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Niedersachsen: Innenminister Uwe Schünemann (CDU) unterstützt Schäubles (CDU) Pläne

Der Innenminister Uwe Schünemann (CDU) aus Niedersachsen unterstützt die Pläne von Wolfgang Schäuble (CDU), wie heute mitgeteilt wurde. Nach den terroristischen Anschlägen vom 11. September 2001 gebe es eine neue Art der Gefahr.

Schünemann wies in diesem Zusammenhang darauf hin: "Dieser Bedrohung darf unser Staat nicht wehrlos gegenüberstehen" und sieht dadurch die Forderung von Schäuble als gerechtfertigt. Rainer Arnold (SPD) warnte hingegen vor einer Umsetzung der Pläne.

Arnold sieht diese Pläne als "Völkerrechtsbruch". Auch Gerhart Baum (FDP) warnte eher vor diesen Plänen. Schäuble will im Falle einer terroristischen Bedrohung rechtliche Grundlagen erlassen, um ein entführtes Flugzeug abschießen zu können.


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WebReporter: da_schau_hin
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Plan, Niedersachsen, Wolfgang Schäuble, Innenminister
Quelle: magazine.web.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.01.2007 15:12 Uhr von 666leslie666
 
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Braune Gefahr: -->http://www.wdr.de/...

Terroristen sind da die kleinste Gefahr... ;-)

Mlg jp
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05.01.2007 15:15 Uhr von christi244
 
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@Leslie: Oh ja ... ich gehe mit Dir konform!!!
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05.01.2007 15:19 Uhr von benny19
 
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nicht Sachsen: Uwe Schünemann: CDU stimmt, Innenminister stimmt, aber Sachsen = Niedersachsen
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05.01.2007 22:03 Uhr von grimpii
 
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na hoffentlich: sitzen diese dann in den maschinen und werden abgeschossen...na hoffen wir doch mal das beste ;-)
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05.01.2007 22:16 Uhr von da_schau_hin
 
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benny19: Natürlich hast du recht, ich möchte nicht wissen, was der zu seiner Veränderung gesagt hätte, jetzt stimmts :)
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06.01.2007 01:43 Uhr von Jorka
 
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Wenn das dazu: kommt werde ich nie wieder fliegen (nein nicht wegen der Terroristen sondern wegen Schäuble)

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