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T-Online: Speicherung der IP-Adressen nicht zulässig

T-Online darf keine IP-Adressen länger speichern, diese Daten müssen sofort gelöscht werden. Bereits am 26. Oktober erging das Urteil in einem Prozess gegen den ISP, jedoch wurde die Entscheidung nun erst durch den Bundesgerichtshof rechtskräftig.

Das Landgericht Darmstadt gab einem Privatmann Recht, der gegen T-Online geklagt hatte, weil der ISP seine Verbindungsdaten freigegeben hatte. T-Online legte Revision ein, das wurde jedoch abgelehnt und auch eine spätere Beschwerde fand kein Gehör.

Herr Voss wurde angeklagt wegen eines umstrittenen Eintrags in einem Forum, er wurde freigesprochen und klagte T-Online an. Nun dürfen keinerlei Verbindungsdaten von ihm mehr gespeichert werden und alte müssen gelöscht werden.


WebReporter: MasterOfDeath
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Online, Speicher, Speicherung
Quelle: www.spiegel.de
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44 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.11.2006 22:15 Uhr von MasterOfDeath
 
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Leider war nicht genug Platz um den ganzen Inhalt zu schildern. Hätte nicht gedacht, dass er damit durchkommt...
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07.11.2006 08:33 Uhr von Timmey
 
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Nicht alles gfefallen lassen! Wird auch Zeit, dass man sich nicht alles bieten lässt was den Service Providern in den Sinn kommt.

Ach ja, kleiner Rechtschreibfehler...soll sicher abgelehnt heißen anstelle von "ablehnt"
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07.11.2006 08:33 Uhr von Timmey
 
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Nicht alles gefallen lassen! Wird auch Zeit, dass man sich nicht alles bieten lässt was den Service Providern in den Sinn kommt.

Ach ja, kleiner Rechtschreibfehler...soll sicher abgelehnt heißen anstelle von "ablehnt"
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07.11.2006 08:33 Uhr von PuntoSporting
 
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Stafverfolgung? Kann man dann also nicht mehr nachträglich den geloggten Datentransfer einer IP-Adresse zuorden, bzw. eine IP-Adresse einer Person?
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07.11.2006 08:41 Uhr von vnna
 
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es gibt auch andere wege um an daten zu gelangen, dazu benötigt man nicht immer eine IP.
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07.11.2006 09:01 Uhr von JaPPe
 
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idiotisch: Das ist doch eindeutig ein Schritt zur Rechtslosigkeit! Wenn man nichts zu verbergen hat, dann wird man auch mit den "Strafverfolgungsbehörden" nichts zu tun haben.

Aktuelles Beispiel: bei mir in der Firma wurde grade ein Server gehackt - aber wir haben die IP und anderes des Eindringlings, da werden wir dranbleiben!
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07.11.2006 09:03 Uhr von htw
 
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Nicht mehr lange: Bis zur Verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung dauert es ja nicht mehr lange.
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07.11.2006 09:10 Uhr von htw
 
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@JaPPe: " Das ist doch eindeutig ein Schritt zur Rechtslosigkeit!"
Dann sollten wir das Briefgeheimnis auch aufheben, wer weiß was da alles verschickt wird. Private Telefongespräche sollten auch besser mitgeschnitten werden. Telefone werden auch immer wieder von Terroristen benutzt.

Der Begriff IP-Spoofing sagt dir hoffentlich etwas.
http://de.wikipedia.org/...
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07.11.2006 09:14 Uhr von blablub_2
 
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@JaPPe: Meint ihr das ist seine IP?
Wenn ja, dann ist der ganz schön doof ;-)

Gibt genug Möglichkeiten, um über fremde Pc z.b. euern Server zu hacken.

Wenn es bei dem Versuch geblieben ist, ok.
Wenn er eindringen konnte, würde ich eher euern Netzwerkadministrator mal auf nen Lehrgang schicken :-) *fg*
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07.11.2006 10:33 Uhr von Sunny59
 
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Es ist RECHT so das keine IP´s gespeichert werden! Hallo an alle...!

Ich begrüße dieses Urteil und habe sehnlichst darauf gewartet, denn ich bin akutell ein geschädigter. Lest einmal folgenden Fall, der absolut authentisch ist und mir passierte. Soviel also zu "unbescholltenen Bürgern":

Ich hatte bislang immer eine Flat bei der T-COM. Mein Surfverhalten war nicht außergewöhnlich. Keine Erotikseiten, viele Informations- und vor allem medizinische Seiten auf die ich gehe bzw. beruflich zur Recherche benötige. Im Oktober dann bekam ich plötzlich eine Zahlungsaufforderung per Post eines Rechtsanwaltes. Er behauptete ich sei auf einer Erotikseite gewesen, dort wäre meine IP als Nachweis zurück geblieben und mit diesen Daten hätte er über die T-COM meine Adresse bekommen. Ich hätte mich strafbar gemacht und müsste nun mit einer Betrugs- und Strafanzeige rechnen, wenn ich nicht 130 Euro zahle.

Glücklicherweise bin ich Rechtschutzversichert und habe diese gleich antelefoniert. Dort wurde ich mit einer Rechtsanwältin verbunden, die sich meinen Fall anhörte. Sie glaubte meine Erlebnisse sofort und fragte nur ob ich bei der T-COM sei?? "Natürlich" sagte ich und sie erklärte mir dass sie zur Zeit mindestens 10-15 Anrufe täglich erhielt von Leute denen genau das gleiche passiert ist. Normalerweise darf die T-COM Adressdaten nur gegen richterlichen Beschluss rausgeben, tut sie aber trotzdem auch ohne wenn ein Anwalt dies anfordert. Sie sagte ich solle lieber zahlen. Denn 1. ist die SB bereits 150 Euro und 2. werde ich keinen Richter finden der ein Internet-Crack ist, also wahrscheinlich kein Recht bekommen und drittens ist all dies mit viel Ärger und Stress verbunden.

Diese Anwältin sprach ebenfalls den Verdacht aus, dass dies eine neue Abzockmasche ist, mit der einige Rechtsanwälte und Webseitenbetreiber sich dumm und dämlich verdienen. Ähnlich wie die Abzockmasche mit den Abmahnungen bei eBay. Also was bleibt mir übrig??? Obwohl ich unschuldig bin und von dieser Seite nie gehört habe, musste ich zahlen. Gleichermaßen habe ich jedoch meine Flat bei der T-COM gekündigt. Die wollen mich aber nicht gehen lassen, da sie meinen alles richtig zu machen und die Kündigung erst in einem halben Jahr akzeptieren wollen. Jetzt bin ich damit beim Anwalt und wenn die nicht meine Kündigung akzeptieren, wird der nächste Prozess stattfinden, den ich auch veröffentlichen will, inklusive einer Anleitung wie man schnell und problemlos dort kündigen kann.

Wie ihr seht kann jedem von euch soetwas passieren, auch wenn ihr sogenannte "unbescholltene Bürger" seit, das heißt nichts, denn ihr könnt schnell durch die T-COM zum kriminellen gemacht werden. Glaubt mir, das ist kein Problem. So sollte sich jeder selbst mal überlegen was er da im I-Net tut und über welchen Provider er am besten gehen sollte.

Ich habe recherchiert, dass es einen sogenannten IP-Scanner gibt, der liefert IP-Nummer von T-COM Usern frei Haus, die gerade Online sind. Hier muss dann nur noch ein Rechtsanwalt die Adressabfrage bei der T-COM starten und schon kann sie losgehen, die große Zahlerei dutzender unschuldiger User. Unglaublich? Ist aber wahr, Wort für Wort!

Bis dahin und viele liebe Grüße an alle
Sunny
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07.11.2006 10:35 Uhr von Hoschman
 
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wer lesen kann: dieses urteil betrifft nur ihn! nicht alle user. steht extra in dem beitrag drinne.
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07.11.2006 10:54 Uhr von bigobelix
 
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@Sunny59: Was für ein Blödsinn.
Wenn es sich um Erotik handelt, muß eine Legitimation erfolgen, ob man 18 ist. Dann muss ein Vertrag zustande kommen. Nur vom Besuch einer Erotikseite kann man nicht abgezockt werden. Und eine IP alleine ist nicht ausreichend für einen Prozess...
Wers glaubt :-))

bigobelix
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07.11.2006 10:58 Uhr von Merke
 
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@Hoschman: Aber alle anderen können sich auf dieses Urteil stützen!
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07.11.2006 11:02 Uhr von ronni lißner
 
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fakt ist ja wohl: das die speicherung und weiter die herausgabe von nutzerbezogenen surf-daten nicht rechtens ist. und das das Ganze KEINE gesetzeslücke ist!

ich begrüße dieses urteil und nehme in selbem zuge mal eben kontakt zu meinem provider auf...
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07.11.2006 11:18 Uhr von blablub_2
 
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@Sunny59: Sag nicht du hast bezahlt??
Wenn ja, selber schuld.

Mit diesen tools macht man nichts anderes als IP´s anzupingen und gucken, ob die Datenpakete zurückkommen...

Aber es kann kein Anwalt einfach zu Teledoof gehen und sagen nun gib mir mal die Benutzerdaten von der IP 217.126.***.***

Ich hätte es auf einen Prozess ankommen lassen und erstmal von meinem Anwalt prüfen lassen, wie die an meine Adresse kommen und wenn die Teledoof (angenommen) die Daten wirklich rausgegeben hat, hätte ich die verklagt.

Über solche Leute freuen sich die schwarzen Schafe...das isteine sehr beliebte Masche mit den Erotikseiten, da es den leuten unangenehm ist und diese Rechnungen lieber still und leise begleichen.
Obwohl Sie wissen, dass sie auf dieser Seite niemals waren.
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07.11.2006 11:23 Uhr von never.ever
 
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falsche darstellung: t-online speicher ip-adressen und darf das auch, denn die anderen nutzer haben nicht dagegen geklagt !!!! nur von dem herrn voss darf nicht gespiechert werden. und was heißt hier das er recht bekommen hätte - die revision ist nur wegen einem formalen fehler gescheitert. also: freud euch alle mal nicht zu früh und liest noch nen paar andere news, die das thema betreffen, die darstellung auf spiegelonline ist nämlich genauso undürchsichtig wie die eingelieferte news - logischerweise.
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07.11.2006 11:29 Uhr von Troll-Collect
 
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Urteil gilt nicht für andere: "Wie die vorigen Urteile auch, gilt die Entscheidung des BGH nur für den Vertrag zwischen T-Online und Holger Voss. Um auch andere T-Online-Kunden zu einer Klage zu bewegen, hat Holger Voss in Zusammenarbeit mit dem Frankfurter Juristen Patrick Breyer den Text einer Musterklage erarbeitet und stellt diesen auf seiner Homepage zur Verfügung."
http://www.heise.de/...


Abgesehen davon ist damit eh bald Schluß, wenn das Gesetz zur Voratsdatenspeicherung in Kraft tritt, werden alle Daten (auch Telefon, Hyndy, Faxe usw.) bis zu 3 Jahre zur Verfügung. Die Musikindustrie darf dann übrigens direkt bei den Providern anfragen und braucht den lästigen Weg über die Staatsanwaltschaft nicht mehr zu gehen.
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07.11.2006 12:19 Uhr von Meister-Petz
 
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@JaPPe: Tja das gute Argument ... wer nichts zu verbergen hat, kann ja ruhig alles über sich preisgeben.

Warum bauen wir uns nicht gleich alle Chips unter die Haut, damit man immer sehen kann, wann wer wo ist. Bei jeder Straftat wüsste man dann sofort wer wo gewesen ist und wird kaum noch ein Problem haben ihn zu finden. Und wer nichts zu verbergen hat und keine Straftat begeht... dem kann es ja eigentlich egal sein, dass er überwacht wird.

Natürlich ist das Speichern der IP-Daten nicht ganz so relevant ... aber ich finde man muss sich entscheiden wie unser Rechtssystem ausschauen soll. Potentielle Verdächtigung von allen oder Annahme der Unschuldigkeit von allen.
Leider geht es immer mehr in Richtung des ersten.

Und nein ich sauge und share schon lange nicht mehr. Aber ich kaufe auch keine cds usw. weil sie einfach viel zu teuer sind.
Mit Einführung der CD hat die Musikindustrie die Preise damals mehr als verdoppelt (und das obwohl die Herstellung wesentlich günstiger ist als die damalige LP) . Und daher muss Radio usw. reichen. Und der ewige Schwachsinn der Musikindustrie Milliarden gingen verloren. Früher habe ich auch mal etwas über Kazaa und co gesaugt.... aber die Sachen hätte ich mir ohne saugen NIEMALS gekauft. Vieles war nur mal zum reinhören.
Qualität wird auch weiterhin gekauft!! Ich kenne viele extremsauger, die trotzdem recht viele Platten haben, da sie gute Stücke auch entsprechend kaufen. Den Rest hätten sie so oder so nicht gekauft... das ist eher mehr ein Sammeltrieb.

Aber an alle die noch möglichst lange Datenschutztechnisch ganz gut dastehen wollen sollen mal zu Versatel wechseln ;) ... die Speichern seid 2004 für Flatratekunden keinerlei Daten mehr mit außer die Onlinezeit. Das wird sich mit eventuellen Gesetzen wohl leider bald ändern.
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07.11.2006 12:28 Uhr von got_milk
 
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Hat nicht nur gute Seiten,, Naja also hat auch Nachteile wenn es nicht mehr möglich ist, nachzuvollziehen wann _wer_ mit welcher ip online ist.
Z.B. habe ich gaanz früher mal (als internet noch teuer war) gefaked.. soll heißen einfach über accounts von anderen ins inet gehen.
Das habe ich so über ein Jahr betrieben.
Irgendwann kamen dann Strafanzeigen (insgesammt 4).
(die accounts haben natrülich immer gewechselt..)
Ein extrem Fall:
Über einen Zugang eines T-online users sind in einem Monat mehr als 90 verschiedene Leute aus ganz Deutschland permanent online gewesen. (könnt euch denken, dass da mehrere tausend mark, wenn nich sogar 10000 bei herum gekommen sind.)
Das hat die Telekom dann alles genau aufgeschlüsselt und jeder hat ne anzeige bekommen. (gottseidank musste ich nur sozistunden machen und habe keine Vorstrafe)
Der Geschädigte musste das geld übrigens selber einklagen und hat es bisher nicht getan.(wären sonst in allen fällen zusammen ca. 4000DM gewesen...)

Wenn es nun _nicht_ möglich ist bei sowas den Verursacher herauszufinden wäre das nich so dolle für eventuelle Geschädigte..
(Aber es ist gerade auf diesen Fall bezogen heute garnicht mehr möglich mit mehreren leuten auf einem Account zu surfen und es hat ja eeh jeder ne Flatrate..)
Dennoch gibts noch viele andere Sachen wo es doch Sinn macht, wenn man per _Richterlichem Beschluss_ herausbekommen kann, wers denn nu da hinter steckt.
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07.11.2006 12:52 Uhr von Sunny59
 
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Sunny59 und die Antworten @bigobelix
Der Ansatz von dir ist korrekt. Jedoch hier nicht zutreffend. Daher habe ich bereits wg. Sittenwidrigkeit eine Beschwerde beim Verbraucherschutz eingelegt. Natürlich habe ich den mir zur Last gelegten angeblichen Straftatbestand genau untersucht und bin zu dem Ergebnis gekommen dass bei dieser Seite keine über 18 Legitimation erfolgt und noch schlimmer es existiert dort ein Anmeldeformular welches anscheinend nicht geprüft wird. Ob man unter falschen Angaben in dieses System kommt entzieht sich meiner Kenntnis, wird jetzt aber hoffentlich von offizieller Seite geprüft. Außerdem woher nimmst du das Wissen, dass eine IP zusammen mit der Info der T-COM für einen Prozess nicht ausreicht? Weißt du wieviel Provinz-Richter es gibt die dich verknacken könnten? Was willst du tun wenn du in der ersten Instanz tatsächlich unschuldig verknackt wirst und der Streitwert so gering ist, dass du nicht in Revision gehen kannst? Würdest du dann tatsächlich gern die Kosten der Gegenseite und deine eigenen tragen nur weil ein Richter vielleicht ein 5-Minuten Urteil spricht? Ich dagegen war lieber vorsichtig, denn so ein Rat einer bekannten Rechtschutzversicherung und zudem von einer Anwältin kommt nicht ohne Hintergrundwissen. Denk mal darüber nach!!!! Du musst es ja nicht glauben. Trotzdem wünsche ich dir, dass du nie so übel abgezockt wirst wie es mir passierte.

@ blablub_2
Ja, ich habe gezahlt und es hat ganz bestimmt nichts mit Dummheit zutun, nur mit einer rein taktischen Überlegung wie auch schon hier zuvor ausgeführt. Ich möchte gern mal wissen wie du dich fühlst und vor allem verhälst wenn dir soetwas mal passiert. Hier große Reden schwingen ist ja nicht schwer, aber was dann wenn es wirklich mal passiert?? Oh doch ein Anwalt kann und die Praxis zeigt Teledoof (wie du sie nennst) rücken tatsächlich ohne richterlichen Beschluss die Daten raus. Ich habe die schriftliche Info des Gegenanwaltes hier vorliegen und gehe nun meinerseits gegen die T-COM vor, da sie meine persönlichen Daten nicht rausgeben darf. Deine Überlegungen sind gut, nur wer soll die ganzen Kosten tragen bei einem Prozess? Ich bin nicht so reich, das ich mal eben zwischen 2.000-5.000 Euronen vorschiessen kann, für Anwaltskosten und Gebühren, die ich vielleicht nie wieder sehe. Kannst du das? Klar werde ich die T-COM nicht nur zur Rechenschaft ziehen, sondern auch verklagen. Das Ganze hat ein Nachspiel auf jeden Fall. Wer lässt sich schon gern ver*****en? Ich gehe aber lieber den sicheren und kostengünstigeren Weg, auch wenn dieser länger dauert.

Um das mal klarzustellen: Mir ist es nicht peinlich auf eine Erotikseite zu gehen, wenn mir danach wäre. Auch hätte ich den schneit gegen einen solchen Erotikbetreiber zu prozessieren, auch hier keine Peinlichkeiten meinerseits. Aber solange unsere Richter keine Ahnung vom Internet und seinen Möglichkeiten haben, solange können "schwarze Schafe" ihr Unwesen treiben und zunächst mal Leute zur Kasse bitten. Sie müssen dazu nur unter einem gewissen Streitwert bleiben. That´s it!!! Klingt nach einer neuen Geschäftsidee oder?

Ich bitte Euch alle: Wenn Ihr Kommentare abgebt überlegt bitte auch welche Kosten solche Vorschläge verursachen und fragt euch wie REICH man sein müsste um den Elefanten der vorher eine Mücke war zu bezahlen!!!!

In diesem Sinne...
Gruß
Sunny
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07.11.2006 13:20 Uhr von blablub_2
 
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@Sunny_59: Bei meiner Rechtsschutzversicherung ist ein extra Paket mit bei, welche sämtliche krumen Sachen aus dem Internet mit abdeckt.

Ich denke mal ne Rechtsschutz sollte wenigstens jeder haben, der Arbeit und ein Auto hat.
Da die Statistiken zeigen, dass gerade bei diesen punkten ein Rechtsschutz wichtig ist...

Das extra Paket bezüglich Internet kostet nur ein paar Euro mehr. Ist aber sehr nützlich!
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07.11.2006 13:38 Uhr von Sunny59
 
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Danke, gute Info..! :-): @ blablub_2
Danke dir für die Info, ich wusste bislang nicht, dass es dieses EXTRA bei ner Rechtschutz gibt. Auch wenn es mir im aktuellen Fall nicht mehr hilft, er schützt mich aber ggfs. bei zukünftigen Dingen. Ist bestimmt genauso nützlich wie mein Anonymisierungs-Service, den ich bereits jetzt schon aktiviert hab. :-)

Gruß
Sunny
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07.11.2006 14:04 Uhr von blazebalg
 
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benutzt einfach den onion router oder ein fremdes offenes wlan und ihr seid vor jeglichem zugriff gefeit . so machen es auch hacker, mit dem laptop durch die stadt fahren und sich über ein ungesichertes wlan zugriff aufs internet besorgen. ich weiss nicht warum ihr das vieleicht noch nicht gerafft habt :D
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07.11.2006 14:13 Uhr von Bjoern68
 
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Der Beitrag ist falsch und der Titel auch Es muss heissen...

T-Online nicht zulässig

Eine Firma die so einen lächerlichen Service hat, so dermassen neben de Kapp arbeitet ist einfach nicht zulässig...:-))
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07.11.2006 14:43 Uhr von Schafschen
 
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freut euch nicht: a) das urteil gillt nur für den lieben herrn voss... wer auch sowas haben will kann sich auf der homepage von herrn voss (oder dessen anwalt, hab ich vergessen) eine musterklage laden...

b) das neue gesetzt zur datenspeicherung (welches warscheinlich 2007 in kraft tritt, "zum kampf gegen den terror") macht es für provider dann eh wieder zur pflicht daten zu speichern...

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