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Urteil: Hartz-IV-Empfänger im Haus können Mietminderung rechtfertigen

Das Oberlandesgericht Stuttgart befand jetzt, dass Firmen und Selbstständige die Mietzahlungen zu Recht mindern können, wenn sich unter den Besuchern des Hauses regelmäßig Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger befinden.

Weil unter anderem eine Betreuungsstelle der Bundesagentur für Arbeit in das Gebäude einzog, sahen die anderen gewerblichen Mieter eines Hauses in Heilbronn ihr exklusives Ambiente beschädigt und wollten nur noch die Hälfte der Miete zahlen.

Das Gericht hielt eine Minderung von 15 Prozent für zulässig, da jetzt auch viele sozial auffällig gewordenen Personen im Haus verkehren würden. Die soziale Lebenslage von Besuchern und Nachbarn kann somit von Mitmietern als Mangel geltend gemacht werden.


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WebReporter: M:H:S
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Haus, Hartz IV
Quelle: www.spiegel.de

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40 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.12.2006 10:55 Uhr von Nightmare06
 
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Es lebe die Klassengesellschaft. Man man man, beschämend ist das, was sich manche Leute erlauben. Und die Gerichte spielen mit.
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30.12.2006 11:14 Uhr von wounds
 
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Gegenklage: Diskriminierung: Und schon hat sich die Sache...
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30.12.2006 11:17 Uhr von Malik2000
 
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Ihr Gutmenschen: Das Urteil lautet gegen H4-Empfänger weil so geklagt wurde und nicht generell. Aber die Richter konnten schlecht asoziales Pack (was bestimmt gemeint war) in das urteil schreiben.

Und wenn Ihr ein Geschäft habt und bei dessen Eingang Gesocks rumhängt ist das Geschäftsschädigend. Und wenn Ihr dagegen nichts tut, könnt Ihr euch dann in Kürze selber dazu gesellen. Prost.
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30.12.2006 11:34 Uhr von swald
 
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Nightmare06: " ... die Klassengesellschaft. Man man man, beschämend ist das,"

Wieso die Mieter wollten ja nicht aus dem Vertrag raus sondern nur eine Preisanpassung, die meiner Meinung nach verständlich ist.

Aus der Quelle:
"Den Mietern des Hauses - darunter auch Ärzte, Steuerberater und eine Versicherung - war ein exklusives Ambiente im Haus versprochen worden, das Betreten des Hauses war zudem zunächst nur mit einer Codekarte oder durch eine Sprechanlage möglich. Später allerdings hatte die Agentur für Arbeit mehrere Etagen angemietet für die Betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern, auch eine Suchtberatungsstelle und eine Schuldnerberatung zogen ein."
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30.12.2006 11:44 Uhr von 666leslie666
 
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komisch: Die Arbeitsagentur kann es sich anscheinend leisten in solch ein exclusives Objekt einzuziehen.

Haben ja genug Überschuss dieses Jahr... ;-)

Mlg jp
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30.12.2006 12:38 Uhr von Ralph_Kruppa
 
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bahnbrechendes Urteil Auch wenn das OLG Stuttgart nur 15 Prozent Mietminderung eingeräumt hat, ist dies ein gutes Urteil. Zumindest besteht zukünftig für Gewerbetreibende das Recht, ihre Miete aus o.g. Gründen zu mindern.

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30.12.2006 13:15 Uhr von intruder1400
 
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an den Antimensch Malik2000: Du hälst dich wohl für superschlau.Denkst du keiner hat
kapiert worum es in dem Urteil geht oder warum wirst du
gleich beleidigent.Wenn so ein Ges**ks wie du in mein
Haus einziehen würdest,wäre es ein Grund für mich eine
Mietminderung anzustreben.
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30.12.2006 13:15 Uhr von Keulerkiller
 
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ich warte nurnoch darauf das alle hartz 4 empfänger irgend nen erkennungszeichen auf die jacken nähen müssen.

die entwürfe sind sicher schon fertig... oder die nemen einfach den alten... *hust*
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30.12.2006 13:17 Uhr von JustMe27
 
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Tja, damit ist es offiziell: Hartzler sind jetzt Menschen zweiter Klasse!
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30.12.2006 13:24 Uhr von Malik2000
 
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@ intruder: Ich will Dir jetzt nicht erklären, was ich damit meine, denn Du bist ja schlau und kapierst es sofort. Kennst Du das Sprichwort "Getroffene Hunde bellen"? :)
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30.12.2006 14:09 Uhr von Götterspötter
 
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OKI .......: Bei mir in der Strasse ist ein Aldi und ein 1-Euro-Markt und ich werde gleich im neuen Jahr meine Miete um ein Drittel kürzen, weil das geht ja nicht das hier das arme Gezockse an meinem Haus vorbeigeht ......

auch ist um die Ecke ein Kindergarten und eine Schule ... zack ... nochmal 1 Drittel weniger, weil das Kindergeschrei ist ja assozial ..... auch hab ich gesehen das dort Ausländer unterrichtet werden - die Gegend hier verkommt immer mehr .....

auch hat in der Kirche um die Ecke ein charitativer Verein aufgemacht, die abgelaufene Lebensmittel und Secound-Hand Kleider an Bedürftige abgiebt ..... und diese "Elend" kann man ja mir nicht zumuten .... ratz-fatz nochmal 1 Drittel .... ! .....

und wenn bald die neuen Renten und Gesundheitsreformen greifen ..... muss mir mein Vermieter jeden Monat 500 Euro überweisen, damit ich nicht ausziehe, weil Gegenüber ein Altenheim ist und das dann ja in ein Armenhaus umgewandelt wird ......

******** ironie off

Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie !!!! und ich kann nur jedem Hartz-Emfänger - Arbeitslosen UND Arbeiter mit Sozialversicherungsabgaben raten dafür auf die Strasse zu gehen .......

Also langsam steht es für mich fest endgültig fest ...... aus Deutschland abhauhen sobald sich die Gelegenheit bietet .... und so schnell wie möglich !!!! raus aus dieser Pseudo-Demokratie !!!!

Ich frage mich nur wer dafür die Verandwortung hat ...... CDU/CSU ??? mit Ihrer faschistischen Grundeinstellung
SPD ??? mit Ihrer Anti-Sozial-Politik
Grüne ??? ... dennen der eigene Öku-Nazzismus wichtiger ist als Menschen ....
oder die FDP die am liebsten die Deutschland AG einführen würden ....

was bleibt da noch übrig zum nächsten Wahltermin ?? .....Nationalsozialismus oder Kommunismus ?? .. mehr Auswahl gibt es nicht und die Unterschiede zu den "aktuellen" Parteien ist eh nur noch "hauchdünn" ... nur das "Label" ist noch nicht so "abgenutzt durch die Geschichte ...

es ist einfach zum kotzen !!!!!!!!!!!!!!!!!!
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30.12.2006 14:16 Uhr von The_free_man
 
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Tja, wir Deutschen haben schonn immer zur pauschalisierung und Verfolgung von Minderheiten und bestimmten Volksgruppen geneigt.
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30.12.2006 14:38 Uhr von isern
 
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Ist doch klar: Wenn man auf den Weg zu seinem Steuerberater mit Arbeitslosen, Überschuldeten und Suchtis einem Fahrstuhl teilen muss hat das nichts exklusives an sich.
Die Vorstreiter des Gutmenschentums hier würden sich bestimmt auch nicht über einen stetigen Strom von Arbeitslosen und Suchtis freuen also lasst eure Heuchelei sein.
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30.12.2006 14:47 Uhr von Jorka
 
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Kastensystem: Wenn wir gerade schon dabei sind, die Klassengeselslchaft einzuführen, warum führen wir doch nciht gleich das indische Kastensystem hier in Deutschland ein... ;)

Es ist eine Schande was hier voran getrieben wird. ich lebe in einer der ärmsten Städte Deutschlands, und mich stören die armen Leute kein Stück.. was einige hier vom Stapel lassen ist purste Arroganz und Ignoranz....passt mal auf, das ihr selbst nicht in Hartz 4 fallen tut
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30.12.2006 15:05 Uhr von JustMe27
 
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@isern: Was tun Dir denn Überschuldete, Arbeitslose und Suchtis im Aufzug? Beissen sie dich, oder haben sie ansteckende Krankheiten, die durch Blickkontakt übertragen werden? So ein Quatsch! Die Vermieterin hätte halt die ARGE und die Suchtberatung erst gar nicht einziehen lassen dürfen, statt jetzt zu klagen, das blöde Weib ist doch selber schuld!
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30.12.2006 15:05 Uhr von Davor
 
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dann müßte es auch möglich sein für Hauseigentümer etwaige herumstreunende Obdachlose aka "Penner" zu vertreiben bzw. zu verprügeln und den REst dann fortzuschaffen -

immerhin schützen sie derart ihr Kapital


nicht daß sie irgendwann ihr Haus verkaufen müssen und weniger Zaster kriegen weil es Obdachlose in der Nähe gibt und das Haus ist dann weniger wert...

Somit müßten die eigtl. straffrei bleiben weil sie das Wichtigste was es für das Gesetz gibt - Kapital - schützen
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30.12.2006 15:11 Uhr von Hebalo10
 
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Unterschicht, dieses "Unwort" gewinnt nun tatsächlich gerichtlich bestätigten Wert, wie vom Wortschöpfer wahrscheinlich vorgesehen!
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30.12.2006 15:16 Uhr von Götterspötter
 
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@isern ..... :(: du bist dir deiner "menschenverachtenden" Grundeinstellung schon bewusst .... oder ??

Ich hoffe du kommst "niemals" in die Lage in der sich viele Menschen in Deutschland befinden !! ... das wünsche ich nicht-mal dir ....

Nein - diese Menschen tragen nicht Dolce+Gabbana und Pradaschuhe ..... um würdig zu sein neben dir im Aufzug zu stehen ....

Nein - diese Menschen haben meistens keine Meinung zur Kapital-ertragssteuer .....

und Nein - diese Menschen müssen nicht wählen zwischen Lachs oder Trüffel .... sondern sind schon froh wenn es für Ihre Kinder am Ende des Monats noch für fisches Brot vom Aldi reicht ...


mal eine Frage an dich ??? .... geniesst du es auf diese Menschen herabzuschauen und gibt dir der verzweifelte Blick dieser Menschen ein eigenes perverses Hochgefühl um dich als ein besserer Mensch zu fühlen ??

WER gibt dir diese Recht !!

Ich bin kein Christ - aber so kurz nach x-mas - so eine Meinung zu lesen sagt nicht gutes für die Zukunft voraus !!
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30.12.2006 15:16 Uhr von lsdangel
 
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Gilt nur für Geschäftsgebäude: ihr Pfeifen. Erst lesen, dann Blödsinn schreiben!
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30.12.2006 15:18 Uhr von ospelschutz
 
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[email protected]: Unglaublich...typisch Deutschland!
Ich werd meinen Nachbarn mal nen Tipp geben...vielleicht greift das Urteil ja auch bei armen Studenten im Haus. Die sollen ja durchaus auch schonmal sozial auffällig sein...
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30.12.2006 15:19 Uhr von Hämorrhoidenkönig
 
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die endlösung der H IV -empfängerfrage: probagande macht die politik inzwischen schon zu genüge und statt die arbeitslager gibt es ja ein euro jobs, die nur dazu da sind, um statistiken zu schönen. aber was solls, solange ausschwitz ein museum ist (und bleibt), brauchen wir uns ja nicht zu fürchten.
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30.12.2006 15:27 Uhr von LadyWanda
 
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WANN ENDLICH REISST UNS DIE GEDULD?: WANN ENDLICH gehen die Betroffenen auf die Straße und blockieren die Nobelviertel? WANN ENDLICH erleben wir eine Bettlerinvasion am Jungfernsteg, an der Kö und in ähnlichen Schickimicki-Gegenden? Mir kommts hoch, wenn ich lese, wie heruntergekommen unsere Justiz mittlerweile ist. Es lebe die Zweiklassen-Gesellschaft!
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30.12.2006 15:41 Uhr von JustMe27
 
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@isdangel: Was glaubst Du, wie lange noch?
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30.12.2006 16:11 Uhr von lsdangel
 
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@JustMe: Lange. Außerdem fehlt eine entscheidende Passage aus der Quelle:
"Den Mietern des Hauses - darunter auch Ärzte, Steuerberater und eine Versicherung - war ein exklusives Ambiente im Haus versprochen worden, das Betreten des Hauses war zudem zunächst nur mit einer Codekarte oder durch eine Sprechanlage möglich.", wofür die Vermieterin hohe Mieten genommen hat.

Es ist darüberhinaus schon seit Jahrzehnten so, daß die Mitpreise sich neben anderen Faktoren wie der Standortlage auch nach dem direkten Mieterumfeld richten. Das Gericht hat nur altbekanntes bestätigt. Wenn jetzt die üblichen hirnlosen Polemiken "Ich hab Studenten im Haus, da gibts sicher auch Mietminderung!" etc. kommen heißt das vor allem eins: 11 88 0: 11 % verstanden, 88 % vom Text gelesen und null Ahnung.
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30.12.2006 16:14 Uhr von JustMe27
 
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@isdangel: Ich habe den Quellentext gelesen, keine Sorge. Aber: Wieviele Neubauten werben ebenfalls mit Exklusivität? Und wie lange wirde es dauern, bis ein Mieter dort zusammen mit einem findigen Anwalt dieses Recht auch auf Privatwohnungen umzumünzen versucht?

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