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Spandau: Asylbewerbern droht Heim und Bargeldentzug, wenn sie nicht kooperieren

Flüchtlingen und Asylbewerbern, die sich weigern, zwecks Klärung ihrer Staatsangehörigkeit und Identität mit den Behörden zu kooperieren, droht im Berliner Bezirk Spandau nun der Zwangsumzug ins Heim und die Streichung von Bargeldzuwendungen.

Gegenüber Asylbewerbern, die seit April 2006 in Berlin ankommen, ist dieses Verfahren generell üblich. Jetzt soll es auch bei Kooperationsunwilligen angewendet werden, die berechtigt sind, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu beziehen.

Der Spandauer Sozialstadtrat, Martin Matz (SPD), bezifferte gegenüber dem "Tagesspiegel" die Zahl der Betroffenen auf 122. Vom Flüchtlingsbeirat und Berliner Migrationsbeirat wurden die Pläne des Stadtrats heftig kritisiert.


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WebReporter: the_final_conflict
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Asylbewerber, Bargeld, Heim, Spandau
Quelle: www.pr-inside.com

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.01.2007 11:53 Uhr von Chemnitzer
 
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Wurde ja auch mal Zeit: Denn unter Asylbewerbern hatte es sich ja herum gesprochen das wenn sie ihr Heimatland nicht angeben und keine Papiere haben auch nich abgeschoben werden können und dann auch unterstützung von unserem Staat bekommen ohne das sie was dafür machen müssen. Zu diesem Thema kam auch vor kurzem ein guter Beitrag bei Spiegel TV Reportage.
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04.01.2007 12:02 Uhr von rumpelpumpel2
 
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heftig kritisiert? verstehe nicht, wieso es dagegen kritik gibt?
ich finde das ist doch wohl nur rechtens!
also ich finds gut!!
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04.01.2007 12:10 Uhr von dreamcatchergo
 
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Gut und nicht gut: Gut und nicht gut

Einerseits finde ich diese Entscheidung gut, aber andererseits denke ich, was treibt einen Menschen dazu 100te Kilometer zu reisen in Hunger und Durst fern von der Heimat, Asyl in einem Fremden Land zu Beantragen?

Btw: Ich bin ein Beitragszahler und kein Saufender Glatzkopf der von der stütze lebt und hier womöglich schreibt raus mit dem Pack oder sonstiges.
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04.01.2007 12:24 Uhr von mueppl
 
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Es spricht nichts dagegen Idendität und Herkunftsland nennen zu müssen, wenn man Asyl beantragt. Wo ist denn hier das Problem?
Drohender Abschiebung zu entgehen?
Ein Betroffener muss bei Harz IV Antrag auch alles offen legen, bevor er Leistung erhält.
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04.01.2007 12:27 Uhr von Cpt.Max
 
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@dreamcatchergo Das hat doch nichts mit saufendem Glatzkopf zu tun.
"Was treibt einen Menschen dazu 100te Kilometer zu reisen in Hunger und Durst fern von der Heimat, Asyl in einem Fremden Land zu Beantragen?".
Genau das gilt es eben herauszufinden. Es gibt nach dem Asylgesetz gewisse Bestimmungen, unter welchen Voraussetzungen jemand ein Recht auf Asyl hat. Weiß das nicht mehr auswendig. Sinngemäß wenn jemand aufgrund seiner Rasse oder Religion verfolgt wird usw.
Ist das der Fall, kann der arme Mensch von mir aus gerne bei uns Asyl bekommen. Gibt aber sicherlich auch solche, denen es in ihrem Land einfach schlechter geht als hier in Deutschland, weil die allgemeinen Bedingungen eben schlechter sind.
Für solche Leute tut es mir zwar generelle Leid, dass sie nicht im Wohlstand aufwachsen so wie wir, dennoch sind wir nicht in der Lage, all diese Menschen "durchzufüttern". Wir haben in unserem Land genügend Probleme, die es zu lösen gilt. Ergo: Bei Nachweis bekommen die Leute Asyl, ansonsten nicht.

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04.01.2007 12:44 Uhr von reziprok
 
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Vollkommen richtig diese Regelung: Ist schon seit Jahrzehnten überfällig.

@ dramcatchergo

"was treibt einen Menschen dazu 100te Kilometer zu reisen in Hunger und Durst fern von der Heimat, Asyl in einem Fremden Land zu Beantragen?"

Die Aussicht auf höheren Lebensstandard. In Deutschland geht es ihnen ohne Arbeit zig mal besser als in ihrer Heimat mit Arbeit. Ist doch klar, dass sie hier hinwollen. Kann ich auch nachvollziehen. Für die ist Deutschland das Paradies.

Der deutsche Staat muss aber alles unternehmen, um dies zu verhindern. Schließlich soll er den Wohlstand seiner Bürger gewährleisten. Sozialstaat und unkontrollierte Einwanderung vertragen sich nunmal gar nicht. Merjt man in Deutschland aber mal wieder als letztes...
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04.01.2007 12:59 Uhr von Zenon v.E.
 
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Titel falsch und reisserisch: Natürlich droht ihnen kein Bargeldentzug, sie können selbstverständlich ihr Geld behalten, bekommen lediglich kein neues mehr geschenkt, da sie die Möglichkeit bekommen in einem Heim mit Vollverpflegung untergebracht zu werden.
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04.01.2007 13:05 Uhr von BK
 
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Bargeld ??? Mir stellt sich da nur eine Frage: Warum bekommen die guten Menschen Bargeld ?

Solange solch ein Verfahren dauert, kann man den Menschen auch die Nahrung und die Mittel die Sie brauchen zuteilen bzw. ihnen Essensmarken oder Gutscheine ausgeben.

Nun kommen wieder sicher einige und sagen: "Das ist doch Unmenschlich !"

Es geht hier nicht darum irgendjemanden daran zu Hindern Asyl zu beantragen oder irgendjemanden ehrlichem den Weg zu erschweren. Ich denke nur es würde den Missbrauch und auch den Alkohlkonsum eindämmen. Auch ist es vielleicht für die wenigen Prozent die danach nicht Arbeiten gehen wollen. Ein kleiner Anreiz zur Arbeit...
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04.01.2007 13:10 Uhr von cartman007
 
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Endlich Schluß mit Identitätsverschleierern: Bravo! Sollte dies wirklich Praxis werden, kann man nur gratulieren. Wieso soll jemand, der sich weigert seine Identität preiszugeben, hier Rechte einfordern können und Anspruch darauf haben, auf Kosten der Leistungserbringer lebenslang, samt sich rasant vermehrendem Anhang, durchgefüttert zu werden?

Dieser Personenkreis möge doch sich bei unseren EU-Beitrittskandidaten umsehen.

Und: Die Fürsprecher können ja gern ihr eigenes Einkommen spenden, wenn sie Integrationsfeinde fördern möchten.
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04.01.2007 13:34 Uhr von the_final_conflict
 
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Re: Zenon v.E. Du hast Recht: es ist kein "Bargeldentzug", sondern ein "Entzug von Bargeldleistungen".

Allerdings passte letzteres nicht mehr in den Titel (hinzu mag unbewusst gekommen sein, dass ich "Schlafentzug" oder "Liebesentzug" als vergleich im Hinterkopf hatte - und bei diesen beiden Entzügen ist es eben nicht möglich, bereits erhaltenen Schlaf oder Liebeszuwendungen wieder herauszurücken), ich habe aber in KA1 näher ausgeführt, was damit gemeint ist.
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04.01.2007 14:04 Uhr von Rollo-Ralf
 
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Nach durchlesen der Quelle kommst mir hoch. Nicht das ich falsch verstanden werde, ich möchte nicht das Recht auf Asyl in Frage stellen, jeder der Politisch verfolgt oder mit dem Tod bedroht wird soll hier in Deutschland gefahrenfrei Leben dürfen, aber wer nicht bereit ist an der Feststellung seiner Identität mitzuarbeiten verwirkt meiner Ansicht nach dieses Recht. Außerdem stelle ich mir die Frage, wie ich belegen soll das ich verfolgt werde, wenn ich meine Papiere vernichte? Aber in unserem Lande gilt es ja mitlerweile als Chic sich als Linker Fanatiker oder Gutmensch aufzuspielen, also bloß keine Fragen stellen und alles durchgehen lassen!
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04.01.2007 16:40 Uhr von Telemaster
 
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...warum bloß rutscht es mir kalt den Rücken runter, wenn ich das hier lese und mir dann denke, dass man die (deutschen und ausländischen/integrierten/ach egal, man sagt ja immer was falsches) H4´ler bisher unmenschlicher behandelt hat, als so manchen Asylanten, der die Kooperation mit den Behörden verweigerte?!

Gehe mal als H4´ler nicht zu einem Termin und Du kannst nicht nachweisen, dass Du krank im Bett gelegen hast; sind 10 oder 30? Prozent weniger von den 345 Eurolinchen. Und die Asylbewerber durften mit den Behörden bisher den Mollie machen? Und nun will man zumindest das einschränken und es gibt Gegenstimmen dazu?

Wieder ein paar Stimmen mehr in Richtung rechte Parteien abgewandert :)
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04.01.2007 16:53 Uhr von powerpiet
 
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nun ja also meiner meinung nach lohnt es sich bei zur zeit 122 betroffenen nicht grossartig geld zu sparen vieleicht liegt ja auch schon die erweiterung in der schublade ein solches, oder ähnliches verfahren auf hartz4 empfänger auszudehnen...
zum beispiel war da doch was mit mieteinbussen in "exklusiven" bürogebäuden durch zu häufigen "besuch" von hartz4 empfängern... eventuell findet unsere Politische "oberschicht" es bald toll hartz4 empfänger aus bestimmten wohngegenden zu entfernen und in wunderschöne heime mit vollverpflegung umzusiedeln....

UUUUPPPPSSSS!!!!!!
naja noch ist es fiktion.... aber wie lange noch....
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04.01.2007 17:25 Uhr von Malik2000
 
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Bravo! Sehr schön, dass auch und gerade in Deutschland die dumme Political Correctness ad acta gelegt wird und wieder Platz für logisches Denken macht.
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04.01.2007 18:54 Uhr von ocalanews
 
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eine gute: und richtige maßnahme, obwohl man flüchtlinge verstehen kann, die aus angst vor repressalien, beispielsweise durch geheimdienste ihres heimatlandes, nicht alle daten preisgeben wollen.
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04.01.2007 19:09 Uhr von Mehlschwein
 
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VÖLLIG ZURECHT! finde das absolut in ordnung!
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04.01.2007 22:15 Uhr von christi244
 
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Flüchtlinge und Asylbewerber: Um ehrlich zu sein, ich verstehe nicht so ganz, wo genau die Problematik für 122 Leute liegt. Viel kostspieliger als diese paar Leute sind im Grunde genommen diejenigen, die an den Asylgesetzen vorbei per inoffizieller und nicht bekannt werdender Einreiseerlaubnisse mit Zustimmung unserer Regierung ins Land geholt und ohne Umschweife ins soziale Netz integriert werden, nämlich bis 300.000 jährlich, obgleich deren Leben nicht in Gefahr ist.

Hier ist der Link, der es ermöglicht, im Grunde die halbe Ex-UdSSR auszuquartieren, ohne auch nur entferntest den rigiden bundesdeutschen Asylgesetzen ausgesetzt zu sein, wie es echte Flüchtlinge müssen.

http://www.bamf.de/...

Und hier nun die Aufnahmevoraussetzungen, von denen ich nur die kostspieligsten und witzigsten kopiert habe:

Die Aufnahmevoraussetzungen wurden von der Innenministerkonferenz vorgegeben.
Zukünftig müssen Antragsteller:

1. jüdischer Nationalität sein bzw. von mindestens einem jüdischen Elternteil abstammen und sich zu keiner anderen als der jüdischen Religion bekennen,
Deutschkenntnisse nachweisen, die mindestens der Niveaustufe A1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GERR) entsprechen,

2. dauerhaft selbst für ihren Lebensunterhalt in Deutschland sorgen können,

3. den Nachweis zur Aufnahmemöglichkeit in einer jüdischen Gemeinde im Bundesgebiet erbringen.

ad 1) mir ist sehr neu, dass "Jüdisch" eine Nationalität ist. Ich kenne diesbezüglich nur Israel. Von daher erübrigt sich wohl jeder Kommentar.

ad 2) wie soll das denn wohl ohne Sozialhilfe funktionieren? Zumal der Grund der Migration wirtschaftlicher Natur ist, wie bei den meisten anderen auch.

ad 3) das dürfte wohl kein Problem darstellen, da es dies seit Jahrzehnten kein Problem darstellt. Das einzige Problem welches Galinsky schon damit hatte, war das Wissen, dass das Gros dieser Leute gar keine Juden waren, sondern nur in den Westen wollten. Und dies dürfte sich bis heute nicht groß geändert haben.

So, wie war das jetzt mit den Kosten für diese 122 Flüchtlinge, gemessen an jährlich 300.000 Zuwanderern ohne jegliche Notgrundlage?



.
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04.01.2007 22:46 Uhr von jesse_james
 
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@christi: Nur einen Fall nicht zu prüfen öffnet allem Übel Tür und Tor !
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04.01.2007 22:51 Uhr von jesse_james
 
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Die Entscheidung ist richtig ! ! ! Wer in unser Land kommt und um Asyl bittet muss auch einen Grund angeben warum er Asyl bekommen möchte.
Und um diesen Grund prüfen zu können, benötigt man auch die Identität der betreffenden Person.



Denn sonst könnten auch Extremisten und Terroristen die in ihrer Heimat aufgrund dieser Tatsache verfolgt werden hier bei uns Unterschlupf finden ohne das uns bekannt ist wer dann in unserem Nest sitzt !


(Wobei man bei solch einem Beispiel allerdings dazu sagen muss, wie unsere Regierung den jeweiligen Staat aus dem dieser etwaige Extremist kommen könnte einstuft.
Denn jeder der z.B. gegen die nordkoreanische Führung agiert ist ja für unsere Regierung kein Extremist.)
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04.01.2007 23:18 Uhr von isern
 
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@christi244: "1) mir ist sehr neu, dass "Jüdisch" eine Nationalität ist. Ich kenne diesbezüglich nur Israel. Von daher erübrigt sich wohl jeder Kommentar."

Nationalität ungleich Staatsangehörigkeit.
Dazu wikipedia:

Der Begriff Nation (vor dem 14. Jahrhundert ins Deutsche übernommen aus lat. natio „Geburt; Herkunft; Volk“) bezeichnet eine soziale Gruppe von Personen, welche sich über besondere objektive Merkmale subjektiv verbunden fühlen.
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05.01.2007 00:09 Uhr von Bleifuss88
 
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Richtig so: Ja, das finde ich auch richtig. Wenn man schon in unserem Land ein besseres Leben will, sollte man auch kooperieren mit den Behörden. Das ist doch das Mindeste, was man verlangen kann.
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05.01.2007 08:08 Uhr von christi244
 
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@isern: Das Problem ist nur, dass wir nicht mehr im 14. Jahrhundert leben.

Ich jedenfalls kann in diesem Kontingentsystem weder irgendeine Logik, noch sonstwas wirklich sinnvoll Humanitäres erkennen. Und ... wenn Zuwanderung, dann bitte für alle. Die gesunde Mischung nämlich bringt es.

Einerseits wird Aufheben gemacht in punkto dieser 122 Leute, andererseits trotz Zuwanderungsstop seit Jahrzehnten halbillegale Zuwanderung nur aus Gründen bundesdeutscher Eitelkeit. Einerseits werden Leute, die die Einreise dringend nötig hätten bereits an den Grenzen zurückgeschoben, andererseits wird hier sinnlos mit dem Lasso eingefangen.

Erkläre mir bitte, was ist an einem potentiellen Juden (was sie ja meist noch nicht einmal sind) wertvoller als an einem gebildeten Afrikaner, dessen Notwendigkeit, sich aus seiner Heimat zu verdrücken wohl eher höher ist, als bei den Leuten aus Ex-UdSSR?
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05.01.2007 16:28 Uhr von jesse_james
 
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@christi: Der Antisemitismus ist in Russland nicht weniger schlimm ausgeprägt als bei uns.

Darüber hinaus müsste dir doch bekannt sein warum unser Staat so gerne Menschen eines bestimmten Volkes (bzw. ich würde da eher sagen einer bestimmten Religion) aufnimmt ?! Gleichgültig ob das sinnvoll ist oder nicht !
Stichtwort 33-45 !
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05.01.2007 20:54 Uhr von christi244
 
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@Jesse-James: Warum eierst Du so herum, worum es geht und wer gemeint ist.

Klar weiß ich, wo Du drauf hinaus willst. Und ich weiß auch, dass Juden in Ex-UdSSR nicht beliebt sind. Allerdings weiß ich ebenso, dass deren Leben dort absolut nicht mehr gefährdet ist.

Und 33-45: Das ist Geschichte! Mit Sicherheit aber ist absolut kein Grund, jeden Kappesbauern ins Land zu holen, nur weil der sich in Moskau am Hauptbahnhof entsprechende Papiere gekauft hat oder eben auch nicht.

Wir haben genug Probleme an der Backe. Eine Migrationsalternative bleibt denen ja, wenn sie aus dem Osten raus wollen (was ich verstehen kann!), nämlich nach Israel. Von daher also müssen wir sie sicher nicht noch mit dem Lasso einfangen, nur weil ... .

Wer herkommen will, bitteschön, welcome ... aber dann bitte zu den Konditionen, die jeglicher Zuwanderer hier zu durchlaufen hat, gleich, wo er herkommt und sicher nicht mit in den Allerwertesten gestopftem Zucker.

Hier wird sich über lächerliche 122 Figuren aufgeregt von wegen Unterhalt. Diese Leute hingegen werden ohne irgendwas sofort in die Hängematte geschmissen und Tarnung, Tarnung, sind so geheim, dass Du ihre Summe der Zuwanderer nirgendwo erfahren kannst, denn in Flüchtlingsstatistiken tauchen sie niemals auf. Dafür sind nämlich die Ablehnungen viel zu hoch. Ahnst Du wie viel Kohle in sie ohne Wenn und Aber reingestopft wird? Nicht umsonst, wurde dem ZdJ noch unter Schröder das Budget um EUR 3 Mio. JÄHRLICH erhöht. Und sei sicher ... Sozialhilfe gibt es noch obendrein!
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08.01.2007 19:07 Uhr von Nessy
 
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@gpest aber sonst kommst du noch ganz klar ??? :-(

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