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Nach Entschädigungsklage - Neuverhandlung des deutsch-polnischen Grenzvertrages?

Nachdem die "Preußische Treuhand" 22 Klagen von im Zweiten Weltkrieg vertriebenen Deutschen beim Europäischen Gerichtshof einreichte, stellte Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski den deutsch-polnischen Grenzvertrag in Frage.

Zwar distanzierte sich die Bundesregierung von diesem Schreiben, doch das reicht der polnischen Regierung offenbar nicht aus. Polens Außenministerin Anna Fotyga sagte offen, dass auch eine Neuverhandlung des Grenzvertrages von 1990 in Frage käme.

Am 14. November 1990 wurde dieser Vertrag unterzeichnet, der die Oder-Neiße-Linie als Grenze bestätigte, die bereits 1950 von der DDR und 1970 von der Bundesrepublik anerkannt worden war.


WebReporter: Bleifuss88
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Entschädigung
Quelle: www.spiegel.de

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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.12.2006 14:56 Uhr von Bleifuss88
 
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Und wieder ist ein Tiefpunkt in den deutsch-polnischen Beziehungen erreicht. Wo soll das noch hinführen? Die Aktion der Preußischen Treuhand war genauso überflüssig wie die Reaktion der polnischen Regierung. Wie schon Kardinal Lehmann sagte: "Die ist für alle, die jahrzehntelang für eine Aussöhnung gekämpft haben, ein Schlag ins Gesicht".
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19.12.2006 15:11 Uhr von no_trespassing
 
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Soll er doch! Wenn diese nationalistische Knallschote Kaczinsky die Konfrontation braucht, dann bitte.

Der Grenzvertrag ist ein aufoktroyierter Goodwill von deutscher Seite aus, kein Zugeständnis von Polen, das sollte klar sein.

Die Gebietsabtretungen von Deutschland waren exorbitant und überstiegen weit die Schäden.

Polen ist von Deutschland abhängig, nicht umgekehrt. Wenn die Deutschen ihre Firmen wieder abziehen, weil die politische Lage zu unsicher wird, dann schnellt die Arbeitslosigkeit dort drüben aber über 30%!

By the way: Es heißt doch immer, die Oder-Neiße-Linie ist die Grenze. Warum gehört dann das östlich gelegene Stettin zu Polen? Auch ein Pünktchen, das wir gleich mitbesprechen können.

Nur zu, die Herren Kaczinsky, die Verhandlungen können beginnen!
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19.12.2006 15:44 Uhr von delauer
 
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Aha: Die vertriebenen Polen dürfen klagen, aber die Deutschen nicht.
Das sind die Folgen des zweiten Weltkrieges!
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19.12.2006 15:48 Uhr von Airstream
 
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@delauer: Ist doch klar... Wir Deutschen waren die Aggressoren, demnach haben wir nichts zu Fordern, nur immer brav einzustecken wenn eine Ethnische Gruppe, oder ein Volk, was im 2. Weltkrieg Schaden durch das Naziregime erleiden durfte, heute Ankommt und die Hand aufhält. Klar, was damals passiert darf nicht Vergessen werden und ein Mahnmal dafür sein was Falsch laufen kann. Trotzdem bin ich der Meinung das es langsam mal an Entschädigungen gut sein sollte. Die BRD selbst und die Bevölkerung (Bis auf einige alte Veteranen etc.) hat doch nix mehr mit den Grausamkeiten von damals zutun, und die einfache deutsche Bevölkerung von damals, die ebenso Leid durchleben musste, erst recht nicht.

-.-
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19.12.2006 15:48 Uhr von Pinok
 
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@no_trespassing: leider ist es mittlerweile umgekehrt, die deutschen sind eher auf die polnischen arbeitskräfte angewiesen.

haben sie schon zu hauf im TV gezeigt, von allen arbeiten die, die polen ausüben drücken sich alle deutschen.

aber es geht nicht nur um die polnischen arbeitskräfte im deutschen land, nein auch um die firmen die dort für viele große deutsche unternehmen zuliefern, die wären ohne polen aufgeschmissen und umgekehrt.

kaczynski scheint verrückt zu sein, aber die von der USDDR vertriebenden deutschen schlesier sind es wohl mindestens genau so.

raffen die meisten eigenntlich nicht das polen nur ein opferland im krieg war?

von allen ländern ausgebeutet und von den russen sogar bis zu der auflösung der ostblockstaaten.

wie sollte sich ein land während dieser langen diktaturzeit entwickeln?
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19.12.2006 15:54 Uhr von no_trespassing
 
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@delauer und Airstream: >>Die vertriebenen Polen dürfen klagen, aber die Deutschen nicht. Das sind die Folgen des zweiten Weltkrieges!
>>

Alle, die Unrecht begangen und noch nicht aufgearbeiteten, haben eine Höllenpanik davor, es zu tun. Das gilt für Polen in der Vertriebenenfrage, das gilt für die Türken in der Armenierfrage und es gibt noch zahlreiche weitere Beispiele.Und warum haben sie solche Panik? Weil sie Angst vor den Konsequenzen haben.

@Airstream: Aber die Erben haben ein Recht darauf. Die Preußische Treundhand macht doch im Prinzip nichts anderes, als die Jewish Claims Conference (JCC). Gibt es bei denen auch so einen Aufschrei, wenn die auf Entschädigung klagen? Karstadt mußte das Wertheim-Grundstück in Berlin auszahlen, sofern ich mich erinnern kann - über 145 Mio. EUR. Das ist viel mehr, als die 22 Kläger der Preußischen Treuhand je an Streitwert zusammenbekommen. Garantiert!
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19.12.2006 16:19 Uhr von nissart
 
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Es reicht mal langsam Kann denn jeder dahergelaufene D***p versuchen, den Deutschen ans Bein zu pinkeln? Und machen deutsche Politiker das bei jedem dieser Versuche auch noch mit? (siehe Quelle, deutsche Politiker distanzieren sich ausdrücklich von der Klage, die das Ganze auslöste)
Nö, Kinners, ich bin absolut nicht rechts, aber da reichts mir auch! Ich zahle Entschädigung für was, das ich nicht verbrochen hab ( Israel, und nein, mein Vater war auch nicht dabei), wir lassen uns von Gott und der Welt auf allen möglichen Blödsinn verklagen und wenn dann einer bei uns meint, er könne eventuell mal versuchen, SEIN Recht einklagen zu wollen schreit das Ausland auf.....wo leb ich denn????
Wer das jetzt nicht versteht: Quelle lesen, da ists ausführlicher beschrieben....
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19.12.2006 16:33 Uhr von N-rico
 
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Oh nein! Kaczynski plant einen Blitzkrieg!

"Nach der Entschädigungsklage deutscher Vertriebener gegen Polen kündigt Regierungschef Kaczynski "eine blitzschnelle Aktion" an."

Aber im Ernst, ziemlich bescheuert das er den Vertrag neu verhandeln will. Rein völkerrechtlich hätte Deutschland 1990 die alten Ostgrenzen fordern können. Der Vertrag ist sozusagen eine deutsche Verzichtserklärung. Na ja, mir solls recht sein, dadurch wird hier in Deutschland endlich mal auf die Verbrechen der Polen aufmerksam gemacht.

Viele Grüße
Enrico
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19.12.2006 16:36 Uhr von no_trespassing
 
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@pinok: >>leider ist es mittlerweile umgekehrt, die deutschen sind eher auf die polnischen arbeitskräfte angewiesen.
haben sie schon zu hauf im TV gezeigt, von allen arbeiten die, die polen ausüben drücken sich alle deutschen.
>>

Da muß ich Dir widersprechen. So mancher deutschen Firma sind die Löhne schon wieder zu hoch in Polen. Für einfachste Schraubarbeit wäre es lukrativer, die Fabriken in Richtung Ukraine/Weißrußland zu verlegen. Nur die EU-Subventionen für die Niederlassung verhindern das.
Und die meisten Nettozahlungen in die EU leistet Deutschland.

Wenn der polnische Markt für deutsche Firmen uninteressant wird, dann haben diese Ausweichmöglichkeiten. Die Polen haben genau diese nicht. Der ostdeutsche Klempner in Cottbus oder Görlitz hat auf seinen polnischen Kollegen eine Wut, weil der seine Arbeit zu Dumpingpreisen anbietet. Diese Arbeit machen die Deutschen weiterhin gern. Du spielst auf die Erntehelfer an, bei denen sich deutsche Hartz IV-Empfänger drücken. Das ist der einzige Punkt, bei denen die Deutschen tatsächlich die Polen brauchen. Es sei denn, es finden sich plötzlich Mittel und Wege, auch dazu die Ukrainer zu mobilisieren.
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19.12.2006 16:47 Uhr von El Salvas
 
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Versteh die Polnische Reaktion Nicht: Es wird doch am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof
geklagt.
So wie ich dass versteh wollen die Polen, dass es Menschenrechte für Deutsche nicht geben sollte oder wie ?

Ach ja dann is gut sonst haben die Herrschaften aus Warschau keine Probleme.
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19.12.2006 18:13 Uhr von mcgrasi
 
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eigentor? hm meinetwegen können die den dt-poln. grenzvertrag in frage stellen. wo wollen die die grenze dann ziehen? die grenzen von 1937? oder vielleicht westwärts, neufünfland schlucken?
sinnvolle antworten (ausser vielleicht hier und da paar km² an einen fluss ran) gibts wohl kaum.
denke mal, die hauptintention dieses kerls ist es, sich vor der polnischen bevölkerung zum helden zu machen...
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19.12.2006 18:21 Uhr von legionaer
 
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Hurra - jawoll - Polen soll bitte den deutsch-polnischen Unrechtsgrenzvertrag kündigen.

Schon Herbert Frahm outete sich als Vaterlandsverräter in dieser Sache. Das aber 1990 erneut ohne jedes Referendum die ehemaligen deutschen Eigentümer und deren Nachkommen von den Politikern gezwungen wurden auf ihr Eigentum und ihre Heimat zu verzichten, ist ein Skandal.

Aber halt leider auch die Handschrift eines Herrn Kohl, dem sein Eintrag in die Geschichtsbücher mehr wert war, als das Wohl seines Volkes.

Die Zeit wird es zeigen und ich denke, dass Mitteldeutschland nicht unbedingt die letzte "Wiedervereinigung" war.
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19.12.2006 19:21 Uhr von Otto von Bismarck
 
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Wat wolln wa denn mit dem polnisch okkupierten Teil des Altreiches? So abgewrackt, wie das da drüben ist, zahlen wir da ja noch mal drauf und dabei reicht doch die BElastung mit Ostdeutschland erst mal für die nächsten 20 Jahre...
Aber Österriech wäre interassant! Wolln die nich auch mal irgendwelche Verträge überdenken??? :)

Weder Polen noch Deutschland haben irgendwas zu verlieren... das ist einfach nur mal wieder Kartoffelpropaganda, aber sollen die Polen mal machen...
solln die doch von dem Idioten regiert werden, den sie gewählt haben. Soll der sie gegen die Wand fahren und dann solln se mal aufwachen und sich die Scherben ihrer harten Arbeit angucken, denn Polen hat in den letzten 15 Jahren viel geschafft...
Am besten Briefe von polnischen Regierungsstellen postwendend ungeöffnet zurückschicken...
damit die mal merken, dass es die deutsche Eiche nich stört, wenn die polnische Kartoffel zwischen ihren Wurzeln keimt!

hehe...
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19.12.2006 19:41 Uhr von scheune
 
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Ne ne ne: Also davon abgesehen, das die dt - pl Beziehungen damit auf einem erneuten Tiefpunkt angekommen sind und eine Neuverhandlung des Grundlagenvertrags von 1970 keinem was bringt, sind diese Klagen nicht unberechtigt. Denn ich möchte hier an die Klagewelle der 90ziger Jahre erinnern als viele Westdeutsche versuchten alte Rechte in den neuen Bundesländern geltend zu machen. Diese Verfahren endeten häufig mit einem Urteil zu Gunsten der Kläger und wenn es jetzt auch so wäre hätten ein paar Deutsche Privatbesitz in Polen. Doch davon abgesehen, waren die Gebietserwerbungen in den 30ziger Jahren illegal und daher besteht auch kein Rechtsanspruch, wenn jmd damals Privatbesitz dort erwarb, denn niemand kann etwas kaufen, was dem Verkäufer nicht rechtens gehört.
Des Weiteren muss ich sagen, dass mir der Tenor, denn einige Postings hier haben, nicht gefällt, denn sie verteidigen die dt. Aussenpolitik des 3. Reiches und die war zum großen Teil verbrecherisch und sowas aufs Tapet zu bringen zerstört die Sachlichkeit mit der solche Diskussionen geführt werden müssen, oder wollen wir die altenZeiten zurück?
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19.12.2006 20:33 Uhr von legionaer
 
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scheune: "Doch davon abgesehen, waren die Gebietserwerbungen in den 30ziger Jahren illegal und daher besteht auch kein Rechtsanspruch, wenn jmd damals Privatbesitz dort erwarb, denn niemand kann etwas kaufen, was dem Verkäufer nicht rechtens gehört."

Erkläre mir bitte welche Gebietserwerbungen Du meinst?
Dir ist schon bewusst das Hitler 39 nicht in Schlesien, Pommern und Ostpreussen einmarschiert ist, denn die waren schon deutsch und das bis 45, sondern in das daran angrenzende Polen?

Hier ist eben nur die Rede von ehemaligen deutschen Ostgebieten und da war nichts illegal.

Deutsche Geschichte 9 Klasse Gymnasium.
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19.12.2006 22:15 Uhr von Superfrank
 
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Nun mal langsam: Über die Abtretung der Ostgebiete ist nicht von Deutschen entschieden worden, sondern von einem Georgier, I.W. Schuckaschwili, alias Stalin.
Der wollte sich bei den Polen Liebkind machen für die Zeit nach dem Krieg. Übrigens war das auch in der SU nicht unumstritten, so sagte Papas sowj. Kollege mal: "Ob das eine gute Idee war Schlesien den Polen zu geben?" Stalin hatte kurz nach dem Krieg noch kein rechtes Konzept, was er mit seiner Besatzungszone machen sollte, aber er wollte in jedem Fall Einfluß in Polen. Und mit Schlesien, Hinterpommern und Teilen Ostpreußens hatte er auf jeden Fall was anzubieten. Dabei konnten die mit Schlesien wenig anfangen, da ihre sowieso geringe Arbeiterbevölkerung, im Krieg stark dezimiert worden war. Ostdeutschland hätte die Fachkräfte gehabt.
ABER: Sollte man nach über 60Jahren die Geschichte nicht irgendwann ruhen lassen?
Die Polen sind da auch nicht freiwillig hingegangen, die wurden aus der Westukraine vertrieben. Dann haben viele sich auch nicht groß gekümmert (zu Anfang), weil sie dachten die Deutschen kommen eh zurück und nehmen sich dann wieder alles.
Die Forderung nach Rückgabe der ehem. Ostgebiete find ich schon ziemlich abstrus.
Aufbau Ost? War nicht so recht erfolgreich - und dann wollen tatsächlich Leute die Ostgebiete wiederhaben. *lol*

Übrigens stell ich mir die Frage, wie die Grenze überhaupt vermarkt ist. In den brandenburgischen Vermessungsvorschriften ist ausdrücklich untersagt, bei Liegenschaftsvermessungen an der Bundesgrenze Vermarkungen einzubringen.
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19.12.2006 22:27 Uhr von lsdangel
 
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Nächste Woche allgemeine Mobilmachung! ;-)
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19.12.2006 23:51 Uhr von rivezhead
 
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@christophml: Nette Idee...
dummerweise haben die Polen nen 20 jährigen Kapitalstopp deutschereist durchgedrückt, weil die genau wissen, dass ihnen sonst einige das Haus unterm Arsch wegkaufen würden

Im übrigen reizen mich die Spastis in Berlin immer mehr. Jeden Tag ein Stückchen...

mfg
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20.12.2006 08:40 Uhr von legionaer
 
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christophml: ""Die Polen fordern schließlich ihre ehemaligen Gebiete, welche von den Russen annektiert worden sind, auch nicht zurück.""

lol - Das ist natürlich eine super Begründung. Du bückst Dich also nicht nach einem 100 € Schein, wenn es auch kein anderer macht?

Den Vertriebenen kann ja wohl nicht die Untätigkeit Polens als Vorbild dienen.
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20.12.2006 09:16 Uhr von vst
 
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legionaer: >Die Zeit wird es zeigen und ich denke, dass Mitteldeutschland nicht unbedingt die letzte "Wiedervereinigung" war. <
Elsaß?
:-)
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20.12.2006 12:27 Uhr von Johnny Cash
 
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Noch: weitere Provokationen und es wird bald wieder ab 5.45 zurückgeschossen. Die Grenze ist großzügig zu gunsten von Polen ausgefallen also sollten die Polen keine Forderungen und Verhandlungen fordern.
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20.12.2006 14:03 Uhr von schallus
 
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britischer Präzedenzfall: Leider haben die Briten in Palästina (davor Tuerkisches Reich) einen Präzedenzfall geschaffen als sie nach mehreren TAUSEND (!) Jahren das Land den Juden gegeben haben. Alle anderen Länder können sich also auf die selben Zeiträume berufen und ehemalige Gebiete zurueckfordern.
DIe Karstadt-"ENtschädigung" zu Grunde gelegt sind auch Ansprueche von vertriebenen Deutschen in Polen zulässig.
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20.12.2006 16:26 Uhr von legionaer
 
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vst: >Die Zeit wird es zeigen und ich denke, dass Mitteldeutschland nicht unbedingt die letzte "Wiedervereinigung" war. <
Elsaß?
:-)

Also als französisch besetzter Teil ist natürlich auch nicht alles golden aber wenn ich daran denke, dass das Elsass jetzt "wieder" deutsch würde, da kommt mir fast das Grausen. In Deutschland läuft ja noch mehr schief als in Frankreich. Ausserdem ist die Streikkultur einfach ausgereifter und vor allem effektiver. Jeder französische Staatspräsident ist sich bewusst, dass schon einmal der Kopf eines Oberhauptes gerollt ist.

Trotzdem ist es nicht von der Hand zu weisen, dass es viele alteingesessene oder besser gesagt "echte" Elsässer gibt, die ähnlich wie bei den Corsen mit einer "FLNAL" sympathisieren würden, wenn es sie gebe.

Klar fühle ich mich als Elsässer eher als Deutscher aufgrund meiner Muttersprache und anderen kulturellen Gegebenheiten, dennoch schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Am liebsten wäre mir wohl eine Vereinigung "im Sinne" Charlemagne - Deutschland und Frankreich als eine Nation, was uns sicherlich auch mehr bringen würde als der ganze EU-Murks. Dies ist aber zumindest derzeit realpolitisch gesehen Mumpitz.

Von daher sehe ich es so wie es ist und wie der berühmte elsässer Zeichner Ungerer es einmal zu sagen pflegte: Lieber ein fleissiger Deutscher in Frankreich als ein fauler Franzos in Deutschland."

Mal abgesehen davon befinde ich mich ja auch auf der französischen Lohnliste und werde meine Rente auch da beziehen, so dass ich leicht oppertunistisch sagen muss, zumindest offiziell, dessen Brot ich fress´, dessen Lied ich singe.

Und laut singen, guten Wein trinken und den lieben Gott einen guten Mann sein lassen, werde ich bestimmt, wenn ich in meinem Altersdomizil in der Nähe von Marseille auf der Veranda sitze und den Sonnenuntergang am Meer geniessen werde und dabei hoffentlich vergesse, dass Europa und seine Kultur wahrscheinlich schneller als jeder denkt, versinken werden.
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21.12.2006 16:33 Uhr von christi244
 
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@no-trespassing: Deine Einschätzung ist komplett richtig zum Thema Kosten und Polen.

Lass mal die EU-Erweiterung kommen, dann war es das für Polen. Und richtig, es wird immer tiefer in den Osten gehen. Haltepunkt wird dann wohl irgendwann die chinesische Grenze sein.

Soll Polen verhandeln, bis es schwarz wird, seinen Gottesstaat eröffnen und sich zumauern lassen, weil EU-intern hat es dann sicher nichts mehr zu suchen.

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