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Wegen Kinderpornos: NPD verliert weiteren Abgeordneten in Sachsen

Die sächsische Landtagsfraktion der dem rechtsextremen Spektrum angehörenden NPD hat einen weiteren Parlamentssitz verloren. Wie die Partei mitteilte, hat ihr bisheriger Abgeordneter Matthias Paul den Verzicht auf sein Mandat erklärt.

Gegen Paul wird wegen des Verdachts der Verstrickung in Kinderpornographie betreffende Straftaten ermittelt. Zusätzlich zu seinem Mandat verzichtet Matthias Paul auch auf seine Parteiämter.

Von den anfänglich zwölf Abgeordneten, über die die NPD im Landtag Sachsens verfügte, bleiben ihr hierdurch nur noch sieben.


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WebReporter: the_final_conflict
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Kind, Sachsen, NPD, Kinderporno, Abgeordnete
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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28 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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24.11.2006 21:18 Uhr von gatito
 
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gut so!! die werfen dadurch selbst auf sich ein schlechtes licht!! *freu*
die sollen nur weg!!!
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24.11.2006 21:22 Uhr von kirschholz
 
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Echte Teutsche Helden. Da kann man mal sehen wohin nationsozialistscher Irrsinn hinführt. Unsere koalierte Regierung schweigt weiterhin. Ganz bewußt? Im osten dürfen diese Verbrecher ungestraft Menschenjagd veranstalten. In mecklenburg-vorpommern dürfen ganze Banden von Nazis tun was sie wollen. [sinnbefreit]
Wird wohl hier gesperrt - Wahrheit ist immer schmerzhaft, aber wenigstens die fünf minuten sind eine geringe Chance. ;-)
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24.11.2006 21:38 Uhr von vnna
 
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wie schon woanders geschrieben nun bremst mal die pferde.
noch ist dieser mann nicht verurteilt. dies meine ich nicht, weil eventl. einige meinen das die npd meine "freunde" wären..nein dies würde ich grundsätzlich erstmal nicht vorverurteilen, ganz gleich welche partei. ;)

oder wisst ihr etwa mehr?

sollte es aber tatsächlich so sein...so gehört er abgestraft.

PS: was sind denn " kinderpornographischer Schriften" ??
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24.11.2006 22:32 Uhr von ciaoextra
 
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10 kleine npd-ler klirr, klirr, klirr.....

da waren es nur noch sieben. gut so. :o)

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24.11.2006 22:46 Uhr von Keulerkiller
 
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warscheinlich ein V-Mann :): mal ehrlich... diese ständigen NPD hetzereinen hier gehen mir gehörig auf den sack!

immer das gleiche.. ich will garnet wissen was einige politiker von SPD und CDU so machen.. VW-flug affäre und so.. in diesem rat sizten sicher auch politiker! (wie sollte es auch anders sein,aber daran denkt natürlich keiner)
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24.11.2006 22:58 Uhr von vnna
 
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@keulerkiller: SPD-Minister Wolf = Killer auf seine Frau angesetzt

Joschka Fischer = am boden liegenden Polizisten eingeprügelt

stellvertr. Fraktionschef der Grünen, Herrn Stöbele = wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (RAF) zu 10 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt

Gert Bastian, die frühere Leitfigur der Grünen = zuerst seine Parteigenossin Petra Kelly umgelegt und sich dann selbst gerichtet

FDP-Landesvorsitzender Hans Peter Scholl = zu acht Jahren Haft verurteilt, weil er mit gezückter Pistole einen Juwelierladen überfiel

CDU-Minister Walther Leisler Kiep = 40.500 Euro wegen uneidlicher Falschaussage verurteilt

...

aber man zeigt lieber erstmal auf jemanden, der noch nichtmal verurteilt ist
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24.11.2006 23:17 Uhr von no_trespassing
 
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Mißtrauisch kann man da schon werden Bei DEN vielen Fauxpas, die in der 12-köpfigen Fraktion prozentual gesehen auftreten, vermag ich nicht mehr so recht an reine Begebenheiten zu glauben.

Daß einer der Abgeordneten an einem Autounfall stirbt, das ist Unglück.

Aber die Sache mit den zwei Rücktritten und dem Hitler-Verehrer und jetzt dem Kinderpornograph, das sind zu viele Skandale. Und nur aufgrund der Tatsache, daß eine Partei nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, oder besser ausgedrückt, sie als Instrument zur Aushebelung derselben nutzt, kann ich persönlich keine reine Skandalträchtigkeit gerade in bezug auf die angefallenen Themen herleiten.

Daß mit dem Hitler-Verehrer kann ich gerade noch so glauben. Aber das mit Kinderpornographie sieht eher so aus, daß man ein medienwirksames Schlagwort ausgegraben hat, um die Fraktion zu demolieren.

Daß der eine aufgrund seiner Hitler-Verehrung aus der Fraktion ausgeschlossen wurde, mag verwundern. Von den Untergrundorganisationen kriegt der Typ dafür doch Verehrung.

Aber Kinderschänder sollten bei einem Outing imho extrem aufpassen, denn es gibt zahlreiche Nazis, die Leute für ein solches Vergehen standrechtlich erschießen würden. Der Mann lebt also alles andere als sicher.

Meiner Meinung nach sieht das wirklich so aus, als seien das V-Leute, die nach und nach abgezogen werden, um die Fraktion zu schwächen.
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24.11.2006 23:33 Uhr von julius_caesar
 
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alles brave Demokraten Am Beispiel: die Kandidaten der NPD-Verden (Niedersachsen) zur dortigen Kommunalwahl des Jahres 2006:

Malte Bormann (Kandidat im Wahlbereich Verden/Dörverden):

etliche Verfahren wegen Körperverletzung, unter anderem:

- schlug er einer Person mit einem Zimmermannshammer auf den Schädel

- schoss er am 24. September 2004 in Langwedel auf einen jungen Mann mit einer Gaspistole

- schlug er am 4. November 2004 in Verden einem Journalisten ins Gesicht, dieser musste aufgrund seiner Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden

- war er beim Überfall auf eine Veranstaltung der „GEW“ im Niedersachsenhof in Verden beteiligt

- schlug er einen Jugendlichen in Thedinghausen während eines Dorffestes zusammen

- schlug er vor dem Heisenhof einem Journalisten ins Gesicht

Matthias Schultz (Kandidat für den Dörverdener Gemeinderat und im Wahlbereich Stadt Achim und Landkreis Verden):

- vorbestraft wegen Landfriedensbruch und Sachbeschädigung

Janine Blass:

- vorbestraft wegen Sachbeschädigung (wurde im März 2002 vom Amtsgericht Blumenthal zu 120 Arbeitsstunden verurteilt, weil sie die Scheiben der Moschee eines islamischen Kulturvereins eingeworfen hatte)

Dr. Rigolf Hennig (Kandidat für den Verdener Stadtrat und im Wahlbereich Verden/Dörverden):

- vorbestraft wegen Volksverhetzung und schwerer Verunglimpfung des Staates


@ no_trespassing
*Daß der eine aufgrund seiner Hitler-Verehrung aus der Fraktion ausgeschlossen wurde, mag verwundern. Von den Untergrundorganisationen kriegt der Typ dafür doch Verehrung.* quatsch - Menzel wurde wegen "finanz. unregelmäßigkeiten", u.a. vermögensstraftaten rausgeschmissen
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24.11.2006 23:49 Uhr von yes-well
 
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Ich verstehe das nicht: Es gibt soviele vernünftige Menschen in der NPD aber die müßen die schlimmsten Idioten in die Landtage bringen.

Also alles von denen find ich ja nun nicht gut, aber ein bißchen mehr rechts, können wir echt gebrauchen.

Ich kenne durch meine Arbeit sehr viele Ausländer aus aller Welt (Türken,Kurden, Russen usw.) Die meisten von denen sind sehr vernünftig, haben Arbeit und Zahlen Steuern, selbst die sagen, 1 Verbrechen und wieder ab in die Heimat!
Und ich bin auch dafür, wer nach 3-4 Jahren in Deutschland lebend immer noch kein richtiges Deutsch kann, ab nach Hause!

Wer Krimminel auffällt und sei es nur eine kleinigkeit, ab nach Hause. Ausländer sidn Gäste, kein Normal Denkender Mensch würde solche Gäste in seiner Wohnung dulden, der würde die auch rausschmeißen.
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24.11.2006 23:52 Uhr von vnna
 
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somit ...: wäre ja geklärt, dass es in jeder partei idioten und kriminelle gibt..nicht wahr?
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25.11.2006 00:59 Uhr von vnna
 
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"[bereits editiert]"

was können die armen weiber dafür, dass man den mann verdächtigt?? (frag ja nur) ;)
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25.11.2006 01:04 Uhr von julius_caesar
 
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@ yeswell: dise vernünfitgen menschen wollen auch nur einen totalitären führerstaat.
udo voigt (bestimmt auch vernünftig) hält adolf hitler auch nur für einen großen staatsmann.

aber alles nur ein bisschen rechts. ...
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25.11.2006 03:22 Uhr von Gunny007
 
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@ kein durchgang: Daß einer der Abgeordneten an einem Autounfall stirbt, das ist Unglück.??
manche sagen auch genau das gegenteil.
das [wortwahl] macht doch immer in familie und so.
schaut euch ackermann an - der ist schuldig, bezahlt drei millionen, peanuts, lacht darüber und macht weiter.
die [wortwahl] treten zurück, mehr schuldeingeständnis brauche ich nicht.
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25.11.2006 05:54 Uhr von Katatonia
 
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@no_trepssaing: Dein Problem ist deine totale Stammtisch-Naivität in diesem Thread. Ja klar, eine große Verschwörung...huuuuu.

Hör auf, dich selbst zu verarschen...
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25.11.2006 09:21 Uhr von Free FreezeR
 
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in den letzten jahren hab ich leider immer mehr vernommen das der "linke Flügel" eher gewalt gegen den "rechten Flügel" in betracht zieht und ich finde das eine kommentar "Nazis alle vergasen" ist ein absolutes ARMUTSZEUGNISS ! !
Wollt ihr euch mit diesen Menschen auf eine Stufe stellen ????
Ich persönlich finde schon das wir erstmal unser eigendes Land wieder wirtschaftlich aufbauen müssen ! Denn wie wollen wir anderen Ländern helfen wenn wir selbst dadurch zu einem 3. welt land werden ???

Und zu den Politikern kann ich nur sagen unser ehem. Bundeskanzler der achso "tolle" Hr. Schröder auch jede menge in die eigende Tasche gewirtschaftet hat !

ZB: Ostseegaspipline damals schlägt er es vor und heute is der gute Hr. Schröder dort im vorstand der firma dieser Pipline. Ach ja erwähnenswert ist noch das zum Zeitpunkt des Vorschlags seine eigende Partei damit nich wirklich einverstanden war geschweige den das sein Antrag auf volle unterstützung gestoßen ist ! Ich nene das Vetternwirtschaft !

So und wenn ich mir die demos ansehe :

NPD will eine Demo veranstallten und Links sagt gegendemo gleiche strecke ! Staat sagt NPD NEIN gegen Demo JA !
meine Frage gegen was Demonstrieren die linken den ????? dagegen das die NPD keine Demo abhalten darf ???? ;-)

So und warum wollen die linken ne gegen demo auf der gleichen strecke abhalten ?? damit sie Flaschen und Steine schmeißen können wie am 1. MAI ??? ich hab sowas leider öfters beobachten können, das die gewalt auf demos meißtens von den linken ausgeht aber diese Predigen doch tolleranz ???? also müßten die da auch einfach friedlich neben denen her gehen und fertig !

Und ich denke unser staat hat sowas wie ne meinungsfreiheit warum wurden dann noch nie Xavier naidoo oder so in den Knast gesteckt ?
Ich meine eine seine texte sagt "hängt die braunen auf wie Poster" hallo ??? warum wird dann der rechten Band Landser (wie immer die auch heißen) eine gemeine organiesation vor ?? waren auch nur 3 spinner die ihrer meinung in nem liedchen verpackten. und es wird ihnen eine Organisation vorgeworfen was is dann Xavier ? nen PATE der gefürchtet Brother Keepers Mafia ????
Lo0oL

Also alles in allem ist unser Staat links genug eingestellt, in meinen augen könnten wir schon ein bischen mehr Nationalbewustsein entwickeln...
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25.11.2006 09:23 Uhr von Free FreezeR
 
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Ich persönlich war noch nie auf einer demo leider werden aber vor meiner haustür öfter welche abgehlten ! ! !
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25.11.2006 10:43 Uhr von Pattern
 
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Ich: begrüße ja eigentlich den Rückzug der NPD aus dem Landtag und will mich auch nicht als Verschwörungstheoretikerin (die ich nicht bin) outen, aber die Ereignisse sind schon ungewöhnlich! Erinnert mich sehr an Wahlkampfstrategien in den USA... wenn ich den Gegner nicht besiegen kann, lasse ich ihn so lange schlecht machen bis die Allgemeinheit mich zumindest für das kleinere Übel hält.
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25.11.2006 14:04 Uhr von cantarella
 
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@pattern: kommt mir auch komisch vor ohne dass ich gleich an eine verschwörungstheorie glaube....

aber meine meinung bleibt: braun ist nicht zufällig die farbe von scheiße.....
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25.11.2006 15:46 Uhr von Johnny Cash
 
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Noch: ist dieser Mann nicht verurteilt. Wieviele Leben wurden schon wegen solcher Verdächtigungen zerstört. Selbst wenn sich die Tat nicht bestätigt wird man immer über denn Mann reden der mal "wegen den Kinderpornos verdächtigt wurde".
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25.11.2006 19:26 Uhr von vnna
 
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noch schlimmer finde ich ja sowas: In seiner Autobiographie schildert Daniel Cohn-Bendit, der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahlen, wie er in seiner Zeit als Kindergärtner Kindersex ausübte.
Zitat:
Mein Flirt mit den Kinder nahm bald erotische Züge an ...[einzelheiten erspare ich mal]

Das Problem mit den Liberalen war: Sie erkannten die Sexualität der Kinder nur an, während ich versuchte sie zu entwickeln!
Der große Basar, Trikont-Verlag

Cohn-Bendit strebt das Amt des EU-Präsidenten an.

Volker Beck (rechtspolitischer Sprecher der Grünen und Vorsitzender im Schwulenrat LSVD) fordert sogar offen in seinem Beitrag "Das Strafrecht ändern?: Plädoyer für eine realistische Neuorientierung der Sexualpolitik", die "Entkriminalisierung von Kindersex / Babysex
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25.11.2006 21:16 Uhr von rivezhead
 
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Pro und Contra: Tja... noch nicht mal vor den "aufrechten Deutschen" macht Kinderpornographie halt. :)
So sehr mich das freut dass die NPD mal wieder schlecht darsteht, trübt diese Freude doch 2 Sachen besonders:

1) Kinderpornographie ist eine Erscheinung die nicht bei ein "paar Kranken" haltmacht, sondern das geht bis ganz nach oben... bis hin zu Richtern, managern usw...

2) Man muss irgendwie anerkennen, dass das Mandat freiwillig niedergelegt wurde.. ich frage mich, ob so genannte "angesehene Politiker" ähnlich gehandelt hätten.....

mfg
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26.11.2006 07:13 Uhr von Katatonia
 
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@vnna: Bevor du hier Cohn-Bendit zitierst und Paralellen aufzeigen willst, befass dich doch bitte ersteinmal mit der Thematik.

Und das einige Politiker der Grünen einen anderen Umgang mit gewisser Sexualität anstreben, ist ja nun auch überhaupt nichts Neues.

Und willst du hier einen NPD Mann verteidigen? Das kommt einen so vor. Ist ja immer dasselbe. Ausreden über Ausreden. Immer sind die anderen schuld. Ersteinmal an die eigene Nase fassen, bevor man auf andere zeigt. Das sollte man vielleicht allen konservativen Kleingeistern auf die Stirn tätowieren. Vielleicht hören dann auch die Fingerzeige auf Stalin, bei der Diskussion um NS Verbrechen, auf. Wünschenswert wäre das alles, damit gewisse Themen wieder an Sachlichkeit und Objektivität gewinnen.
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26.11.2006 12:52 Uhr von vnna
 
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@katatonia: "Und willst du hier einen NPD Mann verteidigen? Das kommt einen so vor."

Hier geht es nicht darum einen npd mann zu verteidigen, sondern es geht darum das hier schon verurteilt wurde, bevor er vor das eigentliche gericht gezogen wird. ob es nun einer von der npd,spd,pds ist, ist in dem fall unerheblich.

"Immer sind die anderen schuld. Ersteinmal an die eigene Nase fassen, bevor man auf andere zeigt."

Richtig! und wenn man so manche beiträge ließt, scheinen ja verbrechen nur bei den rechten aufzutreten.
gerade die leute, die gegen rechts sind, schreien hier am lautesten und zeigen mit dem finger auf denen ... aber wie du schon sagtest: "Ersteinmal an die eigene Nase fassen, bevor man auf andere zeigt."
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26.11.2006 13:34 Uhr von vnna
 
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soweit: "Die Hinweise für das Ermittlungsverfahren sollen nach Informationen der "Sächsischen Zeitung" von einer Justizbehörde in Brandenburg kommen.

Paul, der auch Sprecher des NPD-Landesverbandes ist, wies die Beschuldigungen als "völlig absurd" zurück. "Ich habe kein kinderpornografisches Material auf meinem Computer gehabt", sagte er auf Anfrage. Er werde die weiteren Ermittlungen abwarten."

http://www.thueringer-allgemeine.de/...

Und bei dem beschlagnahmte kinderpornographische Buch soll es sich um "Lolita" von Vladimir Nabokov handeln.

http://www.amazon.de/...

Somit sollte man sich also noch ein wenig mit der "Verurteilung" zurückhalten ;)
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26.11.2006 14:26 Uhr von Kirov
 
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Danke vnna: Da sieht man wie "demokratische" Parteien mit ihren Gegnern umgehen, und wie schnell die wahrheitsliebenden Medien das Thema in die Öffentlichkeit bringen.

ironie an
Ein Bravo an die Dresdner Staatsanwaltschaft und Polizei, die immer schnell und richtig handelt.
Siehe Fall Stephanie"
ironie aus

Unsere bundesdeutsche Politik brauch einen richtigen Warnschuß vor den Bug.

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