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Angela Merkel will an Eckpunkten zur Gesundheitsreform festhalten

Trotz massiver Proteste von Seiten einiger Bundesländer will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Gesundheitsreform ohne größere Änderungen durchsetzen. Die Grundsätze der Reform werden bleiben, so die Kanzlerin in einem Fernsehinterview.

Die Länderregierungen aus Hessen, Baden-Württemberg und Bayern hatten zuvor die Reform wegen angeblich hoher finanzieller Belastungen in Frage gestellt. Sie verlangten erneute Verhandlungen über die Eckpunkte der Reform.

Unterstützung erhielt die Regierungschefin von ihrer Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Sie hält die geäußerten Vorwürfe, die Reform verstoße gegen die Verfassung, für ein "beliebtes Argument der Lobbyisten".


WebReporter: Ralph_Kruppa
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Angela Merkel, Gesundheit, Angel, Gesundheitsreform
Quelle: www.wiwo.de

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19.12.2006 12:39 Uhr von Ralph_Kruppa
 
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Der Kampf um die Gesundheitsreform geht weiter. Kaum haben sich die Fronten ein wenig beruhigt, legt die Gesundheitslobby nach. Ich habe keine Zweifel, dass die erneut aufbrandende Diskussion nach Verbesserungen für einzelne Bundesländer ein gezieltes Störfeuer der Gesundheitsverbände ist. Vom ursprünglichen Ziel, das deutsche Gesundheitssystem nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten, hat man sich ohnehin schon längst verabschiedet.

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