20.12.06 18:25 Uhr
 111
 

Berlin: Köhler will auch weiter die Regierung kritisch im Blick behalten

Als Staatsoberhaupt will Bundespräsident Horst Köhler weiterhin ein kritisches Auge auf die Politik der großen Koalition haben und unbequem sein.

Köhler sagte nun, dass Lösungen, die zu einem Ziel führen sollen, nicht ohne Streitigkeiten gefunden werden können. Am heutigen Mittwoch kam es zwischen Köhler und Bundeskanzlerin Merkel zu einem Gespräch.

Vergangene Woche hatte Köhler aufgrund von Verstößen gegen die Verfassung zwei Gesetze der großen Koalition gestoppt.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Regierung, Blick, Regie, Horst Köhler
Quelle: www.idowa.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
20.12.2006 18:32 Uhr von beisser1
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Richtig so: Dieser Mann ist für mich der einzige ehrliche Politiker in diesem Land.Weiter so, Herr Köhler.
Kommentar ansehen
20.12.2006 18:32 Uhr von Ralph_Kruppa
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Anregung zur 3. KA: In der 3. KA steckt ein inhaltlicher Fehler:

In den vergangenen Wochen hat der Bundespräsident zweimal Gesetze gestoppt, nicht im Laufe der vergangenen Woche zwei Gesetze, wie Du es ausdrückst.

Die Gesetze haben auch nicht gegen die Verfassung verstoßen, sondern Herr Köhler war der Meinung, dass diese Gesetze nicht verfassungskonform sind - auch dies ein nicht zu unterschätzender Unterschied. Ob sie verfassungsgemäß sind, wird derzeit geprüft und nicht alleine vom Bundespräsidenten entschieden.....
Kommentar ansehen
20.12.2006 18:37 Uhr von misnia
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Verdammt nochmal: das ist seine verdammte Pflicht und Schuldigkeit dem Volk gegenüber als Präsident !!!!!!!!
Kommentar ansehen
21.12.2006 00:25 Uhr von intruder1400
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
verfassungskonform oder verfassungsgemäß: Ausser Köhler entscheidet wohl dann nur das BVG.Aber
damit,das er ein von unfähigen Politikern zusammen-
gebasteltes Gesetz verhindert,erspart dem Staat dadurch
millionen an unnötigen Ausggaben.Wenn Hartz IV so
gesetzeskonform wär,wären nicht so viel Klagen zuge-
lassen worden.Vielleicht sollte es eine Volksabstimmung geben,das die Bürger selbst den Präsidenten wählen.
Und als zweiten Schritt sollte der Präsi dann die Minister-
präsidenten der Bundesländer berufen
Kommentar ansehen
21.12.2006 08:08 Uhr von christi244
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Köhler: Der Typ hat bei Profis gelernt ... dass unsere auf Dauer mit dem nicht klarkommen, das war eh klar. Angie die erste und nun Klappe Angie die zweite!

Langsam wird Köhler interessant.
Kommentar ansehen
21.12.2006 10:52 Uhr von luthienne
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Witzig zu sehn, wie sich unsere Volksvertreter nun winden. Einige wollen Herrn Köhler tatsächlich das Recht und die Kompetenz absprechen, und darauf drängen, dass nur das BVG kompetent und berechtigt wäre, Gesetze zu kippen.
Ganz wichtiger Aspekt ist dabei, dass die Gesetze erstmal in Kraft treten, bis ein Betroffener dagegen klagt- ansonsten hat man kein Anrecht darauf, ein Gesetz vorm BVG prüfen zu lassen.
Es muss sich also erstmal ein Betroffener finden, der mit ausreichend Nerv, Zeit und finanziellen Möglichkeiten ausgestattet ist, oft jahrelang vor Gericht durchzuhalten.

Allerdings ein kleines Manko in der News- wir haben immer noch keine Verfassung, sondern lediglich ein Grundgesetz.
Darin ist zwar festgehalten, dass im Falle einer Wiedervereinigung eine Verfassung ausgearbeitet werden soll und das Volk per Volksentscheid darüber entscheiden soll, aber selbst nach mittlerweile 16 Jahren hat sich in der Hinsicht noch nichts getan. Wahrscheinlich will man das einfach umgehen, indem man die europäische Verfassung ohne Volksentscheid einsetzt.
Kommentar ansehen
21.12.2006 17:08 Uhr von JustMe27
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Der Mann nötigt mir Respekt ab! Er schaut nicht auf Wählerumfragen oder schielt auf eine zweite Amtszeit, sondern zeigt, das er als einer der wenigen Politiker in diesem Land noch etwas Realitätssinn besitzt. Tja, da hat sich die Union mit "Mr. Unbekannt und leicht lenkbar" sauber ins eigene Fleisch geschnitten ;-)

Refresh |<-- <-   1-7/7   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?