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Innenminister Schäuble (CDU) verärgert mit Bleiberechtsregelung Unions-Länder

Die Länder-Innenminister wollten das Bleiberecht wie folgt regeln: Geduldete dürfen bleiben, wenn sie seit acht Jahren (Singles) oder sechs Jahren (Familien) in Deutschland leben, deutsch sprechen und bis zum 30. September 2007 ein eigenes Einkommen haben.

Bundesinnenminister Schäuble (CDU) hebelte mit Franz Müntefering (SPD) diesen Plan nun aus. Demnach soll ein Bundesgesetz das Bleiberecht regeln. Dies bedeute konkret, dass statt 20.000 nun 100.000 Ausländer eine Chance auf Bleiberecht haben.

Das Gesetz ist den Unions-Ländern zu SPD-nah. "Das Konzept Schäuble-Müntefering halte ich so für nicht diskutabel", empört sich Bayerns Innenminister Beckstein. Auch Niedersachsen zeigte sich über das Vorhaben entsetzt.


WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Land, Union, Wolfgang Schäuble, Innenminister, Bleiberecht
Quelle: www.spiegel.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.11.2006 21:21 Uhr von no_trespassing
 
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Ich konnte beileibe nicht alles in die News packen. Die Quelle ist deshalb für Hintergrundinformationen notwendig!
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14.11.2006 22:03 Uhr von exekutive
 
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heißes thema aber leichte lösung: was sich auch meistens in den diskussionen wiederspiegelt

meine meinung dazu ist, das die regierung von anfang an es bewusst versäumt hat, eine anständige intigrationspolitik zu führen..

man hätte diese so gestalten können, das dies ohne probleme von statten geht und -niemand- in irgendeiner art und weiße zu schlecht dabei darsteht..
aber bewusst wurde aus einem möglichen multikulifrieden eine art "multiklltihölle".. bitte versteht mich nicht falsch.. in unserem land fühlen sich alle menschen in irgendeiner art und weise ungerecht behandelt.. die neueingewanderten denken sie werden von den deutschen gehasst... die deutschen denken sie werden wiederum von den eingewanderten gehasst..
dazu kommen noch die ganzen anderen künstlichen probleme.. aber was machen wir? wir werfen uns durch hetze den schwarzenpeter immer gegenseitig zu, ohne zu kapieren das wir doch alle gemeinsamm verarscht werden..

in deutschland herrscht ein subthieler krieg die mehr surrereal als real ist... die angeblichen problemlöser labern nur durchfall und lügen.. und was machen wir? wir sind leichtgläubig und prüfen überhaupt nichts mehr nach.. wir sind blind und unterstützen dies noch.
wir alle sind zersprengt und wollen mit dem anderen nichts zu tun haben, weil ja der andere immer schuld hat
wir sind soweit das wir uns für den ganzen scheiß selber verantwortlich machen..

und die von oben schlagen und treten noch kräftig darauf ein.. ja.. immer feste druf das wir uns ja immer schämen.. für einfach alles.. ja wir sind ja so ein ***** volk welchem niemals vergeben werden darf..
nein uns wird kein frieden gegönnt.. wir müssen leiden..
10 millionen menschen haben schon keine arbeit mehr
ein großer teil ist zu einer verdammten unterschicht getrieben wurden, welche man höhnisch als "menschen in einer prekären lage" verspottet

jahrelang werden wir von leuten verarscht, die meinen sie könnten unsere probleme lösen.. wo doch gerade sie es wahren die dieses land bewusst in solches unheil gestürzt haben

die politik kennt die lösung des problems.. aber diese können sie einfach nicht erfüllen, da es ihren kompletten rücktritt verlangen würde

unsere ganzen probleme sind nichts anderes als eine große farce der ironie
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14.11.2006 22:54 Uhr von Mithandir
 
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@wok! Volle Zustimmung!
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14.11.2006 23:02 Uhr von dragon23
 
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@wok: Mit Geduldeten sind keine Illegalen Ausländer gemeint, denn diese können ja nur sehr schwer ein eigenes Einkommen nachweisen. Ausserdem gibt es laut Politiker in Deutschland keine sich Illegal aufhaltende Ausländer.

Im letzteren kann ich dir nur Zustimmen, allerdings sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein wenn man in einem Land aufgenommen werden will.
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14.11.2006 23:32 Uhr von SchlachtVati
 
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lllllllloooooooooooooooooooollllllllll: das muß man sich auf der zunge zergehen lassen !

BLEIBERECHT auf dem PLANETEN ein bleiberecht ,............ looooooooooooooooooool
die dekadente scheisse , einfach looooooooool

und darüber wird diskuiert und da bekommen die geld dafür , klingt komisch , ist aber so !,.... looooooooooooooooooooool

nenenene
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14.11.2006 23:39 Uhr von SchlachtVati
 
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geil ausserdem das hier: "oder sechs Jahren (Familien) in Deutschland leben, deutsch sprechen !"

ich kenn keinen einzigen deutschen der richtig deutsch spricht !


"und bis zum 30. September 2007 ein eigenes Einkommen haben."

was jetzt , werden die zinsempfänger rausgeschmissen , die NICHT mit EIGENEM EINKOMMEN klarkommen ?

abwink den ganzen mist !!!!
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14.11.2006 23:44 Uhr von Faibel
 
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so, so wer kein deutsch kann und kein eigenes einkommen muss raus?

Da fallen mir gleich ein paar bundesländer ein, die dann leer wären. ;-)
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14.11.2006 23:46 Uhr von Faibel
 
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da war vaddi etwas schneller.
shake hands;-)
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14.11.2006 23:48 Uhr von SchlachtVati
 
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genau *shake hands*: der irsinn , nur noch zum lachen !
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15.11.2006 00:00 Uhr von jesse_james
 
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Sind meine Vorredner einfach nur zu doof zum lesen oder ist dieses Dummgelalle Absicht ?

"Geduldete dürfen bleiben, wenn..."; "statt 20.000 nun 100.000 Ausländer"

Kennt ihr das Wort "Geduldete" ? Und ebenso das Wort "Ausländer" ?

So wie ihr grad redet NICHT !
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15.11.2006 00:06 Uhr von SchlachtVati
 
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@jesse: es geht doch nicht um die zahlen , die sind NACKT und GEFÜHLLOS !


es geht um das paradoxe allgemeine !!!


SOOOOOOOO ---->

silvio gesell

Er sagte zum Thema "Freiland":

"Der Erde, der Erdkugel gegenüber sollen alle Menschen gleichberechtigt sein, und unter Menschen verstehen wir ausnahmslos alle Menschen - ohne Unterschied der Rasse, der Religion, der Bildung und körperlichen Verfassung. Jeder soll dorthin ziehen können, wohin ihn sein Wille, sein Herz oder seine Gesundheit treibt. Und dort soll er den Altangesessenen gegenüber die gleichen Rechte auf den Boden haben. Kein Einzelmensch, kein Staat, keine Gesellschaft soll das geringste Vorrecht haben. Wir alle sind Altangesessene dieser Erde."

<-------- SOLLTE das aussehen

und nicht die eierei was die reGIERenden mit den strippenziehern veranstallten !!!

http://www.systemfehler.de/...
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15.11.2006 00:12 Uhr von jesse_james
 
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@Schlachti: "ohne Unterschied der Rasse"

Du zitierst etwas wo so etwas drin vorkommt ?!

Es gibt KEINE Rassen ! Die hat es nie gegeben !
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15.11.2006 00:19 Uhr von Faibel
 
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@jesse: denk doch nicht so engstirnig.

das sind menschen!

und vaddi war schon wieder schneller.

ich schliesse mich seinen kommentar aber voll und ganz an.
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15.11.2006 00:20 Uhr von SchlachtVati
 
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vollkommen richtig erkannt jesse !!! zu berücksichtigen ist natürlich auch DER ZEITRAHMEN , WANN er das SO geäussert hat ! er konnte es ja garnicht anders wissen , ... das es rassen garnicht gibt !!!

ich denke mal DER quintessenz seiner aussage tut das kein abbruch !
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15.11.2006 01:30 Uhr von Gunny007
 
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blubber: ich finde das so in dieser form in ordnung. wer ein einkommen hat und deutsch kann soll ruhig bleiben dürfen. da haben sie so manchem deutschen einiges voraus.
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15.11.2006 02:14 Uhr von shadow#
 
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ist ok so: die entscheidung zum bleiberecht ist nunmal keine ländersache. pech für beckstein ;-)
und das mit dem einkommen zu einem fixen termin war sowieso eine komplette schnapsidee - damit werden nicht nur die bestraft die zu diesem termin zum beispiel erstmals kurzfristig arbeitlos sind, damit wird auch dem missbrauch tür und tor geöffnet.
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15.11.2006 05:50 Uhr von Skalli
 
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Gute Lösung: Mit der Regelung kann man zufrieden sein. Vor allem für die Kinder die nur Deutschland als Heimat kennengelernt haben sicher eine menschliche Regelung.
Wenn ich Ausländern so lange ein Bleiberecht eingeräumt habe, ist es richtig diesen irgend wann eine endgültige Perspektive einzuräumen. Wenn sie Arbeit haben, Deutsch sprechen, nicht Straffällig geworden sind und für sich sorgen können, sollten wir sie willkommen heißen.

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