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Niederländisches Unternehmen darf in Deutschland unter dem Begriff "Post" firmieren

Das niederländische Zustell-Unternehmen TNT darf in Deutschland unter der Bezeichnung "Post" gewerblich tätig sein. Das entschied in einem Berufungsurteil das Oberlandesgericht Nürnberg. Kläger war die Deutsche Post AG, die ihre Rechte verletzt sieht.

Da der niederländische Wettbewerber unter TNT Post auf dem Markt tätig ist, kündigte die Deutsche Post AG an, weiterhin die erforderlichen Rechtsmittel dagegen einzulegen. Schon in der Vergangenheit führte die Deutsche Post Markenrechtsprozesse.

Nach vorherigen Urteilen untersagten Gerichte bereits die Verwendung "Der Postbote", "Neue Post", "Ulmer Post" oder "Deutsche Briefpost". "Blaue Post" ließ man dagegen unbeanstandet.


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WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Deutschland, Deutsch, Unternehmen, Post, Begriff
Quelle: ftd.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.11.2006 17:02 Uhr von misnia
 
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Post Posthorn Schneckenpost: Gasthof Zur Post, was auch immer. Ich bin der Meinung, das der Begriff Post, nicht einem allein gehört, sondern ein allgemeiner Begriff ist. Daher ist er, wenn er mit einem Zusatz versehen wird, wie hier TNT Post, eindeutig zurodenbar, er kennzeichnet ein Teilgeschäft von TNT, eben die Sparte Post. Denke ich mal, dass es so zu bewerten ist. Die gute alte Deutsche Post sollte mal die Kirche im Dorf lassen und nicht gleich vor den Kadi ziehen, lieber schneller arbeiten, ich hatte letztlich ein Päckchen von Nähe Stuttgart bis Dormund in 13 Tagen !!!!!
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30.11.2006 19:12 Uhr von torix
 
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@misnia: Es gibt keine Sparte Post sondern nur eine Sparte Brief und Paketzustellung.
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30.11.2006 19:29 Uhr von misnia
 
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@torix: ja, Du hast ja Recht, aber sicher weißt Du was ich meine, nämlich die Sache, dass man auch privaten oder anderen Unternehmen nicht streitig machen kann, sich mit dem Zusatz Post zu versehen, wenn diese Briefe, Päckchen usw. transportieren. Oder verlangt Frau von Thurn und Taxis von jedem, der ein Taxi - Gewerbe anmeldet Tantiemen ???
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30.11.2006 19:32 Uhr von torix
 
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@ misnia: "Oder verlangt Frau von Thurn und Taxis von jedem, der ein Taxi - Gewerbe anmeldet Tantiemen ??? "

Nein, die sind nämlich in verschiedenen Gewerbe tätig ;).
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30.11.2006 19:42 Uhr von misnia
 
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@torix: aber von der Geschichte aus betrachtet, könnte man es verknüpfen, oder ?? Wer hatte den die erste so eine Art Post aufgebaut ?:-)
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30.11.2006 20:57 Uhr von DarkSebman
 
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@misnia: es geht darum wer den namen als erstes als Firma gewählt hat.

durch die Eintragung in das entsprechende Register bekommt man Rechtssicherheit auf den Namen, dass heißt das keiner sich den Namen aneignen darf, wenn eine Verwechselung nicht ausgeschlossen ist.

Da die Post AG eindeutig Post heißt darf keine andere Firma die damit zu tun hat sich Post nennen. Bei deinen aufgeführten Namen handelt es sich nicht um Firma´s (also Namen von Unternehmen) insofern ist das gerechtfertigt. Bei Gasthaus zur Post ist eine Verwechslung mit dem Brief und Paketzustell Unternehmen ebenfalls ausgeschlossen. Bei TNT Post hingegen nicht. Daher ist eine Klage gerechtfertigt.

Lg
DarkSebman

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