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Streit um Unterbringungskosten von Hartz-IV-Empfängern geht weiter

Beim Streit um die Kosten für Unterbringung für Bezieher des Arbeitslosengeldes II ist keine Einigung in Sicht. Bund und Kommunen streiten weiter über die Höhe des Zuschusses. Ursprünglich sollten die Kommunen um 2,5 Milliarden Euro entlastet werden.

Während der Bund durch die Arbeitsmarktreform die Kosten für Sozialhilfe übernahm, sollten die Gemeinden die Miet- und Heizkosten übernehmen, so der ursprüngliche Plan. Angesichts der Haushaltspläne werfen die Kommunen der Regierung Wortbruch vor.

Die will die Zuschüsse an die Kommunen deutlich reduzieren. Die Kommunen fordern dagegen eine Erhöhung der Zuschüsse auf 5,8 Milliarden Euro, um das geplante Ziel einer Entlastung in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zu erreichen.


WebReporter: Ralph_Kruppa
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Streit, Hartz IV, Unterbringung
Quelle: www.tagesschau.de

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28 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.11.2006 15:13 Uhr von Ralph_Kruppa
 
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Wer blickt da noch durch? Als die Reform kam, sah sie auf den ersten Blick vernünftig aus. Das Nebeneinander von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe sollte gestrafft und damit effizienter werden. Jetzt wird man den Eindruck nicht los, dass die Bürokraten in Ministerien und der Arbeitsverwaltung die gut gedachte Reform endgültig kaputt reden und vor allem kaputt sparen wollen. Wer will da nicht zynisch werden?
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02.11.2006 15:32 Uhr von 666leslie666
 
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Das ist alles: nur noch Schizo...

Mit diesen ganzen Neuerungen haben sich nur die Beamten vermehrt..
Ansonsten ist alles richtig undurchsichtig geworden..

Früher wars tatsächlich besser


Mfg jp
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02.11.2006 16:46 Uhr von _BigFun_
 
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Und alles ist die Pure verarsche. Als ich vor ca 2 Jahren Hartz IV beziehen mußte, wurde ich nach Strich und Faden von den ARGE-Typen - belogen und verarscht. Erst hies es Heizkostenzulage bekomme ich wenn ich Öl kaufen will ( da eigenes Haus) - als ich dann bestellen wollte hies es - da gibts nur was wärend der Heizperiode - toll - da kostete dann das Öl fast das doppelte - und bekommen hab ich für das 3/4 Jahr das ich Hartz IV bekam - keinen lausigen Cent.

Sorry aber ich gönne es jedem der bedürftig ist und es nötig hat, dass er alles bekommt was er braucht - nur - leider - ist es doch so, dass die wo da richtig Geld abkassieren, irgendwelche Schmarotzer sind die genau wissen wie sie dran kommen.
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02.11.2006 17:13 Uhr von intruder1400
 
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23 Mrd: Ich denke die Regierung nimmt 23 Mrd mehr ein.Da müssen ein paar Scheinchen für die Bundesländer
übrig bleiben
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02.11.2006 17:18 Uhr von Josch77
 
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Noch mehr Staatsapperat bitte!!! Da weiß doch die eine Hand nicht, was die andere tut.

Ich würde vorschlagen in jedem Bundesland werden zusätzlich erstmal je 10 Beamtenstellen eingerichtet um das Problem zu lösen ;). Und auf keinen Fall sollte vergessen werden den Leuten ordentlich Weihnachtsgeld zu zahlen ;).
Sonst regen die vor lauter Wohlstand doch keinen Finger um mal was für wirklich Bedürftige zu tun.

Oder alle Bedürftigen Deutschen werden Ausländer. Dann dürfen sie nicht arbeiten, kriegen aber trotzdem Geld ;). Weil das einige keinen Job finden oder wirklich bedürftig sind, wird hier doch sowieso nicht geglaubt.
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02.11.2006 17:27 Uhr von maki
 
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Kein Wunder, die Kohle wird schliesslich für die Wehrmacht gebraucht, welche in fremden Ländern bisschen Wut auf die BRD zu erzeugen versucht...
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02.11.2006 17:36 Uhr von SchlachtVati
 
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genauso ist es maki ! http://shortnews.stern.de/...
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02.11.2006 21:20 Uhr von Ceritus
 
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pure Verwirrung: Das einzigste was Die mit den ganzen hin und her erreichen ist doch das kein normaler Bürger mehr kapiert was die dort machen, Endergebniss: Keiner beschwert sich, weil wie soll man sich über etwas beschweren was man nicht versteht?
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02.11.2006 21:33 Uhr von Tablette666
 
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schon recht so: die sollen euch abzocken wos geht
umso schneller kommt der aufstand
greetings
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02.11.2006 23:33 Uhr von 666leslie666
 
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Sarkasmus: Hehe Tablette666

Zitat:
schon recht so
die sollen euch abzocken wos geht
umso schneller kommt der aufstand
greetings

Nee nee dann hast du doch automatisch ne Unterbringung... ;-))
Und weisst ja die CDU möchte gerne die Bundeswehr im innern einsetzen.
http://shortnews.stern.de/...

;-)))

Mfg jp
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03.11.2006 01:02 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Erschiessen wäre die Lösung mein Kumpel hat neulich mit dem Arbeitsamt telefoniert und ihnen erklärt, er müsse seine Tochter jetzt erschiessen. Niemand gäbe ihr eine Lehrstelle und er könne sie nicht mehr ernähren, er müsse sie jetzt erschiessen.

Den Firmen sagte er, dass sie hoffentlich später keine Rente mehr bekommen, wenn sie die Leute nicht mehr einstellen oder ausbilden wollen, die ihnen später die Rente zahlen sollen.

Aber ich glaube der Staat muss tatsächlich bald die Arbeitslosen erschiessen. Weder werden die Arbeitslosen ernst genommen noch wird etwas für mehr Arbeit getan. Arbeitslose werden jetzt schon sozial abgeschoben.
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03.11.2006 08:32 Uhr von ~.~
 
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@ThomasHambrecht: warum erschiessen? deutschland ist groß, da gibts bestimmt eine lehrstelle.

zusätzlich gibt es eine ausbildungsmaßnahmen vom staat.
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03.11.2006 13:38 Uhr von moddey
 
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@ThomasHambrecht: ->"...noch wird etwas für mehr Arbeit getan..."

Nein man kann nix für mehr Arbeit tun. Versteht es doch endlich, der techn. Fortschritt ist soweit das einfach immer weniger Leute gebraucht werden.

Allen Arbeitslosen gehört eine anständige Geldsummer monatl. gezahlt und dann muss man vorallem aufhören die Arbeitslosen als Faulenzer zu bezeichnen die an ihrem Arbeitslosenschicksal selbst Schuld sind.
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03.11.2006 13:47 Uhr von fpanyre
 
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kosten fuer unterkunft reduzieren: was muessen arbeitslose auch in muenchen, duesseldorf
oder hamburg wohnen und den leistungstraegern im weg
stehen?
sie koennen doch auch auf dem lande leben, wenn sie sich
nicht nuetzlich machen wollen.
zeltlager wie in darfur sind die kostenguenstige loesung.
das thw, caritas und red cross haben genuegend erfahrung
bei der speisung und verteilung von decken, die
notversorgung ist auch gewaehrleistet.
jeder konnte es damals schaffen.
und wer zu spaet kommt, den bestraft das leben, basta.
wandert doch aus oder macht revolution, ihr maeuschen,
hahaha.
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03.11.2006 13:52 Uhr von moddey
 
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fpanyre: ->"wandert doch aus oder macht revolution, ihr maeuschen,
hahaha. "

Ich werde persönlich dafür sorgen das im Falle eine Revolution du am höchsten Baum baumeln darfst.
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03.11.2006 14:28 Uhr von drosselkiller
 
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...die Lösung..Sammelunterkünfte: .
....die Lösung..Sammelunterkünfte denn das spart richtig und der Suizidgedanke nimmt zu !
Wie sagte schon unser Aller Bundespräsident:

Ein Ruck muss dorch Deutschland gehen!
Mit unheilvollen Grüßen
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03.11.2006 14:43 Uhr von rubbledi.cats
 
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Unterbringungskosren für die Unterschicht? gabs bei Adiolf doch schon! sind wer jetzt schon soweit das die öffentlich dem Adolf seine Sprache benutzen dürfen, nach H. hiessen die doch Arbeitslager und KZ?

Verkehrte Welt...

... warum erschiessen? Deutschland ist groß, da gibts bestimmt eine Leerstelle.
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03.11.2006 18:03 Uhr von hockmarketing
 
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5 Milliarden: Nach dem der Staat ja jetzt 5 Milliarden Steuern durch die Unternehmenssteuerreform bei den armen Unternehmern wie Deutsche Bank und Allianz weniger einnimmt hätte ich folgenden Vorschlag für die Unterbringung der Hartzler.
In einem Münchner Vorort gibt es noch einen Stadtteil der z.Z für Besichtigungen offen ist.
Hier könnte man wieder die Holzbaracken aufbauen, und die faulen Schweine Zentral zu Ihren 1 Euro Arbeitsplätzen bringen.
(Nicht ernst gemeint, aber langsam habe ich den Eindruck, daß es bald wieder darauf hinausläuft.)
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03.11.2006 18:17 Uhr von Hämorrhoidenkönig
 
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Die Endlösung der HIV-Empfänger Frage: rofl, irgendwann, werden die in arbeitslager gesteckt und vergaßt. menschenverachtende probaganda betreiben die politiker schon zu genüge gegen die arbeitslosen und das volk fällt voll drauf rein. mal sehen, wann die "bundeskristall nacht" begangen wird.
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03.11.2006 18:22 Uhr von LadyWanda
 
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Realsatire pur ist in diesem Zusammenhang die sogenannte "Unterschichtendebatte" unserer Herren und Damen Politiker. Erst schaffen sie künstlich ein neues Proletariat - und dann vergießen sie Krokodilstränen über das was sie da angerichtet haben. Und ich wette um einen ausgelatschten Filzpantoffel gegen ein komplettes Schuhgeschäft, dass genau diese Figuren die jetzt Krokodilstränen vergießen, in 10 - 15 Jahren im Sechseck springen werden. Dann haben wir es nämlich massiv mit dem Problem der Altersarmut zu tun. Denn dann kommt die Generation 50plus ins Rentenalter... prost Mahlzeit - wahrscheinlich gibts dann von Stiefvater Staat eine Zyankalikapsel zum 67. Geburtstag...
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03.11.2006 21:33 Uhr von Auroshika
 
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Zeltlager: @fpanyre
Denkst Du vielleicht HartzIV-Empfänger sind keine Menschen mit Bedürfnissen? Wir leben vom ALG2 und es reicht hinten und vorne nicht. Wenn wir alle Kosten (Miete, Strom, Heizung, Telefon, Autoversicherung) abziehen, bleiben uns zum leben vielleicht 150 Euro. Mein Mann ist schwerbehindert, beide bekommen wir keine Arbeit mehr. Glaubst Du, so ein Leben macht noch Spass? Bevor Du solche Kommentare abgibst, würde ich erst mal nachdenken, wie sich die Menschen, die von diesem Geld leben müssen, fühlen. Ausserdem wird noch an allen Ecken und Enden gekürzt, z. B. ist unsere Wohnung lt. dem Amt um 0,46 qm zu gross, da ziehen sie von dem Unterkunftskostenzuschuss gleich wieder was ab. Und jetzt wollen sie uns das Geld wohl noch mehr kürzen? Da gehört an anderer Stelle gespart und nicht an den Arbeitslosen!!
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03.11.2006 21:48 Uhr von Auroshika
 
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Bravo: " ->"...noch wird etwas für mehr Arbeit getan..."

Nein man kann nix für mehr Arbeit tun. Versteht es doch endlich, der techn. Fortschritt ist soweit das einfach immer weniger Leute gebraucht werden.

Allen Arbeitslosen gehört eine anständige Geldsummer monatl. gezahlt und dann muss man vorallem aufhören die Arbeitslosen als Faulenzer zu bezeichnen die an ihrem Arbeitslosenschicksal selbst Schuld sind."

@ThomasHambrecht:
Endlich mal jemand, der sagt was Sache ist. Wir HartzIV-Empfänger werden von den meisten als assozial hingestellt. Welche Probleme wir haben, darum kümmert sich keiner. Aber die Klappe aufreissen, das können sie schon, von wegen zu faul zum arbeiten, assoziales Pack usw. Das mussten wir uns schon oft genug anhören. Es macht sicher keinen Spass, in einer schimmelanfälligen Altbauwohnung mit undichten Fenstern zu leben. Sicher sage ich mir, wenigstens hab ich ein Dach überm Kopf, aber trotzdem, ein bisschen menschenwürdiger leben möchte ich auch. Wenn diejenigen, die sich glücklich schätzen dürfen, Arbeit zu haben und über die Arbeitslosen herziehen, mal nachdenken, wie es wäre, wenn sie sich nach Abzug aller notwendigen Kosten nicht mal mehr einen Besuch beim Frisör oder die notwendigste Kleidung leisten können, vielleicht würden sie dann nicht mehr so handeln. Aber die meisten denken eben, Hauptsache mir gehts gut, die anderen sollen sehen wo sie bleiben mir ist das egal. Das ist so traurig!
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04.11.2006 12:03 Uhr von Hämorrhoidenkönig
 
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LadyWanda: nein die kriegen keine zy...*finger beim schreiben verknoten*, sondern eine blausäurekapsel und eine patrone vom füh....sorry, vom bundeskanzler
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04.11.2006 17:41 Uhr von Raufasertapete
 
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Hooray for technical development! Ich stimme moddey zu.

Im Moment gilt
Arbeit->Geld
und
Geld->Konsum/Lebensstandard

Also braucht man Arbeit, um an alle möglichen Sachen kommen zu können. Aber Arbeit ist nichts absolut gutes, wir sollten froh sein, wenn es weniger davon gibt. Eigentlich ist es ein gutes Zeichen, wenn weniger Arbeit für die gleichen Ergebnisse benötigt wird, müssen wir, die Menschheit, doch weniger tun um gleich gut leben zu können. Jener Kreislauf schafft aber ein Problem, weil es wirtschaftlicher ist, den einen Leuten viel Arbeit aufzuhalsen, woran sie zugrundegehen(Stichwort Karoshi, ansonsten wären da noch die guten alten Rückenprobleme, von den psychischen Belastungen mal ganz abgesehen..) und den anderen keine zu geben, woran diese ebenfalls zugrundegehen, aber auf andere Weise.

Wenn man die Güterverteilungsprobleme lösen würde, könnte man die Arbeitsverteilungsprobleme ebenfalls lösen. Dafür müsste aber erstmal die breite Masse einsehen, dass das Problem nicht ´zu wenig Arbeit´ ist.

Systemimmanente Lösungen können auf Dauer nur Leid mit sich bringen, behaupte ich mal.
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04.11.2006 19:39 Uhr von opppa
 
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Ist das nicht herrlich! "Unsere" (nicht meine) Bundesregierung macht mal wieder das, wozu sie von der Wirtschaftslobby beauftragt ist.

Weil die "Aufwendungen" für die Steuer"reform" (sprich Ermäßigung) für die Wirtschaft es nicht zulassen, daß noch irgendwelche Gelder an Kleine, hier die Städte, fließen, wird mal wieder die allerliebste Sportart der Bundespolitiker betrieben: Geld den Reichen in den Hals werfen, das man vorher den Kleinen weggenommen hat.

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