Das heißt es ging schon vorher viel Geld in die Türkei, da auch die dort lebenden Kinder angerechnet wurden. Folglich haben hat sich igendwann in den 80ern der Kosten-Nutzen Faktor der ins Negative verkehrt und seit dem zahlen wir drauf! Sozialhilfequote ist bei Ausländern seit 1964 von 3% auf 26 % angestiegen bei Deutschen von 1,4% auf 2,9%. Wobei die Türken logischerweise die größte Gruppe stellen. Da wird doch wohl die Frage erlaubt sein wer wem geholfen hat? Wir der Türkei oder die Türkei uns? Ich denke die Zahlen sprechen klartext.
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11.01.2007 13:36 Uhr von DonLogan
 
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lol: wie furchtbar.

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