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Sachsen: NPD-Fraktion trennt sich von umstrittenem Abgeordneten

Die NPD-Fraktion im sächsischen Landtag hat am Dienstag den in die Schlagzeilen geratenen Abgeordneten Klaus-Jürgen Menzel ausgeschlossen. Offizielle Begründung des Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: finanzielle Unregelmäßigkeiten bei Menzel.

Der 66-Jährige geriet zuletzt in die Kritik, weil er sich öffentlich zu Adolf Hitler bekannte. Die Landtagskollegen Karl Nolle (SPD) und Christian Piwarz (CDU) hatten daraufhin Anzeige gegen den NPD-Funktionär erstattet.

Menzel ist bei der Staatsanwaltschaft kein unbeschriebenes Blatt. Gegen ihn wird derzeit bereits wegen uneidlicher Falschaussage und versuchter Strafvereitlung ermittelt. Der sächsische Landtag hob daher bereits im Oktober seine Immunität auf.


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WebReporter: Ralph_Kruppa
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Sachsen, NPD, Abgeordnete, Fraktion
Quelle: www.netzeitung.de

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7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.11.2006 10:09 Uhr von Ralph_Kruppa
 
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Die Begründung für den Rausschmiss Menzels scheint angesichts des gewachsenen Drucks wegen der Personalie Menzel mehr als fadenscheinig. Nach seinem Interview mit dem MDR scheint nun aber auch der Fraktionsspitze der Geduldsfaden gerissen zu sein. Dass die Fraktion sich jedoch nicht zu den Hitler-Äußerungen seines Spezis geäußert hat, lässt Rückschlüsse auf die Geisteshaltung dieser angeblichen Demokraten zu. Und die kann nur als antidemokratisch bezeichnet werden.
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15.11.2006 10:44 Uhr von Lonni
 
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Weil wir gerade: in Sachsen und bei Demokratie sind.

Sehr demokratisch finde ich auch den bereits im Vorfeld abgelehnten Untersuchungsausschuss zum Justizskandal (von den Behörden auch Justizzwischenfall genannt), welcher von der NPD gefordert wurde.

Die etablierten Parteien werden schon ihre Gründe für die Ablehnung haben. Mann will ja keine schlafenden Hunde wecken…

Ich möchte mir gar nicht vorstellen, was hier für Machenschaften im Gange wären, wenn wir nicht eine Opposition (was auch nicht zwangsläufig die NPD sein muss) hätten.
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15.11.2006 10:50 Uhr von 666leslie666
 
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NPD hin oder her: Die etablierten Parteien haben doch viel mehr Dreck am stecken..

Das sind nur Bauernopfer.
Könnte da n paar Politiker aus der Partei mit dem christlichen C aufzählen,die Adi auch als Vorbild haben.

Oder einfach übern Atlantik guggn.
Einen andere Art des Faschismus dulden wir nicht.
Das weiss Merkel die auch am liebsten im braunen wühlt.(Bush´s Arsch >;-))

Mfg jp

Gez.
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15.11.2006 11:58 Uhr von Hideo Kojima
 
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die Parteien brauchen die NPD: Ganz einfach weil immer wenn was verbockt wird kann man die rechten mit irgendwas belangen und von dem grossen Problem ablenken
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15.11.2006 13:01 Uhr von Johnny Cash
 
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Gibt: es denn keine Vorzeige Nationalisten? Irgendwo muß es doch nationale Saubermänner geben die irgendwie perkekt sind. Was stellt diese Partei eigentlich immer für Leute auf?
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16.11.2006 00:44 Uhr von hampfboy
 
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@Hideo Kojima: Die bösen "anderen Parteien" sind es aber nicht, die behaupten, Hitler wäre ein großer Mann gewesen. Das war der Herr Menzel selbst.

Und so am Rande, die NPD ist ebenfalls eine Partei. Also Essig mit "die Parteien gegen die NPD".
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16.11.2006 00:51 Uhr von Troll-Collect
 
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"trennt sich von umstrittenem Abgeordneten": oh - löst sich die Fraktion auf?

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