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Schäubles "Quasi-Verteidigungsfall": Widerstand von SPD, FDP und den Grünen

Nachdem Schäuble seinen Plan, die Verfassung um den "Quasi-Verteidigungsfall" zu erweitern, um das Luftsicherheitsgesetz verfassungskonform werden zu lassen (ssn berichtete), bekannt gab, äußern nun verschiedene Politiker ihre Ablehnung.

So meint der Grünen-Fraktions-Geschäftsführer Volker Beck: "Das lehne ich ab. Der Gesetzgeber darf keine Lizenz zum Töten Unschuldiger in Gesetzesform gießen."

Ähnliche Meinungen kommen aus der SPD und der FDP. So bezeichnet der SPD-Politiker Dieter Wiefelspütz Schäubles Pläne als nicht akzeptabel. Der FDP-Politiker Max Stadler kritisiert, Schäuble müsse das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes akzeptieren.


WebReporter: Noktal
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, FDP, Die Grünen, Wolfgang Schäuble, Verteidigung, Widerstand
Quelle: www.sueddeutsche.de

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18 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.01.2007 12:13 Uhr von Noktal
 
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Der Vorschlag an sich ist eine Sache, doch dass Schäuble das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes übergehen möchte ist einfach inakzeptabel.
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02.01.2007 13:20 Uhr von jerry fletcher
 
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ich sagte schon: wann gibt endlich mal jemand dumm labernde politiker zum abschuss frei?
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02.01.2007 13:23 Uhr von Ralph_Kruppa
 
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Respekt: So ein komplexes Thema, das heute ganze Zeitungsseiten mit Inhalt füllte, auf drei Kernaussagen zu beschränken und dabei noch zum Punkt zu kommen. Das sage ich nur:
Hervorragend gelöst! Für alle Unken, die folgen, sei angemerkt, dass der Autor bislang schon einige "Prügelbewertungen" einstecken musste (Gesamtbewertung: 76,34 Prozent).

Mein Fazit: Er hat dazu gelernt und zwar mächtig. Willkommen im schwierigen "Politik"-Channel ! ! !

<Ironie an>Dafür gibt heute den Sonderpreis in Form von 25 Punkten fürs Konto und das ehrenamtliche "Fleißkärtchen" für "gutes Betragen im Netz" <Ironie off>
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02.01.2007 13:28 Uhr von vst
 
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ach nee der herr schäuble: gehts schon wieder los?

medikamente wieder nicht genommen?

tststs
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02.01.2007 13:31 Uhr von nissart
 
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ach Kinder ihr wollt mir doch nicht wirklich erzählen, dass ihr auf den alten Trick noch ´reinfallt, oder??
Das Prinzip ist doch immer das gleiche: Einer (in diesem Falle Schäuble) prescht mit einem unliebsamen Vorschlag vor, alles regt sich auf und sobald sich das Ganze wieder beruhigt hat, kommt das wieder zur Sprache-und wird durchgedrückt.....
Erinnert sich noch wer an die Einführung der LKW-Maut? Da wars das gleiche...... PKW-Maut kommt NIE! haben da alle Politiker geschrien....mittlerweile wollen es Politiker aller Parteien-und ich wette, dass die Maut bis 2010 Fakt ist.....so wie es damals zur Einführung der LKW-Maut schon in "Auto,Motor,Sport" stand....
Will sagen: Das Gesetz wird kommen-früher oder später....
Da fällt mir ein Spruch auf einer Mauer ein :" wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht"...
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02.01.2007 13:32 Uhr von Noktal
 
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@ Ralph_Kruppa: Danke für das Kompliment ;)
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02.01.2007 14:07 Uhr von ottokar VI
 
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Schäble muß weg: Es kann doch nicht angehen, daß Schäuble absichtlich soviel Geld zum Fenster rauswirft und absichtlich soviele Leute sinnlos beschäftigt.
Das Verfassungsgericht hat eindeutig gesagt, daß eine Abwägung Mensch gegen Mensch unstatthaft ist. Jedes Gesetz, daß die Tötung von Menschen zum Schutz von anderen Menschen vorsieht, wird daher keinene Erfolg haben, weil es Verfassungswidrig ist.
Wenn Schäuble es trotzdem wieder versucht, ist dies mutwillige Verschwendung von Geld. Gesetze machen kostet nämlich sehr viel !!!

Meine Ansicht nach ist dies nur ein Profilierungsversuch vor der Presse. Mehr wird nämlich nicht dabei rauskommen.
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02.01.2007 14:14 Uhr von Troll-Collect
 
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Nicht nur: die Spezialdemokraten, Grüne und FDP kritisieren Schäuble, selbstverständlich auch die Linksfraktion (auch wenn das wieder verschwiegen wird):

"Bundesinnenminister Schäubles Versuch, den Artikel 1 des Grundgesetzes auszuhebeln, sei "ein Fall für Karlsruhe", kritisierte Petra Pau, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken und Mitglied im Innenausschuss, die geplante Grundgesetz-Änderung.

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke befürchtet einen "permanenten Ausnahmezustand", falls Schäuble sich mit seinen Plänen durchsetze. Ulla Jelpke: "Den Verdacht auf einen Terroranschlag will er zur Grundlage nehmen, im Inland das Kriegsrecht anzuwenden. Das Grundrecht auf Menschenwürde sei dann nichts mehr wert, so seine Logik.""
http://linkszeitung.de/...

"...hat Wolfgang Neskovic (Die Linke) dem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble "hartnäckige Ignoranz gegenüber dem höchsten deutschen Gericht" vorgeworfen. Vor nicht einmal einem Jahr habe das Bundesverfassungsgericht den Koalitionären ins Stammbuch geschrieben, dass es wegen der Menschenwürdegarantie aus Artikel 1 des Grundgesetzes "schlechterdings undenkbar" sei, Leben gegen Leben abzuwägen.

"Daran zu rütteln, verstößt gegen die so genannte ´Ewigkeitsgarantie´ des Artikels 79 des Grundgesetzes, wonach bestimmte Grundprinzipien unserer Verfassung auch durch eine Grundgesetzänderung nicht eingeschränkt werden dürfen", sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke und frühere Richter am Bundesgerichtshof.

Zu den Grundprinzipien der Verfassung zähle auch die nach Art. 1 garantierte Menschenwürde. "Ihr Schutz kann deswegen auch mit einer so abenteuerlichen Konstruktion wie Schäubles "Quasi-Verteidigungsfall" nicht umgangen werden", so Neskovic. "
http://linkszeitung.de/...
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02.01.2007 14:16 Uhr von carry-
 
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einfache rechnung: abschuss: 200 tote im flugzeug
nicht abschuss: 10200 tote im fussballstadion

und das "aufrechnen" von menschenleben finde ich völlig in ordnung!
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02.01.2007 14:25 Uhr von Troll-Collect
 
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@carry: Weißt du das vorher? Kennst du das Ziel? Selbst wenn, weißt du, ob getroffen wird, oder das Flugzeug nicht vor dem Stadion niedergeht?
Und bei der nicht gerade üppigen Fläche Deutschlands und den damit verbundenen kurzen Flugzeiten - wie soll da eine ausgewogene Entscheidung der Entscheidungsträger stattfinden - von bemerken, dass etwas nicht stimmt, über suchen und informieren der Verantwortlichen bis Entscheidung und Umsetzung.

Vor allem: Der Name Grundgesetz und Grundrechte hat seinen Sinn, das kann man nicht nach Belieben und Opportunität den eigenen Wünschen anpassen. Jene, die es zu einer Loseblattsammlung degradieren, sollte man mal durch den Verfassungsschutz beobachten lassen.
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02.01.2007 14:31 Uhr von ottokar VI
 
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@Carry: Es ist im Grunde ganz einfach:
In dem Moment, in dem nur noch die Zahlen 200 gegen 1200 abgewogen werden, wird der Mensch zum Objekt, nämlich eines Teils von zwei abzuwägenden Zahlen.
Soetwas sollte niemals gesetzlich erlaubt sein.

In ganz besonderen Ausnahmefällen ist eine Abwägung im Rahmen eines übergesetzlichen Notstandes erlaubt.

Dagegen wird angeführt, daß diese Abwägung zu schwierig ist und sich niemand diese Verantwortung aufbürden würde, wenn sich in der objektiven Nachschau ergibt, daß dieser Notstand nicht eingegriffen hätte.
Genau das muß aber so sein. Wer andere Abschießt, um andere zu retten, muß sich dessen bewußt sein, daß er unschuldige Leute einer Lebensgefahr aussetzt bzw. sie tötet. Dies erfordert eine sorgfältigste Abwägung. Wenn eine Rechtsgrundlage geschaffen wird, findet die Abwägung wenn überhaupt nicht mehr so intensiv statt, weil man ja seiner gewaltigen Verantwortung enthoben wurde.
Das finde ich seeehr bedenklich und zurecht verfassungswidrig.
Herr Schäuble weiß dies auch. Er ist ja kein dummer Mensch. Warum er diese Diskussion trotzdem immer wieder losbricht, kann ich mir denken.
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02.01.2007 15:19 Uhr von Sentinel2150
 
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so dann auch bald Quasi-Kriegsfall: und schwupps turnt die Bundeswehr bei Demonstrationen rum oder andersweitig.
Gibt noch viel mehr Möglichkeiten für Quasi-Sachen.
Für die Schüler wäre ich ja auch für ein Quasi-Abitur oder nen Quasi-Diplom.
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02.01.2007 17:00 Uhr von bueyuekt
 
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@carry-: Jupp ... schon richtig so...und wir sollten auch
wieder Versuche an Menschen erlauben.

Die 5000 tote bei Medikamentenversuchen kann
man ruhigen gewissens akzeptieren, weil man
ja nach etwas höherem strebt. Man will ja AIDS-
Kranke heilen!

tsts...Mörder haben in einer Demokratie eigentlich
nichts zu suchen...finde ich..
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02.01.2007 17:01 Uhr von alfaromeo_52
 
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ich würde dem herrn schäuble an seinen rollstuhl einen raketentreibsatz anbauen, ihn in die salzwüste in den usa verbringen, dort diesen treibsatz zünden und ihn kreiseln lassen. die amis lassen dann ihre jäger aufsteigen und da er auf die landungsaufforderungen nicht reagieren kann, wäre der abschuss nach us-ansicht berechtigt. mal sehen, ob er dann immer noch dieser meinung ist. an regierungsmaschinen ran zu kommen, wäre für die terroristen sowieso schwierig oder gar ausgeschlossen. aber.... wenn ja, was dann?

ich habe absolut nichts gegen rollstuhlfahrer generell, die haben es sehr schwer in dieser zeit und in diesem land. denen geht es nicht so gut wie herrn schäuble. insofern betrachte ich nur ihn in dieser sache.

wenn schäuble gehen könnte, dann würde ich ihn in ein raketenauto stecken und dann ebenso verfahren.

diese vorstöße, egal von welchen politikern und zu welchen problemkreisen, sind generelle methode. ab und zu mal solche aussagen und in paar jahren ist dies dann die realität.

die unantastbarkeit der menschenwürde steht doch sowieso nur auf dem papier (hartz IV z.b.). und der poliziestaat läßt dann zukünftig grüßen.
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02.01.2007 17:35 Uhr von Julizka84
 
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Diskriminierung !!! Man darf es einem Behinderten nicht übel nehmen wenn er lauter Scheisse redet! Der Mann kann nichts dafür!

Von daher beruhigt euch alle wieder. Sobald sein Pfleger ihm seine Medikamente gegeben hat entspannt sich die Lage auch wieder.
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03.01.2007 13:55 Uhr von opppa
 
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Julizka84: Das Schlimme an der Sache ist aber, daß dieser "Jurist" dann auch den "Quasi-Verteidigungsfall" neu definieren wird.

Und was bei solchen "Definitionen" rauskommt, haben wir doch bei dem "Juristen" Clinton gesehen, als er den Geschlechtsverkehr vollkommen neu definiert hat.
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03.01.2007 16:25 Uhr von vst
 
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wobei mir einer der: den geschlechtsverkehr neu definiert lieber ist.

solange er ihn nicht wegdefiniert :-))
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03.01.2007 17:00 Uhr von toffa
 
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Steinigt mich, aber ich bin der Meinung, dass es unter Umständen gerechtfertigt sein könnte, ein Flugzeug abzuschiessen. Schon einmal stand ein deutscher Verteidigungsminister kurz vor der Entscheidung, dies zu tun, um das Leben einer größeren Menge von Menschen zu schützen. Und hier handelte es sich nicht um einen dunklen bösen, schwarzen CDU/CSU-Sherriff, sondern um Georg Leber, von der SPD.

Quelle:

http://www.learn-line.nrw.de/...

Klar darf man nicht Verbrechensbekämpfung und Kriegshandlungen vermischen (bzw. sollte es nicht tun) aber wenn gegen Deutschland ein Verbrechen verübt wird, gegen welches die Polizei nun einmal nicht vorgehen kann, soll man dann einfach zugucken? Die Vermischung, die nicht stattfinden sollte, wird doch nicht durch Polizei oder Bundeswehr durchgeführt, sondern durch solche Terroristen.

Die Frage ist doch, ob man einen Terroranschlag im Stile des 11. September 2001 als Kriegshandlung sehen kann oder nicht. Und diese Frage wurde (auch von der damaligen rot-grünen Bundesregierung) klar beantwortet, und zwar mit "Ja". Weil auch Deutschland damals der Feststellung des Nato-Bündnisfalls nach Art. 5 Natovertrag zugestimmt hat. Also war auch die damalige Bundesregierung der Meinung, dass hier ein Land (nämlich die USA) von einer anderen Macht (nämlich al Kaida) mit Waffengewalt angegriffen wurde, sonst hätten sie dem Bündnisfall nicht zustimmen können. Von nichts anderem, nämlich dem bewaffneten Angriff auf das Bundesgebiet, handelt aber der Verteidigungsfall aus Art. 115 a Grundgesetz.

Wie gesagt, steinigt mich, aber ich als Bundesverteidigungsminister würde einen Anschlag im Stile des 11.09.2001 als bewaffneten Angriff auf Deutschland ansehen, und wenn ich überzeugt wäre, dass das Flugzeug als Waffe eingesetzt wird (zB es ist schon eine Maschiene in ein Hochhaus gestürzt, Anrufe von entführten Passagieren, die entsprechendes sagen, wie ja auch am 11.09.01 passiert, etc) dann würde ich die Maschiene über möglichst unbewohntem Gebiet (schwierig ich weiß, aber dennoch möglich) abschießen lassen. Und sofort danach würde ich zurücktreten und der Strafverfolgung, möge sie kommen, entgegensehen.

So, und jetzt fallt über mich her ...

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