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Erst einmal keine weiteren Sanktionen für arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger

Bundeskanzlerin Merkel hat durch ihren Kanzleramtsminister mitgeteilt, dass eine weitere Verschärfung der ALG-II-Regelungen vorerst nicht in Frage käme.

Zunächst einmal müsse abgewartet werden, wie die neuen Regelungen, die ab Januar gelten, und Arbeitslosen, die Jobangebote ablehnen, mit drastischer Kürzung ihrer Bezüge drohen, sich bewähren würden.

Damit kam das Kanzleramt auch Forderungen der CSU nicht nach, die in solchen Fällen, dass die Annahme zumutbarer Arbeit verweigert werde, eine völlige Streichung des ALG-II-Geldes für die Betroffenen verlangt hatte.


WebReporter: Gelassener
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Hartz IV, Sanktion
Quelle: www.n24.de

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78 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.10.2006 08:47 Uhr von Alter Mann
 
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Die Überschrift: hätte auch aus der Bild-Zeitung stammen können.
Die Überschrift aus der Quelle "wertet" nicht so ab.
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15.10.2006 08:56 Uhr von fiver0904
 
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@Alter Mann: Genau darum glaube ich ist die Überschrift perfekt getroffen.
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15.10.2006 09:49 Uhr von usambara
 
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danke Angela dann sind die Straßen frei von Bettlern und ich kann mit
gutem Gewissen für Weihnachten einkaufen.
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15.10.2006 09:53 Uhr von P. Panzer
 
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Warte auf Hartz V: Wird man dann am Wochenmarkt verkauft, wenn man "zumutbare" Arbeit nicht annimmt?
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15.10.2006 10:35 Uhr von rumi
 
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Sanktionen: Also ich wäre ja für Sanktionen gegen den Staat, wenn Hartz IV-Empfänger arbeiten wollen und keine vernünftige Arbeit angeboten bekommen. Wie wäre es mit 3 Monate lang keine Mehrwertsteuer zahlen?
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15.10.2006 10:50 Uhr von Karl der Krasse
 
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Kapitalismus: Da kann der Staat vor allem so wahnsinnig viel dafür wenn einem Arbeitswilligen Hartz IV Empfänger keine Arbeit geboten wird. Desshalb sollte man dem Staat und sich selber durch das Nichtzahlen der Mehrwertssteuer natürlich schaden, ist klar. Wie viele Menschen machen sich hier in Deutschland von der Sozialhilfe ein schönes Leben obwohl sie arbeiten könnten? Und das sind dann meistens die die sich aufregen wenn unsere Politiker mal ansatzweise dabei sind den Sozialstaat zurückzudrehen. Wir sind ein Sozialstaat, und das wird auch so bleiben. In Deutschland wird niemand verhungern müssen weil er keine Arbeit findet. Aber ist es in Ordnung wenn Menschen sich lieber vom Staat durchfüttern lassen anstatt eine Arbeit anzunehmen? Finde ich nicht. Und genau hier liegt eine der Schwächen unseres Sozialstaates. Aber wenn es einer der bösen Politiker wagt die Lücke schließen zu wollen ist er gleich der "Tyrann der seine Untertanen verhungern lässt"
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15.10.2006 11:08 Uhr von sds-donnergott
 
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War ja wieder klar Natürlich gibts keine Sanktionen am Ende würde es sich ja noch lohnen zu arbeiten ja lol^^ was wäre denn das für ein System bei dem man für sein Geld was tun müsste... das wäre ja total unsozial.

Man soll denen nicht das Geld kürzen wenn sie ein Jobangebot ablehnen sondern das Arbeitslosengeld muss so niedrig sein, dass die Leute freiwillig arbeiten gehen. Jobs gibts genügend, allerdings sind die Löhne zu hoch (auch weil man die 8 oder 9 Millionen Leute mit durchfüttern muss die arbeitslos sind)

Ganz einfach... da braucht man gar nicht rumflennen es hilft hald nix wenn die Arbeitskraft weniger wert ist als man Geld haben möchte dann ist das hald Pech, der Staat muss sich da gar nicht einmischen und den Leuten als "Mindestlohn" Harz IV anbieten. In der Praxis siehts so aus, dass man für weniger als 1500 Euro brutto überhaupt niemanden mehr vor dem Ofen hervorlocken kann.
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15.10.2006 11:10 Uhr von Thomas Baierle
 
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@dibbelabbes: Wie wäre es mal mit Eigeninitiative? Liebe Leute,

es ist schon sehr bequem, den Schuldigen für die eigene persönliche Misere immer und immer wieder bei anderen Personen und an den Umständen zu suchen. Damit habt Ihr die perfekte Ausrede für Euer persönliches Versagen !!!

Ich lebe lieber so, dass ich für alles (wirklich alles) die "Schuld" bei mir persönlich suche. Das hat den ganz gewaltigen Vorteil, dass ich persönlich dafür sorgen kann, dass sich die Umstände für mich ändern. Das ist meiner Ansciht nach viel besser, denn ich habe es selber in der Hand und muss mich nicht auf andere verlassen (wo sich sowieso nichts ändern kann).

Immer das Geschimpfe auf die Arbeitsagentur, einfach billig. Ich selber war noch nie in einem Arbeitsamt, habe keine Ausbildung, keinen Schulabschluss, gar nichts. Mit 19 hatte ich erst einmal 200.000 (damals noch) Mark Schulden. Wäre ich im Eck gestanden und hätte geweint, dann hätte ich vielleicht in der Kneipe eine Runde Mitleid von den anderen Versagern bekommen. Geändert hätte sich nix !!!

Heute bin ich schuldenfrei, lebe ehrlich und habe hohes Einkommen, dass meine Familie absichert und meiner Frau es ermöglicht, sie voll auf die Erziehung unseres Kundes zu kümmern. War hart, kommt aber nicht vom jammern, sondern vom aktiven Handeln !!!

Ülso überlegt selber einmal aktiv, wie Ihr Euer Leben endlich in den Griff bekommt, anstatt immer und immer wieder: "Ich kann nix dafür, der ist schuld !!!" Scheißegal, das interessiert keine Sau !!!

Macht was, es gibt 1000 Möglichkeiten, nur einmal Gehirn einschalten, aktiv werden und vor allem selber verantwortung für das eigene Leben übernehmen !!!
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15.10.2006 11:11 Uhr von sds-donnergott
 
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@dibbelabbes: So ein Gelaber... diese Agentur kann man auch gleich abschaffen. Spätestens für 2 Euro Stundenlohn gibts dann schon Jobs 4 Milliarden Menschen auf der Welt wären froh um so einen Job. Und wer meint er könne seinen hohen Lohn damit begründen, dass er in nem teuren Land lebt der kann doch nach Polen umsiedeln und sich bei Electrolux bewerben.
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15.10.2006 11:16 Uhr von Heinrich1871
 
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Wo ist Arbeit für 99,5% arbeitswillige Arbeitslose: Wie man dieser Tage verschiedenen medien entnehmen konnte, ist der Betrug beim Arbeitslosengeld I und II (Hartz IV) deutlich zurück gegangen. Für beide zusammen gab es 26.000 Ordnungswidrigkeiten = 47% weniger als 2004.
Die ganzen Kampagnen gegen Hartz IV Empfänger, die ja angeblich fast alle nicht arbeiten wollen, trifft also nur auf 0,5% der ca. 4,3 Millionen Arbeitslosen zu.

Würde die Regierung nur halb soviel Kraft daran setzen Arbeitsplätze zu schaffen bzw. deren Entstehung zu begünstigen, könnte die Arbeitslosenzahl drastisch reduziert werden. Mit Arbeitsplätzen meine ich aber keine Minijobs und 1 € Jobs, sondern sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, mit Löhnen/Gehältern, von denen die Familien auch leben können. Gleichzeitig würde die Problematik Renten/Gesundheit entschärft.
Laut Statistik sind von ca. 39 Millionen Beschäftigten, nur ca. 26 Millionen sozialversicherungspflichtig. Das heißt ca. 13 Millionen Beschäftigte zahlen keine Sozialabgaben.

TOLL! Oder?

Aber unsere Politiker sind ja nicht in der Lage Arbeitsplätze zu schaffen, also werden die Arbeitslosen immer stärker in Verruf gebracht.
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15.10.2006 11:19 Uhr von HeiligerSchnitter
 
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@Karl @dibbelabbes: @Karl:
"Wie viele Menschen machen sich hier in Deutschland von der Sozialhilfe ein schönes Leben obwohl sie arbeiten könnten?"
Hmm, wenn ein Mensch Sozialhilfe bezieht, KANN er nicht (mehr) arbeiten. Aber ich denke mal, du meinst ALG2.
Wieviele Hartzopfer sollen´s denn deiner Meinung nach sein? Bis zu 30%, wie man´s von so manchem Politiker erzählt bekommt? Lächerlich...

"Aber ist es in Ordnung wenn Menschen sich lieber vom Staat durchfüttern lassen anstatt eine Arbeit anzunehmen?"

Welche Arbeit denn? Es gibt (offiziell) ca. 10mal mehr Arbeitslose als offene Arbeitsstellen. Inoffiziell ist die Differenz noch größer, da die Zahl der Hilfebedürftigen (z.B. durch 1€-Jobs) schöngerechnet wird und die Zahl der tatsächlichen offenen Arbeitsstellen einiges niedriger ist.

@dibbelabbes
naja, wenn man ALG1 bezieht, kann man noch auf Hilfe vom Amt hoffen, da das Amt, wenn ein ALG1-Bezieher ins ALG2 abrutscht, einiges zahlen darf. Als ALG2-Empfänger biste dann bei denen abgeschrieben und den Schikanen ausgesetzt.
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15.10.2006 11:27 Uhr von sds-donnergott
 
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@HeiligerSchnitter: >>>Welche Arbeit denn?<<<

Es gibt genug Arbeit in diesem Land, das Problem ist, dass es anderswo auf der Welt billiger ist. Also müssen die Löhne runter. Jeder hat in diesem Land die Möglichkeit sich soweit zu qualifizieren, dass er einen höheren Lohn rechtfertigen kann, in anderen Ländern gibt es diese Möglichkeiten nicht. Wer das hier versäumt hat, der wird in ein paar Jahren für das selbe Gehalt arbeiten das die Chinesischen Arbeiter auch kriegen. Das sollte man mal offen und ehrlich öffentlich aussprechen. Den Wahnsinn den wir jetzt mit Harz IV betreiben können wir nicht aufrecht erhalten.

Ihr könnt jetzt noch so lange flennen und jammern, dass hier alles teurer ist als in China und dass das ned geht aber wir sind im 21 Jahrhundert wenn ihr meint in China ist es besser dann geht dort hin.
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15.10.2006 11:56 Uhr von delerium72
 
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@rumi: Etwas in dieser Art wäre doch schon mal was.
Es wird immer nur von arbeitsunwilligen H.IV empfängern geredet und über Sanktionen für diese. Aber was mit denen ist die keine Arbeit bekommen, eher weniger. Von daher finde ich den gedanklichen Ansatz schon mal nicht schlecht.
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15.10.2006 12:08 Uhr von Klaus W.
 
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hilf Dir selbst, dann es ist ja so schön bequem, Arbeit krieg mich;
wer kann schon erwarten, daß die Arbeit hinter einem herläuft ?
Umgekehrt wird ein Schuh draus, auf die Socken und hinter der Arbeit her.
Die Mentalität in unserem Lande ist schon seit einger Zeit in die Richtung gegangen :
Jugendlichen muß ein Freizeitzentrum angeboten werden, Eigeninitiative ist nicht.
Arbeitslosen muß ein Job angeboten werden (besser wohl eine Arbeit), Eigeninitiative ist nicht.
So wird gleichmäßig auf hohem Niveau gejammert, statt anzupacken.
Armes Deutschland
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15.10.2006 12:13 Uhr von fpanyre
 
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von der Sozialhilfe ein schönes Leben: da bin ich gemeint.
vor 10 steh ich nicht auf. gemuetlich fruehstuecken, internet
lesen und schreiben, sport machen, freunde besuchen,
kochen und schon ist der tag rum.

arbeiten? das war frueher, als ich noch jung und dumm war.
bin doch kein masochist und lass mich anschreien und krieg
dann am monatsende nicht mal geld!

geldsorgen? hatte ich auch, als ich 5000 im monat hatte.
ich komm jetzt auch ohne auto klar und ohne video. fahre
fahrrad und lese buecher!

schlechtes gewissen, weil ich anderen auf der tasche liege?
no, sir.
ich betruege keinen kunden oder lieferanten mehr. ich
produziere keine waffen oder schaedliche medikamente/
putzmittel. ich schlage auch meine frau nicht und ertraenke
meine sorgen nicht in alkohol.
kein stress mehr, kein mobbing, schlafe gut, kein astma
mehr und soviel zeit wie ein millionaer, ohne dabei
langeweile zu haben.

vermittlung durchs @? diese behinderten verwalten sich nur
selbst und brauchen die arbeitslosen.
genauso wie bdi, csu, kirche und karl der krasse zum
poebeln.

auch mein leben koennte schoener sein, aber bestimmt
nicht durch zwangsarbeit.

und jetzt seid empoert ihr sklaventreiber, ihr nimmersatten
vielfrasse und ihr senilen kriegshetzer.
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15.10.2006 12:36 Uhr von Klaus W.
 
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@ writinggale: Schlauberger,
ich bin selbständiger Handwerker, vom Suchen nach fähigen Mitarbeitern sind meine Schwielen an den Händen noch dicker geworden.
Da kommen Leute, die verstehen unter "anständiger" Arbeit, sich hinzusetzen und sich die Falten aus dem Sack zu klopfen für min. 2000€ ! Und die sind jünger als 40!!
Soll ich diese einstellen ? Wie schnell bin dann selbst Hartz-IV?
Was willste mir denn erzählen, denn so geht es nicht nur mir ? Die gleichen Probleme bei AZUBIS.
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15.10.2006 12:43 Uhr von Alter Mann
 
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Danke: @fpanyre

Danke für deinen Text, ist immer eine Wohltat ab und an auf einen denkenden Menschen zu treffen.
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15.10.2006 12:47 Uhr von P. Panzer
 
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@sds-donnergott: "Es gibt genug Arbeit in diesem Land, das Problem ist, dass es anderswo auf der Welt billiger ist. Also müssen die Löhne runter."

Löhne runter? So wie woanders auch?

Gut! Dann aber auch die Lebensunterhaltungskosten bitte!

"Jeder hat in diesem Land die Möglichkeit sich soweit zu qualifizieren, dass er einen höheren Lohn rechtfertigen kann, in anderen Ländern gibt es diese Möglichkeiten nicht."

Is gibt auch die Möglichkeit sich unbeliebte Konkurrenz vom Hals zu schaffen:-)

Oder wozu brauchen wir Lohndrückende NICHTqualifizierte Einwanderer? *fragjanur*



"Wer das hier versäumt hat, der wird in ein paar Jahren für das selbe Gehalt arbeiten das die Chinesischen Arbeiter auch kriegen. Das sollte man mal offen und ehrlich öffentlich aussprechen."

Bei selben Lebensunterhaltungskosten wäre es ja auch vertretbar!
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15.10.2006 12:51 Uhr von Jorka
 
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Mir platzt hier gleich die Hutschnur Wieso sollen die Löhne runter nur, weil China billiger produziert aha. Im Gegenzug werden Miete, Nebenkoste wie Wasser und Gas gleichzeitig teurer? Wie passt das zusammen? Ich bin auch dafür das bei den Leuten die kein Bock haben zu arbeiten das ALG2 gekürzt wird, aber ich bin dagegen jeden Hartz4 Empfänger hier pauschal zu kriminalisieren. Denkt immer dran sofern ihr keine Beamten seit, könnt auch ihr jederzeit in Hartz 4 hineinfallen!
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15.10.2006 12:59 Uhr von TabulaRasa2
 
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alles: leeres geschwätz....
Ich möchte mal die, die hier große reden schwingen (von wegen es lohnt nicht zu arbeiten als ALGII-Empfänger) sehen wie sie mit 345 € im monat ALLES bezahlen ausgenommen der Miete..

Ich bin aber für den Vorschlag sehr offen dass der Staat die bezüge für ALGII-empfänger hmm... sagen wir verdoppeln mus wenn er demjenigen keine arbeit anbieten kann.

Dieses anze Gerede von den arbeitslosen Faulenzern geht mir langsam auf den Sack. Wir haben in Deutschland inzwischen fast 8 Mio Menschen die liebend gerne arbeiten würde.. wenn es denn arbeit gäbe...
soll der staat für die erstmal arbeit besorgen.. dann werden wir die paar tatsächlichen faulenzer auch noch miternähren.. die fallen dann nämlich so gering ins gewicht dass garkeiner mehr drüber redet.
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15.10.2006 13:02 Uhr von megaakx
 
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Gibt genug Arbeit? Ja klar, sonst würden nicht so viele wegfallen, oder? Ich mein ja nur, Hamburger Airbus-Werk kurz vorm Licht-aus, Benq dümpelt auch nur noch vor sich hin... Sehen wir mal die Kehrseite der Medaille: Wieviele Plätze wurden wieder geschaffen?
Ach ja, Telekom will sich auch bald wieder erleichtern... Aber wir habens ja.
ironie-comment of the day
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15.10.2006 13:03 Uhr von TabulaRasa2
 
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wie wärs denn: damit:

wer nicht arbeiten will bekommt Null bezüge aus Hartz IV.. wer arbeiten möchte aber keine arbeit angeboten bekommt erhält doppelte Bezüge...

Das fände ich gerecht... und würde den ganzen hirnlosen Politikern mal vor Augen führen was sie für einen unendlichen Schwachsinn verbreiten und produzieren
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15.10.2006 13:05 Uhr von skyte22
 
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Raus! "Oder wozu brauchen wir Lohndrückende NICHTqualifizierte Einwanderer? *fragjanur*"

....oder wozu brauchen "wir" die Analphabetenquote nach oben und Durchschnittsintelligenzquotienten nach unten drückenden Früchte ihrer Lenden?

Es ist doch immer wieder schön, zu beobachten, wie Leute ihre eigenen, persönlich(-familiär)en Probleme, durch die sie sich schwach fühlen (und entsprechend agieren) auf andere abwälzen, die sie für noch schwächer halten.

Wer´s denn braucht und nicht anders kann ......
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15.10.2006 13:07 Uhr von TabulaRasa2
 
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achja.. nicht vergessen: Erweiterung des Vorschlags:

ein Politiker der dummschwätzt, untätig ist oder das falsche tut muss 10 HartzIV-Epfänger ernähren..
okay.. das wäre dann einhe Kürzung seiner Bezüge um 5%. die wird er ja wohl verkraften können. dumm wirds nur wenn der gute ein wiederholngstäter ist.. dann wird es wohl zum stndard dass politiker HartzIV-Empfänger sind. und die deutschen politisch führungslos...
letzteres ist ja ohnehin schon so.. würde also garnicht auffallen
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15.10.2006 13:17 Uhr von Geater125
 
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Versager sind einige ;): Vor allem Leute die Statistiken nicht richtig lesen können. Die nicht wissen, das jedes Vergehen illegal ist und schon zuviel.

Viele scheinen immer zu sagen: Die anderen ja, ich selber nicht. Ihr bemüht euch um Arbeit? Wie stark denn? Wieviele Bewerbungen schreibt ihr? Bildet ihr euch fort oder versucht ihr es zumindest? Erfüllt ihr genau eure Pflicht um das ALG II zu bekommen?

Ihr bekommt Almosen vom Staat, leistet für diesen nichts und seit nur am motzen?

Ihr seid einfach armselig, man sollte euch einfach komplett das Geld streichen wenn ich sowas lese! Ihr führt Amerika als negatives Beispiel an? LOL! Schaut zu unseren Nachbarn, in Polen gibt es nach 2 Jahren NICHTS mehr! Dann müsstet ihr bei Familienmitgliedern unterkommen oder ihr geht ins Ausland und sucht euch dort Jobs. Zumindest hört dieses ewige "Der Job hat zu mir zu kommen und die Regierung hat dafür zu sorgen" auf!

Hasstiraden bitte per PN an mich, da könnt ihr offener sprechen!

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