20.12.06 19:04 Uhr
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Staatliche Überwachung abgesegnet

Der Landtag von NRW hat eine Verfassungsschutznovelle zur Online-Durchsuchung von Computern verabschiedet. Am heutigen Mittwoch wurden die Befugnisse zur Überwachung von Terroristen abgesegnet.

Den Verfassungsschützern ist es somit erlaubt, Computer, Telefone und Bankkonten von Extremisten einzusehen und zu überwachen.

Somit wird die Online-Durchsuchung von Computern legalisiert, die vom deutschen Bundesgerichtshof zuvor für illegal erklärt wurde.


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WebReporter: Bocholter
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Staat, Überwachung
Quelle: futurezone.orf.at

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46 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.12.2006 17:59 Uhr von Bocholter
 
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Erst wird es vom BGH illegalisiert und nun wird es erlaubt...da soll noch einer durchblicken.

Auf jeden Fall ein weiterer Schritt in die totale Überwachung !

Die Stasi steht wieder auf, aber selbstverständlich alles unter den Deckmantel der Terrorbekämpfung.
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20.12.2006 19:11 Uhr von rivezhead
 
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Juhuuuuu: Als nächstes müssen nur noch alle, die ein Delikt ab der Stufe "Falschparken" begehen als Extremisten eingestuft werden (stufenweise natürlich).... und simsalabim:

BIG BROTHER IS WATCHIN´ YOU !


Tolle Aussichten - Frohe Weihnachten
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20.12.2006 19:14 Uhr von misnia
 
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Online-Untersuchung, paah, dann nimm eine externe HD, speichere deine Daten, gehe online, mach vorher die exHD aus, wenn Du offline bist, mach exHD an und bearbeite Deine Daten wie Du willst, verschlüsseln usw. ! Ist doch der reinste Unsinn, die Terroristen sind doch auch nicht doof und lassen sich in die Karte gucken.
Du bist in D doch ständig überwacht, denk mal an die Bewegungsprofile, die du durch dein Handy und den Einsatz deiner Bank-und Kreditkarten hinterlässt......!
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20.12.2006 19:19 Uhr von vnna
 
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die Stasi war ein kleines Licht!
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20.12.2006 19:32 Uhr von TLeining
 
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1. Und wer wird als Terrorist angesehen?
2. .at Quelle? sagt mir bitte nicht, dass keine deutsche Seite darüber berichtet hat. (leicht paranoid, eh?)

3. die nächsten Wahlen werden problematisch, CDU und FDP haben sich durch diese Entscheidung für mich disqualifiziert. Gibt es noch irgendeine Partei für die das noch nicht zutrifft?

4. -_- bleibt nur zu hoffen, dass jetzt jemand vorm BGH dagegen klagt, und die Politiker als Verbrecher verhaftet werden *träum*
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20.12.2006 19:32 Uhr von Schwertträger
 
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Kann´s kaum erwarten, bis die ersten "Wieso? Ist doch gut, wenn die Chance, Terroristen zu schnappen, dadurch steigt. Ich habe ja nichts zu verbergen!"-Leute hier auftauchen und jubeln.
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20.12.2006 19:35 Uhr von M.C.Manara
 
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Mittel und Wirkung und wenn wir nun auf einen Schlag die Hälfte der in Deutschland agierenden Pädophilen erwischen, was dann. Und wenn nicht die Hälfe dann eben den Teil der zu Blöd ist seine Daten anständig zu verwalten oder die entsprechenden Hardwarevoraussetzungen zu schaffen. ...es ist grundsätzlich Arschlos sich jetzt darüber aufzuregen. Ich zeig jedem seinen Post der hier schonmal geschrieen hat "Da muss doch was passieren." Nun hat die Politik reagiert, auch wenn es unter dem Vorwand Terror läuft, es läßt sich eben noch viel mehr damit anstellen. Der Einfluss der Medienindustrie wächst auch ständig. Ich bezweifle ersthaft ob es beim Terror bleibt. Ich sehe das, weil es eben eine möglichkeit ist die Leute weiter zu verunsichern oder zu überprüfen, das auf Medien (mp3 (Musik)), Videos, Pornographie etc ausweiten wird. Das ganze durch Zugriffbeschränkung zu blockieren erscheint mir angesichts der Tatsache das Großunternehmen gewzungen werden das ganze durchzuwinken man solche ein Programm nichtmal mehr scannen kann.

Das mal auf die schnelle.
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20.12.2006 19:41 Uhr von NetCrack
 
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Schwachsinn es gibt schließlich Mittel und Wege genau dies zu unterbinden, nämlich das irgendwer meinen Rechner durchschüffelt, die jeder Internetuser eigentlich anwenden sollte, Firewall, restriktive Nutzerkonten, Virenscanner usw.
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20.12.2006 19:48 Uhr von misnia
 
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@netcrack: sag ich ja, ist der absolute Hohlsinn ! Online-Überwchachung kann nur bei offenen Systemen funzen.
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20.12.2006 19:54 Uhr von erdbewohner
 
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einfach nur lol..

sollen die doch ankündigen und machen was sie wollen...
das einzigste was sie erreichen könnten ist es blöde möchtegern terroristen zu finden^^... codierung/ ende^^
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20.12.2006 20:32 Uhr von J.PG
 
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Überwachung? Naja, pseudo.. vielleicht schafft es ja ein paar Jobs.. obwohl.. dazu brauch man ja qualifizierte Arbeiter.. die haben wir zwischen unseren 6Mio ja zu wenig..
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20.12.2006 20:37 Uhr von sebix
 
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@bocholter: Hi. Der Titel ist zu unkonkret. In Zukunft halte ich prägnantere Titel für sinnvoller.

Trotzdem viel Spaß beim Newsen.

Viele Grüße,

Sebix
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20.12.2006 20:52 Uhr von ottonilli
 
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autsch: Hört ihr dieses leise Brummen? Das sind George Orwell, Friedrich Schiller und einige andere, die da in ihren Gräbern rotieren.
Haben wir aus der Geschichte nicht gelernt? Das erste was Hitler abschaffte war das Briefgeheimnis...

´Who wants to give up freedom for peace deserves neither´ (oder sinngemäß)
Ist leider eine Deutsche Tradition... der Bürger muss bevormundet werden, damit er ja nichts dummes anstellt!
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20.12.2006 20:56 Uhr von Bleifuss88
 
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Ich mach mir da keine Sorgen: Solange es gegen Terroristen geht, ist das doch gut! Totalüberwachung ist das noch lange nicht. Ihr habt echt zu viel 1984 gelesen.
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20.12.2006 21:00 Uhr von boerek78
 
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Staatliche Überwachung abgesegnet: ich finde es immer wieder schön das es nach kohl´s grossen lauschangriff im dunkeln es immer wieder geht leute geheim abzuhören oder wer meint das nur einer abgehört wird der "atta ali oder mustafa" heist
meine meinung ist das wir in gewisser zeit nicht nur gläserne schuhe haben sondern ganz durchsichtig sind für diesen polizei staat
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20.12.2006 21:00 Uhr von erdbewohner
 
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@Bleifuss88: jetzt rate mal woher die wissen wollen wer ein extremer bzw. terrrorist ist...???
also müssen die ja alles kontrollieren ;)
p.s
weiss deine frau auf welchen seiten du dich rumtreibst? moment... ipcheck...upps du wars ja mal auf http://www.unseriös^^ omg ;)
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20.12.2006 21:13 Uhr von Schwertträger
 
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Firewall? Jedenfalls keine offizielle. Ich denke nicht, dass die offiziellen Firewalls das Ding finden werden. D.h. finden schon, aber nicht in den Ergebnissen anzeigen und blocken.
Es gibt schon Mittel, auch ausländischen Softwareherstellern begreiflich zu machen, diesbezüglich mit den Kriminalbehörden "zusammenzuarbeiten".

Ein paar Independentprogrammierer könnten das Ding dann aufspüren, aber so wie der Normalbürger Outlook und I-Explorer benutzt, benutzt er auch ´ne Standard-Firewall bzw. gleich die von Windows.

Die, auf die es ankommt, benutzen dann einen nicht vernetzten Rechner, oder nicht vernetzte Festplatten. Die Chance, wen zu erwischen liegt unter 1 Prozent.

Aber die 0,0irgendwas Prozent Erfolg bei der Autobahnüberwachung (Quelle: aktuelle ADAC-Ausgabe) finden die meisten Leser ja auch schon toll. Billiger kann man sich nicht verkaufen.



Ich frage mich, wofür man eigentlich für eine Hausdurchsuchung noch einen extra Durchsuchungsbefehl braucht?
Nachdem man das Bewegungsprofil samt Filmmaterial von den "öffentlichen" Kameras, sowie die Bankdaten, das Audiomaterial von der Telefonüberwachung und die Daten vom Rechner bereits hat, kann man sich die Erlaubnis für´s Matratzendurchwühlen, Bücherfilzen und Schreibtischforsten auch sparen.
Werde mal ´ne entsprechende Petition formulieren.
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20.12.2006 21:21 Uhr von Bleifuss88
 
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@erdbewohner: "jetzt rate mal woher die wissen wollen wer ein extremer bzw. terrrorist ist...???"

Dafür gibts den BND. ;-)
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20.12.2006 21:30 Uhr von grimpi
 
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den da oben gehört mal richtig einer innen arrsch getreten.
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20.12.2006 22:15 Uhr von Hüttenprediger
 
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Wenn das nur alles wäre!! Ich frage mich wie weit die Überwachung noch geht...
Eben las ich erst, das der erste deutsche Spionagesatellit ins All geschossen wurde, da gehts auch schon mit jeder Menge Spass weiter...

Ich verstehe durchaus, das seit dem 11.September die Terrorgefahr ausgemerzt werden muss, aber wenn das noch so weiter geht, ist jeder von uns auf eine gewisse Art und weise ein Krimineller.

Nicht nur, das unsere Telefonate, Handytelefonate, SMS, die Standorte der Sender, unsere Mailkontakte und was weiss ich nicht noch alles, gespeichert werden...
Irgend jemand schaut uns mittlweile immer auf die Finger, denn auch die Überwachung in Großstädten soll noch weiter ausgebaut werden.

Auch wenn es mir persönlich relativ egal ist, ob jemand meinen Blödsinn liest und dann auch noch weiss, wann und auf welchen Pornoseiten ich war...

Es geht ja noch darüber hinaus..

Die kommenden ID Chips für den neuen Perso, der angeblich sooo sicher sein soll, ist ja schon geknackt worden...

Wer versichert mir denn, das meine Daten wie Fingerabdrücke (die auf dem Chip gespeichert werden sollen) nicht ausgelesen werden, nachgemacht und damit ein Verbrechen verübt wird...das sind ja ganz tolle Aussichten!!!!
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20.12.2006 22:23 Uhr von N-rico
 
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@Bleifuss88: Freu dich da mal nicht zu früh, gerade auch Leute wie Du könnten sehr schnell zum Opfer dieser Überwachung werden, du weist was ich meine. Sehr leicht kann man zum "Terroristen" erklärt werden wenn man unpassend kommt...
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20.12.2006 22:27 Uhr von Sentinel2150
 
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Es wird dagegen geklagt: http://www.heise.de/...
ich drücke Twister beide Daumen. Und wer es noch nicht getan hat, sollte sich mal ihre Geschichten die sich um das Thema "überwachung" drehen lesen. Die sind alle sehr lesenswert
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20.12.2006 22:31 Uhr von Bleifuss88
 
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@N-rico: Nein, ich weiß jetzt nicht, was du meinst. Erklär mal bitte. Wieso sollen gerade Leute wie ich mehr oder weniger versehentlich zum Terroristen erklärt werden?

Ich finde, hier herrscht eine geradezu panische Angst vor einem Überwachungsstaat. Das ist ja mittlerweile in fast jeder News bei den Kommentaren zu lesen. "1984" war wohl eine bessere Panikmache als die ganzen Terroranschläge...
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20.12.2006 23:02 Uhr von Meister-Petz
 
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@Bleifuss88 @all --komplett lesen: Das Problem bei den ganzen Überwachungssachen ist halt immer, dass man nur per Raster suchen kann.

Jetzt müssen (zumindest scheint es erstmal so) zum nächsten Jahr alle Internetprovider die Verbindungsdaten für alle Nutzer monatelang speichern und sogar ohne richterlichen Beschluss rausgeben.

Nun kann ein Computer aber nicht mit menschlichem Verstand entscheiden, wer verdächtig ist und wer nicht. Also werden Suchen nach bestimmten Kriterien durchgeführt. Welche das sind, das wissen nur die Suchenden selber. Und da kannst auch du jederzeit mit reinfallen. (siehe Rasterfandung 2002, kein Ergebnis, nur Falschverdächtigungen von Menschen die irgendein Merkmal hatten. Es wurde dadurch KEIN einziger Terrorist oder Straftäter gefunden sondern nur unschuldige Menschen um ihre Privatsphäre gebracht).

Insbesondere ist es schlimm, dass nun ohne richterlichen Beschluss auf solche Daten zugegriffen werden kann, was zur Folge hat, dass es dann häufig auch als erstes Mittel genutzt wird. Solange es umständlich ist, wird es nur in Situationen genutzt in denen es notwendiger ist.

Es kommt halt eins zum anderen... das ist jetzt wieder ein neuer Tropfen ins Faß der Überwachung. Aber auch durch Tropfen kann ein Faß voll werden.
Schau mal hier nach http://de.wikipedia.org/... und schau auch mal bei den Links weiter. Ist ganz interessant.

Natürlich gilt wie immer, wer nichts zu verbergen hat muss auch nichts befürchten, aber :

- Kannst du dir immer sicher sein, nichts zu verbergen zu haben, nur weil du glaubst das es so ist? (Bsp: In einer Firma gibt eine Karte für alles : Türen öffnen, Essen bezahlen, An-Abmelden usw.. Nun war es da so, dass eine Stelle zu besetzen war, für die ein Mitarbeiter des Unternehmens befördert werden sollte.
Um herauszufinden wer dafür in Frage komme, wurde unrechtmäßig die Daten der Karte zu Hilfe genommen. Nun wurden zB. Vegetarier erstmal ausgeschlossen, da man davon ausging, die hätten es "nötig" gesünder zu leben. Dank der Überwachung war es kein Problem. Es gab noch andere irsinnige Kriterien.
Was ich damit sagen will ist, wer weiss schon, was jemand anderes als richtig/falsch/gut/schlecht beurteilt. Überwachung erstellt Profile. Gesamtprofile können falsche Schlüsse verursachen, wenn man auch nichts "falsches" getan hat)
- Noch nie irgendwelche Popus im Internet gehabt und Weiterleitung auf irgendwelchen Crack/Porno Seiten wie auch immer? Und schon ist es mitgeloggt und durch eine Rastersuche über den Daten nach bestimmten Seiten könntest du sofort auffallen.


Ich bin keiner der bei jeder Kleinigkeit rumschreit. Aber unter dem Deckmantel des Terrorismus wird immer mehr Veranlasst um die Bevölkerung nach und nach immer mehr zu überwachen. Immer ein kleines bißchen mehr!
Bei jedem Schritt gibt es immer Leute, die sagen das wäre doch gar nicht so schlimm. Aber das Gesamtbild zählt!!! Überwachung hilft wenig, da sich die Täter leicht entziehen können, schränkt aber die Unschuldigen ein.
Wollte das nur mal erwähnen.
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20.12.2006 23:19 Uhr von Deniz1008
 
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Die Deutschen sind Genetisch programmiert überwacht zu werden.

die jahre 1914 bis 1918 und 1933 bis 145 waren letzendlich prägend.

sowas überträgt sich möglicherweise genetisch auf die nächste generation.

in NRW geht niemand auf die strasse und protestieren nicht? wo sind die linke und grüne geblieben?

mfg

Deniz1008

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