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Schäuble denkt bei Grundgesetzdebatte auch an "gefährliche Schiffe"

In der Debatte um Verfassungsänderungen zum möglichen Abschuss entführter Flugzeuge hat Innenminister Schäuble darauf verwiesen, dass auch für den Umgang gekaperten Schiffen eine durch das Grundgesetz abgesicherte Basis geschaffen werden solle.

Wie der Bundesinnenminister in der N24-Polit-Talkshow "Was erlauben Strunz" ausführte, müssten die Mittel, die das Luftsicherheitsgesetz für gekidnappte Flugzeuge vorsehe, auch für entführte Seefahrzeuge gelten.

Schäuble führte weiter aus, bei seinen Vorhaben ginge es lediglich darum, seitens der Vorgängerregierung begangene Fehler auf verfassungsrechtlicher Ebene zu bereinigen. Allgemein vermisse er in der Debatte die Nennung von Alternativen.


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WebReporter: the_final_conflict
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gefahr, Grund, Schiff, Wolfgang Schäuble, Grundgesetz
Quelle: www.pr-inside.com

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21 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.01.2007 13:11 Uhr von Jorka
 
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Was heißt das? Wenn Terroristen auf dem Schiff sind, wird das Schiff versenkt?!?
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09.01.2007 13:26 Uhr von Python44
 
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Darüberhinaus: sollten auch gekaperte Reisebusse und Kinderkaruselle von Kampfhubschraubern abgeschossen werden dürfen !!!
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09.01.2007 13:28 Uhr von 666leslie666
 
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Da bin ich ja gespannt: Es gibt ja noch...

Lkw...
Pkw...
Fahrrad...
Fussgänger...

;-))

Mlg jp
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09.01.2007 13:42 Uhr von mi-ka
 
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Mein Vorschlag: Ganz Deutschland könnte man doch in Waben einteilen, deren Grösse vorher in Absprache mit dem Militär ausgerechnet worden ist, so dass man im Zentrum einer jeden Wabe ein Waffe platziert, die alles in einer Wabe zerstören kann.
Falls also ein potentieller Terrorist in einer solchen Wabe einigermassen zuverlässig identifiziert worden ist, könnte man doch dann die Waffe aktivieren und die Gefahr wäre gebannt.


Nun meine Meinung zu den Entführungsgeschichten und den geforderten Abschuss.
Ich gehe jetzt mal von mir aus.
Wenn ich also auf einmal so ein ganz böser Terrorist werden würde und auf die Idee käme, ein Flugzeug, sagen wir mal, in das Olympiastadion in Berlin zu steuern, würde ich doch nicht gleich nach Start in München das Flugzeug kapern und so den Abfangjägern genug Zeit geben, dass sie mein Flugzeug abschiessen.
Ich würde also mich schön brav hinsetzen, mein Bier zum Schweineschnitzel trinken, um mich zu tarnen und dann so 15min vor der Landung loslegen. Das müsste dann zeitlich so langen, dass kein Militär rechtzeitig genug reagieren könnte.

Ist dieser Gedanke wirklich so abwegig?
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09.01.2007 13:44 Uhr von meru
 
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gefährliche Kinderwagen kommt wohl als nächstes, oder "gefährliche Meinung"

Mfg Meru
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09.01.2007 13:52 Uhr von maki
 
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meru: Die Bekämpfung von "gefährliche Meinung" ist wohl schon durch seit 1.1. geltende Gesetze abgedeckt ;-)
Natürlich im Namen der Bekämpfung der unerträglich hohen und allgegenwärtigen Terrorgefahr.

OT: Schäuble "denkt"???
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09.01.2007 14:24 Uhr von vst
 
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alternative? >Allgemein vermisse er in der Debatte die Nennung von Alternativen.<
ich hätte da eine alternative.
tritt zurück
lass dir doch bitte selbst die luft aus den reifen
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09.01.2007 14:25 Uhr von hady
 
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Also ich bin dafür, weil ja sonst was passieren könnte.
Man stelle sich z.B. vor, das Aida-Clubschiff würde während eines Fußballspiels mit Vollgas in ein vollbesetztes Stadion reinrasen und in Flammen aufgehen...

Ich wäre sogar dafür, alle Bundesbürger zu ihrer eigenen Sicherheit in Lager einzusperren. Ein paar stehen ja noch von damals... und über das Eingangstor kommt dann der Schriftzug "Kraft durch Sicherheit".
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09.01.2007 14:32 Uhr von mi-ka
 
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Jetzt weiss ich, woher er das hat.
War das nicht der letzte Ottofilm?

Da rast doch Otto mit einem Schiff auf die Freiheitsstatue zu.
Ist der Herr Waalkes noch immer auf freien Füssen oder wurder er schon interniert aufgrund von terrorischtischen Aktivitäten?
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09.01.2007 15:17 Uhr von Julizka84
 
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Schon wieder Diskriminierung!!! Nur weil der Schäuble Schwerbehindert ist und hin und wieder im Medikamentenrausch unsinniges Zeug von sich gibt müsst ihr nicht gleich alle auf ihm rumhacken!

Der arme Mann kann doch auch nichts dafür, dass er in der Politik begrenzt was zu sagen hat. Man sollte sich lieber Gedanken um die kranken Geister machen die so einer Partei soviel Verantwortung geben durch ihre Wahl.
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09.01.2007 15:39 Uhr von opppa
 
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In Berlin: fährt z.Zt. ein Mensch im Rollstuhl durch die Gegend, der opffensichtlich auf alles schießen will, was er als terroristisch bezeichnet.

Demnächst sollen dann wohl auch noch alle abgeschossen werden, die die Pfründe der Gottseidank nur augenblicklichen großen Abzockkoalition gefährdet!

Sarkasmus aus!
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09.01.2007 15:49 Uhr von ottonilli
 
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Bin auch ein gefährliches Schiff! Tuut tuut!
Oh oh, jetzt kommt Schäuble mit seiner Bazooka und putzt mich weg...

@Julizka84
Das ist keine Diskriminierung. Über jeden Politiker der idiotische Sachen macht wird so hergezogen-und da Schäuble einen Nagel im Kopf hat und dauernd Sch*** baut, zieht man über ihn halt oft und hart her.

Kann D eigentlich nur Idioten als Innenminister kriegen? Jemand der nicht Paranoid ist scheint für diesen Posten ja vollkommen ungeeignet...
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09.01.2007 16:04 Uhr von exekutive
 
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übrigens: wird unsere regierung solange weitermachen bis jemand ihnen sagt, das sie aufhören sollen..

nun ja.. und auch dann werden sie nicht direkt aufhören, sondern nur mit einer ordentlichen portion druck..

wir können uns heute über die nachrichten aufregen und stark davon ausgehen das morgen noch schlimmer "auftauchen".. .. das wird solange weitergehen bis die menschen wieder sagen "ich habe von all dem nichts gemerkt/gewusst" die geschichte wiederholt sich so oft, bis wir endlich aus ihr gelehrnt haben.. den die verantwortlichen für all die schandtaten sind nie zur verantwortung gezogen wurden.. nur einige billige puppen die man als bauernfänger aufgestellt hat..
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09.01.2007 22:57 Uhr von sacratti
 
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Wann denken wir endlich mal an gefährliche: Politiker?
Die Brandstifter marschieren, und die CDU sieht´s gelassen, aber Antifademo´s werden niedergeknüppelt und die Teilnehmer kriminalisiert- bspw. durch falsche Aussagen immer wieder auftretender Staatschutzbeamter, die angeblcih mit Fernglas etwas beobachtet haben, was gar nicht war. Aber Gegenzeugen werden erst gar nicht gehört oder unglaubwürdig gemacht.
Ich will eigentlich nur noch weg hier!
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10.01.2007 07:40 Uhr von christi244
 
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sacratti/exekutive: Wie wahr, wie wahr.

Doch, wir könnten es ändern, friedlich sogar. Es braucht nur Stimmzettel und Kreuzchen!

Aber genau dort sind wir fernab aller Foren und in der Realität ... an den Wahlurnen hört nämlich spätestens das Aufbegehren des Volkes auf und endet im Weidelauf der Schafe ... von einem Blender zu einem anderen!!! Oder der Wahlzettel fliegt in die Tonne.
Doch, wahrhaft änderwillig!
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05.02.2007 19:29 Uhr von axelxx
 
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wer schützt uns vor diesem Schäuble??? der will am besten alle Menschen zu Hause einsperren oder wenigstens rund um die Uhr überwachen
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05.02.2007 20:11 Uhr von christi244
 
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axel: Sollen wir die USA um Hilfe bitten?

Scherz beiseite, wir können uns vor ihm selber schützen, indem wir weder die CDU, noch die Sozis künftig wählen.
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05.02.2007 20:31 Uhr von Troll-Collect
 
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puh - Ihr seid gefährliche Ignoranten: Was meint ihr, wenn ein Kreuzfahrtschiff gekapert und auf ein Atomkraftwerk gelenkt wird, dafür sind die Betonkuppeln nicht ausgelegt. Da muss der Staat handlungsfähig sein.
Im Gegensatz zu Flugzeugen sind Schiffe wesentlich besser für den Einsatz bei schlechtem Wetter wie Nebel geeignet, da nützen die Tarnpläne (Nebelwerfer) für die AKW gar nichts.

Überhaupt wird die Gefahr unterschätzt, alle notwendigen Informationen für solche schurkischen Pläne sind im Internet frei verfügbar - etwa die Reisepläne, -daten und Routen der Kreuzfahrtschiffe. [...]
Leichter kann man es Terroristen gar nicht machen.

Es wird endlich Zeit, dass Surfer, die sich auf solchen Anschlagsplanungs-Seiten informieren genauer überprüft und ihre Daten protokolliert werden.
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06.02.2007 14:21 Uhr von opppa
 
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Ich denke: bei dieser "Grundsatzdebatte" immer mehr an gefährliche Politiker!
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12.02.2007 01:15 Uhr von christi244
 
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Was sind gefährliche Schiffe?

Für mich sind es in erster Linie die Rostlauben, die ungehindert die Meere überqueren dürfen und Ölteppiche verbreiten. Sollten diese gemeint sein, frage ich mich aber, wieso diese nun abgeschossen werden sollen, anstatt sie auf Kosten der Reederei in einem sicheren Hafen an die Kette zu legen. Das wäre letztlich die gesündere Möglichkeit für alle.
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12.02.2007 14:23 Uhr von scheune
 
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Hurra: Bravo Herr Schäuble, sie sind auf dem richtigen Weg, denn ihr oberstes Ziel ist ja rechtere Innenpolitik als Schilly zu machen und das ist echt schwierig. Wobei ich mich langsam frage warum wir keinen NPD Mann auf diesen Posten setzen,denn rechter könne der auch nicht sein in der Überwachung und Bespitzelung seines eigenen Volkes, bzw. wiedereinzubürgernden Exeinwohnern. Um auf die aktuelle Debatte zu kommen, dieses angestrebte Gesetz zum Abschuss entführter Vehikel, entbehrt jedem Grundsatz schon in der Anmaßung über die Leben der Betroffenen entscheiden zu können. Wie begründet man den Tod von 100 Unschuldigen in einem Flugzeug? Der Brief nach Hause enthält dann Floskeln wie" er wäre sowieso beim Absturz gestorben, oder in stolzer Trauer geben wir das Ableben für die Sicherheit des Volkes bekannt". Mit welchem Recht nimmt sich eine Regierung sowas heraus, den vorsätzlichen Mord an der eigenen Bevölkerung befehlen zu können? Woanders heißt das Menschenrechtsverletzung. und was hindert die Angehörigen der Betroffenen den Stadt anzuzeigen? Also hier sehe ich noch sehr viel Zündstoff in der Debatte auf den ich gern von Herrn Schäuble eine Antwort hätte.

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