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Abstimmung: Schweizer stimmen für die schärfsten Asylregelungen Europas

Am Sonntag fand die Volksabstimmung zum Thema Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechts statt. Rund 68 Prozent der Bürger stimmten für die Gesetzesentwürfe.

Asylanträge von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere sollen nicht mehr bearbeitet werden. Auch werden Asylsuchende, die sich vor dem Antrag bereits in einem sicheren Land aufgehalten haben, abgewiesen.

Eigentlich waren die Regelungen schon vom Parlament beschlossen worden. Jedoch hatten Kritiker genügend Unterschriften sammeln können, um eine Volksabstimmung durchführen zu lassen. Bei einer Befragung vor vier Jahren wurde ein ähnlicher Entwurf abgelehnt.


WebReporter: dragon_eye
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Schweiz, Europa, Abstimmung
Quelle: www.tagesschau.de
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66 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.09.2006 15:41 Uhr von dragon_eye
 
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"Wer abgewiesenen Asylbewerbern hilft, macht sich künftig strafbar."
Unglaublich aber wahr - das erinnert irgendwie an die Flüchtlinge aus Deutschland zu im 20. Jhdt!
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25.09.2006 16:00 Uhr von Timmer
 
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Na toll: Ich hab das Gefühl, es werden manche statt zur Schweiz nach Deutschland gehen....
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25.09.2006 16:09 Uhr von superflyguy
 
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@dragon eye: dein kommentar ist wohl sehr daneben.

wer nicht kapiert um was es geht soll doch seine kommentare lassen.

wieso sollte die schweiz asyl-geusche nochmals prüfen von leuten die z.b. in deutschalnd asyl beantragt haben und abgewiesen worden sind ??? macht doch keinen sinn so ein prozess oder. gib nur mehr kosten und admin-overkill. das mit dem papieren das selbe. irgendwelche geschichten von verfolgung erfinden und vor der grenzen die papiere wegwerfen.
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25.09.2006 16:27 Uhr von Superhecht
 
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in Deutschland: soviel ich weiß, sind zB Scheinehen bzw deren Vermittlung zur bloßen Erlangung des Bleiberechtes und der Staatsbürgerschaft ebenfalls verboten und solche Ehen werden für nichtig erklärt.

Auch bei uns ist das Pflaster heiß geworden.
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25.09.2006 16:31 Uhr von dragon_eye
 
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@superflyguy: Also ich finde den von mir zitierten Satz wohl eher krass. Schließlich ist er sehr allgemein und stellt es so hin, als ob abgelehnte Asylbewerber Verstossene sind.
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25.09.2006 16:32 Uhr von cheini
 
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Richtig so: Der Kommentar unter dem Bericht ist nicht durchdacht.
Wie man etwas NICHT macht lernt man am besten am deutschen Land, dort meldet man sich zum Asylgesuch an und schmeisst seine Papiere eben mal auf den Müll...nun weiss man nicht wohin man die Leute abschiebt, Leute die zum Teil nichts Gutes im Schilde führen und Leute die woanders wegen Verbrechen gesucht werden !!!

Fazit: Der deutsche immernoch schlafende Steuerzahlerfinanziert den ganzen Käse Tag für Tag, Jahr für Jahr mit im Namen der Tolleranz !

Wenn jemand einen Asylantrag abgewiesen bekommt, vorallem in der Schweiz,dann hat das 100% einen ernsten Grund und ich als in der Bürger sehe nicht ein, dafür aufkommen zu müssen ! In Deutschland ist dies ja an der Tagesordnung dass ein ganzes Volk nicht mehr weiss wie es was bezahlen muss und der Staat einfach schröpft wie es nur geht...der Bürger in Deutschland macht ALLES mit und er bezahlt absolut jeden Unsinn !

Zumal es zu sagen gilt: Wenigstens haben die Schweizer noch eine Demokratie, die es erlaubt, das Volk zu befragen, denn das Volk macht den Staat und nicht 20 Politiker in einem Gebäude !!! In Deutschland werden Volksabstimmungen einfach im Keim erstickt, siehe EU Verfassung !

Daher kann ich nur sagen, die Schweiz macht es richtig und wehrt sich auch hoffentlich gegen weitere EU Zugeständnisse und Annäherungen !
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25.09.2006 16:44 Uhr von ftty
 
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@cheini: Da muss ich dir Recht geben! Der Deutsche Staat tanzt den Bürgern auf der Nase herum, erhöht ständig die Steuern und was sonst noch alles und wir müssen den ganzen Mist bezahlen!
Das ist auch der Grund warum ICH demnächst diesem Drecks Staat den Rücken zukehren werde und nach Frankreich umziehen!
Ich stecke dem Deutschen Wasserkopf Apparat doch nicht noch meine Steuern in den A.... wenn man eh nichts mitzureden hat! Ausserdem spare ich so im Jahr 6000 € an Einkommenssteuern etc. für die ich weiss Gott bessere Verwendung finde!
Achja und ich arbeite in der Schweiz und finde es gut das dieses Asylgesetz angenommen wurde! Jeder der versucht zu betrügen soll abgewiesen werden mir egal wohin. Von mir aus zum Nordpol.

mfg
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25.09.2006 16:58 Uhr von TeleMaster
 
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tjo manchmal wünschte ich, ich wäre Schweizer :)

Die haben so einiges besser gemacht, als das große Nachbarland...
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25.09.2006 17:21 Uhr von Gregsen
 
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blablabla: Ihr habt leider sehr verkehrte vorstellungen von der realität von flüchtlingen. Es sind menschen die in ihrer Heimat verfolgt, vergewaltigt, mißbraucht und absolut jedes hab und gut abgenommen wurde... und seid dafür diese menschen in den sicheren tod zu schicken.

Ausserdem bin ich gespannt, wie die schweiz mit flüchtlingen umgeht, die sich bereits auf schweizerischem territorium befinden und keine papiere haben. Abschieben ist net, ohne zu wissen wohin, was bleibt dann anderes übrig? Vor die schweizerische grenze setzen?


mir ist auch klar, dass einige das system ausnutzen, aber wenn die alternative ist, millionen von menschen in den sicheren tod zu schicken solltet ihr den populismus ausnahmsweise sein lassen oder es wie ftty machen und auswandern. Menschen die nur meckern aber selbst keine ideen haben, gibts in deutschland auch so genug.
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25.09.2006 18:02 Uhr von ftty
 
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@Gregsen: Jaja verfolgt, vergewaltigt und was weiss ich noch und dann müssen die ganzen Leute zu uns oder von mir aus auch in die Schweiz kommen weil es da Geld gibt ohne das man dafür arbeiten muss? Das kanns doch nicht sein! Ich hab doch kein Bock für irgendwelche Flüchtlinge zu bezahlen die unsere Sozialsysteme zum größten Teil (ich sage nicht das es alle sind) nur ausnutzen und sich dann nicht an unsere Lebensweise anpassen wollen und noch dazu kein Bock haben hier zu arbeiten!
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25.09.2006 18:12 Uhr von Parramatta
 
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Unglaublich, aber wahr schreibt der Autor und weiß offensichtlich nicht, dass alle klassischen Einwanderungsländer mit Wirtschaftsflüchtlingen so umgeht, wie es die Schweiz demnächst auch tun wird. Wohl gemerkt: Wirtschaftsflüchtlinge, denn abgewiesene Asylbewerber haben nicht plausibel machen können, dass sie Flüchtlinge aus politischen Gründen oder anderweitig Verfolgte sind.
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25.09.2006 18:15 Uhr von freddy111
 
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diese .Schweizer machen es richtig!!
Während in Deutschland ca. 2 mill. Kinder unter der Armutsgnze leben kriegen Asylbewerber alles in den Ar*** geschoben.
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25.09.2006 18:33 Uhr von Karl der Krasse
 
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Soso, Asylbewerber kriegen also alles in den *** geschoben... Seht euch doch mal an wie es denen geht die hier in Deutschland in irgendwelchen Barracken leben... freddy, du tust so als würde man den Asylanten hier ein luxoriöses Leben ermöglichen während unsere Kinder verhungern, aber das ist nicht so...
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25.09.2006 18:36 Uhr von speedy xp
 
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Haben sie gut gemacht: Ich finde es schrecklich das zu viele Leute in Deutschland einwandern da sollte es Grenzen geben.
Nix gegen Ausländer aber das es sie mehr gibt als Einheimische ist nicht schön
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25.09.2006 18:37 Uhr von SimTemp
 
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@freddy111: "kriegen Asylbewerber alles in den Ar*** geschoben"

Was bekommen die denn so alles?
Die Realität sieht doch eher so aus das diese Menschen sich gar nicht selbst versorgen können, selbst wenn sie es wollten.
http://www.zeit.de/...
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25.09.2006 18:37 Uhr von isern
 
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Gut so: Ein Schritt in die richtige Richtung der Schule machen sollte. Vor allem Spanien sollte sich daran ein Beispiel nehmen statt mit ihrer laschen Politik immer größere Flüchtlingswellen anzulocken die sich ohne Papiere ein Bleiberecht erpressen.
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25.09.2006 18:43 Uhr von speedy xp
 
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vortsetzung Kommentar: Ach ja ich bin Überings auch Schweizer und einer der wenigen die in Deutschland leben.
Aber ich finde es richtig auch die USA hat schärfere Gesetze als Deutschland.
Was ich zb hier nicht gut finde durch die vielen Einwanderer die Gruppen bildung bei uns in der Nähe gibt es zb eine Disko wo außen steht Deutsche nicht erwünscht wenn ich das machen würde und schreiben würde ... nicht erwünscht ist was los aber die Dürfen es.

Und auch so wenn ein Einwanderer in einer Schulklasse ist sucht er den Kontakt zu den Einheimischen aber wenn es 5 sind unterhalten sie sich nur auf ihrer Sprache und reden nur Deutsch wenn sie es müssen,
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25.09.2006 18:47 Uhr von ftty
 
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@SimTemp: Und genau DAS ist der Fehler unserer Politiker! Das Gesetz erlaubt es nicht so jemanden Einzustellen, der arbeiten will und nicht vom Amt leben will nur weil er ja einem Deutschen den Arbeitsplatz wegnehmen könnte. Sowas gibt es nicht! Wer unqualifiziert für eine Stelle ist, der soll sie nicht bekommen - ob Deutscher oder Ausländer.
Wer aber qualifiziert ist und arbeiten will und hier somit Steuern und Sozialabgaben bezahlt der soll doch auch arbeiten dürfen! Unser Staat hat in diese Beziehung noch sehr sehr viel Nachholbedarf und bis die das mal geschafft haben zahlt die Allgemeinheit schön weiter.
Was hier allerdings zur Diskussion steht sind Leute die aus dem Ausland mit dem vorsatz hier her kommen das sie sich ein schönes Leben machen können ohne groß etwas zu tun.
Ich kenne viele junge Ausländer, die eine Ausbildung hier machen bzw. mit mir in der Schweiz eine Ausbildung gemacht haben. Ich kenne aber mindestens ebenso viele, die ganz offen sagen das sie kein Bock haben sich für Zitat: "Das bisschen Geld" den Arsch abzuackern und stattdessen lieber krumme Dinger drehen oder vom Amt leben!
Diese Leute gehören abgeschoben! Egal wohin, hauptsache dahin wo kein Steuerzahler mehr für sie aufkommen muss denn sowas hat niemand verdient der für seinen Lebensunterhalt 40 oder mehr Stunden pro Woche arbeiten geht.
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25.09.2006 18:50 Uhr von meltron
 
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Jammern hilft nix: Tja die Schweiz macht es uns mal wieder vor, wie es doch geht. Hinsichtlich der Volksabstimmung. Da hat das Volk noch mitsprache recht. Sie waren uns ja schon immer um einiges vorraus. Es hilft da einfach nix zu jammern, denn letztenentlich sind wir doch selber daran schuld, an unserer Politik! Dieses Versäumnis kommt nicht nur allein von unseren Politiker, nein, es kommt vom eigenen Volk! Läßt der d.. Deutsche sich eh alles gefallen. Aufgrund gewisser bequemlichkeit. Nix gegen Ayselbewerber, nur sollten die Regeln und Gesetze höher gesetzt sein! Nur spielt da das Laster der Kriegsschuld, nach 1945, auch eine gewisse Rolle! In diesen Land herrscht keine Demokratie....
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25.09.2006 18:59 Uhr von pask
 
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News nicht ganz richtig "Asylanträge von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere sollen nicht mehr bearbeitet werden"

Sochle Antäge sollen künftig "beschleunigt" bearbeitet werden und nicht einfach abgelehnt! Jeder Flüchtling hat ein Recht auf Papiere seines Landes. Ausser Politische- und Kriegsflüchtlinge sowie Verfolgte, hat jeder die Möglichkeit seine Papiere zu verlangen. Verletzte, Frauen und Kinder werden gesondert behandelt.
Ich habe den Abstimmungstext als Schweizer gelesen. In Anbetracht, das ein Urteil in Anwesenheit von einer humanitären Person gemacht wird find ich dieses Gesetz auch gut. Übrigens erhalten abgewiesene Flüchtlinge künftig nur noch Nothilfe- statt Sozialhilfegelder.
Ich denke nicht, dass in Europa nur wir Schweizer so denken.
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25.09.2006 19:03 Uhr von The_free_man
 
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Naja: Wenns hier ne direkte Demokratie gäbe, käme da exakt das selbe raus. Sogar noch mehr Prozent.
Natürlich nur, wenn auch wirklich blos Deutsche befragt würden - und nicht Ausländer, die behaupten sie wären welche.
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25.09.2006 19:12 Uhr von linuxu
 
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ich wußte es schon: immer.die Schweizer sind kluge und vernünftige Leute.
Sowas müßte es hier in D auch geben.
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25.09.2006 19:42 Uhr von shadow#
 
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ein glück dass wir hier KEINE volksabstimmungen haben.
und vom ausländerrecht hat auch keiner eine ahnung - der thread beweist es.
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25.09.2006 19:44 Uhr von ftty
 
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Kriegsschuld? Was kann ich denn dafür das damals jemand so nen Shit gebaut hat? Kann ich dafür IRGENDWAS?! Langsam hängt mir diese ganze dritte Reich scheisse sowas von zum Hals raus. Ständig kommt wieder einer mit "Ja wir Deutschen haben ja damals..." das interessiert doch heute keinen der "jungen" Generation mehr was damals abging.
Klar darf man das auch nicht vergessen aber man könnte doch nach 50 Jahren mal Anfangen die ganze Sache ruhen zu lassen und nicht ständig wieder davon anzufangen.
Wir haben heute unsere eigenen Probleme und da brauchen wir die von damals nicht auch noch dazu!
Es gibt so viel Armut und ander soziale Probleme da brauch ich net noch ständig hören ja aber damals bla bla
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25.09.2006 20:28 Uhr von Luzifers Hammer
 
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Die Schweiz: Gelten da Frauen mittlerweile als Menschen?*g*
Ich kenne zur zeit zwei Nationen die nicht in die EU gehören .
Das eine ist die Schweiz.
Die andere ist???

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