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Fünf Jahre Prostitutionsgesetz: Bayern verweigert noch immer dessen Umsetzung

Die Vergabe von Gewerbescheinen an Prostituierte wird in Bayern fünf Jahre nach Inkrafttreten des Prostitutionsgesetzes immer noch abgelehnt. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums äußerte, diese Branche werde noch für "sittenwidrig" gehalten.

Diese Handhabe hat zur Folge, dass in Bayern keine vertraglich geregelten Arbeitsverhältnisse mit Prostituierten geschlossen werden. Potentielle Arbeitgeber müssen andernfalls eine Schließung ihrer Betriebe befürchten.

Ursprünglich sollte das am ersten Januar 2002 in Kraft getretene Gesetz die Lage freiwillig in der Prostitution arbeitender Frauen verbessern, z.B. in Hinblick auf Krankenversicherung und Sozialabgaben. Es bleibt jedoch viel Interpretationsspielraum.


WebReporter: cozmixx
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Jahr, Bayern, Bayer, Prostitution, Umsetzung
Quelle: www.antenne.de

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35 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.01.2007 09:22 Uhr von vst
 
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das land der bayern: :-)
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09.01.2007 09:48 Uhr von DarrylW
 
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Es ist ein Fehler hier in Deutschland auf Freiwilligkeit und Einsicht zu setzen - dann ändert sich nämlich gar nichts!

Anscheinend funktioniert hier nur etwas, wenn man es gegen das allgegenwärtige Phlegma und die Sturheit unserer Landsleute durchsetzt. Da käme dem Gesetzgeber die Obrigkeitsmentalität, die es hierzulande immer noch in weiten Bereichen gibt, zugute.
Ein gutes Beispiel dafür, das freiwillige Änderungen nicht funktionieren, ist der Versuch, das öffentliche Rauchen in Gaststätten zu unterbinden; hier wurde auch auf die Einsicht der Gastwirte, Hoteliers und nicht zuletzt, der Gäste gesetzt. Was dabei rauskam, kann jeder am eigenen Leib erfahren, wenn er sich zum Essen in ein Restaurant begibt.

Bei uns hilft nur Druck, traurig aber wahr!
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09.01.2007 09:49 Uhr von Pattern
 
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Bayern: Unser kleines Texas :) ... stockkonservativ und gehängt wird am liebsten noch ein Stück höher!

LG
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09.01.2007 10:15 Uhr von simkla
 
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Nach dem Motto: bei uns gibts so an Schweinkram net, Aber wehe
wenn einer hinter die Türen schaun könnte, oder vielleicht sogar in die Scheunen. Do werd schon ganz wild geschnakselt.
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09.01.2007 10:58 Uhr von Superior*
 
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STOIBER: STOIBERS AUSLESE
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09.01.2007 11:04 Uhr von BRESS
 
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einfach unglaublich die vorgehensweise erinnert frappierend an die handhabung des bgh-urteils zur straffreiheit geringfügiger mengen thc-haltiger drogen für den eigenbedarf:
auch hier meint die bayrische staatsregierung, ein problem durch kriminalisierung lösen zu können. was man nicht haben will, wird einfach verboten und dann isses weg... oder???

zumal man andererseits seitens des fiskus bei dieser unerwünschten und sittenwidrigen branche dann natürlich schon gerne wieder zum abkassieren kommt...
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09.01.2007 12:38 Uhr von JustMe27
 
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Sorry, aber Bayer mit Amerika vergleichen ist schlicht Blödsinn. Konservativ ist man auch woanders, und hängen will hier auch keier, also bitte....
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09.01.2007 13:10 Uhr von Crusader69
 
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@justme27: da stimme ich dir zu.
hängen will hier in Bayern wirklich niemand.
wir setzen da mehr auf erschiessen. ^^
siehe gesetzlich verankerten "Finaler Rettungsschuss"

und trotzdem ist hinkt der vergleich mit Texas nur bedingt.

die paralellen:
texas gehts wirtschaftlich gut. Bayern gehts wirtschaftlich gut. Beiden geht es auf Kosten der restlichen Bundesländer/-Staaten gut.

rhetorisch und in Sachen Glaubwürdigkeit stehen sich weder der texanische Halbaffe noch der bayrische Halbdebile in nichts hinterher (hm, Punktsieg für den Massenmörder aus dem Weissen Haus, der hält sich seit 2001 wenigstens an seine Redemanuskripte und bekommt seitdem wenigstens vollständige Sätze hervorgewürgt)

Beide reden Blech, dass jeder als solches erkennt. AUSSER diejenigen, die es direkt betrifft (Punktsieg für Edi, der absolute Gesamtschaden ist durch seinen kleineren Machtbereich erheblich geringer)

Beide halten religiöse Aspekte hoch, ohne sich wirklich darum zu scheren. politisches Kalkül.

Polizeistaat: drüben nennt man das "Homeland Security", hierzulande "verstärkte Polizeipräsenz". Schon mal in München während der Stoßzeiten auf dem Mittleren Ring gewesen?? gefühlte 30% des Verkehrschaos sind auf grün/weisse Fahrzeuge zurückzuführen.

drüben werden Steuergeschenke an Konzerne und Superreiche gemacht, hierzulande werden über die Bayerische Landesbank Milliardenkredite an bankrotte Medienmogule vergeben. Im Endeffekt das gleiche.

Drüben werden pläne gemacht, wie man sein Hoheitsgebiet/Einfluss global auweiten kann, hierzulande hat man nach der Wende drüber nachgedacht, wie man eine BAYERICHE Partei auf den Osten ausweiten kann (Lebensraumerweiterung im Osten... da klingelt doch was ^^)

Der Vergleich hinkt ganz und gar nicht... nur der Maßstab ist bedeutend unterschiedlich.

MFG
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09.01.2007 14:01 Uhr von The_free_man
 
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Lustig dass die Bayern sich nicht an Gesetze halten müssen.
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09.01.2007 14:42 Uhr von BRESS
 
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@the_free_man: falsch...

"die" bayern müssen sich sogar noch sehr viel mehr an die gesetze halten, als das in den meisten anderen bundesländern der fall ist, weil hier der "law-and-order"-faktor deutlich höher liegt...

nur die bayerische staatsregierung neigt anscheinend hin und wieder zu der ansicht, dass ihre eigenen gesetze besser sind als die vorgaben von bund oder eu...

O;-)
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09.01.2007 15:03 Uhr von smou81
 
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Crusader69: Du sagst: "die paralellen:
texas gehts wirtschaftlich gut. Bayern gehts wirtschaftlich gut. Beiden geht es auf Kosten der restlichen Bundesländer/-Staaten gut."

Nene, du verwechselst da etwas: Den restlichen Bundesländern geht es auf Kosten Bayerns gut! :)
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09.01.2007 15:10 Uhr von Julizka84
 
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RICHTIG SO !!! Wenn ein Kredithai 30% Zinsen verlangt ist das Sittenwidrig. Wenn ein Arbeitgeber 3€ Stundenlohn zahlt ist das in vielen Fällen illegal.

Warum soll eine Prostituierte dann für eine Arbeit die keine Qualifikation erfordert solch hohe Summen einstecken, dazu fast keine Steuern zahlen und das ganze noch als LEGAL und nicht Sittenwidrig eingestuft werden?!

Lächerlich! Da bin ich froh in Bayern zu wohnen ;)
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09.01.2007 15:15 Uhr von vst
 
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genau: Warum soll ein Politiker dann für eine Arbeit die keine Qualifikation erfordert solch hohe Summen einstecken, dazu fast keine Steuern zahlen und das ganze noch als LEGAL und nicht Sittenwidrig eingestuft werden?!
oder hat stoiber irgendeine qualifikation?
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09.01.2007 15:39 Uhr von inselaffe
 
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So machne im Bayrischen Kabinett: meinen echt sie waeren Gott in Person..
Allen voran der liebe Edmund..

Wieso koennen die das ueberhaupt verweigern? Gleich Strafzahlungen so lange bis die Almoelis da unten zu Besinnung kommen!
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09.01.2007 15:42 Uhr von BRESS
 
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@vst: perfekter hätte man die antwort nicht formulieren können...

O;-)
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09.01.2007 17:27 Uhr von Julizka84
 
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@vst: "Warum soll ein Politiker dann für eine Arbeit die keine Qualifikation erfordert solch hohe Summen einstecken, dazu fast keine Steuern zahlen und das ganze noch als LEGAL und nicht Sittenwidrig eingestuft werden?!"

Sorry aber das ist doch Schwachsinn. Sicher kann man vielleicht Provinzbürgermeister werden ohne Qualifikationen, aber für einen Ministerposten sind gewisse Qualifikationen erforderlich. Wenn nun aber irgendwelche Idioten ohne Qualifikationen es schaffen diese Ämter zu bekleiden, dann ist das nicht die Schuld des Systems sondern der Demokratie und der Wähler. Das VOLK wählt Politiker OHNE Qualifikationen in wichtige Ämter.

"oder hat stoiber irgendeine qualifikation?"

Ja hat er. Er hat einen Doktor Titel und ein abgeschlossenes Studium (Jura).

Abgesehen davon wärst du dann damit einverstanden, dass man den Paragraph "Sittenwidrig" komplett streicht ja? Mit allen Konsequenzen?
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09.01.2007 17:40 Uhr von vst
 
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ach julizka: heute wieder humorbefreit?

dass stoiber ein abgeschlossenes studium und einen doktortitel hat macht das alles ja nicht besser.

und nein, ich bin nicht schuld, wenn idioten ein ministeramt bekleiden.
es werden doch keine anderen zum wählen aufgestellt.
da gibt es einen westerwelle, eine merkel, einen schröder, einen stoiber.
jetzt sag mir mal wer von diesen idioten eine qualifikation hat?
eine qualifikation zum regieren.
keiner.

das volk hat keine andere wahl als diese arschglatten, äääh aalglatten gestalten zu wählen, weil es keine anderen gibt.

siehst du noch politiker mit qualitäten?
selbst dieser unsägliche franz-josef aus bayern war mir tausendmal lieber als alles was heute rumläuft.
er hatte wenigstens noch qualitäten und war kein glattgeleckter kieselstein. er hatte ecken und kanten und man konnte sich an ihm reiben.

sittenwidrig? was ist das?
ich finde das was die csu mit pauli macht sittenwidrig.
ich finde das was die merkel mit ihrem volk macht sittenwidrig.
dagegen sind huren die liebsten, nettesten und tollsten menschen.
ich würde meine kinder lieber einer hure anvertrauen als einem politiker.

und was sittenwidrig ist bestimme nicht ich und nicht du, sondern dieses pack das uns regiert.
insofern ist es mir egal. das was ich mache ist nicht sittenwidrig. egal was ich mache.
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09.01.2007 18:08 Uhr von Koyan
 
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Richtig so, hoffentlich kann sich Bayern durchsetz: zen.
Es ist und bleibt Menschenhandel und sittenwidrig.
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09.01.2007 18:21 Uhr von jesse_james
 
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Die bayerischen Politiker scheinen unfähig zu sein: "Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums äußerte, diese Branche werde noch für "sittenwidrig" gehalten."


"Diese Handhabe hat zur Folge, dass in Bayern keine vertraglich geregelten Arbeitsverhältnisse mit Prostituierten geschlossen werden. Potentielle Arbeitgeber müssen andernfalls eine Schließung ihrer Betriebe befürchten."

Wenn es sittenwidrig ist warum bekämpfen sie es nicht und rotten es mit Stumpf und Stiel aus ?!

Wenn sie denn Prostituierten keine Gleichberechtigung einräumen wollen, wieso lassen sie diese dann in einer gesetzlichen Grauzone agieren ?

Wenn sie den "Arbeitgebern" die Betriebe schließen wollten, wieso sind dann noch immer alle geöffnet ?!?




Reden die bayerischen Politiker wieder mal heiße Luft und gehen abends selbst zu einer Prostituierten ?!
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09.01.2007 18:28 Uhr von vst
 
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jesse james: die bayrische regierung kann die prostitution nicht ausrotten.

sonst müssten sie doch immer in die schweiz oder nach baden-württemberg zum vögeln
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09.01.2007 18:43 Uhr von Der Erleuchter
 
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Mir scheint, als hätten es hier: einige gern, wenn es den Anschein von Normalität hätte, zu einer Prostetuierten zu gehen.

Es wird sich nichts, aber auch gar nichts für die Frauen ändern. Denn die Frauen aus dem Osten oder sonst woher, die wie Ware verkauft werden, werden davon bestimmt nicht profitieren.

Man muss sich mal die Verhältnisse in den anderen Bundesländern betrachten. Ist es denn da soviel besser geworden für die Frauen???? Aber hauptsach auf die Bayern schimpfen. Die wahren Rassisten sind doch die Norddeutschen, die auf den Bayern rumhacken! ! !
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09.01.2007 18:50 Uhr von Hostal
 
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@DarrylW: wenn man das rauchen in gaststätten und kneipen verbieten würde müssten bestimmt einige kleinere kneipen welche gerade für bier+zigarretten + (fussball) gedacht sind einen enormen rückgang an kunden haben, evtl eine auszeichnung an der tür für rauchfreie gastsätten in welche ich aber keinen fuß setzen würde..

zurück zum thema ich wohne selber in bayern soweit verständlich das die leute hier sehr komisch sind mit politik aber sobald das wort "Sozialabgaben" zu lesen is sollten bei denen doch nen licht aufgehn, da geht doch sicher viel geld sprichwörtlich in den arsch^^
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09.01.2007 19:41 Uhr von generalstreik
 
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Beitrag: sehe ich ganz genauso vst.
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09.01.2007 20:12 Uhr von spacekaisa
 
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wer sagt denn dass alle Huren aus dem osten kommen und hier verkauft werden?
es gibt bestimmt auch noch genug deutsche huren die ihrem gewerbe auch in bayern nachgehen möchten...die es auch verdient hätten nach zig jahren ....in den ruhestand zu gehen!!!
würde dieses sparte verboten, stiege auch die zahl derjenigen die diese dienste in anspruch genommen haben und nun über die grenze fahren müssen...ganz zu schweigen von den kriminalitätsraten die deswegen entstehen könnten!!!
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09.01.2007 21:05 Uhr von Der Erleuchter
 
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@spacekaisa: Ich denke mal dein Beitrag bezieht sich auf mein posting. Nun - es behauptet auch niemand, dass alle Frauen aus dem Osten kommen. Aber gerade diese Frauen sind in großer Anzahl vertreten und für die bringt das zumeist eben nichts.
Auch eine Hure kann privat fürs Alter vorsorgen bzw. eine Krankenversicherung abschließen (wenn sie nicht zwangsprostetuiert wurde) - wenn sie es versäumt, ist sie selber schuld.

Es spricht auch keiner davon, diese Sparte zu verbieten. Aber fördern muss man sie auch nicht.

Am End wollens noch Arbeitslosengeld, wenns im Sommer so heiß ist, dass niemand in Puff kommt.

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