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Frankreich: Verneinen des Völkermords an den Armeniern künftig eine Straftat?

Am Donnerstag wurde in erster Lesung durch die Pariser Nationalversammlung für ein Gesetz abgestimmt, welches demnächst das Verneinen des Völkermordes in Armenien durch das ehemalige Osmanische Reich unter Strafe stellt.

Geht es nach dem Gesetz, muss in Zukunft dann jeder, der den Genozid an den Armeniern abstreitet, mit einer Haftstrafe bis zu zwölf Monaten, sowie einer Geldbuße von 45.000 Euro rechnen.

Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss jetzt nur noch der Senat dem Entwurf zustimmen. Die Regierung der Türkei hat Frankreich Sanktionen im Wirtschaftsbereich angekündigt, sollte das Gesetz angenommen werden.


WebReporter: ciaoextra
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Frankreich, Straftat, Völkermord
Quelle: www.baz.ch

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.10.2006 14:20 Uhr von styxxx
 
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Die Drohung ist nicht gerade ein Zeichen dafür, dass die Türkei zum gegenwärtigen Zeitpunkt reif für die EU ist.
Ich bin prinzipiell nicht dagegen, aber solange sie in solchen Sachen (Nationalismus allgemein - ok, das könnte man der polnischen Regierung auch zu Recht vorwerfen) so extrem sind würde ich lieber noch lange warten. Und es gibt ja noch andere Konflikte (z.B. Zypern).
Dann lieber Kroatien. Wirtschaftlich ok und die Mängel sind dagegen richtig klein.

Sehr klug ist so eine Aktion zumindest nicht von der Regierung.
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12.10.2006 14:29 Uhr von reziprok
 
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Deutschland soltle es Frankreich gleichtun: Die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern gehört unter Strafe gestellt.

Und die Türkei beweist einmal mehr, dass sie niemals in die EU aufgenommen werden darf.
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12.10.2006 15:00 Uhr von exekutive
 
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es geht ja meistens auch nicht um: das leugnen eines völkermordes

meistens gehts es den leuten um die -umstände- des völkermordes.. in der weltgeschichte gibt es viele genozide dessen wahrer hintergrund kaum bekannt ist und dessen grund durch verschiedene konstrukte gezielt manipuliert wurden
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12.10.2006 15:02 Uhr von summertime
 
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wie lustig :): "Die Regierung der Türkei hat Frankreich Sanktionen im Wirtschaftsbereich angekündigt, sollte das Gesetz angenommen werden."

Wird da jemand sauer? *g

Ich dachte die Türkei will in die EU...
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12.10.2006 15:14 Uhr von Iceman05
 
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Jaja die Türkei Einfach ein Staat der eigene Fehler nicht eingestehen kann. Wie im übrigen die meisten Islamisch geprägten Staaten. Obwohl die Türkei schon zu den gemäßigteren gehört.

Das es sich hierbei um einen Völkermord handelt wird von niemanden, ausser den Türken selbst, bestritten. Weiter noch werden in der Türkei leute angezeigt die behaupten das es eben doch einer war. "Beleidigung des Türkentums!" nennt sich das dann.

Allein diese Rechtsprechung zeigt das die Türkei noch weit von einer, der EU angemessenen, Rechstsprechung entfernt ist. Die Drohungen gegen Frankreich zeigen zudem das die Türkei nicht willig ist auf die EU zuzugehen und mal nachzugeben. (Auch ein Typisches merkmal Islamisch gepägter Staaten). Dieser und die restlichen Konflikte die mit der Türkei noch bestehen (Zypern) zeigen das eine Türkei von einem EU-Beitritt (hoffentlich) noch weit entfernt ist. Die EU würde sich mit einer Aufnahme selbst in den Fuß schiessen. Die EU braucht die Türkei nicht, umgekehrt ist das eher der Fall.
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12.10.2006 15:38 Uhr von 666leslie666
 
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Das ist ein Seitenhieb: Frankreichs auf die USA.

Die USA wollen nämlich unbedingt das die Türkei in die EU kommt ,denn dann kann Amiland geopolitisch besser agieren.

Frankreich sehr gut gemacht.

Mfg jp
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12.10.2006 17:25 Uhr von Mr.E Nigma
 
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@666leslie666: Das ist nur die halbe Warheit ...

Die Amis wollen nämlich auch, dass die EU wirtschaftlich hinter den USA bleibt, deshalb drängen sie darauf das der riesige "Sozialfall" Türkei aufgenommen wird.

Mit 80 Mio Einwohnern wäre die Türkei und Deutschland die Bevölkerungsreichsten Staaten. Da die Türkei aber wirtschaftlich dem EU Standard weit hinterher hinkt, hätten sie einen riesigen Anspruch auf EU-Gelder. Dies würde die heutige EU um viele Jahre zurückwerfen (wenn nicht sogar zerstören) !

Meiner Meinung nach sollte es vorerst keine weiteren EU-Aufnahmen mehr geben, die letzte Stufe war schon viel zu viel, in viel zu wenig Zeit!
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12.10.2006 17:38 Uhr von JCR
 
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Holocaust Den Holocaust zu leugnen, bleibt ja auch nicht ungestraft.

Und warum sollte irgendein Völkermord mit anderen Maßstäben gemessen werden? Weil er von Türken begangen wurde??

Genozid bleibt Genozid.


Aber nach dieser Argumentation müssten auch Guantanamo und ähnliche Lager geschlossen werden, per Definition sind das nämlich allesamt KZ´s.

Definition:

"Ein Konzentrationslager ist eine Einrichtung, um politische Gegner oder missliebige Menschen aus ethnischen, religiösen oder sozialen Gruppen festzuhalten und zu isolieren. Dies geschieht meistens auf unbestimmte Zeit durch bürokratische, administrative Verwaltungsakte, ohne Gerichtsurteil, ohne die Möglichkeit einer Rechtsvertretung, Verteidigung oder gar des Widerspruches und der Haftprüfung."


Es wird auch heute noch mit verschiedenen Maßstäben gemessen.

Was der eine als Atomstreit sieht, hat der andere als "Lösung der Kurdenfrage" (allein die Wortwahl finde ich bedenklich) oder Gebietsstreitigkeiten vorliegen.

Die Menschenrechte bleiben noch immer häufig auf der Strecke.
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12.10.2006 17:45 Uhr von 666leslie666
 
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omg JCR: Zitat:
"Ein Konzentrationslager ist eine Einrichtung, um politische Gegner oder missliebige Menschen aus ethnischen, religiösen oder sozialen Gruppen festzuhalten und zu isolieren

Wenn ich mir so einige Stadtviertel in verschiedenen Städten in Deutschland angugge..

Es gibt sie noch die Konzentrationslager...

Mfg jp
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12.10.2006 21:15 Uhr von kebabpapzt
 
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Leider wird das ganze die Franzosen 16 Milliarden: Euro kosten. Das ist nämlich der Umfang der Verträge, von denen französische Unternehmen systematisch ausgeschlossen werden könnten. (Kraftwerksbau und Rüstungsprogramm, die beide angedacht sind.)
Carrefour ist in der Türkei dick im Geschäft und von dem
Renault-Werk in der Türkei ganz zu schweigen. Mal schauen, was aus diesen Boykott-Drohungen wirklich wird.

Der Inhalt des Gesetzes finde ich gar nicht mal so ärgerlich, sondern eher die Beweggründe, die zu diesem Gesetz geführt haben. Keiner erwähnt hier, dass nächstes Jahr Wahlen sind in Frankreich. In Frankreich leben 500.000 Franzosen armenischen Ursprungs (Charles Aznavour, ebenfalls Armenier, ist einer meiner Lieblingssänger, neben dem unvergesslichen Gilbert Becaud). Das sind 500.000 Wählerstimmen. Ferner geht es dabei um die "Anti-Türkei"-Stimmung im Lande, die dazu genutzt wird, um Wählerstimmen zu sammeln für die Wahlen, die mit diesem Gesetz wieder hochgekocht werden soll. Das ist mehr als offentsichtlich, denn von den "hehren Zielen" kann keine Rede sein. (Von den 1,5 Millionen toten Algeriern während des algerischen Unabhängigkeitskrieges redet auch keiner in Frankreich. Oder von den unzähligen afrikanischen Soldaten, die im ersten Weltkrieg von den Franzosen aus ihren Kolonien an die Front gekarrt wurden, redet auch keiner in Frankreich.)
Das ist auf die gleiche Stufe zu stellen, wie Gerhard Schröders "Keine-Kriegsbeteiligung-von-Deutschland-am-
Irak-Krieg"- Kampagne aus dem Jahr 2002. Wer hat denn ernsthaft geglaubt, dass es mit einem Kanzler Stoiber eine deutsche Kriegsbeteiligung geben würde ? Auch ein Kanzler Stoiber hätte das ganze durch den Bundestag bringen müssen und wäre daran gescheitert.
Aber das Wahlvolk glaubt einem ja anscheinend alles und beschwert sich nachher, wenn es bemerkt, dass es nur ein großer Beschiss war. Getreu dem Motto :
"Vox populi vox Rindvieh"

Was mich einerseits auch nervt : Ich hab nichts mit der Sache zu tun und werde als jemand mit türkischen Wurzeln mit diesem Thema trotzdem belästigt, obwohl ich mich weder aktiv jemals dazu geäußert habe, noch dazu äußern möchte, da ich weder ein staatliches Amt in der Türkei bekleide noch irgendwas offiziell staatliches am Hut habe. (Einem deutschstämmigen Amerikaner wird man ja auch nicht nerven können mit der/dem Shoa/Holocaust/Nazizeit). Ich hab zwar eine Meinung darüber, aber wenn man sich bei solchen heiklen Themen äußert bekommt immer seine ethnische Herkunft vorgehalten, als wenn ich irgend etwas dafür könnte einen Halbmond mit Stern auf meinem Reisepass zu haben.(Ich wäre auch viel lieber der Sohn einer bekannten französischen Winzerfamilie, oder jemand aus der Benetton oder Agnelli-Familie. Dann müsste ich mich nicht so viel dummen Zeug beschäftigen. Säße jetzt schön am Kamin meines Schlosses in Aix, mit einem guten Buch oder dem neuesten Rick Master Comic und einer großen Tasse heiße Schokolade. Das Leben ist so ungerecht. Seine Familie und seine Herkunft darf man sich bei der Geburt leider nicht aussuchen. Auch die Erlangung einer anderen Staatsbürgerschaft ändert nichts daran. Trotz deutschem Pass bleibt man für die Mitmenschen ein Türke oder sonstwas. Das Leben ist so ungerecht...)
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12.10.2006 21:17 Uhr von logisch
 
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klar, es ist klar: wie klossbrühe, deshalb blieben bei der abstimmung 4/5 der Politiker fern.
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12.10.2006 21:34 Uhr von Koyan
 
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An Alle Rassisten, betet das Frankreich dieses: Gesetz durchbringt, dann wird Türkei sich selber ENDGÜLTIG von Europa abwenden..
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12.10.2006 23:07 Uhr von 666leslie666
 
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@ koyan: Nix verstanden...

Hat nix mit Rassismus zu tun.

Türkei ist einfach noch zu rückständig,wenn man mal vom europäischem Teil absieht.
Und die Kurdenfrage steht ja auch noch im Raum.
Und das die Grauen Wölfe dort mitregieren...

Mfg jp
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13.10.2006 11:39 Uhr von Koyan
 
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@Leslie...Jeder Türke ist ein grauer: Wolf.
Das ist Türkenblut, nur wird dieser Gen (der in jedem Türken steckt) erst aktiv wenn das Vaterland bedroht ist....
Deswegen hat die Türkei ja auch die europäischen Allierten komplett geschlagen beim Freiheitskrieg....

Mit Frankreich ist die Türkei für die EU eh verloren, jeder einzelner Türke würde wohl eher sterben als so eine unverschämte Behaupttung anzuerkennen...

Das ist quasi wie mit dem Kopftuch, man kann eventuell mit irgendwelchen Gesetzten den Menschen zwingen das Kopftuch abzulegen, aber nicht das was im Gehirn ist und im Endeffekt erreicht man das Gegenteil....

Wie in der Türkei, die Zeiten des Unabhängigkeitskrieges waren quasi tote Geschichte für die türkische Jugend, JETZT werden sie wieder aktuell für die türkische junge Generation und genau DAS ist das Gegenteil was erreicht werden wollte von Europa..
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13.10.2006 11:41 Uhr von Koyan
 
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@Leslie, hoffe du kapiers von selber das der: vorige Beitrag voller Metaffer ist.
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14.10.2006 01:20 Uhr von Kater Carlo
 
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@ Koyan: Was glaubst Du eigentlich was die Türkei ohne die EU ist?

Schon heute gehört 60-70% der türkischen Industrie und Finanzwelt den Europäern und Amerikanern. Nur zum Bsp. hat BNP Paripas (Frankreich) einen Grossteil der türkischen Banken aufgekauft.

Warum?

Weil sie alle Pleite gegangen sind!

Sollen wir über ca. 30% Arbeitslose reden? Über ein nichtvorhandenes Gesundheits- und Sozialsystem?
Heb die Türkei nicht höher als ihr gut tut, der Weg nach unten ist tief.

Schon heute sind viele Hotels (und damit Arbeitsplätze) in den Tourimusgebieten sehr bedroht und das "nur" weil 35% weniger deutsche ihren Urlaub in der Türkei verbracht haben.

Woher ich das alles weiß? Meine Frau ist Türkin und ich bin regelmässig geschäftlich und privat in der Türkei (Istanbul, Izmir, Bursa, ...).

Einen Massenmord, von dem es auch noch viele Fotografien (Massengräber etc) gibt, zu leugnen ist einfach sinnlos.
Das unterscheidet euch zu Frankreich und dem Algerienkrieg, da wird nichts verleugnet und vertuscht. Im Gegenteil, millionen Algerier haben die französische Staatsbürgerschaft dafür bekommen.

Damit wir uns richtig verstehen, ich habe nichts gegen Türken, bin ja schliesslich mit einer verheiratet und im übrigen bin ich Franzosse. Ich finde diese Mischung passt gut zusammen.
Nur muss man mit dem Nationalismus aufpassen, er macht dich blind für die Realität

MfG

Carlo
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17.10.2006 18:40 Uhr von LAONDAXXX
 
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Totalitäres Freankreich: Totalitäres Freankreich

Die Franzosen scheinen ein Quell der Wesiheit zu sein. Daher sollten Sie auch gesetzlich bestimmen, dass die Ermordung von Abermillionen Ureinwohner auf dem Nordamerikanischen Kontient durch Briten und Franzosen, die Ermordung von Abermillionen Ureinwohner auf dem Südamerikanischen Kontinent durch Spanier, die Ermordung von Abermillionen Ureinwohner in Afrika durch Franzosen, Briten, Belgier, Italiener, Deutsche, Holländer kurz EUROPÄER, als mehrfacher VÖLKERMORD ja sogar AUSROTTUG bezeichnet werden soll. Und wenn sie den Mut und die Zeit aufbringsen, sollten Sie auch langsam ihre ganz eigene blutige Geschichte in Algerien und Indochina aufarbeiten. Aber es ist ja immer einfacher auf Andere zu zeigen. Das ist jedoch nur unglaubwürdig und nur heuchlerisch. Mit historischer Aufarbeitung das aber auch wirklich nichts zu tun. Die Türken werden jetzt erst recht und zurecht sich wehren. Die Armenische Diaspora hat sich somit den Weg zum Dialog versperrt und hat letztendlich verloren.

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