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Nicht erfolgversprechend - Bundesregierung strebt momentan kein NPD-Verbot an

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg teilte mit, dass die Bundesregierung momentan kein neues NPD-Verbotsverfahren einleiten werde, da die Erfolgsaussichten gering seien.

Da während eines Verfahrens die Aktivitäten des Verfassungsschutzes in der NPD eingestellt werden müssten, wäre der Zeitpunkt momentan unpassend, da der Verfassungsschutz weiter ermitteln soll. Weiter sagte Steg, dass die NPD verfassungswidrig sei.

Auch Bundesarbeitsminister Franz Müntefering will vor einem erneuten Verfahren zunächst viele Fragen klären. Sein Sprecher teilte zudem mit, dass kein formales Prüfverfahren der Bundesregierung in Planung sei.


WebReporter: hans_peter002
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verbot, NPD, Bundesregierung
Quelle: de.news.yahoo.com

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.11.2006 14:56 Uhr von Johnny Cash
 
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Wie: ich schon in anderen artverwandten Threads schrieb traut sich die Bundesregierung nicht die Partei ohne vom Verfasungsschutz überwacht zu sein weiter machen zu lassen.
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13.11.2006 15:00 Uhr von Hideo Kojima
 
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Ein Hü und Hot: Langsam wird es lächerlich.

ich behaupte solche Meldungen kursieren nur rum weil die Politker genau wissen das sich die meisten Leute darüber eher den Kopf zerbrechen als über die MW Steuer Erhöhung.

Glaubts mir die ist doch schon fast in Vergessenheit geraten
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13.11.2006 15:06 Uhr von Telemaster
 
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Tjo wenn die NPD geht, kommen andere vergleichbare Parteien neu dazu; und diese werden wieder gewählt, so wie nun immer mehr Deutsche (Protestwähler) die NPD wählen. Ich glaube, dass das das ist, was die anderen Parteien hinter vorgehaltener Hand befürchten.

Die regierenden sollten mal nicht die Wirkung, sondern die Ursache bekämpfen. Manchmal steckt in so mancher Stammtischparole auch ein klein wenig Wahrheit drin.
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13.11.2006 15:11 Uhr von Hideo Kojima
 
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@ Telemaster: Damit hast du Recht.
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13.11.2006 15:36 Uhr von tyfoon
 
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@Telemaster: "...Ich glaube, dass das das ist, was ..."

Und ich glaube Du solltest Deinen Deutschlehrer nochmal konsultieren ;)
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13.11.2006 15:41 Uhr von Hideo Kojima
 
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@ tyfoon: Und ich glaube du solltest mal lernen meinungen anderer zu akzeptieren :-)

Ausserdem ist der Satz korrekt
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13.11.2006 15:53 Uhr von Tyfoon
 
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@Hideo Kojima: 1. habe ich die Meinung von Telemaster in keiner Weise kritisiert und

2. halte ich die Ausdrucksform "dass das das" in keinerster Weise für korrekt.

Das war dann wohl mal wieder ein Eigentor und Du hast Dich nur um einen Tick lächerlicher gemacht als Du hier eh schon bist.
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13.11.2006 17:16 Uhr von cantarella
 
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ich glaube auch: nicht dass sie weiter versuchen sollten die NPD zu verbieten, schließlich übernehmen diese neo-nazis dann die opferrolle und das unterbindet den zulauf rechtsextremen gedankenguts keinesfalls.


aber du hast schon recht Hideo Kojima die wolln nur ablenken ^^
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13.11.2006 18:31 Uhr von Borgir
 
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ein witz: dieses "nicht erfolgversprechend". dieses braune pack rekrutiert jugend, vor allem im osten, und lässt die auf ausländer und linke losgehen. diesen zusammenhang muss man nicht erst groß beweisen, der liegt offen auf der hand und keiner tut was gegen dieses braune gesocks bis es mal wieder zu spät ist.
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13.11.2006 18:31 Uhr von Hideo Kojima
 
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@ tyfoon: Da sieht man mal wieder aus für einem rassistischen Holz du geschnitzt bist.

Ich mache extra nen Smiley dahinter und du beleidigst mich.

Damit hast du nur bewiesen das du Lächerlich bist und dir selber ein Eigentor geschossen.
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13.11.2006 18:35 Uhr von Hideo Kojima
 
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@ Borgir: Es tut auch keiner was gegen linke Steine Werfer die Polizisten verletzen und andere Meinungen runter machen etc.

Ist immer ein Zweischneidiges Schwert.

Braune Pack Interessant sowas darf man sagen aber Linke Zecke nicht oder was.

Komm liefer uns mal lieber wieder News über irgendwelche Trailer zu Computerspielen ;-)
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13.11.2006 19:36 Uhr von lawrenson
 
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haben wahrschneinlich: noch zu viele V-Leute vom BND oder Spitzel vom "Staat" in der Partei, wer weiß...

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