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Rechtsradikaler wollte nicht im multikulturellen Forum arbeiten - ALG II gekürzt

Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass einem Rechtsextremisten, der sich weigerte, sich in einem multikulturellen Forum um eine Anstellung zu bemühen, das Arbeitslosengeld II um ein Drittel gekürzt werden darf.

Damit wies das Gericht die Klage eines aus Lünen stammenden Mannes zurück, der erklärt hatte, er sei als Anhänger einer rechten Partei nicht in der Lage, bei einer von Ausländern geleiteten Institution zur Eingliederung von Ausländern zu arbeiten.

Das Sozialgericht hingegen entschied, dass dem Mann die Stelle zugemutet werden könne. Sein politischer Standpunkt müsse wegen des in der Verfassung verankerten Verbots der Diskriminierung von Ausländern zurückgestellt werden.


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WebReporter: the_final_conflict
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Recht, Forum, ALG II
Quelle: www.pr-inside.com

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132 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.12.2006 19:37 Uhr von misnia
 
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Richtig so: es geht um Arbeit und nicht um die Weltanschauung.
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18.12.2006 19:47 Uhr von da_schau_hin
 
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Wenn: man jetzt fies wäre, ich schreibe ja schon wenn! könnte man ja fragen, gibts hier Bertroffene? Aber da niemand so fies ist, wird die Frage wohl auch nicht gestellt ^^
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18.12.2006 19:57 Uhr von memo81
 
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Gibt´s hier Betroffene?? :o)))
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18.12.2006 20:03 Uhr von ishn
 
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Aha Wieder einmal wird das Recht auf Meinungsfreiheit mit Füssen getreten. Möchte mal erleben das ein Moslem dazu verdonnert wird sich in einem Schweinefleisch verarbeiteten Betrieb vorstellen muss oder als Hausmeister in einer Synagoge.
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18.12.2006 20:04 Uhr von MeinBACdeinBAC
 
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Zumutbar? Das ich nicht lache!!!
So gut wie jeder kriminelle Ausländer gewinnt vor Gericht oder schlägt Strafminderung durch, aber bei einem Deutschen wird so entschieden?
Meiner Meinung nach völlig zu unrecht, hätte man ihm aus Toleranz auch eine andere Stelle anbieten können...

Was wäre wohl bei einem Ausländer passiert, wenn man ihm eine Stelle in einem Deutschen Altenheim (oder so) angeboten hätte ?...
Natürlich wäre dies nicht zumutbar gewesen, da gehe ich jede Wette ein....

MFG
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18.12.2006 20:05 Uhr von Jorka
 
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Haha: geschieht ihm Recht so, aber ob das wohl auch umgekehrt gelten würde?
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18.12.2006 20:07 Uhr von Hulkamaniac
 
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@ishn: irgendwie hab ich das gefühl dir zustimmen zu müssen! wenn ich mir anschaue, wie manche türken in meinem umfeld sich weigern mir, einem wurstbrotessendem christen, die hand zu geben, weil sie ja verseucht sein könnte, dann will ich mir gar nich erst vorstellen, wie viele moslems auf die strasse gehen würden, wenn selbiges nun mit einem moslem geschehen würde, und er sich eben wirklich bei einem schlachtereibetrieb o.Ä. vorstellen müsste....
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18.12.2006 20:07 Uhr von memo81
 
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@ishn und MeinBACdeinBAC: Sagt mal wo lebt ihr??
Allein ich kenne schon 2 Türken in einer Schweine-Schlachterei und 1 Türkin in einem deutschen Altersheim und ich bin mir sicher, dass sehr viele Türken in solchen Betrieben arbeiten.
Wie hasserfüllt ihr seid, schämt euch
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18.12.2006 20:12 Uhr von ciaoextra
 
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Dann: soll er sich halt eine normale politische Gesinnung zulegen, dann klappt es auch mit der Arbeit.
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18.12.2006 20:14 Uhr von mäckie messer
 
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Birnen und Äpfel: [bleib argumentativ]
Ein Nazi weigert sich, für Ausländer zu arbeiten? --> Diskriminierung, grundgesetzlich verboten, ergo illegal

Ein Muslim will nicht in einer Synagoge arbeiten? --> Glaubenskonflikt, grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit, ergo legal
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18.12.2006 20:16 Uhr von MeinBACdeinBAC
 
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@memo: Hasserfüllt?

Ne bestimmt nicht, nur aufmerksam...
Gehe beobachtend durch diese Stadt (Berlin) und sehe viel zuviele negative Sachen, nur werden sie nieeeee von den Medien berrichtet...
Und man hätte einem Moslem nie eine Stelle in einer Synagoge angeboten..(nicht zumutbar), aber bei einem Rechten isses zumutbar?
Schöne heile Welt....Kotz..

MFG
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18.12.2006 20:21 Uhr von Artis1986
 
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Armes Deutschland: Ich finde es echt traurig das man jeden Piss Job annehmen muss.
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18.12.2006 20:22 Uhr von vokar
 
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Es gibt einen Unterschied: Wenn ein Mensch aus religiösen Gründen oder auch anderen in einem Schweineschlachthof arbeiten will, dass ist das duldbar. Ich denke mal für eine Vegetarier/in ist das auch nicht zumutbar .

Der Unterschied ist der Grund der "Verweigerung" ist der Hintergrund.
Ein Muslim der in einem Schweineschlachthof nicht arbeiten will, hat keine rassistische bösen Gründe.
Eine Rechtsextremist ist der Hintergrund verwerflich und toleriebar
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18.12.2006 20:26 Uhr von Bindadkz
 
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Das Sozialgericht hingegen entschied, dass dem Mann die Stelle zugemutet werden könne. Sein politischer Standpunkt müsse wegen des in der Verfassung verankerten Verbots der Diskriminierung von Ausländern zurückgestellt werden.


Ich würde sagen genau diese Begründung wiederspricht sich!!!!!
Was ist Diskriminierung???? ..... er darf nicht ablehnen aber er darf dazu genötigt werden diese Tätigkeit anzunehmen ich möchte eine Stellenanzeige der NPD lesen und möchte das unsere Agentur für Arbeit einen Ausländer dazu verpflichtet Wahlplakate und Handzettel der NPD zuverteilen das wer ungefähr das gleiche!!!!
Ich kann bereits jetzt den Aufschrei der Anständigen hören^^ wie kann man nur jemandem so etwas zumuten ;)
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18.12.2006 20:28 Uhr von MeinBACdeinBAC
 
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Fakt ist Ausländer werden bevorzugt behandelt, ob vor Gericht oder bei den Ämtern....
Oder wie is es in Berlin-Kreuzberg?
Dort leben mehr als 80% Ausländer und der Berliner Senat erklärt diesen Bezirk zum Polizeifreien Raum...
Schöne Heile Welt....

@Herr Messer
Bei dir ist die Erde eine Scheibe und wer zu nahe am Rande steht der fällt?

MFG
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18.12.2006 20:31 Uhr von _SPOCK_
 
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@memo81: sorry, aber wer hat hier von Türken gesprochen ausser dir!?

Es ging hier um Moslems, und da gibt es bekanntlich mehr als nur Türken!

Aber wie es so ist, ich kenne auch einen einen Türken und einen Marokkaner die in einem Schlachthof arbeiten nur essen sie auch Schweinefleisch und trinken Alkohol. ;)

Aber das sind ja nicht die Leute um die es hier in den Kommentaren geht, wegen der Gleichberechtigung!

@ishn
hast schon recht, nur sollte man nicht alle pauschlisieren. ;)
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18.12.2006 20:39 Uhr von Mi-Ka
 
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Ah MeinBACdeinBAC, deine Weltanschauung ist ja schon richtig putzig.

Das erinnert mich ziemlich stark an Pippis Lied:

"2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach´ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt .... "
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18.12.2006 20:40 Uhr von dreamcatchergo
 
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@ ishn: ******************************************
Aha... ANZEIGEN

Wieder einmal wird das Recht auf Meinungsfreiheit mit Füssen getreten. Möchte mal erleben das ein Moslem dazu verdonnert wird sich in einem Schweinefleisch verarbeiteten Betrieb vorstellen muss oder als Hausmeister in einer Synagoge.

18.12.2006 20:03 Uhr von ishn
*************************************************

Erst denken dann schrieben :-)

Warum sollte das nicht möglich sein? Ich z.B. habe beides getan, zwar in keiner Synagoge (habe dafür eine Synagoge besucht) aber stattdessen war ich mal im Jüdischen Museum in Berlin tätig. Ich und die Leute dort hatten überhaupt keine Probleme damit.
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18.12.2006 20:41 Uhr von Pattern
 
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Er MUSS ja nicht! Genauso wenig, wie ein Moslem in der Synagoge oder der Vegetarier in der Wurstfabrik....

Er muss halt nur damit leben, dass der Steuerzahler nicht in der Lage ist Geld zu verschenken und ihm daher das durch aufrichtiges, hartes Nichtarbeiten nicht selbst erwirtschaftete Harzt IV wegnimmt.

Er kann ja Parteigenossen zur Spende aufrufen. Die haben da sicherlich alle Verständnis für. Falls nicht, kann die Partei ja einen Nothilfe-Fond für die nächsten Arbeitsverweigerer ihrer Gruppierung einrichten!

Zwingen kann ihn keiner ...
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18.12.2006 20:46 Uhr von mäckie messer
 
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"Ausländer werden bevorzugt behandelt": Juhhuu! Noch mehr xenophobe Lügenmärchen...

"Bei dir ist die Erde eine Scheibe und wer zu nahe am Rande steht der fällt?"
Kann mich nicht entsinnen, mich in deinen geistigen Horizont hineinversetzt zu haben...

[off topic, ChrissLEE]

" Ich finde es echt traurig das man jeden Piss Job annehmen muss."
Ich finde es traurig, dass genau die, die sich an anderer Stelle über die faulen Arbeitslosen aufregen, sich bei so einer News auf einmal für einen Asozialen einsetzen, der sich sogar zu fein ist, eine Bewerbung zu schreiben.
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18.12.2006 20:47 Uhr von Hebalo10
 
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@mäckie messer, mal davon abgesehen,, dass ein Muslim niemals in einer Synagoge arbeiten "dürfte" (herrlicher Vergleich), hast Du vollkommen recht!

Gerade weil dieser "Rechte" in einem multikulturellen Forum arbeiten sollte, macht diese "Anforderung" einen Sinn.
Ich denke hierbei an Urteile so mancher "weiser" Richter, die Verkehrsrowdies in per Urteil in einer Unfallnotaufnahme arbeiten lassen usw.

Für einige andere: es gibt tausende "Türken", welche sich nicht zu schade sind, in einem Fleischzerlegebetrieb (fürchterliches Wort) zu arbeiten, weil sie sich für diese Arbeit nicht zu schade sind.
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18.12.2006 20:47 Uhr von dreamcatchergo
 
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MeinBACdeinBAC: Auch bei dir Kopf einschalten und dann Schreiben.

Sag mal fällt euch Hetzern nichts Besseres ein?

Ich als Moslem gebe meinen freunden und unbekannten immer die Hand zur Begrüßung egal ob er Schweinefleisch ist und Alkohol trinkt. Und ich kenne selber türken bzw. Moslems die in einem Doritschen (christlichen) Alters/Pflegeheim arbeiten für 1,50 €/std.
Also erzählt hier keinen mist der nicht stimmt und lächerlich sind einige von euch alle male, was für eine Mühe ihr euch mit euren anderen accounts macht.
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18.12.2006 20:48 Uhr von JCR
 
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Richtige Entscheidung. An sich völlig korrekt.

Trotzdem muss ich ishn zustimmen, in derartigen Angelegenheiten wird sicher häufig mit zweierlei Maßstab gemessen.

Das ist natürlich kein Grund, derart braunem Gesindel nachzugeben, aber ebenso wenig sollte man auf Fundamentalisten jedweder anderer Gesinnung Rücksicht nehmen.
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18.12.2006 20:55 Uhr von dreamcatchergo
 
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Nachtrag: ********************************************
Ausländer werden bevorzugt behandelt, ob vor Gericht oder bei den Ämtern....
Oder wie is es in Berlin-Kreuzberg?
Dort leben mehr als 80% Ausländer und der Berliner Senat erklärt diesen Bezirk zum Polizeifreien Raum...
Schöne Heile Welt....

18.12.2006 20:28 Uhr von MeinBACdeinBAC
************************************************

Kannst du mir mal sagen warum du lügen verbreitest kennst du Berlin Kreuzberg? Warst du schon einmal da? Ausländer werden bei Ämtern bevorzugt behandelt?

Ich weiß nicht ob das Volksverhetzung ist was du da gerade versuchst?

Fakt ist in Berlin Kreuzberg gibt es mehrere Polizeistationen, also ist damit deine These widerlegt das Berlin Kreuzberg Polizeifrei ist. Ich habe da auch schon des öfteren Polizisten im Einsatz gesehen wie auch in jedem anderem Bezirk von Berlin.

Bei Ämtern werden Ausländer ganz bestimmt nicht bevorzugt behandelt, eher im Gegenteil!

[bleibt auch so beleidigend]
Achtung das ist keine Beleidigung sondern eine Fragestellung!

Damit du und deine Gesinnung sich ärgern:
Nazis Raus, Nazis sind Abschaum und die FANS von NAZIs sind ebenfalls hirnamputierte Idioten. Ich sch### auf Ad##f H####r.

So biste jetzt sauer?
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18.12.2006 20:56 Uhr von Muta
 
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@mäckie: Viel auffälliger ist aber noch das hier teils genau dieselben Personen, die sonst gegen "die faulen" H4-Empfänger hetzen und sie zu allen Arbeiten versklaven wollen, aufeinmal den Ablehnungsgrund der Arbeit völlig in Ordnung finden. Man muss also komplett jeden noch so miesen Ausbeutungsjob (einschließlich 1€) annehmen, außer bei Rassismus, das ist ein höheres Gut bei dem ne Ausnahme gemacht werden soll ;).

zur Sache: Das er andere Leute gerne diskriminiert, kann selbstverständlich allgemein (da Diskriminerung verboten ist) nicht als berechtigter Ablehnungsgrund durchgehen.
Auch wenn er aufgrund dessen wohl kaum die richtige Person für die Arbeit und es natürlich sowieso wohl besser ist wenn jetzt jemand Anderes die Stelle bekommt^^.

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