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Patentverletzung? US-Bürger verklagt IBM, Acer, Toshiba, Fujitsu, Gateway und HP

Khalil S., ein Mann aus Portland (Oregon), sieht sein Patent verletzt und verklagt nun die großen PC-Hersteller Toshiba, IBM, Acer, Gateway, HP und Fujitsu.

Der Mann hatte 1995 ein Patent auf sein "Hinge assembly for electronic devices" angemeldet und es 1996 erhalten. Aus seiner Sicht haben die PC-Hersteller die Technik für ihre Tablet-PCs benutzt - ohne seine Zustimmung.

Das Patent gilt für ein dreidimensional schwenkbares und justierbares Gelenk für elektronische Geräte.


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WebReporter: MasterOfDeath
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: USA, Bürger, Patent, IBM, HP, Toshiba, Acer
Quelle: www.heise.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.11.2006 19:31 Uhr von MasterOfDeath
 
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Hat schon was von einem Tablet-PC, aber warum fällt ihm das erst jetzt auf ? Naja der Name Hinge...ist aber auch komisch.
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21.11.2006 20:18 Uhr von Austin_Powers
 
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@Autor: Vllt. kriegt er jetzt dicken Schadensersatz... kA
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21.11.2006 23:11 Uhr von torix
 
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der Hammer: ein dreidimensional schwenkbares und justierbares Gelenk für elektronische Geräte. Echt Wahnsinn, im doppelten Sinne.
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22.11.2006 10:43 Uhr von tremere
 
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das erinnert mich spontan an das patent vom "oktoberfest" wo die verantwortlichen vergessen hatten das patent zu verlängern und sich ein gefuchster Bürger mal locker flockig das Patent gekauft hat. Was aus dem geworden ist, weiss ich nicht, aber blöd isses auf jeden Fall nicht...
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22.11.2006 13:13 Uhr von VooDooKing
 
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Wie schon bemerkt von einigen unter Euch, könnte der Gute Mann mit dieser Aktion eine Menge Geld machen. Ein geschickter Schachzug war es allemal, das er erst mal abgewartet hat bis es einige anbieten. Dann die Klage auf die Hersteller loszulassen hebt den Kontostand (bei gewinnen des Prozesses) ja ungemein.
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22.11.2006 14:04 Uhr von doenerali
 
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was soll daran komisch sein? Was ist an dem Namen "Gelenk-Halterung für elektronische Geräte" denn so komisch?!?
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22.11.2006 14:26 Uhr von Aries.Quitex
 
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Spät? Hey, viele Firmen die derzeit grosse Patentklagen
führen ( SCO, M$ ) haben mehr als 10 Jahre
gebraucht um überhaupt festzustellen das sie das,
was andere entwickelt und seit Jahren bauen, ja
eventuell selber patentieren könen, in dem sie eine
minimale änderung vornehmen, um dann, wiederum
Jahre später, gegen die ursprünglichen Entwickler
und Produzenten wegen "zu hoher Ähnlichkeit"
klagen zu können. Weil erst nach Jahren ein
Lohnenswerter Markt da ist.
Macht der Mann richtig - der soll aber seinen
Augenmerk auf MS-Portables optimieren, da ist das
meiste Geld zu holen.
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22.11.2006 18:04 Uhr von amaxx
 
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Warum 3D ??? Schaut man sich in der Quelle die Zeichnung des Patentantrags an, so sieht man wie diese Halterung funktioniert, jedoch frage ich mich wieso von dreidimensional gesprochen wird, denn man kann es nur auf- und hochklappen, jedoch nicht zur Seite, also ist es doch nur 2 Dimensional !?
Oder irre ich mich da?
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22.11.2006 18:41 Uhr von ari99
 
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- Höhe
- Entfernug ( vor und zurück )
- Schräge


Aber patentwürdig ????
Siemens hat sowas ähnliches ( etwas größer )
schon in den 80igern gebaut..

Bedieneinheiten für Werkzeugmaschine
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22.11.2006 20:29 Uhr von intruder1400
 
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fiacyberz: Noch nie was von Industriespionage gehört.Viele gute
Sachen kommen von kleinen Tüfftlern und Erfindern.
Erstmal kostet es einen Haufen Kohle ein Patent welt-
weit anzumelden und dann viel Zeit jemand zu finden
der daran interessiert ist.Und dann gibts Leute die
hauptsache schnell auf den Markt wollen.Und um so
einen Prozess anzustreben muß man auch lange
sparen.100 000 bis 1 Mill. nur als Prozesskosten,
der Anwalt kommt auch noch dazu.
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22.11.2006 21:51 Uhr von a_i_r_o_w
 
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lol: ich lass mir glaub ich auch einmal den Kreis oder sowas in der Art patentieren.... >___>
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22.11.2006 23:47 Uhr von Deniz1008
 
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@Autor..... Meinung: Du hat Recht* vielleicht weil er mehr geld erwarten darf?

mfg

Deniz1008

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