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Anwälte mahnen eBay-Verkäufer ab und kassieren kräftig

Eine neue Einnahmequelle haben sich einige Anwälte offenbar erschlossen: Sie gehen gegen Privatpersonen vor, die im Internet Artikel anbieten. Dabei schauen sie auf vermeintliche Rechtsverstöße beim Markenschutz und im Widerrufsrecht.

In einem Fall wurde eine Frau verurteilt, die bei eBay 93 Artikel, darunter gebrauchte Kinderkleidung, verkauft hatte. Ein Anwalt hatte der Frau die Abmahnung geschickt: Wer so viel verkaufe, sei Profi und müsse über das Widerrufsrecht aufklären.

Auch eine Frau, die zehn gebrauchte Markenkleidungsstücke verkauft hatte, musste wegen Verstoßes gegen das Markenrecht die Abmahnung bezahlen.


WebReporter: Gelassener
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Verkauf, eBay, Anwalt, Verkäufer
Quelle: www.handelsblatt.com

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59 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.10.2006 14:24 Uhr von Gelassener
 
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Da sind sie wieder, die Rechtsverdreher: Anwälte, die aus reiner Geldgier abzocken, dass es einem nur grauen kann. Wer den Privatverkauf gebrauchter Kleidung als Vergehen darstellt, dann auch noch von einem Recht unterstützt wird, das so etwas zuläßt, der muss sich nicht wundern, wenn extreme Zweifel an der Rechststaatlichkeit aufkommen - zu Recht!
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11.10.2006 15:41 Uhr von Lightmoor
 
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selbst schuld: selbst schuld wenn die leute es bezahlen

warum sollte ich auf so eine abmahnung reagieren anwälte sind nicht du justiz und haben somit kein recht von mir geld zu vordern

solche schrieben -->dev0
oder anders in den chinesischen rundordner
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11.10.2006 15:44 Uhr von maki
 
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Hier, sucht Euch was Schönes aus ;-): [ toller Comment - Danke!; gimmick]
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11.10.2006 16:03 Uhr von _BigFun_
 
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@ lightmoore: Die Vogel-Strauß Taktik ist vollkommen falsch - ratz fatz hat der Anwalt eine einstweilige Verfügung bei Gericht erwirkt oder Klage einreicht - und dann wird es für dich richtig Teuer. Hier gibts infos was man machen kann http://www.rechtsanwalt-trost-luedenscheid.de/...

ich mach es einfach so, dass ich bei Ebay nix kauf und nix verticker ;)
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11.10.2006 16:08 Uhr von TheCatstein
 
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hab mal mit einem bekannten abmahner in einem deutschen rechtsforum angelegt und diesen unter der duldung des admins allerlei nettigkeiten geschrieben.
er meinte er würde mich klagen worauf ich ih eine alte schwu**** genannt habe und ihm erklärte er solle doch ruhig nach wien kommen und mich klagen.
das war vor ca. 2,5 jahren, klage kam bis heute keine.
kann nur jedem raten im falle einer abmahnung neteinmal ignorieren.

mfg

fritz
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11.10.2006 16:36 Uhr von _BigFun_
 
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@catstein: naja - wer´s denn mal glaubt, das der wirklich ein Anwalt war - zumindest in Deutschen Foren haben Admins wenig zu lachen, denn wenn Leute pers angegangen werden, beschimpft und beleidigt werden, dann kann es auch für den Betreiber des Forums schnell teuer werden, siehe Prozesse von Heise und co.
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11.10.2006 16:48 Uhr von Lightmoor
 
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@bigfun: Zur Abmahnung berechtigt ist nicht schon jeder, dem eine Rechtsverletzung aufgefallen ist, sondern grundsätzlich nur der unmittelbar Verletzte oder ein Wettbewerber. Daneben können aber auch bestimmte Vereine oder Verbände wie z.B. die Zentralen zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs die Unterlassung des Rechtsverstoßes verlangen.

und jetzt sag mir mal wo da was von einem anwalt steht

wenn ich angenommen einen nachlass meiner oma verk sprich gebrauchte möbel oder handarbeits sachen etc
kann er mich deshalb nicht anpis... den er ist weder wettbewerber noch kunde es sei den er kauft wirklich was wovon nicht auszugehen ist


somist ist jeda abmahnung unwirksam es spielt dabei auch keien rolle ob ich 2 ode 10 schränke verkaufe
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11.10.2006 16:53 Uhr von fruchteis
 
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Stuss: Das ist Stuss, dass man als einfacher Verkäufer gebrauchter Sachen in dieser Hinsicht belangt werden kann. Wenn man 93 verschiedene Dinge bei ebay anbietet, ist man kein gewerbsmäßiger Händler. Das muss vor Gericht erst mal bewiesen werden, und da werden sich die Herren Anwälte dann schon sehr schwer tun. Aber sie versuchen ja meist eine außergerichtliche Klärung mit einer Vergleichszahlung. Und viele, die keine Lust auf einen Rechtsstreit haben oder denken, dass sie ganz klar im Unrecht sind, zahlen dann lieber, um ihre Ruhe zu haben, vor allem wenn noch höhere Nachfolgekosten im Falle eines erfolgreichen Rechtsstreites angedroht werden.

Also lieber erst mal ganz cool bleiben, falls einem sowas passiert, und sich erkundigen, ob der, der da was von mir will, überhaupt selbst im Recht ist. Es kann ja auch nicht einfach einer, der Anwalt ist, einen anderen mehr oder weniger wahllos rauspicken und ihm gerichtliche "Dresche" androhen. Da muss es schon erst mal einen mutmaßlich Geschädigten geben. Gerade wenn es nur um eine Widerrufsklausel geht.
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11.10.2006 16:55 Uhr von The_free_man
 
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Deutschland ist auch das EINZIGE Land auf der Welt, dass schon bei der ersten Abmahnung Geld verlangen darf.
Da läuft halt was falsch..

Einfach ignorieren und gut..
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11.10.2006 17:33 Uhr von stoki3
 
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>>> selbst schuld <<< Lightmoor: Da spricht einer der keine Erfahrung hat, wirklich keine Erfahrung hat!
Das Einzigste was da hilft, ist eine gute Rechtsschutzversicherung und/oder viel viel Glück beim Gespräch mit den "Abmahnanwälten"!
Laut deutschem Recht sind diese im Recht!
Du wirst ohne Anhörung verurteilt und darfst zahlen!
OHNE WENN UND ABER!!!!

Wir leben nun mal in einem "RECHTSSTAAT"
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11.10.2006 17:44 Uhr von opppa
 
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Wenn ein "Rechtsanwalt" nicht genug: verdient, dann hat ihm "unser Rechtsstaat" nun mal die Möglichkeit gegeben, sich die fehlenden Einnahmen auf diesem Wege zu beschaffen.

Um nicht abgemahnt zu werden, will ich hier nichts von Erpressung oder Wegelagerei schreiben.

Kann mal einer feststellen, wieviele Juristen im Bundestag sind, die diesen Rechtsverdrehern das Handwerk erst ermöglicht haben?
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11.10.2006 17:47 Uhr von TheCatstein
 
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@BigFun: wenn ich dir den namen schreiben würde dann käme er dir sehr bekannt vor *rofl*
ausserdem hab ich ja kein einziges schimpfwort ausgeschrieben sondern alles so wie auch hier mit **** ersetzt, wie gesagt 2,5 jahre sind eine lange zeit und es hat sich sehr viel geändert in dieser zeit.
einfaches beispiel, als ich vor 4 jahren anfing mit einem eigenen forum, brauchte ich kein impressum, zumindest in österreich nicht, heute brauche ich in beiden foren die ich betreibe ein impressum, was mich nicht gerade glücklich macht, aber gut was solls bis jetzt lebe ich noch.

sorry dass ich jetzt ein bisserl vom thema abgekommen bin.

mfg

fritz
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11.10.2006 17:48 Uhr von opppa
 
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fruchteis: Das ist kein Stuss!

Ich wäre jedenfalls nicht bereit, das Prozessrisiko gegen einen dieser volkswirtschaftlich so notwendigen Organe der deutschen Rechtspflege zu tragen.

Was soll denn eine Frau, die über Ebay mal was verkauft, gegen einen versierten Rechtsverdreher machen? (außer zahlen)
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11.10.2006 18:02 Uhr von Equitas
 
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ich will auch ne marktlücke
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11.10.2006 18:12 Uhr von opppa
 
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Equitas: So sehe ich das auch!
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11.10.2006 19:13 Uhr von scuba1
 
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Lightmoor: Du solltest dich mal informieren bevor du hier solche Kommentare einlieferst.
Was meinst du wie schnell es geht wenn du auf eine Abmahnung nicht reagierst und du eine Einstweilige Verfügung am Hals hast.Nicht reagieren weil du dich im Recht fühlst ist grundsätzlich falsch und ziehst den kürzeren.
Habe es selbst erlebt und ein freund von mir auch.
Und schon waren wir 1000,- € los.
Grundsätzlich kann ein Hersteller oder dessen Beauftragter dich abmahnen wenn du einen Markennamen benutzt weil das zu verkaufende Teil so ähnlich aussieht oder du bei einer Privatauktion vergisst zu schreiben das dies eine Privatauktion ist und du keine Gewährleistung übernimmst.
Nach dem neusten EU-Recht hat ein Privatverkäufer nicht nur Rechte sondern auch besagte Pflichten und um diese kommst du nicht herum.
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11.10.2006 19:14 Uhr von _BigFun_
 
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@catstein und lightmoore: sorry das des paar jahre her war hab ich glatt überlesen *g
ja damals war die Welt noch in Ordnung zumindest im Netz -*g aber mit jedem negativen Gerichtsurteil wurde die Luft dünner - heute kann man ja nedmals mehr einen pups lassen ohne dass irgend einer Stress schiebt

@ lihtmoore - ich sagte ja nicht, dass die Anwälte recht haben - nur wenn du eine Abmahnung nicht beachtest - kannst du leider viel stress bekommen - und wenn du den Hausrat der Oma verscherbelst - und es übersteigt eine Gewisse Menge - könnte dir das gewerbsmäßige Handeln zumindest - Unterstellt werden - ob das nun richtig ist oder Falsch.

Ich hab mal vor ner weile die Gründe angegeben wieso Anwälte dies überhaupt machen - Hauptgrund ist - es gibt zuviele Anwälte - und zu wenig Mandanten - da muß man sich einfach Nischen suchen.
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11.10.2006 19:15 Uhr von Henniksen
 
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@Lightmoor: Völlig falsch.
Wenn dir ein Anwalt eine Abmahnung schickt, auch wenn sie noch so lächerlich ist z.B.:
Du sollst an ihm 3000 Euro Abmahngebühr überweisen weil du Ameisen mit Acetylsalicylsäure illegal gegen Aloholismus impfst...
Und du reagierst nicht.
DANN VERLIERST DU VOR JEDEM DEUTSCHEN GERICHT und musst womöglich auf 500.000 Euro blechen und dein Leben ist ruiniert.
Wer heute auf EBAY verkauft muss halt damit leben (legal) erpresst zu werden.
Und die Polizei hilft Dir auch nicht, eher Gegenteiliges ist der Fall :(
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11.10.2006 19:52 Uhr von megaakx
 
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Am Besten wäre: man würde, von technischer Seite aus, den Anwälten allen einen eigenen Adressraum (IP-Range) geben, dann könnten die Webmaster alle in Windeseile diese Rechtsanwälte aussperren. ;)
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11.10.2006 19:55 Uhr von achim303
 
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News?? Etwas spät!! Diese Abmahnwelle gibt es nicht erst seit gestern!! Genau das ist mir passiert! Und man kann nix dagegen tun!
Ich habe gebrauchte Sachen bei eBay versteigert (hatte 47 Bewertungen gesammelt in einem Zeitraum von einem halben Jahr) bis ein junger Mann ein Teil von mir erwarb. 2 Wochen später bekam ich eine Abmahnung inkl. Unterlassungserklärung mit einem Streitwert von 10.000 euro die ich unterschreiben musste. Der nette Anwalt aus München hatte seine Dienste mit ca. 600,- veranschlagt.
***********************************************************
Lange Rede, kurzer Sinn; Ich rate jedem dringend bei so einer netten Nachricht seinen Anwalt aufzusuchen!
die 600,- euro waren natürlich viel zu hoch angesetzt! Ich musste "NUR" 350,- zahlen!
Warum? Weil laut einem Urteil vom xx.xx.xx ein Verkäufer mit 47 Bewertungen die er in einem halben Jahr gesammelt hat bereits gewerblich handelt und deshalb das Widerrufsrecht angegeben werden muss! Lachhaft!!!!!
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11.10.2006 20:02 Uhr von mcmurdock
 
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@Lightmoor: Man kann recht einfach Mitglied z.B. der "Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs" werden. Der Mitgliedsbeitrag richtet sich je nach Umsatz der Kanzlei / Firma. Außerdem überweisen die meisten Mitglieder zusätzlich Geld in den Prozesskostenfond.
http://www.wettbewerbszentrale.de/...
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11.10.2006 20:02 Uhr von coke1984
 
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@scuba1: Was DU schreibst ist absoluter Unfug, hier mal ein Zitat aus unten stehender Quelle, die übrigens auch entsprechende Regelungen gemäß deutschem Recht anführt:

"Bei Ebay.de aber ist alles anders: hier scheint das EU-Recht allgegenwärtig. Viele, viele Privatverkäufer schreiben in ihren Auktionsbeschreibungstext, dass sie "wegen dem neuen EU-Recht" keine Garantie für ihre Verkäufe geben könnten oder dürften. Um welches Gesetz es sich handelt, schreiben sie natürlich nicht, denn das Finden eines solchen würde ihnen ziemlich schwerfallen - ein entsprechendes EU-Gesetz existiert nämlich nicht."

http://www.knetfeder.de/...
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11.10.2006 20:05 Uhr von Moralfetischist
 
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Ganz richtig! Abmahnen die ganze Seuche! Wer sich bei Ebay nicht an die Richtlinien hält, wird skruppellos abgemahnt! Und ich unterstütze das. Wer bei ebay verkauft, sollte lesen können. Und wir leben in einer Gesellschaft, in der man sich an die Regeln halten soll.
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11.10.2006 20:50 Uhr von virtualnonsense
 
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@stoki3: Das EINZIGSTERESTESTERESTESTE was dir hilft ist ein Buch.. Wie willst du uns mit deinen Argumenten überzeugen wenn du sie nichtmal formulieren kannst..
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11.10.2006 20:53 Uhr von Benutzername69
 
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Absoluter Schwachsinn wenn ich bei e-Bay etwas verkaufe, und ich den Hinweis gebe, das ich Privatverkäufer bin, dann habe ich auch kein Widerspruchsrecht einzuräumen! Und nicht mal dann, wenn es 93 Artikel sind, wobei nicht aufgeführt ist, ob die Frau evtl. schon hunderte bis tausende Bewertungen hat, oder ob die Frau bis dato 93 Artikel insgesamt verkauft hat! Kann sich ja auch gerade erst angemeldet haben! Denn dann wäre es anders...Aber wenn unser kleinster jetzt im nächsten Jahr aus den meisten Sachen rausgewachsen ist, die er im Moment trägt, dann kommen da auch ruckzuck mal 70-80 Teile zusammen, die ich verkaufen werde...und wo bitteschön ist das professionell...habe die Pullover,um nur ein Beispiel zu nennen, für 10 Euro Stück gekauft und verkaufe sie anschließend, nach Gebrauch bei e-Bay für z. B. Stück 3 Euro...da wär ich ja ein toller Profi...verkaufen mit Verlust...kein Anwalt dieser Welt hat das Recht, Leuten eine Abmahnung zu schicken, bloss weil er sich an solchen Sachen stört...nur leider hat die Frau sicherlich auf einige Schreiben nicht reagiert, evtl. auf einen gerichtlichen Mahnbescheid nicht reagiert...das wäre die einzig sinnvolle Erklärung, warum das Gericht sie verurteilt hat, neben der evtl. Tatsache, das sie das schon länger macht und insgesamt schon hunderte bis tausende Artikel verkauft hat! Und wenn ich Markenartikel ausdrücklich als Privat verkaufe, weil ich Sie vorher getragen habe, dann kann mich dafür auch niemand belangen...es sei denn, ich werde ausdrücklich beim Kauf darauf hingewiesen, das die Sachen auch Privat nicht veräußert werden dürfen, da darauf Lizenzen sind...und dann ist der Verkäufer verpflichtet, mir die Waren wieder abzunehmen, sollte ich sie nach Gebrauch nicht mehr benötigen...oder mir einen Käufer (z. B. Second-Hand Läden mit Lizenz) nennen, die mir die Sachen abnehmen...also...alles Panikmache und nix dahinter!

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