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Gesetzentwurf: Zukünftig nur max. 50 Euro Abmahngebühr bei illegalen Downloads

Internetuser, die urheberrechtlich geschützte Werke illegal downloaden, müssen zukünftig keine hohen Abmahngebühren mehr fürchten. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass die Abmahngebühr von Rechtsanwälten in solchen Fällen 50 Euro nicht übersteigen darf.

Diese Regelung soll jedoch nur für User gelten, die illegale Downloads lediglich für den Privatgebrauch nutzen. Damit wird eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt.

Ferner soll Plattenfirmen zukünftig erlaubt werden, in Zivilstreitigkeiten Auskünfte von Providern über Tauschbörsennutzer zu erhalten. Bislang ist das nur in einem Strafverfahren möglich.


WebReporter: dasatelier
Rubrik:   High Tech
Schlagworte: Euro, Gesetz, Download, legal, illegal
Quelle: www.welt.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.11.2006 22:00 Uhr von liselchen
 
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Wen interessiert das ? Ich nutze immer den Rechner meines Vaters, und der war eine Zeitlang im Knast, lebt jetzt von Hartz4.
Wenn den eine Plattenfirma verklagt, LOOL, der lacht da nur, die Haut können sie ihm ja nciht abziehen :)
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17.11.2006 22:04 Uhr von Esperanzo
 
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endlich: nimmt die Abzocke ein Ende.
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17.11.2006 22:06 Uhr von Esperanzo
 
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@liselchen: es geht ja nicht nur um dich und Menschen die von Hartz4 leben, sondern auch alle anderen Bürger.
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17.11.2006 22:20 Uhr von therealsandor
 
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Mich würd das mit den Schadensersatzansprüchen interessieren.
Laut Quelle scheinen diese ja dann immernoch existent zu sein... also mit anderen Worten: Was in Zukunft nicht per Abmahung reingeholt wird, wird halt per Schadenersatzanspruch eingeklagt ?
Bitte klärt mich auf :)
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17.11.2006 22:21 Uhr von Jimyp
 
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Na da werden jetzt ja einige erfolglose, arbeitslose Anwälte ihrer besten Einnahmequelle beraubt! :D
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17.11.2006 22:26 Uhr von aral
 
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Mich deucht, Ihr versteht da was falsch. Nein, "endlich hat die Abzocke ein Ende" ist leider die falsche Interpretation. Das was da geschieht ist kriminell. Ein wahnsinniger Eingriff in die Privatsphäre! Dieser Entschluß würde bedeuteten, daß eine Plattenfirma (ein privatwirtschaftliches Unternehmen - HALLO???) EIGENMÄCHTIG bei jedem Internetprovider Benutzerdaten zu einer IP anfordern darf.

Das wäre eine UNGLAUBLICHE Verletzung des Datenschutzes. Jeder Internet-User wird hier zum Freiwild! Da kein Richter mehr über die Datenfreigabe entscheiden müßte, ginee hier jegliche Kontrolle verloren, eine Plattenfirma könnte dann die persönlichen Daten JEDES Surfers anfordern, der ihre Webseiten betritt - wenn es Ihnen denn zu Marktforschungszwecken gefiele. Die könnten dann z.B. gezielt persönlich adressierte Werbung ins Haus schicken. Wollen wir hoffen, daß der Gesetzesentwurf abgelehnt wird.

Stattdessen wäre ein Gesetz vonnöten, daß einen Mißbrauch der Abmahnpraxis unter schwerste(!) Strafen stellt. Halbes Jahr Gefängnis auf Bewährung für eine ungerechtfertigte Abmahnung an Privatnutzer z.B.

Herr Gravenreuth würde dann schonmal lebenslänglich hinter schwedische Gardinen wandern.
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17.11.2006 22:31 Uhr von aral
 
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Korrektur: Ich sehe in der Quelle grad, daß zumindest noch ein zivilrechtliches Verfahren laufen muß, in dem der Rechteinhaber seine Ansprüche auf Datenauskunft gelten machen muß. Die Werbezusendung wird also nicht ganz so einfach.
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17.11.2006 22:34 Uhr von liselchen
 
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@aral: Ein halbes Jahr Freihaeitsstrafe ? Soll das ein Witz sein ?
Es müsste mindestens doppelt so schwer bestraft werden, wie Erpressung.
Weil gegen Erpresser kann man sich wenigstens noch wehren (Anzeige), gegen Abmahnhaie nicht.
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17.11.2006 22:54 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Mißbrauch vorprogrammiert: Denn dann könnten die jeden anschreiben und von ihm/ihr/es (Anschlussbesitzer/in - in mindestens einem Fall ist es sogar ein [imaginärer] Hund) 50 Euro verlangen (und es gibt sogar Leute die würden das sofort bezahlen, sogar ein "Spezie" hier auf dem Board, wie aus einem vorherigen Post zu erfahren war)!

SO. Also ohne Beweise (file sichergestellt auf dem Rechner, gibts nichts) denn dann könnte ja jeder daherkommen und Behauptungen aufstellen (und dass mit nem Datenfehler, Zahlendreher, falsch verlinkte Datei, brauch ich ja nicht erwähnen.).

Also von mir gibt es nix, mach ja auch nix (und seit wann ist, bzw. wird der Download illegal, wo ist denn dieses in irgendeinem Gesetzentwurf? Nur noch so nebenbei!).

Projekt Kryptonet
http://shortnews.stern.de/...

Habt noch ein fröhliches "Anhängen" und "Angehängt" werden.

http://myspace-320.vo.llnwd.net/...
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17.11.2006 23:18 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Vergessen apropos IP: Was ist wenn über Anonymisierungsdienst gegangen wird, wo sich viele mit IP´s anderer und der eigenen IP wahllos ein- und auschecken.

Nebenbei hier auch noch eine News, was auch "jemand" will (nebenbei eine News, die hier gar nicht eingebracht wurde *g* ;-)).

Anonymisierungsdienste sollen loggen, Mailprovider den Personalausweis verlangen

Die Humanistische Union hat einen Referendenentwurf des geplanten neuen Telekommunikations-Überwachungsgesetzes veröffentlicht. Demnach plant das Justizministerium unter anderem, Betreiber von Anonymisierungsdiensten wie beispielsweise TOR oder JAP zur Speicherung der Verbindungsdaten für ein halbes Jahr zu verpflichten. Weiterhin sollen Email-Accounts nur noch mit eindeutiger Identifizierung des Nutzers eröffnet werden können.

Der Nutzen der geplanten Gesetzesänderungen steht in den Sternen - entsprechende Angebote werden im Ausland weiter zur Verfügung stehen, die einzige Folge der geplanten Änderungen dürften steigende Kosten bei den Providern, weniger deutsche Kunden bei deutschen Mailprovidern und eine drastische Erschwerung des Anbietens von Anonymisierungsdiensten in Deutschland sein.

Das Betreiben eines Anomymisierungsdiensts, der "die Ausgangskennung des Telekommunikationsnutzers durch eine andere ersetzt" betrachtet der Entwurf als Angebot eines Telekommunikationsdiensts für die Öffentlichkeit, der den ebenfalls vorgesehenen Verpflichtungen zur verdachtsunabhängigen Speicherung von Verbindungsdaten für sechs Monate unterliegt.

Insgesamt geht das Justizministerium laut der c´t http://go.gulli.com/... davon aus, dass der Entwurf http://go.gulli.com/... (pdf, 22 MB) keine Datensammlung "auf Vorrat zu unbestimmten oder noch nicht bestimmbaren Zwecken" verlangt und damit verfassungsgemäß sei. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ging hingegen bereits vor der Veröffentlichung des jetzigen Entwurfs davon aus, dass eine Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verbindungsdatenspeicherung verfassungswidrig sei und entsprechend "eine Verfassungsklage nach sich ziehen" http://www.gulli.com/... wird.

In einem Videoappell ruft der AK die Bundeskanzlerin Merkel zum Kippen der Überwachungspläne auf. Über 700 "Briefe gegen Datenspeicherung" http://go.gulli.com/... seien nach Angaben des Arbeitskreises bereits an die zuständigen Parlamentarier verschickt worden.

Quelle. Der "Gulli"
http://www.gulli.com/...
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18.11.2006 00:00 Uhr von intruder1400
 
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Zivilstreitigkeiten: Ich versteh das so.Um einen Zivilprozess anzustreben
braucht die Firma einen Beweiß um an meine Nutzer-
daten zukommen.Um einen Beweiß zukriegen braucht
die Firma/Kläger meine Nutzerdaten/IP.Die dürfen aber
nicht wahllos Nutzerdaten von Providern nur auf Verdacht
anfordern.Ein einzig rechtsgültiger Beweiß wäre wenn
einer von beim downloaden hinter mir stehen würde.
Alles andere könnte nur durch Computer-Spionage und
Hacking zustande kommen.In USA fällt sowas in die
Terrorismus-Categorie.
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18.11.2006 00:51 Uhr von Gunny007
 
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@Auge: Demnach plant das Justizministerium unter anderem, Betreiber von Anonymisierungsdiensten wie beispielsweise TOR oder JAP zur Speicherung der Verbindungsdaten für ein halbes Jahr zu verpflichten.
Das ist europäisches Recht. "Unsere" Regierung plant daß diese Daten 18, ja 18, Monate gespeichert werden sollen.
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18.11.2006 01:26 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Download? Da stellt sich die Frage; Was ist Download? Also für einige ist Youtube schauen, ja schon Download (siehe Bill Gates und seine Globetrotter "Geschichte").

Wie ist dann schon das schauen Videos oder Streams - Mp3-Streams - Mp3-Radios, ein Download?

Und was ist; Wenn man was für Linux runterladen will und es was anderes ist, als es angepriesen war, ist man dann schon ein Schwerverbrecher? (einige Files sind nämlich ausversehen vielleicht? falsch benannt!).

Alles Fragen ???

Gunny007
Ja, aber egal. Nutzt ja nix. Wenn ein "zwischengeschalteter" User außerhalb der EU oder in der Schweiz ist, dann ist nämlich die "Nachvollziehung" der Empfänger IP und der der aufgesuchten Webseite / des File verloren. Also nutzlos das loggen.
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18.11.2006 01:36 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Nachschlag: Soll/sollte doch alles zu Bekämpfung von Terroristen sein? Aber Uni´s müssen nicht mitloggen, waren 9.11 Terroristen eigentlich nicht an einer Uni (einer Deutschen z.B.)?

Also ist das doch alles nur schein und hat einen anderen Hintergrund! Und zwar die Bespitzelung (oder schlimmer) der Bundesbürger (eher gesagt dem Pöbel)! Und sonst nix!

Und da kommt wieder mein Bild (zur "Augenöffnung")
http://myspace-320.vo.llnwd.net/...
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18.11.2006 04:21 Uhr von enzo56
 
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Super da werden aber die Winkeladvokaten, die ihr Jurastudium nach dem ersten Semester abgebrochen haben und meinen sie können die Abmahnerei das schnelle Geld machen, dumm aus der Wäsche gucken. Schon gut, daß man denen jetzt mal das Maul stopft.
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18.11.2006 05:10 Uhr von mischtel
 
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Das ging schon mal einfacher. Es war einmal in einer ... Nein, nicht weit weg, sondern hier in Deutschland.
Nachdem die Compact-Kassette (an die sich die Jüngeren unter Euch bestimmt nicht erinnern. Fragt Eure Eltern) erfunden wurde. Die Schallplattenindustrie ( Auch ein Relikt aus längst vergangenen Tagen ) schrie Zeter und Mordio!! Jetzt werde unsere Schallplatten einfach kopiert, und keiner kauft mehr was.
Da kam man auf die glorreiche Idee auf alle Kassetten eine GEMA-Gebühr zu erheben. Das gleiche geschah später auch mit den Video-Kassetten. Damit waren alle zufrieden. Dass jeder der selbst auf die Kassette sang oder sprach trotzdem Gebühren zahlte nahm man in Kauf. Das gleiche gilt für Videokassetten. Warum macht man das mit CD- ind DVD-Rohlingen nicht auch so. Wir zahlen auf alle Rohlinge Gebühren und Kopieren ist endlich erlaubt.
Das gilt natürlich nicht für den Handel mit Raupkopien sondern nur für den privaten Gebrauch.
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18.11.2006 08:32 Uhr von HeiligerSchnitter
 
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@mischtel: Man zahlt auf Rohlinge und Brenner schon Gebühren.
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18.11.2006 08:37 Uhr von HeiligerSchnitter
 
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18.11.2006 09:36 Uhr von mischtel
 
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Ups!? Jetzt bin ich aber irritiert. Wenn wir alle dafür zahlen, warum ist es dann trotzdem verboten?
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18.11.2006 11:44 Uhr von _BigFun_
 
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Datenschutz ade: Wenn irgendwelche heinzies von irgend nem Popel-Plattenlabel - zukünftig von jederman anhand irgendwelcher Verdachtsmomente die Pers. Daten bekommen können, dann adé Datenschutz.
Die Musik und Film lobby hat viel zuviel Einfluss auf die Politik - und das bei den paar 1000 Leuten die bei Plattenlabels arbeiten - ich möchte da nicht wissen wieviel Macht da Großkonzerne mit 100 000 den Arbeitnehmern haben.
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18.11.2006 11:56 Uhr von evil_weed
 
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haha: einfach ne plattenfirma mit ein paar schlechten releases zum schein aufmachen und dann fett geld verdienen mit dem verkauf der adressdaten die man von den gerichten bekommt :D
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18.11.2006 12:10 Uhr von Demy
 
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Die News Quelle schreibt mal wieder Oh man,
zum tausendsten mal

Der DOWNLOAD von Musik und Film ist AUCH HIER IN DEUTSCHLAN nicht illegal.

In der Quelle stehts dann auch schon im ERSTEN Satz.
ich zitiere:
"Wenn Jugendliche ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück im Internet zum Download ANBIETEN oder sich kleine Bilder von Popstars oder Stadtplanausschnitte auf ihre Internet-Seite laden"

Das wesentliche habe ich mal hervorgehoben.
Es geht und ging noch nie um etwas anderes wie das öffentliche ANBIETEN und zur Verfügung stellen von Urheberrechtlich geschütztes Material.

Für das private herunterladen von Musik und Film kann NIEMAND in Deutschland zur Rechenschaft gezogen werden, da es völlig legal ist.
Alles andere ist blödes Gewäsch der MI/FI entspricht aber nicht der Rechtslage hier in Deutschland.

Es gibt in Deutschland kein einziges Urteil für das herunterladen von Musik und Film.
Hat sich schon mal jemand gefragt warum das so ist?
Vielleicht weil es keine Rechtsgrundlage dafür gibt?

Na ja genug aufgeregt für 5 Minuten.

Ich werde jedenfalls weiterhin Musik und Film herunterladen WISSENTLICH etwas völlig legales zu tun.
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18.11.2006 12:54 Uhr von sukulumu88
 
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@evil_weed: hmm mir ist auch grad diese idee gekommen. sollen wir partner werden *fg*
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19.11.2006 11:17 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Demy: Auch schon ganz wirr gemacht worden.

Da im ersten Satz steht doch. Das man keine urheberrechtlich geschützte Musikstücke ANBIETEN darf (ANBIETEN ist nicht Downloaden [über Rapidshare, SFT Download, Direktdownload, etc., wo kein Upload/verteilen dabei ist!]).

Ja und mit der "eigenen" Webseite, "fremde" Bilder dort zu platzieren ist ein alter Hut und ein anderes paar Schuhe, das ist schon lange nicht erlaubt. Punkt.

PS. Der Satz ist aber auch gemein, vielleicht absichtlich irreführend, geschrieben. *g*
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19.11.2006 11:42 Uhr von Das allsehende Auge
 
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Vergessen: Und DVD Tausch und Bildertausch ist im engsten Kreis erlaubt (war auch noch nie verboten)

Gibt dazu auch nette Seiten wo das ganz offiziell abläuft. ;-)

Geheimtipp (es reicht nämlich wenn man eine CD im Leben kauft, wenn man viele "Freunde" hat, salopp gesagt.) ;-)

http://www.tauschticket.de

und etwas "teurer", "Versicherungstechnisch" bedingt.

http://www.hitflip.de

PS. Vergessen. Auch ist es erlaubt den Film den man hat, im Internet downzuloaden (weil man die DVD z.B. nicht schauen konnte [Kopierschutztechnisch bedingt] ob es bei einem ausgeliehenen Film auch so ist weis ich nicht, nehme ich aber auch an. Man hat ja schließlich dafür bezahlt [GEMA & ZPÜ], den Film sehen zu können und ihn sich sogar auch "archivieren" zu können.

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