17.12.06 19:37 Uhr
 77
 

Widerstand gegen die geplante Gesundheitsreform auf Länderebene

Nachdem am Freitag bereits etliche Bundesländer ihre Zustimmung zu der von der Großen Koalition geplanten Reform des Gesundheitswesens an bestimmte Bedingungen knüpften, bekräftigten nun die unionsgeführten Bundesländer ihre Ablehnung der Reformen.

Neben Baden-Württembergs CDU-Generalsekretär Thomas Strobl äußerte sich auch Roland Koch dahingehend, dass man nicht Willens sei, den Reformen blind zuzustimmen, auch wenn auf Regierungsseite Einigkeit über die Eckpunkte der Reformen bestehe.

Kritik wird auch von anderer Seite laut: So bezeichnete Verfassungsrechtler Rupert Scholz sie als "in vielen Punkten verfassungswidrig" und der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse, Norbert Klusen, forderte gar einen Neuentwurf des Gesetzes.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: morkuzz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gesundheit, Land, Widerstand, Gesundheitsreform
Quelle: www.tagesschau.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Nordkorea vergleicht Politik Donald Trumps mit der Adolf Hitlers
Donald Trumps Schwiegersohn erhielt vor Wahl Millionenkredit der Deutschen Bank
AfD- Spitzenkandidat hält "Deutschland den Deutschen"-Motto für "völlig richtig"

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
17.12.2006 19:57 Uhr von amtrak
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Typisch: erst labern
dann Vermittlungsausschuß,
dann Presse mit Friede,Freude, Eierkuchen füttern,
dann Bedenken
dann Kosten
dann Proteste
und der Gedanke an die Verfassung kommt zum Schluss.

Wie immer bei unserer Politik heutzutage.

Am Schluss wirds nichts mir der Reform, die Lobbyisten jubeln, die Politiker reden es schön und
das Volk ?
wählt CDU/SPD

wie gehabt!

Grüße
amtrak
Kommentar ansehen
17.12.2006 20:38 Uhr von kirschholz
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Tja Frau Schmidt: Wandere bitte aus. Deutschland würde jubeln. Nein, die Beamtenbezüge dürfen NICHT mitgenommen werden.

Refresh |<-- <-   1-2/2   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

"Woke" nun offiziell ins "Oxford English"-Wörterbuch aufgenommen
G20-Gipfel: Alkohol- und Sexeskapaden bei den Polizisten
Hamburger Polizei entlässt Berliner G20-Polizisten wegen Sex- und Alkoholskandal


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?